Muss Fördergeld zurück gezahlt werden?

[The Frightener]

Kurz und knapp:

Freundin von mir hat einen Laden eröffnet mit einer Angestellten. Nach gewisser Zeit sind sich die Damen nun nicht mehr grün und die Freundin überlegt, nun die Angestellte zu entlassen. Fördergeld floß zuletzt in 11/2012.

Frage: Muß Sie dann die Fördergelder bei einer betrieblichen Kündigung zurück zahlen?

Danke für Eure Antworten.

 

[Hartzeola]

Kurz und knapp:

Freundin von mir hat einen Laden eröffnet mit einer Angestellten. Nach gewisser Zeit sind sich die Damen nun nicht mehr grün und die Freundin überlegt, nun die Angestellte zu entlassen. Fördergeld floß zuletzt in 11/2012.

Kurz und knapp:

§221 SGB III

(2) Eingliederungszuschüsse sind teilweise zurückzuzahlen, wenn das Beschäftigungsverhältnis während des Förderungszeitraums oder einer Nachbeschäftigungszeit beendet wird. Dies gilt nicht, wenn
1. der Arbeitgeber berechtigt war, das Arbeitsverhältnis aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, zu kündigen,
2. eine Kündigung aus dringenden betrieblichen Erfordernissen, die einer Weiterbeschäftigung im Betrieb entgegenstehen, berechtigt war,
3. die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf das Bestreben des Arbeitnehmers hin erfolgt, ohne dass der Arbeitgeber den Grund hierfür zu vertreten hat, oder
4. der Arbeitnehmer das Mindestalter für den Bezug der gesetzlichen Altersrente erreicht hat.
Die Rückzahlung ist auf die Hälfte des Förderungsbetrages begrenzt und darf den in den letzten zwölf Monaten vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses geleisteten Förderbetrag nicht überschreiten. Ungeförderte Nachbeschäftigungszeiten sind anteilig zu berücksichtigen. Die Nachbeschäftigungszeit entspricht der Förderdauer, sie beträgt längstens zwölf Monate.

Lang:

Eingliederungszuschuss (EGZ)

Eingliederungszuschuss für besonders betroffene schwerbehinderte Men-schen (EGZ-SB)

Eingliederungszuschuss für Ältere (EGZ Ältere)

Qualifizierungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer (EGZ-Quali)

Eingliederungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer (EGZ-Jug)

Geschäftsanweisungen
(Stand: 08/2009)

https://www.arbeitvermitteln.de/GA-Eingliederungszuschuss.pdf

 

[The Frightener]

Wir bedanken uns recht herzlich!