Muessen sinnlose Termine beim JC wahrgenommen werden?

mussnichtsein

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Das JC schickt einer Freundin von mir seit ueber einem Jahr voellig sinnfreie Termine. Es wird derzeit auf den Gutachtertermin bei der Rentenversicherung gewartet. Beim JC selbst gilt sie als NICHT erwerbsfaehig. Trotzdem schickt man sie zu fragwuerdigen Terminen. Es wird nie irgendwas besprochen das relevant ist, denn ohne Entscheidung der Rentenversicherung kann nichts geklaert werden. In der Einladung vom JC steht jedesmal dass man sich ueber die berufliche Situation unterhalten moechte. Darueber wird jedoch NIE gesprochen! Geht ja auch nicht, da man sich ueber die berufliche Situation erst unterhalten kann, wenn die Rentenversicherung eine Entscheidung trifft. Der SB besteht jedoch auf diese Termine, auch wenn sie sinnlos sind. Er begruendet es damit dass er vom Vorgesetzten dazu gezwungen wird. Ist sie dazu verpflichtet diese Termine wahrzunehmen?
 

Zeitkind

Super-Moderation
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Ist sie dazu verpflichtet diese Termine wahrzunehmen?
Grundsätzlich ja, denn die Rechtsprechung hat hier nur wenige Ausnahmen zugelassen.
Dennoch kann und darf nicht sinnfrei und ohne Grund ständig vorgeladen werden.
Meldeaufforderungen sind nach § 309 SGB III an einen Zweck gebunden.
Hier wäre wichtig, den in der Meldeaufforderung aufgeführten Zweck zu hinterfragen.
Denn liegt ein solcher nicht vor, ist von fehlerhafter Ermessensausübung des SB auszugehen.

Was kann der betroffene ELO dagegen tun?
Eine Meldeaufforderung ist ein VA, gegen welchen ELO Widerspruch einlegen können.
Auch wenn ELO den Vorladungen trotzt Widerpruch folgen müssen,
macht das der Widerspruchsstelle zunächst Arbeit und fordert ihr eine Begründung ab.
Der Sand (Widersprüche) auf die Zahl der Meldeaufforderungen hochgerechnet, bringt das Verwaltungsgetriebe zum Knirschen.
Parallel dazu sollte man ggf. die Wege der ► Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde in Betracht ziehen.
 

TazD

Super-Moderation
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Und nicht vergessen:
Immer Fahrtkosten beantragen.
 

Frank71

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Wenn möglich immer einen Beistand mit zum besagten Termin nehmen.
Beistand muss zugelassen werden Paragraph 13 SGB X.
 

wolf77

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