Muss JB Selbstständigkeit zustimmen?

schmolke

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:confused:

Hallo,

ich möchte mich gerne selbstständig machen und muss warten, bis ich meine Planungen komplett abgeschlossen habe (d.h. Lieferanten gefunden etc.).
Wenn ich dann bald fertig mit den Planungen bin, kann das Jobcenter einfach die Selbstständigkeit ablehnen??
Das einzige was die tuen können, ist doch mir zu sagen, dass ich mich immernoch bewerben soll oder?
Wäre Cool wenn Ihr mir wieder mal helfen könnt.
schmolke
 

Hartzeola

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DeppvomDienst

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Du kannst Dich jederzeit selbständig machen, musst es nur dem Jobcenter entsprechend melden.
Danach folgt das übliche Prozedere:
EKS Prognose als Hellseherei und nach dem jeweiligen Bewilligungszeitraum EKS abschließend.

Tragfähigkeitsbescheinigung und so nen Kram brauchst Du nur dann, wenn Du Leistungen von denen haben willst, insbesondere bei ALG II-Bezug Einstiegsgeld oder Kann-Leistungen (Coaching, Darlehen...).

Sie werden vermutlich versuchen, es Dir auszutreiben. Aber zwingen können sie Dich dazu nicht.
 

schmolke

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Hallo danke elo-forum team, ich wusste das ich auf euch zählen kann :icon_daumen:
Ich muss wahrscheinlich demnächst einige Dinge kaufen (Kostenpunkt ca. 3500 €) d.h. Markenname eintragen lassen und so weiter.
Das Geld würde ich von meinem Onkel bekommen. Wenn mein Onkel mir Geld leiht, sieht das KJC das als Einkommen an?
Ich blicke bei dem ganzen wirrwar rund um das KJC überhaupt nicht durch, was ich wo zu beantragen hab.
Immer wenn ich da bin muss ich an dem Film von Asterix und Obelix denken, wo die im Irrenhaus sind und hin und her geschickt werden :biggrin:
 

DeppvomDienst

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Wichtig!

* Darlehensvertrag machen
* Zweckbestimmung festhalten
* Rückzahlungsbedingungen festlegen und einhalten
 
M

Minimina

Gast
Mir wurden die Alg II Leistungen im voraus im esten Monat um 20% gekürzt, für die Folgemonate um 50%, obwohl ich keine zusätzlichen Leistungen wie Einstiegsgeld etc. beantragt hatte, die Angaben über Gewinn selbstätig vom SB festgesetzt wurden und obwohl das Datum der Selbständigkeit noch gar nicht feststand.

Daraufhin habe ich einen Überprüfungsantrag und der Bescheid wurde dann wieder zurückgezogen, aber mir wurde unmissverständlich klar gemacht, daß ab dem Datum der Selbständigkeit die Leistungen so oder so im voraus gekürzt werden.

Das ist Ermessensache des JC, denn sie brauchen sich nicht auf die vorläufige EKS zu verlassen, sondern können alle Angaben am Monatsende prüfen, jeden Monat (mit entsprechendem Aufwand) und erst danach die Leistung gewähren, so daß man in dem Monat ohne Geld da steht, wenn man keinen Kredit, Rücklagen oder Vorschuß von irgendjemandem erhält.

Das macht eine Selbständigkeit komplett vom SB abhänig.

LG MM
 

schmolke

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Danke DeppvomDienst,
wenn ich das nicht mache, bewertet das Jobcenter das als Einkommen??
Was ist EKS?
 

DeppvomDienst

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Zumindest wird man Dir unterstellen, dass es ohne richtigen Darlehensvertrag mit Rückzahlungsvereinbarung und Zweckgebundenheit um einmaliges Einkommen handelt - und eben nicht um ein Darlehen.

@Minimina
Dagegen kann man sich aber wehren.
Ich bekomme seit eh und je die volle Leistung weiterhin, hatte auch nach dem Bewilligungsabschnitt bereits Erstattungsbescheide, die ich dann auch voll geleistet habe, wenn es korrekt war.

Es gibt auch schon Urteile zu dem Thema, dass vorab keine Schätzungen vorgenommen werden dürfen, sondern die Angaben der prognostizierten EKS (für die es übrigens keine RECHTSgrundlage gibt) zu berücksichtigen sind.

Man hat es zwar auch schon durch vom SB manipulierte EKS-Prognosen versucht, Einkommen vorab an die Leistung anzurechnen, aber das ging bisher immer nach hinten los, wenn es auch meist 2-3 Monate dauerte, bis die Auszahlung bzw. Nachzahlung der Leistung erfolgte.

VERSUCHEN werden sie viel, rechtlich haltbar ist davon meist gar nix.
 
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