Möbel bei kleinerer Wohnung infolge Todesfall (hypoth.)

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Gelöschtes Mitglied 14840

Gast
Gesetzt der Fall, in einer 2er-Bedarfsgemeinschaft, in der Beide vom Regelsatz, bzw. der Grundsicherung leben, stirbt ein Partner. Man bekommt ein kleinere Wohnung, in der die alten Möbel teilweise (z. B. 2x2m Bett, Couchgarnitur, Schrank) keinen Platz finden weil sie zu groß sind. Übernimmt in diesem Fall die Arge die Kosten für die Beschaffung entsprechenden Inventars? Und wer bezahlt den Umzug?
 

Mario Nette

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Die Umzugskosten hat die ARGE zu übernehmen, wenn sie den Umzug anordnet oder ihm zustimmt.

Beim Inventar weiß ich allerdings nicht so recht. Die ARGE könnte vorschlagen, das alte Mobiliar zu verkaufen und vom Erlös passendes Mobiliar zu kaufen. Im Rahmen der Vermögensumwandlung wäre da auch nichts durch die ARGE anrechenbar.

Mario Nette
 
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Gelöschtes Mitglied 14840

Gast
Danke f. d. Info.
Da bei gebrauchten Möbeln, zumal sie bei HartzIV-Empfängern shcon älter sein dürften, kaum Erlöse zu erzielen sind, wird man wohl auf Goodwill des Fallmanagers angewiesen sein.
 

Mario Nette

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Möglich. Noch eine Argumentation der ARGE - damit du darauf eingestellt bist: "Im Regelsatz ist doch ein gewisser Ansparbetrag für Möbel enthalten." Mir ist natürlich klar, dass das ein alberner Betrag ist und man schon für einen Schrank ewig lange sparen muss.

Mario Nette
 
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ExitUser

Gast
Mario Nette meinte:
...Die ARGE könnte vorschlagen, das alte Mobiliar zu verkaufen und vom Erlös passendes Mobiliar zu kaufen. Im Rahmen der Vermögensumwandlung wäre da auch nichts durch die ARGE anrechenbar...

Was würde passieren, wenn die Möbel innerhalb der Frist (zur Senkung der .....) nicht verkauft werden können? Dann müsste doch die Arge auch die Einlagerung bezahlen, oder?
 

HajoDF

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Erst mal muss die ARGE einen auffordern, die Mietkosten zu senken.
Neue Möbel wird die ARGE aber auch dann nicht übernehmen.

Ist die Senkung der Mietkosten nur möglich durch Anmietung einer kleineren Wohnung, muss die ARGE die "Einlagerungskosten" übernehmen
 

HajoDF

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Ja, so sehe ich das. Vor Senkung der KdU muss die ARGE die zu hohen Mietkosten feststellen und dann hast Du ein halbes Jahr Zeit, eine neue Wohnung zu suchen.
 

Donauwelle

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Ja, so sehe ich das. Vor Senkung der KdU muss die ARGE die zu Mietkosten feststellen und dann hast Du ein halbes Jahr Zeit, eine neue Wohnung zu suchen.

Dürfen sie bei älteren Menschen, die schon Ewigkeiten in der Wohnung wohnen, dann überhaupt einen Umzug verlangen? Ich sehe gerade die 80-jährige Oma vor mir, die schon 40 Jahre in derselben Wohnung lebt...
 
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Gelöschtes Mitglied 14840

Gast
Die sicherlich nicht Hartz IV bekommt
Aber vielleicht Grundsicherung.

Zum Thema:

Da ist ein Denkfehler, hinsichtlich des Abwartens bis die Arge wg. zu großer Wohnung an einen herantritt, aufgetreten.

Die Miete wird anteilig zu 50% an jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ausbezahlt. Sobald die Arge jedoch vom Ableben eines Teils der BG erfährt (weiß garnicht woher u. wie schnell), wird sie nur noch für den verbliebenen Teil die mtl. Zahlungen aufrecht erhalten, sodas man seine Miete nicht mehr zahlen kann.

Hält man sich bedeckt, falls die Arge wider erwarten weiter die Leistungen für beide Teile überweist, entstseht eine Überbezahlung, die man wieder zurückzahlen muß. Falls die Arge nicht sogar einen Leistungsbetrug daraus macht.
 

HajoDF

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Ja natürlich muss man die Veränderung der Mietsituation melden, also das eine Person aus der BG fällt

Und genauso natürlich bleibt der Anspruch der BG zunächst einmal erhalten.
Eine sofotige Absenkung der KdU wäre ein Härtefall, da die Mietzahlungen nicht mehr garantiert wären.
Es käme zur Zwangsräumung und Obdachlosigkeit.
Außerdem sind auch für den verbleibenden Partner die Kündigungsfristen der Mietwohnung bindend.

Bei sofortiger hälftiger Zahlung der KdU wegen Todesfall wäre ich blitzschnell beim Sozialgericht! (EA und Klage) - parallel zum Widerspruch.
 
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