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Muss ich mit einer Rückzahlungsforderung rechnen?

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Zidane

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#1
Bonjour! Ich habe ein Problem: Ich bin 28 Jahre alt, seit 1.1.05 bin ich Hartz IVer und ich wohne noch bei meinen Eltern. Ich weiß, das ist schon Problem genug, aber darum geht es nicht. Es geht um folgendes: Bei meinem Erstantrag hat mich niemand nach dem Einkommen meiner Eltern gefragt. Dementsprechend bekam ich im ersten Jahr die vollen 345,- €.

Bei meinem Folgeantrag zum 1.1.06 wollte die Arge plötzlich einen Einkommensnachweis meines Vaters sehen. Habe ich auch, pflichtgemäß und artig wie ich bin, abgegeben. Daraufhin wurde mir das Alg2 um ca. 100,- € gekürzt. Mein Widerspruch wurde zurückgewiesen.

Jetzt meine Frage: Kann es passieren, dass ich für das Jahr 2005 das zuviel gezahlte Geld zurück zahlen muss? Ich meine, es war ja nicht meine Schuld, die Arge wollte damals ja nicht wissen, ob und wievíel mein Vater verdient ...

Merci beaucoup ... :)
 

Koelschejong

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#2
Um auf Deine Frage eine aussagekräftige Antwort zu bekommen, musst Du einige weitere Angaben machen:
Lebst Du mit Deinen Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft, d.h. unterstützen Dich Deine Eltern (obwohl sie das nicht mehr müssten)?
Warum wurden Deine Leistungen gekürzt, da muss es ja eine Begründung geben?
Wie war der zeitlichen Ablauf: Fortzahlungsantrag am 1.1.06, Widerspruch offensichtlich fristgerecht, Widerspruchsbescheid wann?? Warum hast Du nicht gegen den Widerspruchsbescheid geklagt? Ist die Begründung dort korrekt und für Dich akzeptabel?
 

Zidane

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#3
Koelschejong sagte :
Um auf Deine Frage eine aussagekräftige Antwort zu bekommen, musst Du einige weitere Angaben machen:
Lebst Du mit Deinen Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft, d.h. unterstützen Dich Deine Eltern (obwohl sie das nicht mehr müssten)?
Warum wurden Deine Leistungen gekürzt, da muss es ja eine Begründung geben?
Wie war der zeitlichen Ablauf: Fortzahlungsantrag am 1.1.06, Widerspruch offensichtlich fristgerecht, Widerspruchsbescheid wann?? Warum hast Du nicht gegen den Widerspruchsbescheid geklagt? Ist die Begründung dort korrekt und für Dich akzeptabel?
Ja, lebe mit meinen Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft.

Nein, sie unterstützen mich nicht finanziell, bekomme nur Essen.

Gekürzt wurde wegen §9 SGB II Abs. 5: (5) Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.

Der zeitliche Ablauf war: Fortzahlungsantrag am 1.1.06, Widerspruch fristgerecht, Widerspruchsbescheid Ende Mai, habe nicht geklagt, weil der Rechtsanwalt, bei dem ich mich hab beraten lassen, gesagt hat, dass es aussichtslos ist. Begründung für die Zurückweisung des Widerspruchs war wieder der §9.
 

Koelschejong

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#4
Zur Qualität des von Dir befragten Anwalts fallen mir leider keine druckfähigen, höflichen Worte ein.
So wie ich es sehe, ist da Kind nicht nur in den Brunnen gefallen sondern darin auch ertrunken, will sagen, für den Zeitraum 1.1.06 bis jetzt ist wohl nichts mehr zu holen.
Eine Rückforderung brauchst Du m.E. nicht zu fürchten, ich gehe davon aus, dass Du Deine "Wohnverhältnisse" schon in 2005 deutlich im Antrag genannt hast. Wenn die ARGE dann nicht hinterherhakt, ob da vielleicht eine Unterstützung durch die Eltern vorliegt, brauchst Du Dir das nciht entgegenhalten zu lassen. (Nur zur Klarstellung: Das heißt nicht, dass die das nicht versuchen werden).
Jetzt sofort einen Neuantrag oder eine Veränderungsmitteilung starten, Deine Eltern müssen erklären, dass Sie Dich in keiner Form unterstützen und auch in der Vergangenheit nicht unterstützt haben. § 9 SGB II spricht von einer Unterhaltsvermutung und dieser Vermutung müsst ihr möglichst glaubhaft widerlegen.
Und jetzt beißt sich die Katze in den eigenen ..., dadurch dass diese Widerlegung nicht in Form einer Klage auf den Widerspruch erfolgt ist könnten böse Menschen jetzt schließen, dass es mit der Glaubwürdigkeit der Widerlegung nicht weit her ist - und mir ist gerüchteweise zu Ohren gekommen, dass es bei den ARGEn auch solch böse Menschen geben soll.
 

Arco

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#5
@ Zidane

.... also ich sehe das evtl. etwas anders wie mein Vorschreiber.

Wenn du bei deinem ersten Antrag in dem Antrag für HG
http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/Hilfehaus.pdf
angekreuzt haben solltest das du z.B. Essen von den Eltern bekommst, dann sieht es wirklich für die Vergangenheit eher schlecht aus.
Das sind die 100 Euro angenommene Unterstützung der Eltern (Unterkunft ? und Essen ? etc.)

Bei dem Folgeantrag z.B. zum 1.01.06 hast du ja bestimmt nur angegeben >keine Änderung< und dann kam die Aufforderung Einkommen Eltern. Hast du da auch wieder angegeben - Unterstützung nein, aber Essen ? ?

Dann eher schlecht da du ja auch auf eine Klage verzichtest hast.

So, hast du aber nie im Antrag angegeben das du Essen bekommst, oder das bei dem Widerspruch z.B. mit dem Formular
http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/wihg.pdf
http://www.erwerbslosenforum.de/antrag/zusatzblatt-wihg.pdf
es nachweisen wollen, dann kannst du noch was machen.

Auf jeden Fall für den nächsten Antrag der eigentlich schon ab dem 1.7.06 erfolgt seien müßte. Spätestens für den Zeitpunkt kannst du die Unterstützung mit den oberen Anträgen widersprechen.

Daneben würde ich trotzdem in Zusammenhang mit diesem Antrag einen Überprüfungsantrag gem. § 44 SGB X für die Vergangenheit stellen.
Hat allerdings die Gefahr auch für 2005 eine Nachzahlung zu bekommen (evtl.) wenn du Pech hast.

Also es kommt darauf an ob du in der Vergangenheit schriftlich zugegeben hast von deinen Eltern mit z.B. Essen unterstützt wirst - das hättest du dann nicht machen sollen.

So sehe gerade mal wieder zu viel geschrieben und hoffentlich nicht alles falsch .....
 

Zidane

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#6
Arco sagte :
Also es kommt darauf an ob du in der Vergangenheit schriftlich zugegeben hast von deinen Eltern mit z.B. Essen unterstützt wirst - das hättest du dann nicht machen sollen.
Ja, habe ich leider getan. In der schriftlichen Bescheinigung meiner Eltern, dass sie mich nicht finanziell unterstützen, steht auch noch drin, dass ich lediglich von ihnen Essen bekomme. Die Tatsache, dass ich für das Essen Kostgeld zahle, ist laut Aussage "meines" Anwalts, nicht von Belang, da ich das ja "freiwillig" mache.

Naja, da muss ich nun wohl mit leben. Habe aber sowieso vor, so bald wie möglich umzuziehen ... Kennt von euch zufällig jemand eine schöne Wohngegend in Kiel? :)
 

Arco

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#7
ach ja Kiel an der Förde :D :D

Naja, da muss ich nun wohl mit leben. Habe aber sowieso vor, so bald wie möglich umzuziehen ... Kennt von euch zufällig jemand eine schöne Wohngegend in Kiel? :)
.... da gibt es so viele schöne Wohngegenden - :hihi: kommt auf den Geldbeutel an :pfeiff: :pfeiff:

Ich habe mal ein paar Jahre in Kiel-Gaarden/Ellerbek gewohnt.

Aber ich würde jetzt lieber an der Förde in Richtung Laboe wohnen - und dann nahe eines Bootsanleger um mit dem Linienverkehr jeden Tag in die Stadt zur Arbeit zu fahren ..... So jetzt höre ich auf - sonst werde ich so traurig :cry: :cry: nicht mehr dort wohnen zu können.....
 
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