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Mittelklassewagen nicht verkaufen - S 15 AS 11/05 ER

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Martin Behrsing

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#1
Gericht: Arbeitslose müssen Mittelklassewagen nicht verkaufen

Bezieher von Arbeitslosengeld II müssen ihr Auto nicht verkaufen, wenn es sich um ein angemessenes Modell handelt. Das hat das Sozialgericht Aurich in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Angemessen sei ein Mittelklassewagen ohne besonderen Luxus mit durchschnittlicher Motorisierung, heißt es in der Entscheidung. Ein arbeitsloser Lagerarbeiter war vor Gericht gezogen, weil er seinen 102 PS starken Skoda Octavia verkaufen sollte (Aktenzeichen: S 15 AS 11/05 ER).

Wenn sich ein solches Fahrzeug vor Eintritt der Arbeitslosigkeit im Besitz des Arbeitslosen befinde, müsse dieser das Auto nicht verkaufen.

http://www.anwalt-tv.net/lawchannel/cont...ll=9&fe ed=11914


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