Archibald
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anno 2025 meinte:
(Sorry, den zuerst zitierten Dummlall konnte ich nicht unkommentiert lassen!)
LG, Archibald
Mitmachen: Eckregelsatz Hartz IV: Mindestens 500 Euro statt 359 Euro!
- Starter*in Martin Behrsing
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(Sorry, den zuerst zitierten Dummlall konnte ich nicht unkommentiert lassen!)
LG, Archibald
Michelle H
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Das meinte ich nicht, Martin. Sorry, wenn es falsch rübergekommen ist.
Ich meinte, daß Menschen immer den Weg des geringsten Widerstandes gehen. Und ob ich nun - eventuell alleinerziehend - einen Putzfrauenjob annehme oder dann halt ALGII mit einem Regelsatz von 500€, das ist dann denke ich keine Frage mehr. Weder in dem Putzfrauenjob noch mit ALGII kann ich große Sprünge machen. Aber da ich die Entlohnung für den Putzfrauenjob nicht verbessern kann, gehe ich dann lieber in Hartz-IV.
Die Entlohnung für den Putzfrauenjob wird doch mit den 10€ Mindestlohn verbessert.
Und ich weiss nicht woher ihr immer die Erkenntnis zieht die Leute wollen nicht arbeiten, zu einem angemessenen Lohn für die Arbeit die man leistet würde meiner Meinung nach fast jeder arbeiten.
nightangel
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Und genau das ist doch Sinn der Sache, wenn keiner mehr für einen Hungerlohn arbeiten geht weil man durch Arbeit nicht mehr hat als wenn man Hartz4 kriegt, sind die Arbeitgeber gezwungen endlich wieder vernünftige Löhne zu zahlen, denn sonst kriegen sie keine Leute mehr.
Sobald dann wieder vernünftige Löhne gezahlt werden die deutlich über dem Hartz4 Satz liegen und die Arbeitnehmer nicht mehr als Aufstocker bei den Argen anstehen müssen, ist auch der Anreiz zum arbeiten wieder geschaffen.
Die Spirale muss wieder nach oben gehen und nicht immer weiter nach unten.
Martin Behrsing
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Das ist für mich völlig ok. Warum soll man denn einen Job machen, wenn man doch nicht von hartz Iv wegkommt. Der ganze Hartz IV mist ist auf Veranlassung von Arbeitgebern und dem Kapital entstanden, um genau diese Löhne auf Hungerniveau zu drücken. Ich wüßte nicht, warum man dann für eine derartigen job schufften soll.
galigula
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Jede Massnahme,die höhere Löhne bewirkt,ist sinnvoll.
Bei Erhöhung des albernen Regelsatzes würde sich der Anreiz eine Hungerlohnstelle anzunehmen,verringern und somit das Angebot der Ware Arbeitkraft vermindern,was sich positiv auf das zu geringe Lohngefüge auswirken würde.
Alle Maßnahmen,die der Dumpinglohnfehlentwicklung der Agenda 2010 Politik entgegenwirken ,sind unbedingt notwendig.
Aus dem Grund und auch Gerechtichkeitsgründen sollten wir hier unterschreiben,es kann doch wohl nicht sein,dass hier jemand gegen einen höheren Regelsatz ist,oder?
Bei Erhöhung des albernen Regelsatzes würde sich der Anreiz eine Hungerlohnstelle anzunehmen,verringern und somit das Angebot der Ware Arbeitkraft vermindern,was sich positiv auf das zu geringe Lohngefüge auswirken würde.
Alle Maßnahmen,die der Dumpinglohnfehlentwicklung der Agenda 2010 Politik entgegenwirken ,sind unbedingt notwendig.
Aus dem Grund und auch Gerechtichkeitsgründen sollten wir hier unterschreiben,es kann doch wohl nicht sein,dass hier jemand gegen einen höheren Regelsatz ist,oder?
Hi,
habe nicht unterschrieben, da ich wesentlich dringenderen Handlungsbedarf in anderen Bereichen sehe.
HartzIV gehört augenblicklich gegen eine regressionsfreie Grundsicherung abgelöst und nicht mit dem jetzigen Stand angepasst.
Ebenso muss der Freibetrag deutlichst erhöht und ebenso eine Rente (gerade für diejenigen, die jahrzehnte geackert haben) weit über den Sozialhilfeniveau garantiert werden.
Gruss
burki
habe nicht unterschrieben, da ich wesentlich dringenderen Handlungsbedarf in anderen Bereichen sehe.
HartzIV gehört augenblicklich gegen eine regressionsfreie Grundsicherung abgelöst und nicht mit dem jetzigen Stand angepasst.
Ebenso muss der Freibetrag deutlichst erhöht und ebenso eine Rente (gerade für diejenigen, die jahrzehnte geackert haben) weit über den Sozialhilfeniveau garantiert werden.
Gruss
burki
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dr.byrd
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Martin Behrsing
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Sinn der Forderung für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn ist, die Kampagne für eine deutliche Erhöhung des Eckregelsatzes auf die schwächste Stelle zuzuspitzen: Mangel- und Unternährung. Diese sind offensichtlich angesichts einer Verpflegungssumme von 3,94 Euro pro Tag. So kann Druck durch große Unterstützungsbreite aufgebaut werden. Je mehr da aber an Forderungen draufgesattelt wird, desto geringer wird die Stoßkraft der Kampagne, desto mehr Ansatzpunkte finden Gegner für Gegenargumente.
D.h. nicht, dass die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV nicht notwenig ist. Alternativen dazu habe ich mit anderen ja dazu formuliert (siehe https://www.linke-alternative-gegen-hartz4.de).
D.h. nicht, dass die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV nicht notwenig ist. Alternativen dazu habe ich mit anderen ja dazu formuliert (siehe https://www.linke-alternative-gegen-hartz4.de).
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Martin Behrsing
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Du auch
Du hast aber schon gelesen, was Du in dem Post vorher geschrieben hast?
Martin Behrsing
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gut hast recht.. Das Wort nicht eingefügt.Du hast aber schon gelesen, was Du in dem Post vorher geschrieben hast?
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Stef86 meinte:
1. Hier die, die bereits gestorben sind: Die Opfer deutscher Sozialgesetzgebung
2. Ein Vergleich mit den ärmsten Ländern der Welt hakt ganz gewaltig. Dort herrscht eine ganz andere Infrakstruktur, wenn überhaupt eine vorhanden ist. Dort herrschen vielfach Diktaturen, Militärregime usw. Deren "Politik" ist in keinster Weise auf irgendein Bedürfnis der armen Bevölkerung ausgerichtet. In den anderen Ländern, in denen dort keine Diktaturen oder Militärregime herrschen, handelt es sich oft um korrupte Regierungen. Ich kann nicht Kirschen mit Stachelbeeren vergleichen. Mit diesem Argument, dass Du hier bringst, haben bereits Politiker seit einiger Zeit argumentiert. Wir leben in Deutschland und in Deutschland (Industrienation) hat Armut einen anderen Charakter als in einem Land der 3. und 4. Welt. Hier sind die Möglichkeiten vorhanden, Armut zu beseitigen und das miese an der Sache ist, sie wird nicht beseitigt, sie wird geschürt.
penelope
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Hallo ihr lieben
Hallo Paolo Pinkel
du hast 143,75 € mehr auf den Konto, lohnsteuerfrei wie Martin schon schrieb!
Wir reden hier von Grisu 395, gefordert 500
warum sollen die Renter nicht davon provetieren?
Die Rede war meinerseits alleine vom Eckregelsatz und nicht vom Mindestlohn.
Das ist ein gesondertes Thema !
Das ist und bleibt ein paar Schuhe!
Martin kann doch nicht 500 € Grisu fordern, und den Mindestlohn unter den Tisch fallen lassen.
10 € Mindestlohn ist schon der richtige Weg!
wenn eine ZA 10€ Mindestlohn zahlen muss, ich glaube schon das die denn
für einen gelernten Handwerker, mehr zahlen möchte, denn wenn die Firmen qualifizierte Handwerker haben möchten, sollten sie auch entsprechend bezahlt werden.
Es wird hier manchmal die Frage gestellt, wer das finanzieren soll, es ist also kein Geld da, hm und sie geben sich dazu selber wieder die Antwort
werde mal Flugblätter anfordern
und in der Liste eintragen!
Politik ist die Kunst, die Bevölkerung so schnell über den Tisch zu ziehen, dass die Menschen denken, die dabei entstehende Reibungshitze sei Nestwärme.
Hallo Paolo Pinkel
du hast 143,75 € mehr auf den Konto, lohnsteuerfrei wie Martin schon schrieb!
Wir reden hier von Grisu 395, gefordert 500
warum sollen die Renter nicht davon provetieren?
Die Rede war meinerseits alleine vom Eckregelsatz und nicht vom Mindestlohn.
Das ist ein gesondertes Thema !
Das ist und bleibt ein paar Schuhe!
Martin kann doch nicht 500 € Grisu fordern, und den Mindestlohn unter den Tisch fallen lassen.
10 € Mindestlohn ist schon der richtige Weg!
wenn eine ZA 10€ Mindestlohn zahlen muss, ich glaube schon das die denn
für einen gelernten Handwerker, mehr zahlen möchte, denn wenn die Firmen qualifizierte Handwerker haben möchten, sollten sie auch entsprechend bezahlt werden.
Es wird hier manchmal die Frage gestellt, wer das finanzieren soll, es ist also kein Geld da, hm und sie geben sich dazu selber wieder die Antwort
werde mal Flugblätter anfordern
und in der Liste eintragen!Politik ist die Kunst, die Bevölkerung so schnell über den Tisch zu ziehen, dass die Menschen denken, die dabei entstehende Reibungshitze sei Nestwärme.
M.W. wird die 30 Stundenwoche-Forderung in der aktuellen Kampagne nicht mehr mit "beworben",damit man die Forderungen ohne "Gehirnakrobatik" auf die Mangelernährung zuspitzen kann.
Ich finde das einerseits verständlich, die alte dreiteilige Forderung 500-30-10 entsprechend zu beschneiden.
Andererseits finde ich es auch sehr schade, Denn es fällt damit genau die am stärksten in eine grundlegend bessere Zukunft weisende Forderung unter den Tisch: Radikale Arbeitszeitverkürzung.
Denn nur wenn es gelingt, an der geellschaftlichen ARBEITS-Organisation insgesamt etwas zu ändern, können wir auch längerfristig darauf hoffen, dass Armut und Ausgrenzung Themen der Vergangenheit werden. Ansonsten bleiben wir mit unseren Forderungen im Verteilungskampf der mit der Arbeit erzeugten Werte.
Na ja, 1 Kampagne macht ja noch keinen Sommer...
Also sage ich: man kann das schon unterschreiben, denn es ist ja auf jeden Fall in der Gegenwart richtig:
Der Eckregelsatz erlaubt hier und heute kein würdiges Leben - er muss also dringend erhöht werden! Wie rum auch immer...
Ich finde das einerseits verständlich, die alte dreiteilige Forderung 500-30-10 entsprechend zu beschneiden.
Andererseits finde ich es auch sehr schade, Denn es fällt damit genau die am stärksten in eine grundlegend bessere Zukunft weisende Forderung unter den Tisch: Radikale Arbeitszeitverkürzung.
Denn nur wenn es gelingt, an der geellschaftlichen ARBEITS-Organisation insgesamt etwas zu ändern, können wir auch längerfristig darauf hoffen, dass Armut und Ausgrenzung Themen der Vergangenheit werden. Ansonsten bleiben wir mit unseren Forderungen im Verteilungskampf der mit der Arbeit erzeugten Werte.
Na ja, 1 Kampagne macht ja noch keinen Sommer...
Also sage ich: man kann das schon unterschreiben, denn es ist ja auf jeden Fall in der Gegenwart richtig:
Der Eckregelsatz erlaubt hier und heute kein würdiges Leben - er muss also dringend erhöht werden! Wie rum auch immer...
@ Maritn und Mods
... grad wieder mal oben auf den - zumindest für Newbies - scheinbar mit diesem Thema verbundenen & visuell hervorstechenden roten Banner "Mitmachen! Kein Lohn unter 10€" geklickt...
...dort ist immer noch der alte Aufruf aus November 2007 verlinkt.
Nicht die aktuelle 500 EUR-Eckregelsatz-Kampagnen-Homepage. Wie ich halbwegs erwartet hätte...
Um die aktuelle Kampagnen-HP zu finden,muss man ziemlich herumklicken hier auf dem Site.
Ist das so gewollt?
... grad wieder mal oben auf den - zumindest für Newbies - scheinbar mit diesem Thema verbundenen & visuell hervorstechenden roten Banner "Mitmachen! Kein Lohn unter 10€" geklickt...
...dort ist immer noch der alte Aufruf aus November 2007 verlinkt.
Nicht die aktuelle 500 EUR-Eckregelsatz-Kampagnen-Homepage. Wie ich halbwegs erwartet hätte...
Um die aktuelle Kampagnen-HP zu finden,muss man ziemlich herumklicken hier auf dem Site.
Ist das so gewollt?
Martin Behrsing
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wird heute nachmittag gemacht.
penelope
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Hallo zusammen
die Fleyer waren heute morgen schon da ca 200 Stck sind schon weg,
fahre gleich noch zu ein Freund, werde in ein paar aufs Auge drücken, für die Tafeln in Nebenort, bei uns in der Stadt Freitag
habe eine Wohnsiedlung, wo mit Sicherheit Hartz 4 Empfänger wohnen mit
soviele Briefkästen
Morgen geht es in die Stadt zur nächsten Wohnsiedlung, bzw Tafel!
die Fleyer waren heute morgen schon da
ca 200 Stck sind schon weg,fahre gleich noch zu ein Freund, werde in ein paar aufs Auge drücken, für die Tafeln in Nebenort, bei uns in der Stadt Freitag
habe eine Wohnsiedlung, wo mit Sicherheit Hartz 4 Empfänger wohnen mit
soviele Briefkästen
Morgen geht es in die Stadt zur nächsten Wohnsiedlung, bzw Tafel!
Martin Behrsing
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Neues Werkzeug für 500 Euro Eckregelsatz
Liebe Mitstreiter/Innen, liebe Kollegen/Innen,
Anfang August 2009 hat sich in der sozialen Bewegung ein Bündnis für eine Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und mindestens 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn, lohnsteuerfrei,
gebildet. Der Kampagnenrat besteht aus Edgar Schu und Helmut Woda (Aktionsbündnis Sozialproteste), Martin Behrsing (Erwerbslosenforum Deutschland), Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg) und Rainer Roth (Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne).
Das Bündnis hat sich eine Plattform gegeben, die die Mangelernährung mit Hartz IV in den Mittelpunkt stellt, um Druck auf eine deutliche Erhöhung des Eckregelsatzes auszuüben.
Unabhängig davon, ob und wann wir dieses Ziel erreichen, gehen wir davon aus, dass die Kampagne es auf jeden Fall schwieriger machen wird, nach der Wahl den Eckregelsatz zu kürzen.
Die Plattform und den jeweils letzten Stand der unterzeichnenden Organisationen und Initiativen findet ihr auf unserer Website 500 Euro Eckregelsatz.
Wir bitten Euch, weitere Organisationen und Initiativen als Unterstützer zu gewinnen, damit ähnlich wie bei der Kinderplattform (Kinderarmut duch Hartz IV) der Druck kontinuierlich wächst.
Wir können Euch/Ihnen folgendes Material für die Kampagne anbieten.
1) Die Plattform ist so geschrieben, dass sie auch als Flugblatt verteilt werden kann.
Das Flugblatt ist kostenlos und kann unter info@klartext-info.de in der von Euch/Ihnen gewünschten Menge bestellt werden. Bisher sind rund 15.000 Flugblätter bestellt und ausgeliefert worden.
2) Unterschriftenlisten kann man von der Website herunterladen und dann damit Unterschriften bei Bekannten, Freunden, Verwandten oder Gleichgesinnten und auf der Straße sammeln. Man kann auch online unterschreiben.
Bisher sind 1.500 Unterschriften gesammelt worden.
3) Es liegt eine Broschüre vor, in der die Notwendigkeit der Forderung nach 500 Euro und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn, lohnsteuerfrei, ausführlich begründet wird. Sie hat den Titel Hartz IV: "'Fördern' durch Mangelernährung". Rainer Roth hat sie geschrieben, der auch Mitglied des Kampagnenrats des Bündnisses für 500 Euro Eckregelsatz ist. Schwerpunkt ist die bisher völlig vernachlässigte Frage, ob man mit Hartz IV im Durchschnitt den täglichen Kalorienbedarf mit gesunder Ernährung decken kann. Die Broschüre kommt zu der Schlussfolgerung, dass die 3,94 Euro pro Tag für Nahrungsmittel und nicht-alkoholische Getränke bei gesunder Ernährung allenfalls für den Grundumsatz reichen, den man braucht, wenn man körperliche Aktivitäten eingestellt hat. Wohlgemerkt, es handelt sich nicht darum, ob Einzelpersonen sich gesund ernähren oder nicht, sondern um das objektiv feststellbare soziale Existenzminimum beim Energiebedarf eines Erwachsenen mit Durchschnittsgewicht und Durchschnittsgröße.
Die Broschüre hat 44 Seiten und kostet nur einen Euro plus evtl. Portokosten. Sie kann unter info@klartext-info.de bestellt werden.
4) Gerade aktuell möchten wir auf den bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise!" unter dem gleichnamigen Motto am 17. September aufmerksam machen: Neben breiten lokalen Anti-Krisen-Bündnissen haben mancherorts auch einzelne Initiativen angekündigt, diesen Tag für bestimmte Aktivitäten zu nutzen, wie z.B. einen Infostand und Unterschriftensammlung für die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz.
Wir möchten Euch ermuntern, dies ebenfalls zu erwägen.
Die Arbeit mit der Bündnisplattform ist schließlich eine sehr klare Art und Weise, das Motto des Aktionstages zum Ausdruck zu bringen.
Alle Informationen und bisherigen Ankündigungen zum Aktionstag unter WIR ZAHLEN NICHT FÃœR EURE KRISE! - Krisenproteste
Wenn Ihr selbst Aktivitäten ankündigen möchtet:
Mitteilung an lokal@kapitalismuskrise.org
5) Der Kampagnenrat hat alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben und sie mit der Plattform konfrontiert. Die CDU hat bisher nicht reagiert.
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag ging nicht darauf ein, ob Hartz IV Mangelernährung bedeutet oder nicht, sondern behauptete, es handele sich um einen "ausreichenden Lebensstandard", der genau festgesetzt sei, regelmäßig überprüft würde und nicht beliebig neu festgesetzt werden könne. Mindestlöhne lehnt die CSU ab, weil sich das gegen Arbeitslose und Erwerbstätige richte und schon bei 7,50 Euro 600.000 Arbeitsplätze gestrichen würden. Die Frage, ob und wie man von einem Lohn leben kann und wie hoch das soziale Existenzminimum eines Erwerbstätigen ist, interessiert diese Partei nicht.
Die SPD in Person des Bundesgeschäftsführers Wasserhövel und des sozialpolitischen Sprechers Oppermann ging ebenfalls nicht auf das Thema Mangelernährung ein. Sie erklärte einfach, die Forderung nach 500 Euro sei nicht wissenschaftlich abgesichert, sei nicht seriös (im Gegensatz zu den armutsfesten 359 Euro) und hätte keine tragfähige Begründung. Obwohl der Eckregelsatz gegenüber den Verbrauchsausgaben unterster Verbrauchergruppen um rund 25 % heruntergekürzt worden ist, behaupteten Oppermann und Wasserhövel, Hartz IV-Bezieher würden so leben wie die untersten Verbrauchergruppen auch. Auch die SPD hält einen Mindestlohn, der über dem Hartz -IV-Niveau liegt, für ein Mittel der Arbeitsplatzvernichtung. Sie tritt für Löhne unterhalb des sozialen Existenzminimums von Erwerbstätigen ein.
Die Grünen beschränkten sich darauf, ihr eigenes Konzept darzulegen, ohne auf unsere Forderungen und auf das Thema Mangelernährung einzugehen.
Die FDP machte es ebenso. Sie machte uns vor allem mit dem Bürgergeld bekannt. Die FDP tritt für Lohnsenkungen und den massiven Ausbau staatlicher Lohnsubventionen ein. Das Hartz -IV-Niveau hält sie für ausreichend. Sie will es einschließlich einer pauschalierten Warmmiete als Bürgergeld auszahlen.
Die Linke konfrontierte uns ebenfalls mit ihren Aussagen zu Hartz IV und Mindestlohn, ohne jedoch auf das Thema Mangelernährung näher einzugehen. Die Linke tritt seit kurzem ebenfalls für 500 Euro Eckregelsatz und zehn Euro Mindestlohn in der nächsten Wahlperiode ein. 12 von 53 Abgeordneten der Linkspartei haben bisher unsere Plattform unterschrieben.
In der Broschüre "'Fördern' durch Mangelernährung" ist das Schreiben der SPD und unsere Antwort abgedruckt. Die Schreiben von Niebel, den Grünen und unsere Antwort findet man ebenso wie die der SPD auf unserer Website.
6) Zur Eröffnung der Kampagne haben wir eine Pressemitteilung an einen breiten Verteiler geschickt.
Artikel erschienen in der jungen Welt und in Neues Deutschland. Der Evangelische Pressedienst verbreitete die Pressemitteilung. Ansonsten hielt nur der Kölner Stadtanzeiger das Thema Mangelernährung für erwähnenswert und in einem kurzen Satz auch die Welt. Der Rest war Schweigen.
Wenn Ihr die Kampagne unterstützen wollt, bitten wir Euch also
·[FONT="] [/FONT]Flugblätter zu bestellen,
·[FONT="] [/FONT]Unterschriften zu sammeln (u.a auch auf Veranstaltungen, die man besucht),
·[FONT="] [/FONT]die Broschüre zu bestellen und
·[FONT="] [/FONT]Unterstützer zu gewinnen.
Mit all dem kann man auch die Verantwortlichen und ihre Vertretungen vor Ort und in allen Lebensbereichen konfrontieren. Wie? Die Fantasie hat freien Lauf.
Mit solidarischen Grüßen
Der Kampagnenrat der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz
Kein Lohn unter 10 € !
500 Euro Eckregelsatz
info@500-euro-eckregelsatz.de
Liebe Mitstreiter/Innen, liebe Kollegen/Innen,
Anfang August 2009 hat sich in der sozialen Bewegung ein Bündnis für eine Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und mindestens 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn, lohnsteuerfrei,
gebildet. Der Kampagnenrat besteht aus Edgar Schu und Helmut Woda (Aktionsbündnis Sozialproteste), Martin Behrsing (Erwerbslosenforum Deutschland), Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg) und Rainer Roth (Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne).
Das Bündnis hat sich eine Plattform gegeben, die die Mangelernährung mit Hartz IV in den Mittelpunkt stellt, um Druck auf eine deutliche Erhöhung des Eckregelsatzes auszuüben.
Unabhängig davon, ob und wann wir dieses Ziel erreichen, gehen wir davon aus, dass die Kampagne es auf jeden Fall schwieriger machen wird, nach der Wahl den Eckregelsatz zu kürzen.
Die Plattform und den jeweils letzten Stand der unterzeichnenden Organisationen und Initiativen findet ihr auf unserer Website 500 Euro Eckregelsatz.
Wir bitten Euch, weitere Organisationen und Initiativen als Unterstützer zu gewinnen, damit ähnlich wie bei der Kinderplattform (Kinderarmut duch Hartz IV) der Druck kontinuierlich wächst.
Wir können Euch/Ihnen folgendes Material für die Kampagne anbieten.
1) Die Plattform ist so geschrieben, dass sie auch als Flugblatt verteilt werden kann.
Das Flugblatt ist kostenlos und kann unter info@klartext-info.de in der von Euch/Ihnen gewünschten Menge bestellt werden. Bisher sind rund 15.000 Flugblätter bestellt und ausgeliefert worden.
2) Unterschriftenlisten kann man von der Website herunterladen und dann damit Unterschriften bei Bekannten, Freunden, Verwandten oder Gleichgesinnten und auf der Straße sammeln. Man kann auch online unterschreiben.
Bisher sind 1.500 Unterschriften gesammelt worden.
3) Es liegt eine Broschüre vor, in der die Notwendigkeit der Forderung nach 500 Euro und 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn, lohnsteuerfrei, ausführlich begründet wird. Sie hat den Titel Hartz IV: "'Fördern' durch Mangelernährung". Rainer Roth hat sie geschrieben, der auch Mitglied des Kampagnenrats des Bündnisses für 500 Euro Eckregelsatz ist. Schwerpunkt ist die bisher völlig vernachlässigte Frage, ob man mit Hartz IV im Durchschnitt den täglichen Kalorienbedarf mit gesunder Ernährung decken kann. Die Broschüre kommt zu der Schlussfolgerung, dass die 3,94 Euro pro Tag für Nahrungsmittel und nicht-alkoholische Getränke bei gesunder Ernährung allenfalls für den Grundumsatz reichen, den man braucht, wenn man körperliche Aktivitäten eingestellt hat. Wohlgemerkt, es handelt sich nicht darum, ob Einzelpersonen sich gesund ernähren oder nicht, sondern um das objektiv feststellbare soziale Existenzminimum beim Energiebedarf eines Erwachsenen mit Durchschnittsgewicht und Durchschnittsgröße.
Die Broschüre hat 44 Seiten und kostet nur einen Euro plus evtl. Portokosten. Sie kann unter info@klartext-info.de bestellt werden.
4) Gerade aktuell möchten wir auf den bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise!" unter dem gleichnamigen Motto am 17. September aufmerksam machen: Neben breiten lokalen Anti-Krisen-Bündnissen haben mancherorts auch einzelne Initiativen angekündigt, diesen Tag für bestimmte Aktivitäten zu nutzen, wie z.B. einen Infostand und Unterschriftensammlung für die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz.
Wir möchten Euch ermuntern, dies ebenfalls zu erwägen.
Die Arbeit mit der Bündnisplattform ist schließlich eine sehr klare Art und Weise, das Motto des Aktionstages zum Ausdruck zu bringen.
Alle Informationen und bisherigen Ankündigungen zum Aktionstag unter WIR ZAHLEN NICHT FÃœR EURE KRISE! - Krisenproteste
Wenn Ihr selbst Aktivitäten ankündigen möchtet:
Mitteilung an lokal@kapitalismuskrise.org
5) Der Kampagnenrat hat alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben und sie mit der Plattform konfrontiert. Die CDU hat bisher nicht reagiert.
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag ging nicht darauf ein, ob Hartz IV Mangelernährung bedeutet oder nicht, sondern behauptete, es handele sich um einen "ausreichenden Lebensstandard", der genau festgesetzt sei, regelmäßig überprüft würde und nicht beliebig neu festgesetzt werden könne. Mindestlöhne lehnt die CSU ab, weil sich das gegen Arbeitslose und Erwerbstätige richte und schon bei 7,50 Euro 600.000 Arbeitsplätze gestrichen würden. Die Frage, ob und wie man von einem Lohn leben kann und wie hoch das soziale Existenzminimum eines Erwerbstätigen ist, interessiert diese Partei nicht.
Die SPD in Person des Bundesgeschäftsführers Wasserhövel und des sozialpolitischen Sprechers Oppermann ging ebenfalls nicht auf das Thema Mangelernährung ein. Sie erklärte einfach, die Forderung nach 500 Euro sei nicht wissenschaftlich abgesichert, sei nicht seriös (im Gegensatz zu den armutsfesten 359 Euro) und hätte keine tragfähige Begründung. Obwohl der Eckregelsatz gegenüber den Verbrauchsausgaben unterster Verbrauchergruppen um rund 25 % heruntergekürzt worden ist, behaupteten Oppermann und Wasserhövel, Hartz IV-Bezieher würden so leben wie die untersten Verbrauchergruppen auch. Auch die SPD hält einen Mindestlohn, der über dem Hartz -IV-Niveau liegt, für ein Mittel der Arbeitsplatzvernichtung. Sie tritt für Löhne unterhalb des sozialen Existenzminimums von Erwerbstätigen ein.
Die Grünen beschränkten sich darauf, ihr eigenes Konzept darzulegen, ohne auf unsere Forderungen und auf das Thema Mangelernährung einzugehen.
Die FDP machte es ebenso. Sie machte uns vor allem mit dem Bürgergeld bekannt. Die FDP tritt für Lohnsenkungen und den massiven Ausbau staatlicher Lohnsubventionen ein. Das Hartz -IV-Niveau hält sie für ausreichend. Sie will es einschließlich einer pauschalierten Warmmiete als Bürgergeld auszahlen.
Die Linke konfrontierte uns ebenfalls mit ihren Aussagen zu Hartz IV und Mindestlohn, ohne jedoch auf das Thema Mangelernährung näher einzugehen. Die Linke tritt seit kurzem ebenfalls für 500 Euro Eckregelsatz und zehn Euro Mindestlohn in der nächsten Wahlperiode ein. 12 von 53 Abgeordneten der Linkspartei haben bisher unsere Plattform unterschrieben.
In der Broschüre "'Fördern' durch Mangelernährung" ist das Schreiben der SPD und unsere Antwort abgedruckt. Die Schreiben von Niebel, den Grünen und unsere Antwort findet man ebenso wie die der SPD auf unserer Website.
6) Zur Eröffnung der Kampagne haben wir eine Pressemitteilung an einen breiten Verteiler geschickt.
Artikel erschienen in der jungen Welt und in Neues Deutschland. Der Evangelische Pressedienst verbreitete die Pressemitteilung. Ansonsten hielt nur der Kölner Stadtanzeiger das Thema Mangelernährung für erwähnenswert und in einem kurzen Satz auch die Welt. Der Rest war Schweigen.
Wenn Ihr die Kampagne unterstützen wollt, bitten wir Euch also
·[FONT="] [/FONT]Flugblätter zu bestellen,
·[FONT="] [/FONT]Unterschriften zu sammeln (u.a auch auf Veranstaltungen, die man besucht),
·[FONT="] [/FONT]die Broschüre zu bestellen und
·[FONT="] [/FONT]Unterstützer zu gewinnen.
Mit all dem kann man auch die Verantwortlichen und ihre Vertretungen vor Ort und in allen Lebensbereichen konfrontieren. Wie? Die Fantasie hat freien Lauf.
Mit solidarischen Grüßen
Der Kampagnenrat der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz
Kein Lohn unter 10 € !
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Martin Behrsing
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Sie unabhängig davon Hier geht es um die Mangelernährung, 500 Euro Eckregelsatz und Mindestlohn 10 Euro.
Davon abgesehen wird das Sanktionsmoratorium ja von der Büdnisplattform unterstützt und die Initiatoren gehören auch zu den erstunterzeichnern des Sanktionsmoratoriums.
Ausdrücklich ruft das Erwerbslosen Forum auch dazu auf: Unterzeichnet das Sanktionsmoratorium. Über 8.000 haben schon unterzeichnet. Für die bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz sollten aber auch alle von Euch zeichnen. Also sorgt bitte alle dafür dass mehrere 10.000 Unterschriften zusammen kommen. Je mehr, um so mehr Druck wird erzeugt.
Speedport
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Daran besteht kein Zweifel, dass es hart ist, mit 359,00 € auszukommen.
Ob mehr Regelsatz finanzierbar ist, oder nicht und wieviel Gelder verschwendet werden, das können wir als Betroffene leider nicht genau beurteilen, nur hautnah miterleben, bei unsinnigen Maßnahmen.
Das alles genau festzustellen, fehlen wahrheitsgemäße Zahlen und das ist auch eine Sache von Wirtschaftsexperten.
Dieser Glaube an "Wirtschaftsexperten" hat schon etwas Rührendes.
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