Mitglied der Hartz-Kommission packt nach 10 Jahren aus! (1 Betrachter)

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Nefarian

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Ein sehr gutes Thema. Danke.
Es soll heute ein 1 zu 200 VerhÀltniss von SBs zu Kunden geben?
Ok...

Ich habe als Elektroinstallateur Mitte der 90er Jahre das JC Flensburg mit erbaut. Ich kenne jeden Raum in diesem GebĂ€ude. Ich habe da hin gerochen wo ein Maurer hingesch_issen hat: Eltnische Achse Y, zwischen Bauteil 1 und 2 (zur Duburger Straße).
Ich habe 50 mmÂČ Potentialausgleich durch den Keller gezogen.
Ich habe LĂ€ngen von 300 m NYM-Leitung durchs Dachgeschoss gezogen.
Ich weiß genau wieviele RĂ€ume sich im JC Flensburg befinden und kann mich heute noch mit verbundenen Augen dadurch bewegen.

Es gibt ca 3000 Elos in Flensburg. Bei einem VerhĂ€ltniss von 1 zu 200 wĂŒrde das 15 SB's fĂŒr so ziemlich alle Elos in Flensburg bedeuten...
:biggrin::biggrin::biggrin:
Den Schei_ß glaubt ihr doch selber nicht oder?!
Jeder der 5 Bauteile des JCs Flensburg hat mindestend 3 Etagen mit mindestend 20 RĂ€umen...
Der Bau kostete damals ca. 40 Mio. DM (ca. 20 Mio. Euro).
FĂŒr ca. 15 SB's die sich in rund (3 x 5 x 20 = 300 RĂ€umen) befinden?? Jeder SB hĂ€tte dann im Schnitt 20 RĂ€ume zu VerfĂŒgung...
Also eines steht da fest: Steuergeldverschwendung.
Und wer meint, ich mĂŒsse ĂŒber Firmengeheimnisse schweigen, der kann mich mal!

PS:
Vielleicht war die Kommision auch nur "Pro Forma" da...also damit das Volk beruhigt war. Den Anschein macht das auf mich zumindest.
 

Flodder

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Klar ,Nefarian jeder Mitarbeiter im JC ist ein Vermittler. :icon_neutral:

Da gibt es noch die Leistungsverwaltung und die allgemeine Verwaltung. Und Hilfsachbearbeiter und BĂŒrokrĂ€fte, die keine SB-Funktion haben. Nur ein kleiner Teil der Mitarbeiter einer Behörde hat direkten Kundenkontakt.

Du magst zwar jeden Raum des JC kennen, aber kaum die Aufgaben der einzelnen Mitarbeiter.
 
E

ExitUser0090

Gast
Naja, ob die Kommission nun 500 irgendwas als Regelsatz beschlossen hat oder nicht, ist letztendlich egal. Das hat Peter Hartz in diesem Zeit-Interview vor einiger Zeit auch schon behauptet. Wenn ich mir allerdings die Mitglieder der Kommission anschaue, kann ich das nicht wirklich glauben.

Weiter eiert sie mit dem Bundesverfassungsgericht rum. BezĂŒglich der Höhe des RS haben die doch geurteilt, dass der RS nicht "evident zu niedrig" ist und nur die Berechnung bemĂ€ngelt. Also von daher. :icon_kinn:
 
I

igelchen

Gast
fr.kunkel-weber kommt autentisch rĂŒber.
gruppendynamik unter hrn.hartz und der druck bis zu den wahlen damals was vorlegen zu mĂŒssen geht soweit auch klar.das man beseelt oder berauscht war eine lösung gefunden zu haben ist auch verstĂ€ndlich.
was aber NICHT klar geht,
das man die BUNDESARBEITSARGENTUR,ARBEITSARGENTUREN,
JOBCENTER mitsamt den dort beschÀftigten
UNGEBREMST
weiterhin ĂŒber das ziel hinausschießen lĂ€sst
dahingehend
das der bĂŒrger aus welchen grĂŒnden auch immer auch das ihm zustehende minimum noch minimiert bekommen kann.
hier scheinen die jobcenter recht kreativ zu wirken.
Das ist eine MACHT die man nicht unterschÀtzen darf, kann oder soll.
so gesehen ist ein schlechtgelaunter jobcenter-mitarbeiter sehr wohl in der lage einem menschen regelrecht seine minimale esixtenz noch zu entziehen.DAS geht eigentlich alles viel zu weit.
in einem anderen thread hier wird von neuen
ZUSATZ-bögen fĂŒr das hartz vier geschrieben.
DAS kommt sicher nicht von ungefĂ€hr.man könnte das gefĂŒhl bekommen das die lage noch viel ĂŒbler ist als öffendlich bekannt und um mal ne paralele zu Adolfs zeiten zu ziehen
die jĂŒdische bevölkerung wurde damals auch sanktioniert UND es war (leider) eine minderheit in deutschland (sonst hĂ€tten sie sich vieleicht wĂ€hren können gutglĂ€ubig wie ein sehr großer teil dieser Menschen war).Eine minderheit die man auch versucht hat fĂŒr irgendwas verantwortlich zu machen.
UND es kann wieder passieren.
Es wird sicherlich keiner vergast oder an die wand gestellt
ABER eine MINDERHEIT anzuprangern und "klein zu bekommen" geht auch anders.
MAN entzieht ihr die Existens und damit das recht auf ausreichend ernÀhrung,unterkunft und Àrztliche behandlung.
Sollen die "altforderen " erst mal beweisen das es sooo nicht sein wird.
Stop und bis hier her und nicht weiter sagen geht immer.
Irgendwie scheint das den leuten die die geschicke unseres landes lenken nicht klar zu sein.

igelchen:
echt angepXXXt
 
G

Gelöschtes Mitglied 28343

Gast
Stop und bis hier her und nicht weiter sagen geht immer.
Viele Jahre danach das eigene Denken, die eigenen Taten zu reflektieren und erst dann erkannt haben zu wollen, so gehts nicht, das war nicht das Ziel, halte ich fĂŒr einen Hohn. Insofern ist die Aussage der Frau Kunkel Weber fĂŒr mich unglaubwĂŒrdig. "Fehler" machen, erkennen und korigieren geht bedeutend schneller, wenn es denn gewollt ist.
Ich weiss nicht inwiefern eine Kommission die Regierung in ihren Zielen stoppen kann. Wenn ich eine Sache aber nicht mittragen kann, dann kann ich mich immer noch von dieser distanzieren (und austreten), um meine andere Meinung kund zu tun.
 

RegelsatzkÀmpfer

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Naja, ob die Kommission nun 500 irgendwas als Regelsatz beschlossen hat oder nicht, ist letztendlich egal. Das hat Peter Hartz in diesem Zeit-Interview vor einiger Zeit auch schon behauptet. Wenn ich mir allerdings die Mitglieder der Kommission anschaue, kann ich das nicht wirklich glauben.

Weiter eiert sie mit dem Bundesverfassungsgericht rum. BezĂŒglich der Höhe des RS haben die doch geurteilt, dass der RS nicht "evident zu niedrig" ist und nur die Berechnung bemĂ€ngelt. Also von daher. :icon_kinn:
Evident ist ein Sachverhalt, der unmittelbar ohne besondere methodische Aneignung klar auf der Hand liegt.

Der Begriff darf nicht mit dem englischen evidence verwechselt werden, der mit „Beweis“ oder „Beleg“, im juristischen Bereich auch mit „Zeugenaussage“ ĂŒbersetzt wird.


Das mit dem evident hat bisher noch keiner so richtig verstanden. Hier konnte das BVerfG nicht anders entscheiden, denn es gibt nicht den Betroffenen fĂŒr den der Regelsatz X zu hoch oder zu niedrig ist. Um beurteilen zu können ob der Regelsatz an sich evident zu niedrig ist mĂŒĂŸte man Massen von EinzelfĂ€llen im Detail auswerten. Diese Daten lagen aber nicht vor. Aus den vorliegenden FĂ€llen ergab sich nicht, dass dies der Fall bei den betroffenen KlĂ€gern war. Nicht mehr und nicht weniger.

Was ist evident zu niedrig? Wenn das Geld fĂŒr Kleidung, Nahrung etc. nachweisbar nicht reicht z.B. Wenn soziokulturelle Belange nicht einmal Ansatzweise erfĂŒllbar sind. Und das nachweisbar. Und genau das ist das Problem. Ohne Nachweise sieht es schlecht aus, wenn man eine allgemein Festlegung erreichen will. NatĂŒrlich gibt es Leistungsbezieher bei denen es exakt so der Fall ist, aber das war nicht die Fragestellung des BVerfG. Die Fragestellung war: Ist dies bei den klagenden Parteien so der Fall oder nicht?

Wir kennen die vorgelegten Nachweise und Zahlen nicht. Daher ist es schwer zu beurteilen ob sich daraus ein deutlich zu niedriger Regelsatz hĂ€tte ergeben mĂŒssen oder nicht.

Das BVerfG hat im Gegensatz zur Sozialgerichtsbarkeit keinen derart hohen Eigenermittlungszwang. Was nicht vorgelegt oder argumentiert wird, das wird dann oft nicht selbst vom Gericht ermittelt bzw. gesehen. Und damit ist es sehr schwer wirklich fundierte und wirksame BV Klagen zu formulieren. Der Nachweiszwang ist sehr groß.

So gesehen hatte das BVerfG gar keine andere Wahl als es so zu sehen wie es die Dinge gesehen hat.

Vor Jahren machten schon etliche User hier und anderweitig VorschlĂ€ge man sollte doch exakt die Ausgaben festhalten inkl. Belegen. Preise im Handel und Preisentwicklungen exakt dokumentieren. Fahrtkosten zu Ärzten etc. die im Regelbedarf nicht enthalten sind. Andere wichtige Ausgaben die nicht enthalten sind. Und vieles mehr.

Was passierte? Keiner traute dem, weil da ja Leute die sie nicht kennen wĂŒrden ihre Daten auswerten wĂŒrden etc.

Nun hĂ€tte man aber diese Datenberge dem BVerfG vorlegen können um eben eine Vielzahl von Lebenslagen dokumentiert in die Klage als Nachweis einbringen zu können und hat so eine Chance verpaßt.

Diese Chance gibt es jetzt zwar bald wieder, aber es gibt auch heute keine entsprechenden Daten in ausreichender Menge und VollstĂ€ndigkeit und so argumentieren wir wieder aus der hohlen Hand gegen statistische (wenn auch manipulierte) Daten der Regierung. Und hinterher wird wieder gejammert werden, wenn das Ergebnis nicht paßt.
 

RegelsatzkÀmpfer

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Viele Jahre danach das eigene Denken, die eigenen Taten zu reflektieren und erst dann erkannt haben zu wollen, so gehts nicht, das war nicht das Ziel, halte ich fĂŒr einen Hohn. Insofern ist die Aussage der Frau Kunkel Weber fĂŒr mich unglaubwĂŒrdig. "Fehler" machen, erkennen und korigieren geht bedeutend schneller, wenn es denn gewollt ist.
Ich weiss nicht inwiefern eine Kommission die Regierung in ihren Zielen stoppen kann. Wenn ich eine Sache aber nicht mittragen kann, dann kann ich mich immer noch von dieser distanzieren (und austreten), um meine andere Meinung kund zu tun.
Frage: Wie hÀtte sie Fehler korrigieren können die nicht in der Kommission gemacht wurden, sondern hinterher in der Gesetzgebung, im Vermittlungsausschuss und in der Umsetzung? Dort hatte sie nirgends etwas zu melden. HÀtte es etwas geÀndert wenn sie gesagt hÀtte: "Das hatten wir aber anders geplant!" Wir kennen Schröder und wir kennen FDP und Union. Es wÀre exakt genauso passiert.

Eine Kommission kann eine Regierung gar nicht stoppen, denn sie war ein zeitweilig gebildetes Beraterteam. Nicht mehr und nicht weniger. Und Austreten? Woraus? Aus dem Team? Das existierte doch eh nur bis der Hartz-Bericht fertig war. Und die Kommission wußte doch gar nicht was Schröder und Co. dann wirklich daraus machen werden.

Ich kenne jemanden der in einem Institut fĂŒr Wirtschaft arbeitet, das fĂŒr die Regierung regelmĂ€ĂŸig Gutachten erarbeitet.

Nun, sie bekommen die Gutachten immer dann zurĂŒck, wenn sie der Regierung in wesentlichen Punkten nicht passen und haben dann "Korrekturen" vorzunehmen. Egal was sie wirklich feststellen, öffentlich wird immer nur das was die Regierung will. Einflußmöglichkeit? Nur eine: Das Institut dicht machen. Ohne Geldgeber keine AuftrĂ€ge. Nun gibt es jede Menge Menschen, die vor die Wahl gestellt arbeitslos zu werden oder Marionette der Regierung zu sein, sich fĂŒr die momentan kleinere Kröte entscheiden. Und fĂŒr jeden der geht gibt es immer einen der ihn ersetzt und doch tut was gewĂŒnscht wird.
 

TickTack

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Frage: Wie hÀtte sie Fehler korrigieren können die nicht in der Kommission gemacht wurden, sondern hinterher in der Gesetzgebung, im Vermittlungsausschuss und in der Umsetzung? Dort hatte sie nirgends etwas zu melden. HÀtte es etwas geÀndert wenn sie gesagt hÀtte: Das hatten wir aber anders geplant? Wir kennen Schröder und wir kennen FDP und Union. Es wÀre exakt genauso passiert.

Eine Kommission kann eine Regierung gar nicht stoppen, denn sie war ein zeitweilig gebildetes Beraterteam. Nicht mehr und nicht weniger. Und Austreten? Woraus? Aus dem Team? Das existierte doch eh nur bis der Hartz-Bericht fertig war.

Das hat leider der Großteil der BĂŒrger nicht verstanden - oder will es einfach nicht verstehen. Es war schon ein kleines Wunder, dass man ĂŒberhaupt am Ende ein gemeinsam getragenes Ergebnis in dieer Kommision hatte. Peter Hartz hatte schon relativ frĂŒh nach den RegierungsbeschlĂŒssen angedeutet, dass diese Umsetzung nicht sehr viel mit den Kommisionsergebnissen zu tun hatte.
 
E

ExitUser

Gast
Ich fand das Video insofern wichtig, dass es uns alle nochmal daran erinnert, dass Hass 4 <sorry> Hartz 4 auch auf dem Mist der Gewerkschaften gewachsen ist. Da wundert es nicht, dass sich diese Arbeitgebervertreter <sorry> Arbeitnehmervertreter anfangs aus jeglicher Kritik herausgehalten haben. Sie haben sogar Erfahrungsberichte aus Massnahmen und vor allem aus EEJ ignoriert.

Die nÀchste grosse Reform sollte bei den Gewerkschaften angesetzt werden. Sommer, Bsirske und all die anderen Vögel braucht keiner!
 

RegelsatzkÀmpfer

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Ich fand das Video insofern wichtig, dass es uns alle nochmal daran erinnert, dass Hass 4 <sorry> Hartz 4 auch auf dem Mist der Gewerkschaften gewachsen ist. Da wundert es nicht, dass sich diese Arbeitgebervertreter <sorry> Arbeitnehmervertreter anfangs aus jeglicher Kritik herausgehalten haben. Sie haben sogar Erfahrungsberichte aus Massnahmen und vor allem aus Ein-Euro-Job ignoriert.

Die nÀchste grosse Reform sollte bei den Gewerkschaften angesetzt werden. Sommer, Bsirske und all die anderen Vögel braucht keiner!
Falsch: Der Bericht der Hartzkommission ist mit auf dem "Mist" der Gewerkschaften gewachsen. Die Hartz-Gesetze haben aber nur recht wenig mit dem Bericht/den Ergebnissen der Kommission gemeinsam.

Das mit dem Heraushalten ist so auch nicht richtig. Ich erinnere an die großen Demonstrationen vor der ALG II EinfĂŒhrung...wer hat die noch 'mal veranstaltet?...ach ja...

Und bei den 1 Euro Jobs? Sie waren in vielen StĂ€dten sehr giftig wenn bekannt wurde, dass Ein-Euro-Jobs als regulĂ€re Jobs abliefen und wurden sehr wohl aktiv. SpĂ€ter haben nur die Betroffenen entsprechende Vorkommnisse nicht mehr gemeldet. Wo kein KlĂ€ger da kein Richter und auch keine aktive Gewerkschaft. Wer hat fĂŒr diverse Sozialdemos noch gleich kostenlose Busfahrten zur VerfĂŒgung gestellt?...
 
E

ExitUser

Gast
Falsch: Der Bericht der Hartzkommission ist mit auf dem "Mist" der Gewerkschaften gewachsen. Die Hartz-Gesetze haben aber nur recht wenig mit dem Bericht/den Ergebnissen der Kommission gemeinsam.

Das mit dem Heraushalten ist so auch nicht richtig. Ich erinnere an die großen Demonstrationen vor der ALG II EinfĂŒhrung...wer hat die noch 'mal veranstaltet?...ach ja...

Und bei den 1 Euro Jobs? Sie waren in vielen StĂ€dten sehr giftig wenn bekannt wurde, dass Ein-Euro-Jobs als regulĂ€re Jobs abliefen und wurden sehr wohl aktiv. SpĂ€ter haben nur die Betroffenen entsprechende Vorkommnisse nicht mehr gemeldet. Wo kein KlĂ€ger da kein Richter und auch keine aktive Gewerkschaft. Wer hat fĂŒr diverse Sozialdemos noch gleich kostenlose Busfahrten zur VerfĂŒgung gestellt?...
Auch falsch. Mir sind mehrere FĂ€lle bekannt, wo Berichte von eben solchen EEJ an die Gewerkschaften geschickt wurden. Ich selbst habe denen sogar meine Tagesberichte angeboten - 2 Mal - Hier hat sich nie einer von denen gemeldet, noch nicht einmal um zu sagen: Nein Danke - Wir brauchen nix von dir.

Die sind mir zu falsch! Und wenn die mir eine kostenlose Busfahrt zur nĂ€chsten Demo anbieten, dann wĂŒrde ich lieber laufen - Und wenn es Tage dauert! :biggrin:

Es sind eben nicht mehr Arbeitnehmerinteressen, die dort vertreten werden, sondern es sind nur noch gelenkte Figuren der Wirtschaftsbosse.
 

Hamburgeryn1

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Auch falsch. Mir sind mehrere FĂ€lle bekannt, wo Berichte von eben solchen Ein-Euro-Job an die Gewerkschaften geschickt wurden. Ich selbst habe denen sogar meine Tagesberichte angeboten - 2 Mal - Hier hat sich nie einer von denen gemeldet, noch nicht einmal um zu sagen: Nein Danke - Wir brauchen nix von dir.

Die sind mir zu falsch! Und wenn die mir eine kostenlose Busfahrt zur nĂ€chsten Demo anbieten, dann wĂŒrde ich lieber laufen - Und wenn es Tage dauert! :biggrin:

Es sind eben nicht mehr Arbeitnehmerinteressen, die dort vertreten werden, sondern es sind nur noch gelenkte Figuren der Wirtschaftsbosse.
Danke! :icon_daumen:
 
I

igelchen

Gast
"Fehler" machen, erkennen und korigieren geht bedeutend schneller, wenn es denn gewollt ist.
naja, fehler machen und erkennen ist schon menschlich und auch nachvollziehber und leider normal das erst aus der vergangenheit rĂŒckwirkend zu erkennen.
DAS ist es was einen wirklich den kopf schĂŒtteln lĂ€sst.Man hat ja schon vor jahren
QUATSCH sorry
schon gleich nach dem beginn von hartz vier festgestellt das da was falsch lÀuft.
ABER man hat das ding laufen lassen
bis es sich in einer form verselbststÀndigt hat und das ergebnis sehen oder erleben wir aktuell.
ein minimum noch zu minimieren ist unter anderem dabei rumgekommen.
Es ist wirklich eine schande was durch die jobcenter abgeht.
Es ist eine schande wie "gemeinnĂŒtzige" vereine absahnen und so die arbeitslosenzahl runtergerechnet wird.
Es ist eine schande und recht erbĂ€rmlich MISSSTÄNDE zu erfassen und wahrzunehmen
und NIX dagegen zu tun.
Es ist eine schande was die "fĂŒhrenden Köppe "unseres landes
sich SELBST als ARMUTSZEUGNIS geben und dabei noch hocherhobenen hauptes vor die cameras gehen und sabbern ohne ende.
DENN
die wissen
PERSÖNLICH kann keiner denen was.
ES HAT ALLES SEINE ORDNUNG.
 
E

ExitUser

Gast
Man muss sich mal vor Augen halten, dass Peter Hartz vor 10 Jahren(!) - seitdem sind ja die Lebenshaltungskosten tendenziell gestiegen - einen Regelsatz von 511€* vorschlug!

Und heute bekommen die Leute 374€ Regelleistung; und die einzige Partei, die heute eine Regelleistung von 500€ fordert (was ja sogar etwas niedriger, als das, was Peter Hartz vorschlug, ist), ist die Linke.

Alle anderen Parteien im Bundestag halten die RegelsĂ€tze fĂŒr angemessen.

Unglaublich, so was.


* Hier Ă€ußert sich Peter Hartz (2012 glaube ich) zur Regelleistung: Peter Hartz zur Höhe des HartzIV/SGBII-Regelsatzes - YouTube
 
E

ExitUser

Gast
Auch falsch. Mir sind mehrere FĂ€lle bekannt, wo Berichte von eben solchen Ein-Euro-Job an die Gewerkschaften geschickt wurden. Ich selbst habe denen sogar meine Tagesberichte angeboten - 2 Mal - Hier hat sich nie einer von denen gemeldet, noch nicht einmal um zu sagen: Nein Danke - Wir brauchen nix von dir.

Die sind mir zu falsch! Und wenn die mir eine kostenlose Busfahrt zur nĂ€chsten Demo anbieten, dann wĂŒrde ich lieber laufen - Und wenn es Tage dauert! :biggrin:

Es sind eben nicht mehr Arbeitnehmerinteressen, die dort vertreten werden, sondern es sind nur noch gelenkte Figuren der Wirtschaftsbosse.
Naja! Ich schÀtze Deine Meinung sehr, aber hier kommt es darauf an, wie stark die Elos in der Gewerkschaft organisiert sind, und wie diese arbeiten. Ich verstehe eine Gewerkschaft nicht als Dienstleistungsunternehmen, sondern als Selbsthilfegruppe.
 

Merkur

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28 Januar 2006
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Am Ende sind sie alle gute Engel gewesen ,sogar der schwarze Peter
Hartz wollte nur das Gute fĂŒr uns mit 500 € ????
Im Nachhinein kann ich viel reden :icon_party:
Einer schiebt es auf den Anderen und Verantwortung will keiner tragen.
 

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Elo-User'in - eingeschrÀnkt
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30 Juni 2012
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Ich verstehe eine Gewerkschaft nicht als Dienstleistungsunternehmen, sondern als Selbsthilfegruppe.
Eine Selbsthilfegruppe, die aber nicht eben schlappe MitgliedsbeitrÀge erhebt.

Obwohl ... Du könntest recht haben ... eine Laienspieltruppe, deren vielen hauptamtlichen FunktionÀren finanziell ordentlich geholfen wird. :icon_wink:
 
E

ExitUser

Gast
Selbst mit 5oo € Regelsatz kommt man nicht ĂŒber die Runden.
Von meinem Regelsatz darf ich noch einen Teil der Miete bezahlen. Weil meine Wohnung ja so teuer sei. Dabei gibt es ja kaum noch billigere Wohnungen. Und die Nebenkosten steigen auch immer weiter.
 
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