Muss eine Arbeitsmarktrente bei teilweiser Erwerbsminderungsrente extra beantragt werden?

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holgerkoeln

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Hallo Gemeinde,

wenn jemand eine befristete Teilerwerbsminderungsrente bekommt und sich eine Arbeitsmarktrente erhofft, muss er diese irgendwie anstossen?

Vielen Dank!


Liebe Grüsse
Holger
 

holgerkoeln

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Nein, die Arbeitsmarktrente beruht auf dem Nichtvorhandensein von leidensgerechten Teilzeitarbeitsplaetzen.
Danke,
also ist dann ja eine Teilerwerbsminderungsrente eigentlich gleich einer Erwerbsminderungsrente da diese als Arbeitsmarktrente gezahlt wird...
Ab dem ersten Tag?
Danke und liebe Grüsse...
Holger
 

deori1

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Hallo Gemeinde,

wenn jemand eine befristete Teilerwerbsminderungsrente bekommt und sich eine Arbeitsmarktrente erhofft, muss er diese irgendwie anstossen?

Vielen Dank!


Liebe Grüsse
Holger

Man kann zumindestens anfragen ,in dem man der DRV schreibt ,bitte um Überprüfung ob der Arbeitsmarkt für mich verschlossen ist.Wenn ja bekommst Du die Arbeitsmarkrente,wenn nicht,dann nicht.
 

deori1

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, das berücksichtigt die DRV von ganz alleine.
Darauf würde ich mich nicht verlassen (Erfahrung).Denn dann müsste man ja einem Bescheid bekommen ,oder auf dem Rentenbescheid erwähnt ,ob eine Arbeitsmarktrente gezahlt wird oder nicht.
Bei mir stand im Bescheid.

"Sie erhalten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung".
Ein Anspruch wegen voller Erwerbsminderung besteht nicht".

Auf dem kompletten Bescheid kein Wort von Arbeitsmarktrente,es gibt auch viele wo garnicht wissen was eine Arbeitsmarktrente ist bzw gibt.
Laut DRV Glossar ist für mich der Arbeitsmarkt verschlossen,ich habe schon 9 Jahre kein Stellenangebot von der AA bekommen.Normalerweise müsste ich die Arbeitsmarktrente bekommen.
 

HermineL

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Die DRV muss überprüfen ob der Arbe
Darauf würde ich mich nicht verlassen (Erfahrung).Denn dann müsste man ja einem Bescheid bekommen ,oder auf dem Rentenbescheid erwähnt ,ob eine Arbeitsmarktrente gezahlt wird oder nicht.
Rechtlich gesehen ist die DRV dazu verpflichtet zu überprüfen ob der Arbeitsmarkt verschlossen ist oder nicht. Aber wir wissen ja wie die es mit dem Recht halten.
Der Rentenversicherungsträger muss bei einem Restleistungsvermögen von mehr als drei und unter sechs Stunden täglich prüfen, ob dem Versicherten noch ein entsprechender Teilzeitarbeitsplatz angeboten werden kann. Der Große Senat des Bundessozialgerichts hat sich diesbezüglich bereits per Beschluss vom 10.12.1976 (BSGE 43, 75 ff.) geäußert. Dieser Beschluss erging zwar noch unter dem bis einschließlich 31.12.2000 geltenden Recht, ist jedoch auch mit dem neuen, ab 01.01.2001 geltenden Recht maßgebend.
Quelle: Arbeitsmarktrente
 

deori1

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Rechtlich gesehen ist die DRV dazu verpflichtet zu überprüfen ob der Arbeitsmarkt verschlossen ist oder nicht. Aber wir wissen ja wie die es mit dem Recht halten.
Deswegen lieber einmal mehr nachgefragt,und nicht locker lassen.
Aber bei den meisten(99,9 %) scheinen sie ja zu prüfen,ich hab natürlich wieder die A..Karte gezogen:),aber ich habe um Überprüfung gebeten,und warte .
 

saurbier

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Hallo deori1,

ja ja die DRV und ihre Arbeitsweise.

Die DRV prüft sehr wohl, nur ist es eben die Frage wie man die Ausgänge der Prüfungen dann umlegt.

Wenn in deinem Rentenbescheid steht, daß du eine teilweise Erwerbsminderungsrente erhältst, dann ist eben keine volle EMR drin, ganz gleich warum.

Sollte da aber stehen das eine volle Erwerbsminderungsrente gezahlt wird, dann muß man eben mal auf der zweiten Seite in die Erläuterungen zur vollen EMR genauer nachschauen, denn da ist der Grund aufgeschlüsselt - so war es bei mir bisher noch bei jedem Rentenbescheid.

Bei den letzten 3en z.B. stand da auf Seite 2 eindeutig genug drin, daß es sich um eine Arbeitsmarktrente handelt.

Und jetzt bei meinem neuestens Rentenbescheid - nun ja den dürfte es so überhaupt nicht geben, eben weil lediglich der Zahlungsanspruch ausgesetzt wurde, steht eben drin das ich eine Berufsunfähigkeitsrente unbefristete erhalte. Viel interessanter sind dann aber die Ausführungen auf der zweiten Seite dazu, als das bei mir keine Erwerbsunfähigkeit mehr vorhanden sei und man über meinen Weiterbewilligungsantrag vom 19.02.2019 erst nach Abschluss der med. Sachaufklärung entscheiden könne.

Also wie gesagt, für viele ist es die freude endlich den Rentenbescheid in den Händen zu halten, die leider manchen vergessen läßt sich mal das kleingedruckte näher anzuschauen, denn da steht dann meist die eine oder andere Überraschung drin.


Grüße saurbier
 

saurbier

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Hallo holgerkoeln,

also ist dann ja eine Teilerwerbsminderungsrente eigentlich gleich einer Erwerbsminderungsrente da diese als Arbeitsmarktrente gezahlt wird...
Ab dem ersten Tag?

Nun ja, bei der Arbeitsmarktrente muß man ein klein wenig differnzieren.

Wenn man diese aus dem ALG-I Bezug heraus bewilligt bekommt (also Rentenbescheid während des ALG-I Bezuges) kannst du davon ausgehen, daß es ja keinen geeigneten sozialversicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsplatz als Basis für deine Teil-EMR gibt und weil dich die AfA nicht in eine solche vermitteln kann, du deshalb die volle EM-Arbeitsmarktrente seitens der DRV erhälst. Dann hast du auch auch bis zum nächsten Weiterbewilligungsantrag ruhe, solange du nicht wohlmöglich noch wegen einer geringen Rente aufstocken mußt. Zu bedenken gibt es da eigentlich nur, daß du sobald die befristete Arbeitsmarktrente ausläuft, dich rechtzeitig (geschieht zumeist seitens der DRV selbst ca. 4-5 Monate vorher) um die Weiterbewilligung kümmerst, denn wen die Frist abgelaufen ist zahlt die DRV nicht mehr (derzeit eigene Erfahrung).

Da gilt es denn aufzupassen, daß du falls es beim Weiterbewilligungsantrag ggf. zu Problemen kommt, du dich rechtzeitig ca. 4 Wochen vor Ablauf der Rente bei der AfA vorsorglich meldest, damit du nicht wohlmöglich plötzlich ohne Geld da stehst.

Wenn du hingegen aus dem ALG-II Bezug heraus die volle EM-Arbeitsmarktrente erhälst bzw. erhalten solltest, oder als Aufstocker, dann kann es ggf. Probleme mit dem JC geben, denn nicht viele behaaren auf § 8 SGB II. Dies hängt leider damit zusammen, daß man als Arbeitsmarktrentner dem Rentenrecht gemäß leider nur Teil-EMR ist und somit noch zwischen 3-6 Std./tägl. Leistungsfähig ist (wenn auch eingeschränkt). Da man nach dem Gesetz im ALG-II jedoch gezwungen ist seine Hilfsbedürftigkeit zu verringern, drängen manche JC darauf sich eine entsprechende Arbeit zu suchen und sind leider nicht bereit die Arbeitsplatzsituation der AfA anzuerkennen. Hier ist man dann leider gezwungen, auf seine gesundheitlichen Einschränkungen zu pochen und nicht jede X-beliebige Teilzeitarbeit anzunehmen, wenn sie der gesundheit schaden könnte (man beachte hierzu Punkt 8. des Weiterbewilligungsantrages). Zudem sollte man auch nicht vergessen, die DRV prüft jede in Frage kommende Arbeitsaufnahme auf Durchführbarkeit und ggf. Subvention (Lohnzuschuss, Arbeitsplatzausstattung etc.). Minijobs, 1,-€ Jobs Schulungen etc. sind eh Tabu, ersteres hat bereits das BSG als nicht ausreichend für den Lebensunterhalt bezeichnet und letztes würde eh in die Zuständigkeit der DRV fallen (siehe LTA etc.).

Noch eins am Rande, wenn du aus dem ALG-I nahtlos in die Arbeitsmarktrente kommen solltest, dann hast du nach deren Ende auch wieder einen neuen Leistungsanspruch auf ALG-I und zwar dem Antragsalter entsprechend wenn mindestens 3 Jahre verstrichen sind, denn die DRV zahlt für alle Bezieher einer vollen EMR pauschale Abgaben an die BA.


Grüße saurbier
 
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Doppeloma

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Hallo deori1,

"Sie erhalten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung".
Ein Anspruch wegen voller Erwerbsminderung besteht nicht".

Kann es sein, dass du VOR dem 02.01.1961 geboren bist und man dir nur die DRV-BU-Rente bewilligt hat, weil du deinen Beruf nicht mehr ausüben kannst (= Teilweise Erwerbsminderung bei Berufs-Unfähigkeit), steht da noch ein § dabei ???


Auf dem kompletten Bescheid kein Wort von Arbeitsmarktrente,es gibt auch viele wo garnicht wissen was eine Arbeitsmarktrente ist bzw gibt.

Im Bescheid zu einer Teil-Erwerbsminderungs-Rente steht das ja so auch nicht drin ... da steht dann aber (irgendwo) drin wenn diese Teilrente NUR wegen reiner Berufs-Unfähigkeit (nach § 240 SGB VI) bewilligt wurde.
In diesem Falle wird die "Verschlossenheit" gar nicht geprüft, weil man am "allgemeinen Arbeitsmarkt" noch VOLLZEIT arbeiten können soll ( = 6 und mehr Stunden), schau dir mal den letzten Satz dazu an im Gesetz.

Dieses Wort gibt es auch nicht im Bescheid zu einer "Arbeitsmarktrente", da steht zunächst mal (auf der ersten Seite des Bescheides),
dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt wurde und befristet gezahlt wird bis XXX (Arbeitsmarktrenten werden IMMER befristet).

Irgendwo auf den nächsten Seiten folgt dann die Anmerkung, dass diese volle EM-Rente nicht nur wegen der Krankheiten (aus rein gesundheitlichen Gründen) gezahlt wird, sondern teilweise darauf beruht, dass der erforderliche Teilzeit-Arbeitsmarkt derzeit als "verschlossen" anzusehen ist.

So oder sehr ähnlich ist das dann formuliert und genau das ist die Aussage, dass es sich um eine "Arbeitsmarktrente" handelt ...
Ob der Teilzeit-Arbeitsmarkt wirklich für dich als verschlossen gilt wäre übrigens eine ganz individuelle Angelegenheit, denn es gibt auch EM-Teilrentner, die eine gesundheitlich zumutbare Teilzeitstelle inne haben und dort weiter arbeiten können zur Teil-EM-Rente dazu.

Für diese Personen gilt der Teilzeit-Arbeitsmarkt auch NICHT als verschlossen, sie bekommen also keine "Arbeitsmarktrente" bewilligt, sie haben ja den erforderlichen Teilzeit-Arbeitsplatz (den darf man dann auch nicht einfach kündigen in der Hoffnung dann doch die volle EM-Rente zu bekommen).

Deine Anmerkung aus deinem Bescheid oben lässt mich stark vermuten, dass du keine reguläre Teil-EM-Rente bekommst wegen teilweiser Erwerbsminderung (= 3 - UNTER 6 Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt), also aus rein gesundheitlichen Gründen für ALLES.

Laut DRV Glossar ist für mich der Arbeitsmarkt verschlossen,ich habe schon 9 Jahre kein Stellenangebot von der AA bekommen.Normalerweise müsste ich die Arbeitsmarktrente bekommen.

Bei Bezug einer DRV-BU-Rente gilt der (Vollzeit-) Arbeitsmarkt aber NICHT als verschlossen, man soll ja dazu noch weiter Vollzeit (was Anderes als den konkreten Beruf) arbeiten können.

Dann ist es unerheblich ob die AfA dich vermitteln konnte oder nicht, das Prozedere zur Arbeitsmarktrente hat nur Bedeutung wenn man regulär NUR noch Teilzeit arbeiten darf (am allgemeinen Arbeitsmarkt 3 - UNTER 6 Stunden) zur (regulären) Teil-EM-Rente ...

Bisher ist mir noch kein Fall bekannt geworden wo das dann NICHT "automatisch" (zwischen AfA und DRV) geregelt wurde, spätestens wenn ALGI abgelaufen war ... der oft zwingende Gang zum JobCenter soll ja damit (möglichst) auch vermieden werden, weil man von der EM-Teilrente in der Regel nicht leben kann.

Manche können leider auch von der vollen "Arbeitsmarktrente" dann nicht leben und bleiben deswegen für soziale Zuschüsse beim JC, weil sie ja offiziell (aus gesundheitlichen Gründen) nur Teil-EM-Rentner sind, (also über 3 Stunden Teil-Erwerbsfähig).

Mit einer BU-Rente der DRV würde man (bei Bedürftigkeit) auch dort hingehören aber als (ansonsten) Voll Erwerbsfähig in die Vermittlung gehen (müssen).

Im DRV-Glossar geht es ganz sicher nicht, um die DRV-BU-Rente dabei, da gilt man für den allgemeinen Arbeitsmarkt immer noch als voll Erwerbsfähig und dann gibt es auch keine "Arbeitsmarktrente".
Selbst eine EM-Teilrente (wegen Berufsunfähigkeit) ist eben nicht unbedingt genau das Selbe wie eine andere EM-Teilrente (für den gesamten Arbeitsmarkt) ...

Weitere Gründe die dazu führen könnten, dass eine "Arbeitsmarktrente" nicht bewilligt wird (vorhandener, gesundheitlich passender Teilzeit-Arbeitsplatz z. B.) habe ich ja schon angedeutet ...
Um Nachfragen vorzubeugen, mein damals noch vorhandener Arbeitsplatz (im CallCenter) war komplett NICHT mehr "leidensgerecht", auch in Teilzeit NICHT ... eine (andere) mir vielleicht zumutbare Tätigkeit konnte mein AG nicht anbieten. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

saurbier

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So sehe ich das auch.

Inzwischen käme dann auch noch hinzu, daß es ja den § 240 SGB VI in Verbindung mit dem § 302b SGB VI für sogenannte Altfälle gibt, also den Personenkreis welcher seine BU-Rente (wie z.B. ich) vor 2001 erhalten haben.

In meinem neuen Rentenbescheid steht nun auf Seite 1:

Sie erhalten anstelle Ihrer bjsherigen Rente von uns
Rente wegen Berufsunfähigkeit.
Die Rente beginnt am 01.09.1998. Der Anspruch besteht längstens bis zum 31.01.2024. Das ist das Ende des Monats, in dem die Regelaltersgrenze erreicht wird.
Ihre Rente wegen Berufsunfähigkeit gilt ab dem 01.07.2017 als
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.
Daraus ergeben sich für Sie keine Nachteile,

und auf der Seite 2 folgt dann die Begründung dazu:

Ihre Rente wegen Berufsunfähigkeit
Sie haben Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit.
Die Anspruchsvoraussetzungen sind ab dem 31.08.1998 erfüllt.
Nach unseren Feststellungen liegt Erwerbsunfähigkeit nicht mehr vor.
Ihre Rente wegen Berufsunfähigkeit gilt aufgrund einer Gesetzesänderung ab dem 01.07.2017 als Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.
Hinsichtlich Ihres Antrages auf Weiterzahlung der Rente wegen voller Erwerbsminderung
Erwerbsminderung auf Zeit vom 25.02.2019 (Eingangsdatum bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland) erhalten Sie nach Abschluss der
med. Sachaufklärung weitere Mitteilung.

In meinem besonderen Fall muß man allerdings berücksichtigen, daß mir die BU-Rente per Gerichtsbeschluss bereits 2001 rückwirkend unbefristet bewilligt wurde und auch während der Arbeitsmarktrente (also der Teil-EMR) im Zeitraum von 2011 - 30.06.2019 weiter bestand hatte, lediglich der Zahlungsanspruch wurde per Verwaltungsakt ruhend nach § 89 SGB VI gestellt. Da jetzt bisher über den Weiterbewilligungsanspruch hinsichtlich meiner Teil-EMR resp. Arbeitsmarktrente bis zum 30.06.2019 keine Entscheidung vorlag, womit diese also automatisch endete, lebte der Zahlungsanspruch der BU-Rente also wieder automatisch auf. Als witzig kann man hier allerdings die Aussage der DRV betrachten - Nach unseren Feststellungen liegt Erwerbsunfähigkeit nicht mehr vor.-, denn bis heute liegt nicht einmal eine abschließende med. Sachaufklärung vor, worauf also basiert die Erkenntnis das bei mir keine Erwerbsunfähigkeit mehr vorliegt. Sowas würde ich als Willkürlich bezeichen.

Aufgrund der Gesetzesänderung in 2017 wird diese nun entsprechend § 312b SGB VI als teilweise Erwerbsminderung bis zur Regelaltersrente fortgeführt, jedoch ohne Anspruch auf eine Arbeitsmarktrente, denn wie Doppeloma zu recht ausführte, ist dies bei einer BU-Rente nicht möglich.

Hier allerdings ist es rechtlich fraglich, ob man bei Altfälle vor 2001 so ohne weiteres auf die neue Rechtslage umstellen kann/darf, denn vor 2001 gab es das unter halbschichtige Leistungsvermögen, welches bei der neuen BU auf 6+ Std. erweitert wurde. Ich z.B. hab mit Zustimmung der DRV bis 2011 nur noch max. halbtags im alten Beruf gearbeitet und auch deshalb ja 2011 rückwirkend die Teil-EMR mit Arbeitsmarktrente bewilligt bekommen.

Nun zu behaupten bei mir liegt keine Erwerbsunfähigkeit vor, eben weil die BU-Rente im neuen Rentenrecht mit 6+ Std. bewertet wird, dürfte daher eher fraglich sein.

Allerdings unbeachtlich dessen, besteht bei der heutigen BU-Rente die Möglichkeit einer anderen Erwerbstätigkeit nachzugehen (Umschulung etc.), was damals mit einer halbschichtigen Rente ganz anders aussah.


Grüße saurbier
 
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deori1

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Hallo Saurbier/Doppeloma

Danke für die Rückmeldungen,nein ich bin nach 1961 geboren,und einen Arbeitsplatz habe ich auch nicht. Einen Anfrage habe ich schriftlich getätigt (Bitte um Überprufung der Arbeitsmarktrente,)und war nochmal bei einem Rentenberater der DRV,der es auch nochmal vermerkt hat(habe Kopie bekommen)das war vor 4 Wochen,dauert bestimmt noch eine weile,mir ist natürlich klar dass die Arbeitsmarktrente nicht rückwirkend gezahlt wird,aber ich hoffe demnächst,habe auch noch keine neue Krankenkarte bekommen (offiziell noch familienversichert)Beiträge bezahle ich aber KK weiss Bescheid,und sagt kein Problem solange sich die DRV noch nicht gemeldet hat,läuft alles normal weiter ,bin auch weiter KK versichert(ist ja erst seit Juli.).
Seite 2 im Anhang.
 

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Ich habe mal eine generelle Frage dazu, nur aus Intersse:
Die Arbeitsmarktrente, kann die jeder bekommen, oder gibt es dazu eine Stichtagsregelung wie bei der BU-Rente, abhängig vom Geburtsjahr?
 

deori1

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Ich habe mal eine generelle Frage dazu, nur aus Intersse:
Die Arbeitsmarktrente, kann die jeder bekommen, oder gibt es dazu eine Stichtagsregelung wie bei der BU-Rente, abhängig vom Geburtsjahr?
Voraussetzung ist eine echte Teilerwerbsminderungsrente( 3-6 Stunden),und der Arbeitsmarkt muss verschlossen sein,bei einer BU Rente(Berufsunfähig im erlernten Beruf,aber bei anderen beruflichen Tätigkeiten über 6 Stunden einsetzbar) bekommt man keine Arbeitsmarktrente ,wenn ich das was Doppeloma oben geschrieben hat,richtig verstanden habe.
 

Muzel

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Mir haben die Gutachter gesagt, des die PTSB grundsätzlich bei entsprechender Therapie heilbar ist und mir keine Rente bewilligen wollten. Der ärztliche Dienst der DRV haben dies aber anders gesehen sowie die Sachbearbeiter der Servicestelle die mir bei den Anträgen geholfen haben.
 

saurbier

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Hallo grün_fink,

Die Arbeitsmarktrente, kann die jeder bekommen, oder gibt es dazu eine Stichtagsregelung wie bei der BU-Rente, abhängig vom Geburtsjahr?

Nun ja, für die Arbeitsmarktrente ist wie gesagt Voraussetzung das man mindestens eine Teil-EMR für den allgemeinen Arbeitsmarkt inne hat, befristet oder unbefristet. Früher galt hier das die AfA max. 1 Jahr den Arbeitsmarkt prüfen konnte, was inzwischen weggefallen ist. Auch der häufige Spruch ab 2018 würden Arbeitsmarktrentenzugänge nochmals verstärkt geprüft hat sich erledigt, denn der Arbeitsmarkt hat sich für Teil-EMR keineswegs verbessert, was die Politik offenbar zum Glück erkannt hat. Dabei darf man dann auch nicht vergessen, eine Arbeitsmarktrente ist immer eine befristete Rente die für max. 3 Jahre bewilligt wird, das ändert sich erst mit erreichen des 60. Lebensjahres (§ 302b SGB VI). Bei der heutigen Arbeitsmarktrente gibt es auch zu beachten, daß hier auf den neuen § 89 Abs. 1 Satz3 SGB VI (Fassung vom 28.11.2018) zu achten ist, weshalb man dies mit einem Rechtsanwalt besprechen sollte.

Bei der BU-Rente muß man heute hingegen aufpassen, denn die alte Sonderregelung (Stichtag geb. vor 1961) läuft eh langsam aus, was aber nicht bedeutet das die BU-Rente damit entfallen würde. Heute nennt sich diese lediglich - teilweise Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit - und man ist bei dieser im Gegensatz zur alten BU-Rente mehr als 6 Std./tägl. für den allgemeinen Arbeitsmarkt leistungsfähig, als das auch der Berufsschutz entfällt.

Für jemanden für den laut Reha-Entlassungsbericht eine BU in frage käme, der sollte unbedingt darum kämpfen das die DRV ihm eine Umschulung ermöglicht (wenn es vom Alter noch passt), ansonsten steht er dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung und erhält max. eine 50% Rente, als Entschädigung für eine ggf. weit schlechter bezahlte Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.

Bei mir z.B. war es 1998 noch so, daß im Reha-Entlassungsbericht eine Leistungfähigkeit von 2 Std./tägl. im Beruf vermerkt war, zudem hatte ich eine hohe berufliche Qualifikation (dank Bescheinigung meines Arbeitgebers), weshalb mir lt. Gericht im Rahmen des Berufsschutzes (Facharbeiter) keine Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wie z.B. Telefonist/Pfördner gegeben war und vor 2001 gab es auch noch eine 2/3 Rente im Gegensatz zur danach nur noch 50% Rente.

Nichts desto trotz gilt aber auch heute noch, daß die DRV jede Arbeitsaufnahme vorher auf Durchführbarkeit hinsichtlich der gesundheitlichen Einschränkungen prüft.


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