Muss ein Bonus bei ec-Kartenzahlung angegeben werden?

[Heidschnucke]

Moin

Ich habe mal eine Frage:

zur Sachlage

Ich erhalte Leistungen nach dem SGB II als 416,00 €, ich habe noch einen kleinen Nebenjob (Flughafentransfer oder ähnliches) auf Abruf, ich bekomme 10,00 €/h abgerechnet werden pro Monat 130,00 €, es gibt ein Arbeitszeitkonto, und sollte das zu voll sein, bekomme ich Geldwerte Vorteile, ich kann z.B. an der Firmentankstelle tanken, die Autowaschstraße oder Werkstadt nutzen. Das schmeckt zwar dem Amt nicht aber dadurch das ich Kein Geld bekomme können die nichts machen, versucht haben Sie es aber schon.

Nun zu meinen Problem, meine Bank hat ein Bonusprogramm eingeführt, und jedes Mal wenn ich bei bestimmten örtlichen Händlern einkaufe und mit der Karte zahle bekomme ich einen Bonus, dieser Bonus wird zum Monatsende automatisch meinen Konto gut geschrieben.

Meine Frage, muss ich diese Gutschrift nun angeben, und muss ich damit rechnen das die mir nun vom Amt abgezogen wird?! Ich weiß das sind vielleicht 10-20 € im Monat, das ist kleinlich, aber die Geier fressen nicht nur bis sie satt sind sondern bis sie nicht mehr fliegen können.

 

[Pauer]

Um Nachteile zu vermeiden würde ich diese Beträge der Leistungsabteilung anzeigen.
Es ist zwar eher unwahrscheinlich, dass das JC in naher Zukunft Wind von den Gutschriften bekommt. Dennoch kann das jederzeit im JC Thema werden und nachträglich sanktioniert werden. Meine Meinung daher: lieber von Anfang an mit offenen Karten spielen.

Ich weiß das sind vielleicht 10-20 € im Monat, das ist kleinlich, aber die Geier fressen nicht nur bis sie satt sind sondern bis sie nicht mehr fliegen können.

Mit solchen Aussagen habe ich immer Probleme. Ab wann ist es denn nicht mehr "kleinlich"? Für den Einen ab 50,- für den nächsten erst ab 1.500,-.
Irgendwo muss ja eine Grenze gezogen werden, damit für alle die gleichen "Spielregeln" gelten.

 

[Couchhartzer]

Ab diesem Teil einer eigenen Beschreibung:

dieser Bonus wird zum Monatsende automatisch meinen Konto gut geschrieben.

erklärt sich die Antwort bereits ganz von selbst, denn wenn es auf dem Konto als Gutschrift auftaucht ist es selbstverständlich mit anzugeben, es sei denn man möchte unbedingt in den Verdacht eines Betruges durch Verschweigen hineinrutschen, der bei Aufforderung zur Vorlage von Kontoauszügen sofort entstehen würde.
Aber natürlich darf jeder für sich selber entscheiden, ob er den einfachen und risikofreieren Weg, oder aber den abenteuerlichen und sehr risikobehafteten Weg wählt.

 

[Wholesaler]

@Heidschnucke: Gibt es ausschließlich Geldprämien oder werden auch Sachprämien angeboten?

Übrigens finde ich es besch...en, dass gleich wieder das Wort "Betrug" fällt. Aber das ist hier ja nix Neues.

 

[romeo1222]

Da dieses monatlich ist und nicht wie eine Vermögensumwandlung eher selten passiert, würde ich es auch angeben.

Meiner Meinung nach dürfte es aber nicht angerechnet werden, da du ja schließlich deutlich mehr Geld in den Geschäften ausgibst, als du durch das Bonusprogramm wieder erhälst. Urteile sind mir aber diesbezüglich nicht bekannt, das müsste man dann gggfls. erstreiten, dass keine Anrechnung zu erfolgen hat.

 

[Annie]

Laut §1 Abs. 1 ALG II - V wird nicht als Einkommen berücksichtigt:

1. Einnahmen, wenn sie innerhalb eines Kalendermonats 10 Euro nicht übersteigen.

Ab 10,01€ musst du es angeben.

 

[Schmerzgrenze]

@Heidschnucke: Gibt es ausschließlich Geldprämien oder werden auch Sachprämien angeboten?

Ist im Eröffnungsbeitrag eindeutig zu lesen.

... dieser Bonus wird zum Monatsende automatisch meinen Konto gut geschrieben.

Übrigens finde ich es besch...en, dass gleich wieder das Wort "Betrug" fällt. Aber das ist hier ja nix Neues.

Beim Jobcenter nennt sich das Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des Betruges.
Wie schnell die damit sind, kannst Du in zahlreichen Beiträgen nachlesen.
Eine Nichtangabe auch geringfügiger Einnahmen würde vom JC als was gewertet?
Das Wort fällt hier also nicht ohne Grund.

Besser, auch kleine Bonizahlungen anzugeben, da diese früher oder später sowieso auffallen,
wenn sie über das Konto laufen, deren Auszüge ja regelmäßig offenzulegen sind.
Zur Anrechnung fällt mir folgendes ein;

(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben,
sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit
1. ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder
2. sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen,
dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.

Ggf. fällt der Betrag auch unter die Bagatellgrenze.

5.10.1 Nicht zu berücksichtigende Einnahmen nach § 1 Absatz 1 ALGII-V
Nicht berücksichtigt werden:
Einnahmen, wenn sie für jedes Mitglied der BG 10,00 EUR inner-
halb eines Kalendermonats nicht übersteigen, wobei gleichartige
Einnahmen zu addieren sind. Es spielt keine Rolle, wenn neben
der geringen Einnahme zusätzliche Einkünfte bezogen werden.

 

[Wholesaler]

@Zeitkind: Der TE hat lediglich gefragt. Ich weiß nicht, weshalb dann sofort immer gleich von Betrug die Rede ist, nur weil sich jemand erkundigt. Und am eigentlichen Thema geht es meines Erachtens auch vorbei.

 

[Annie]

@Wholesaler,

der Hinweis auf Betrug ist doch wichtig! Und den sollte man auch ernst nehmen. Da die Gutschriften offensichtlich schon laufen und beim JC noch nicht angegeben wurden steht das doch im Raum.

Es gibt hier etliche Leute im Forum die wegen sowas ganz erheblich Stress inkl. Anzeige hatten. Einzig und allein weil sie nicht wussten dass sie einen Sozialbetrug begangen haben.

Der Hinweis ist also richtig und angebracht. Ich kann da keinen Vorwurf erkennen wie du ihn anscheinend in den Beiträgen siehst.

 

[Wholesaler]

@Annie: Das Thema hier heißt doch "Muss ein Bonus bei EC-Kartenzahlung angegeben werden?" und nicht "Wie verheimliche ich am besten Einkommen?". Ich weiß nicht, warum man bei solchen Diskussion immer mit der Betrugskeule/Hinweisen kommen muss.

Ganz davon abgesehen, scheiden sich an der Threadfrage doch die Geister. In älteren Threads liest man sogar, dass Jobcenter-Mitarbeiter die Frage nach einer Anrechnung verneint haben. Wem/Was soll man nun glauben?

Selbst wenn mit offenen Karten gespielt wird, erweckt das beim Jobcenter Misstrauen. Bei einer monatlichen Prämie von 10 Euro und mehr fragen die sich, wie man es schafft, mit Hartz4 so viel einkaufen zu können. Im ALG2-Bezug sollte man grundsätzlich nichts über das (eigene) Konto laufen lassen. Entweder gibt es Bargeld bzw. Sachprämien oder ich lasse es sein. Damit spart man sich eine Menge unnötigen Stress (auch wenn das Verhalten noch so rechtlich korrekt ist).

 

[TazD]

Laut §1 Abs. 1 ALG II - V wird nicht als Einkommen berücksichtigt:

Ab 10,01€ musst du es angeben.

Das ist falsch. Das Einkommen ist grundsätzlich anzugeben, egal in welcher Höhe. Der zweite Schritt ist dann der, ob es angerechnet wird oder nicht. Das hat aber nicht der LE zu entscheiden und von daher ist jedes Einkommen auch anzugeben.

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Ganz davon abgesehen, scheiden sich an der Threadfrage doch die Geister. In älteren Threads liest man sogar, dass Jobcenter-Mitarbeiter die Frage nach einer Anrechnung verneint haben.

Was ich im vorliegenden Fall ebenso sehen würde, und zwar deshalb:

meine Bank hat ein Bonusprogramm eingeführt, und jedes Mal wenn ich bei bestimmten örtlichen Händlern einkaufe und mit der Karte zahle bekomme ich einen Bonus, dieser Bonus wird zum Monatsende automatisch meinen Konto gut geschrieben.

Die Einnahme ist also letztlich nur eine Rückzahlung von aus dem Regelsatz bezahlten Beträgen.

Ich erhalte Leistungen nach dem SGB II als 416,00 €, ich habe noch einen kleinen Nebenjob (Flughafentransfer oder ähnliches) auf Abruf, ich bekomme 10,00 €/h abgerechnet werden pro Monat 130,00 €, es gibt ein Arbeitszeitkonto, und sollte das zu voll sein, bekomme ich Geldwerte Vorteile, ich kann z.B. an der Firmentankstelle tanken, die Autowaschstraße oder Werkstadt nutzen. Das schmeckt zwar dem Amt nicht aber dadurch das ich Kein Geld bekomme können die nichts machen, versucht haben Sie es aber schon.

Da das im Rahmen einer Erwerbstätigkeit zufließt könnten sie schon, aber wenn die das selbst nicht merken ...

 

[Schmerzgrenze]

Das Thema hier heißt doch "Muss ein Bonus bei EC-Kartenzahlung angegeben werden?"
und nicht "Wie verheimliche ich am besten Einkommen?".

Die Antwort zur Themenfrage: Ja, ein Bonus, welcher als Zufluß auf dem Konto registriert wird, muß angegeben werden,
um garnicht erst den Verdacht eines Betrugsversuches aufkommen zu lassen.
Ist es für Dich so verständlicher? Keiner hat auch nur angedeutet, daß der TE etwas verheimlichen will.
Es wurden einfach die möglichen Wertungen der Gegenseite in Betracht gezogen.

 

[Solanus]

Das Bonusprogramm wird mit Sicherheit als Einkommen angerechnet. Dem gegenüber stehen aber die Ausgaben, die notwendig, erforderlich und angemessen sind, um dieses Einkommen zu generieren.

Also unbedingt alle Kassenbelege der Geschäfte aufheben und diese als Werbungskosten für diese Einnahme geltend machen.

Grundsätzlich ist dies ein Rabattprogramm und Rabatte dürfen nicht als Einkommen angerechnet werden.

So als ob Du im Metiamarkt einen TV kaufst und Dir einen Händlerrabatt von 10 % aushandelst, dann ist dieser Händlerrabatt auch kein Einkommen und wird nicht angerechnet.

Der Begriff "Einkommen" ist ganz eindeutig im Gesetz definiert.SGB II §11

 

[Wholesaler]

@Zeitkind: Meines Erachtens ist das obsolet, aber ist hier halt Usus. Ärger mit dem Jobcenter hat man sowieso. Meines Wissens liegt so ein Bonus bei 3 %. Wenn ich jeden Monat 10 Euro erhalte, habe ich für über 300 Euro geshoppt. ALG2 sind 416 Euro. Häufig unterstellen die dann, dass man neben dem Regelsatz Einkommen bezieht und dies nicht gemeldet hat. Hinzu kommt noch, dass beim Jobcenter jeder etwas anderes erzählt, weil sie selber keine Ahnung haben.