Müssen Widersprüche begründet werden? - AlG II

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Freches Klößchen

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Hallo,

ein AlG II-Empfänger hat gegen mehrere Bescheide betreff AlG II Widersprüche eingelegt - ohne Begründungen.

Jetzt wird er aufgefordert, "detailierte Widerspruchsbegründungen vorzulegen".

Ist dies rechtens?
Muss die Person diese Widersprüche begründen oder genügen unbegründete Widersprüche?

Gibts hierzu Gesetzesangaben oder evtl. sogar Gerichtsurteile?

Bitte um eure Hilfe.

Vielen Dank im Voraus.

Schöne Grüße
 
E

ExitUser

Gast
Ja freches Klöschen, wenn du jemandem widersprichst, dann sagst du ihm ja auch was dir an ihm nicht passt. Ansonsten ist das kein Widerspruch. Da müsste etwas schon sooooo offensichtlich falsch sein, dass das sogar eine Widerspruchsstelle ohne Begründung von alleine merkt. Es würde mich mal richtig interessieren, was er in den Widerspruch denn reingeschrieben hat? "Ich widerspreche Ihnen"? Was waren denn das denn für Bescheide? Wenn es Leistungsbescheide waren, kann man bei einer Widerspruchsstelle evtl. Widerspruch ohne große Begründung einreichen, dann rechnen die das nochmal nach. Ansonsten kann er sich die Aktion sparen.
 

Cha

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Ein Widerspruch muss nicht begründet werden.
Es gibt im SGG dazu keine Vorschrift.
Wenn keine Begründung geliefert wird, entscheidet die Widerspruchstelle nach den vorhandenen Unterlagen.

Sollte danach ein Widerspruch als "unbegründet" abgewiesen werden,
bedeutet das nicht, dass keine Begründung geliefert wurde, sondern dass
auch die Widerspruchstelle nach Aktenlage keinen Rechtsgrund gefunden hat,
um die bisherige Entscheidung zu ändern.

Viele Grüße

Cha
 

Kaleika

Redaktion
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Ein Widerspruch muss nicht begründet werden.
Es gibt im SGG dazu keine Vorschrift.
Wenn keine Begründung geliefert wird, entscheidet die Widerspruchstelle nach den vorhandenen Unterlagen.

Sollte danach ein Widerspruch als "unbegründet" abgewiesen werden,
bedeutet das nicht, dass keine Begründung geliefert wurde, sondern dass
auch die Widerspruchstelle nach Aktenlage keinen Rechtsgrund gefunden hat,
um die bisherige Entscheidung zu ändern.

Viele Grüße

Cha

Um eine Wuiderspruchsstelle davon abzuhalten, allzu leichtfertig den Widerspruch als "unbegründet" abzulehnen, würde ich persönlich ihn inhaltlich begründen. Das heißt aber nicht, dass ich damit die befürchtete Antwort ausschließen könnte.
Nöööö, denn dann kann es weiter gehen, vor Gericht.
Bloß ganz am Anfang würde ich einen Wiederspruch formlos einreichen, um zum Beispiel eine Frist zu wahren. Bisher habe ich es immer so gehandhabt, dass ich "Begründung folgt" unten drunter geschrieben habe und die dann auch dann folgen ließ, wenn ich mich genügend erkundigt hatte, was am Sinn bringensden zu schreiben ist.
Kaleika
 
R

Rounddancer

Gast
Widerspruch sollte begründet werden

Aus Sicht des billig und gerecht denkenden Menschen ist es einem Erwachsenen, im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte befindlichen Menschen durchaus zuzumuten, einen Widerspruch zu begründen.

Widerspruch ohne Begründung: "Nein, ich mag/mach das nicht!" wird in der Regel nur von Kleinkindern und Menschen hingenommen, die zu ausführlicherer Argumentation noch nicht oder nicht mehr fähig sind.

Auch steht überall die Erwartung, daß alle Beteiligten zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Schadensbegrenzung beizutragen haben,- und es erleichtert nunmal die Sache, wenn der Betroffene nicht nur: "Nein, ich will/kann nicht!" äußert, sondern dies auch begründen kann.

Wenn die Zeit drängt, dann ist es auch in den Augen des billig und gerecht denkenden Menschen in Ordnung, wenn man einen Widerspruch zur Fristwahrung einlegt, darin ankündigt, daß die Begründung unverzüglich nachgereicht würde,- und dann auch nachreicht.

Also an Deiner Stelle würde ich den Widerspruch begründen. Dann tappen die im Amt nicht weiter im Dunkeln, sondern haben vielleicht ein paar Minuten mehr Zeit dafür, offene Stellen zu akquirieren und zu vermitteln,- und mit Glück auch Deinem Widerspruch zu entsprechen

.
 

zebulon

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Rein rechtlich braucht man einen Widerspruch nicht zu bergründen. Das ist aber in erster Linie dazu gedacht, dass man zunächst eine Frist wahren kann, die vielleicht knapp ist. In eigenem Interesse würde ich auf jeden Fall eine Widerspruchsbegründung nachreichen. Damit glaube ich, kann man die Aussicht auf Erfolg erheblich erhöhen, wenn man's richtig macht.
Ich
 
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