Muss Kindesunterhalt als selbsständiger ALG II Aufstocker gezahlt werden? Wer kann mich beraten?

EllaStrumpf

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Juli 2020
Beiträge
11
Bewertungen
0
Da ihr mir hier schon mal so gut geholfen habt schreibe ich nochmal. Mein Freund betreibt ein Kleinunternehmen mit dem er Stadtführungen anbietet. Dieses ist Coronabedingt in diesem Jahr natürlich schlecht gelaufen. Bisher hat er von seinen Ersparnissen gelebt aber da diese aufgebraucht sind wird er wohl ALG II beantragen müssen.

Sachlage: Nun ist es so, dass seine Ex-Partnerin und er ein gemeinsames Kind (3 Jahre) haben für dass er Unterhaltspflichtig ist. Bisher hatte er nach mündlicher Absprache mit ihr immer soviel gezahlt, wie ihm möglich war. In diesem Jahr waren es dann nur noch 120 Euro monatlich aufgrund seiner Einkommensverhältnisse.

Jetzt will die Kindesmutter aber plötzlich unaufgefordert mehr Geld und hat die Behörden eingeschaltet.

Die Fragestellung:
  1. Muss er selbsständiger ALG II Aufstocker überhaupt Kindesunterhalt bezahlen?
  2. Die Aufforderung zur Gewinnoffenlegung ist vor dem Antrag auf ALG II eingegangen. Wie sieht es hier aus? Muss er trotzdem seine letzten 3 Jahre Steuereinkommenserklärungen vorlegen? Was geschieht wenn er dies nicht tut?

    Er hat ja akut selbst nicht genug Geld zum Leben. Was würde ihm eine Berechnung über 3 Jahre hinweg bringen, wenn er die vor Corona gut verdient hat und jetzt im Krisenjahr aber Mittellos ist?
 
Zuletzt bearbeitet:

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
Selbstverständlich ist der Freund unterhaltspflichtig. Die viel wichtigere Frage ist aber, ob er leistungsfähig ist und genau das will "die Behörde" ja jetzt prüfen. Welche Behörden sind denn überhaupt eingeschaltet worden? Ist ja nicht so, dass wir hierzulande nur eine hätten.
 

EllaStrumpf

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Juli 2020
Beiträge
11
Bewertungen
0
Das JA wurde scheinbar auf Anraten einer Freundin der Kindesmutter eingeschaltet. Bisher hatten die beiden keinerlei Kontakt zum JA und alles unter sich ausgemacht.
 

EllaStrumpf

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Juli 2020
Beiträge
11
Bewertungen
0
Das wäre möglich, Sie hat aber bis im vorletzten Monat noch in einem Einkaufscenter gearbeitet. Es kann natürlich sein dass Sie mittlerweile selbst Leistungen nach SGB II bezieht. Hat das denn eine Auswirkung auf die Sachlage?
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
Hat das denn eine Auswirkung auf die Sachlage?
Wenn die Kindsmutter ebenfalls Sozialleistungen bezieht, dann wird das JC von ihr verlangen oder hat bereits verlangt, dass sie den Unterhaltsanspruch auch in voller Höhe geltend macht, weil dies die Zahlungen des JC für das Kind verringert. Des Weiteren sind diese Zahlungen vorrangig, bevor Geld vom JC fließen kann. Daher hat das indirekt mit dem ganzen Fall zu tun.

Aber wenn das JA eingeschaltet wurde, dann prüft dieses, wie ich bereits geschrieben habe, inwiefern der Freund leistungsfähig ist.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
Genau das will das JA doch prüfen! Und ja, mit hoher Wahrscheinlichkeit kommt das JA zu dem Ergebnis, was nichts daran ändert, dass diese Prüfung zunächst durchgeführt werden muss.
 

Matt45

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2016
Beiträge
925
Bewertungen
1.776
Wenn er doch jetzt selbst aber ALG II beziehen muss kann er doch gar nicht leistungsfähig sein oder?
Dann wird halt mit fiktiven Einkommen gerechnet!

Dieser Glauben bzw. "Märchen" denken leider viele im Zusammenhang mit Kindesunterhalt. Dies ist nicht richtig! Kinder haben ein Anrecht auf Unterhalt! Hartz4 schützt demzufolge nicht vor Zahlung Unterhalt!


Schau dir dort mal die Begriffe -Fiktives Einkommen-Erwerbsobliegenheit-Nebenjob- usw. an. Die Richter am Familiengericht "lachen" darüber wenn jemand meint: Ich bin leider nur ein "Hartzer".

Mal eben Unterhalt einstellen oder abändern bei Arbeitslosigkeit ist sogar strafbar!

Verstehe mich bitte nicht falsch! Ich verstehe die Problematik! Aber leider gibt es nur die "Keule" für die Unterhaltspflichtigen!

Die Sätze für Unterhalt steigen für 2021 ebenfalls wieder kräftig! Kurzarbeit oder Corona-Einschränkungen kennt wohl der Gesetzgeber nicht!

Gibt es eine Unterhaltsurkunde? Falls ja, kann der Unterhalt vom Einkommen abgesetzt werden und mindernd für "Hartz" angerechnet werden!


Siehe hier: §§ 11b SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen
7. Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen bis zu dem in einem Unterhaltstitel oder in einer notariell beurkundeten Unterhaltsvereinbarung festgelegten Betrag


Vorsicht bei Unterhaltsvorschuss, weil die Kasse wird andauern das Geld vom Unterhaltspflichtigen zurückverlangen! Im Jahr sammeln sich ganz schnell tausende Euros Schulden!
 

Mutant

Elo-User*in
Mitglied seit
20 Oktober 2020
Beiträge
49
Bewertungen
58
Meines Wissens streckt eine Behörde (welche eigentlich?) den Unterhalt als Vorschuss zu und versucht dann natürlich später, sich das Geld vom eigentlichen Kindsvater zurückzuholen. Die Mutter in diesem Fall war gut beraten, sich diesen Vorschuss zu sichern. Irgendwelche Ausreden ("120 € - mehr geht nicht!") sind natürlich eher ein alberner Versuch, sich aus der Affäre zu ziehen.
 

EllaStrumpf

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Juli 2020
Beiträge
11
Bewertungen
0
@Mutant, deine Wortwahl ohne Einsicht in die akute Lage meines Freundes empfinde ich als unverschämt. Einen albernen Versuch zu unterstellen sich aus der Affaire zu ziehen. Nicht okay!

Was kann denn mein Freund dafür das in diesem Corona Jahr so gut wie kein Mensch Stadtführungen bucht? Da möchte halt niemand mit einer Meute fremder Menschen durch geschlossene Räume und Museen tingeln. Das ist sicher kein Versuch sich aus einer Affaire zu ziehen. Er hat schon versucht einen Nebenjob zu finden aber bisher kein Glück gehabt.

Was soll er denn machen wenn er selbst kein Geld zum Leben hat? Soll er seine zwei Zimmer Wohnung verlieren und Obdachlos werden? Da wird er in Zukunft sicher gut für seinen Sohn sorgen können...

@TazD
Also wird die Leistungsfähigkeit geprüft, das ist klar.

Aber welcher Bemessungszeitraum wird denn zu Grunde gelegt?
Und warum soll er als ALG II Empfänger jetzt die letzten 3 Jahre offenlegen?

Ich / Wir verstehe( n) das überhaupt nicht. Das war auch der Grund warum ich das Thema hier eröffnet habe.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
Was kann denn mein Freund dafür
Was kann denn das Kind dafür, welches einen Rechtsanspruch auf Unterhalt hat.... So kann man aus Sicht des Kindes argumentieren.
Sorry, bei allem Verständnis für "den Freund", denn ich habe das gleiche mit dem JA durch, aber wer Kinder in die Welt setzt, hat nunmal auch eine Unterhaltspflicht.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
Aber welcher Bemessungszeitraum wird denn zu Grunde gelegt?
Und warum soll er als ALG II Empfänger jetzt die letzten 3 Jahre offenlegen?
Weil auch rückwirkend noch die Unterhaltsansprüche geltend gemacht werden können und die Verjährungsfrist für nicht-titulierte Unterhaltsansprüche eben drei Jahre beträgt.
Gerade als Selbstständiger sollte man sich eigentlich zumindest ansatzweise mit Ansprüchen und Verjährung auskennen.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
5.616
Bewertungen
17.689
Aber welcher Bemessungszeitraum wird denn zu Grunde gelegt?
Und warum soll er als ALG II Empfänger jetzt die letzten 3 Jahre offenlegen?
Weil er Selbstständig ist.

Schaust du hier:
Der Klärung der unterhaltsrechtlichen Lage dienen Ansprüche des Unterhaltsberechtigten auf Erteilung von Auskunft des Unterhaltspflichtigen im Hinblick auf seine aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse.

Demgemäß ist in § 1605 BGB geregelt, dass Verwandte in gerader Linie gegenseitig verpflichtet sind, sich vorgenannte Auskunft zu erteilen, wenn und soweit dies der Feststellung von Anspruch auf Unterhalt dient. Die Auskunftspflicht besteht für den Arbeitnehmer bzw. Beamten darin, seine Verdienstabrechnungen für die vergangenen zwölf Monate vorzulegen und für den Selbständigen bedeutet dies die Vorlage der Einnahmen-/Überschussrechnung für die vergangenen drei Jahre.
Quelle:
Unterhalt net

und hier;
Zwecks Einkommensermittlung bei Selbstständigen und Freiberuflern müssen diese auch eine Vielzahl von Unterlagen vorlegen, die geprüft und bewertet werden müssen. Dazu zählen:

- Bilanzen mit Gewinn- und Verlustrechnungen für die letzten 3 Wirtschaftsjahre oder
- Einnahmen-/Überschussrechnung für die letzten 3 Wirtschaftjahre
- Einkommenssteuererklärungen nebst allen Anlagen für die letzten 3 Wirtschaftsjahre
- Einkommenssteuerbescheide (soweit vorhanden – wobei die Gerichte davon ausgehen, dass der Steuerbescheid spätestens bis zum 30.06. des Folgejahres vorliegen muss)
- ggfs. auch Vorlage von Sachkontenbelegen
Quelle:
RAE Kanzlei ASP
 

EllaStrumpf

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Juli 2020
Beiträge
11
Bewertungen
0
Vielen Dank euch beiden @HermineL und @TazD , was bringt das ganze denn wenn er jetzt unterhalb des Mindesteinkommens ist bzw. ALG II beantragt? Ich verstehe das nicht.

Er kann doch nicht für zurückliegende Jahre bemessen werden wenn er aktuell kein Geld hat.

Ich meine was von ALG II soll er denn noch abdrücken?

Moderation:

Anmerkung entfernt weil Ursache behoben. Bitte für derlei zukünftig die Schaltfläche "Inhalt Melden" nutzen damit sich ein Mod darum kümmern kann...

 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
19.073
Bewertungen
26.282
Ich meine was von ALG II soll er denn noch abdrücken?
Der Zustand, das er alg 2 erhält ändert sich ja auch wieder und dann kommt das JA und holt sich das bis dahin aufgelaufene Geld, welches das JA ausgelegt hat in Form des Unterhaltsvorschusses. Wenn die Mutter selbst alg2 beantragt habdn sollte, kann sie noch nicht einmal etwas dagegen tun, da das JC das fordert.
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
7.563
Bewertungen
19.470
was bringt das ganze denn wenn er jetzt unterhalb des Mindesteinkommens ist bzw. ALG II beantragt?
Es wird festgestellt, was er hätte zahlen müssen und was er nun zahlen kann bzw was er fiktiv zahlen müsste. Es kann jetzt also passieren, dass ein Unterhaltsrückstand festgestellt wird und auch neue Unterhaltsschulden dazukommen.

Ich meine was von ALG II soll er denn noch abdrücken?
Vermutlich nichts. Was nichts daran ändert, dass er eine Unterhaltspflicht hat und dann eben Unterhaltschulden auflaufen. Das hat @Matt45 aber auch bereits geschrieben, was das fiktive Einkommen angeht.
 

Mutant

Elo-User*in
Mitglied seit
20 Oktober 2020
Beiträge
49
Bewertungen
58
Wenn die Mutter selbst alg2 beantragt habdn sollte, kann sie noch nicht einmal etwas dagegen tun, da das JC das fordert.
Es ist letztlich auch gerecht. Denn: wer Kinder in die Welt setzt, der ist für sie verantwortlich. Es kann nicht Aufgabe des Steuerzahlers sein, für die amourösen Abenteuer von Leuten herzuhalten, denen das Geld dafür fehlt.

Ich hatte zufällig mit meiner Nachbarin erst vor 2 Tagen ein Gespräch darüber. Ihr erging es ähnlich. Sie ist alleinerziehend. Papi war nach einer Meister-Schulung arbeitslos und völlig blank. Natürlich hat sie sich das Geld vom Jugendamt geholt (sie ist vollzeitbeschäftigt). Als sie dann mit ihrer Tochter im Urlaub auf den Kanaren war in diesem Jahr erhielt die Tochter einen Anruf vom Vater. Der war völlig angefressen, weil das Jugendamt gut 4.000 Euro von ihm haben wollte. Ja, so kann das gehen.
 

LastManStanding

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Oktober 2019
Beiträge
18
Bewertungen
4
Dann wird halt mit fiktiven Einkommen gerechnet!

Dieser Glauben bzw. "Märchen" denken leider viele im Zusammenhang mit Kindesunterhalt. Dies ist nicht richtig! Kinder haben ein Anrecht auf Unterhalt! Hartz4 schützt demzufolge nicht vor Zahlung Unterhalt!
Man muss schon den Kontext beachten.
Pauschalisieren kann man das nicht.

Fiktives Einkommen wird angerechnet, falls der Unterhaltsschuldner nachweislich seinen Pflichten nicht nachkommt. Zb. Eine Tätigkeit auf zu nehmen oder sich nicht bemüht eine aufzunehmen. Wie das hier beim beschriebenen Fall aussieht kann ich nicht beurteilen.

Ansonsten @EllaStrumpf gibt es den Selbstbehalt. (ab 2020 für erwerbslose, 960Euro wenn ich mich nicht irre)

Ich habe damit gerade selber zu tun.
Die Doppelmoral die von einigen gefahren wird erschließt sich mir nicht.

Ich zb, habe Unterhalt immer pünktlich und meistens auch über dem Satz gezahlt. Umgangs- u. Fahrtkosten etc alles on top.

Wird man dann aber unverschuldet arbeitslos und kann den Unterhalt nicht mehr zahlen weil man selbst am Rande des möglichen balanciert, interessiert dann niemanden mehr.

Die AfA hat bei meinem Alg1, 10.73euro täglich abgezweigt, 3 Monate lang.
Ohne Begründung.
Diese Abzweigung wurde dann mit der Begründung, "es ergibt sich kein auszahlungsbetrag mehr" eingestellt.

Wie es sich mit 500 euro monatlich lebt brauche ich keinem zu erzählen, auch das Kind leidet hier, weil der Umgang extrem erschwert wird.

Das Geld für die o.g. 3 Monate wollte mir die afa auch nicht nachzahlen. Nun geht die Sache vor das Sozialgericht.

Aber natürlich bleibt deine Unterhaltspflicht bestehen.
Alles was du nicht zahlst, ergibt dann Schulden die du wahrscheinlich der Unterhaltsvorschusskasse zurück zahlen musst.

Gibt es denn schon einen vollstreckbaren Titel vom Familiengericht? Ich denke das ist das erste was das Jugendamt erwirken wird.

Edit: Du bist, bezüglich deiner Frage nach Gewinnoffenlegung, verpflichtet der Unterhaltsvorschusskasse bzw dem Jugendamt alles offen zu legen, selbst Bewerbungsbemühungen etc können die verlangen. Vorausgesetzt das besagte Kind hat dort einen Beistand.
 
Zuletzt bearbeitet:

Matt45

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
23 März 2016
Beiträge
925
Bewertungen
1.776
@EllaStrumpf : Einige gut gemeinte Tipps von mir(habe selbst Regale voll mit Ordnern mit dem Thema)!

Je nach JA oder gegnerischen Anwalt oder Anwältin wird es kein "Zuckerschlecken" für deinen Freund oder euch(falls ihr zusammen wohnt; ist aber ein anderes Thema). Du sollst dies auf jeden Fall jetzt schon wissen! >>> Will dir keine Angst machen oder dich beleidigen oder den Beruf Stadtführer!

Aber: Die Denkweise(Gespräch) der Behörde könnte sein:
Ihr Freund kann nicht arbeiten wegen Corona......Prima, dann kann er doch abends bei ..... arbeiten und Pakete sortieren!.....Abends? Na klar, umso besser für den Nachtzuschlag(wegen mehr Einkommen)! Dann hat ihr Freund einen Beruf und kein Hobby!
Ich wiederhole mich gerne: Ist keine Beleidigung von mir, sondern diese Denkweise gibt es im Familienrecht und ist normal.

Die Ausrede: Ich arbeite bei einer ZAF oder .......reicht nicht aus um von der Unterhaltspflicht "davon" zu kommen!

Gerade bei seinen Kind(erst 3 Jahre; Kleinkind) versteht so manch einer wirklich keinen Spaß!

Wie man dies bewertet im großen Niedriglohnsektor ist erst einmal unwichtig!

Du liest dies hoffentlich und verstehst die Denkweise beim JA hoffentlich besser und helft euch zur Vorbereitung.

Übrigens sollte sich dein Freund beraten lassen über Unterhalt und nichts unterschreiben was er nicht versteht. Ebenfalls sollte er sich auch über Corona Zuschüsse informieren(falls noch nicht passiert)!

Ob die Idee von deinen Freund so gut war nur von seinen eigenen Ersparnissen zu leben? Zumindest hätte ich mich schon vor Wochen um eine andere Lösung gekümmert.

Viel Erfolg!
 

Himbeere2020

Elo-User*in
Mitglied seit
13 Dezember 2019
Beiträge
230
Bewertungen
149
Hi ich kann nur ein wenig aus meiner Erfahrung erzählen als Mutter grundsätzlich ist der Kindsvater verpflichtet nachweislich alles Erdenkliche zu tun um den Mindestunterhalt sicherzustellen, das könnte auch die Aufgabe von einem Minijob sein Zeitung austragen z.b. zusätzlich.

Wenn seine Selbständigkeit nicht genug Geld einbringt ist er ggf. sogar verpflichtet sich in eine andere Arbeit zu suchen die den Mindestunterhalt deckt, aber in zeiten wie diesen und Notlagen wie Ausnahmezustand wie jetzt in Corona gibt es natürlich Hilfen vom Jobcenter die überbrückend angeboten werden damit der Kindsvater überleben kann,

bei uns zuletzt war selbiget wegen Ausfall Kurzarbeit, da konnte der Kindsvater für einen paar Monate keinen Unterhalt leisten, wir mussten dann aufgrund des Alters Hartz IV für sein Kind beantragen

gegebenfalls da das Kind noch so klein ist wird die Kindsmutter deines Freundes Unterhaltsvorschuss und vielleicht zusätzlich Hartz IV beantragen müssen , sollte sie selbst kein Einkommen haben , was eine unsägliche Flut an Papierkram für die Kindsmutter ist!

die Ämter werden sich das Geld wenn möglich vom Vater wiederholen .

Am wichtigsten in erster Linie ist es dass das Kind Geld zum Leben hat ob vom Jobcenter oder vom Kindsvater. Der Vater sollte allerdings so fair sein falls er die Zahlungen einstellt der Kindsmutter frühzeitig Bescheid zu sagen damit sie Anträge stellen kann, denn es ist für die Kindsmutter eine wahnsinnig Belastung und Rennerei falls Sie selbst an der Armutsgrenze lebt und keine Rücklagen hat steht ihr Kind ohne Geld für Windeln und essen da.

Der Kindsvater sollte/ kann auch mindestens zwei Wochen vorher das Jobcenter informieren dort gibt es eine unterhaltsstelle die entscheidet dann ob der Vater für eine kurze Zeit von den Zahlungen befreit wird und das Jobcenter vorübergehend die Zahlungen für das Kind übernimmt. Da das Kind noch klein ist müsste die Mutter ggt.hartz IV beantragen und /oder Unterhaltsvorschuss. Die Mutter wird auch aufgefordert sich einen Beistand beim Jugendamt einzurichten das ist ein kostenloser Anwalt fürs Kind falls dieser nicht schon vorhanden ist. Es wird also einiges an Papierkram hin und her gehen vom Jobcenter wie vom Jugendamt worauf die Mutter dann keinen Einfluss hat, das sind alles Verfahren die automatisch in Gang gesetzt werden

Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen es Für eine Mutter mit einem Säugling sehr belastend und existenzbedrohlich ist ohne Geld dazustehen all das geht zu Lasten des Kindes der ganze Stress die ganze Rennerei die Sorgen und Ängste! Nicht umsonst wenn sich jemand sträubt Unterhalt zu zahlen kann man dieses zur Anzeige bringen und hier gelten hohe Gefängnisstrafen falls der Vater mutwillig nicht zahlt!

Wenn ein Unterhaltspflichtiger Vater unverschuldet selbst nicht kein Lebensunterhalt mehr bestreiten kann , springt das Jobcenter ein hier muss der Vater sich aber nachweislich bemühen alles zu tun um das zum Wohle seines Kindes baldmöglichst zu regeln!


In unserem Fall fiel der Kindsvater in Kurzarbeit und konnte den Unterhalt nicht mehr leisten , das Jobcenter hat ihm dann die Unterhaltszahlung nach einer Errechnung vorübergehend erlassen, in unserem Fall muss der Kindsvater kein Hartz IV beantragen für sich selbst denn er hatte einen gewissen selbst Erhalt durch sein Einkommen in Kurzarbeit! Wie das im Falle deines Freundes ist bei Selbständigkeit kann er nur beim Amt erfahren indem er alles vorliegt was diese dann von ihm einfordern um dieses zu berechnen. Einen nackten Mann kann man jedenfalls nicht in die Tasche greifen, sollte er selbst ins Hartz IV Fallen muss er natürlich keinen Unterhalt zahlen allerdings alles unternehmen (nachweislich) um zukünftig wieder zahlen zu können. Sollte er dazu nicht in der Lage sein zahlt so lange der Staat den Unterhalt für ein Kind!
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten