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mit EinstweiligeV drohen? oder einfach Einstweilige V beant

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harzallerliebst

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Eine Frage zur Strategie. Ist es sinnvoll dem Sachbearbeiter z.B. bei einem Eilantrag nach § 42 mit einer einstweilige Vefügung zu drohen und diese dann auch zu machen? Oder sollte man gar nichts sagen und die einstweilige Verfügung einfach beantragen?
Die Frage stellt sich deßhalb, weil wenn die ARGE/Arbeitsamt über meinen Gang zum Gericht weiß, sie sich ja ihrerseits strategisch darauf einstellen können. z.B. präventiv beim Gericht rumschmutzen, Hetze betreiben.
Oder reicht der Arm der ARGE doch (noch) nicht so weit?
 
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ExitUser

Gast
Fristsetzung mit Schilderung der Notsituation reicht vollkommen. :mrgreen:
 

narssner

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drohen schon mal grundsätzlich nicht

"drohen" schon gar nicht. Schriftlich schreiben, sehe ich mich gewzungen, nach einer Frist von, eine Einstweilige zu beantragen. Und mündlich bringt auch deshalb nicht, weil manche Sachbearbeiter Meister des seelischen Verletzens sind.
Drohen führt nur dazu, daß in Schriftstücken des Arbeitsamtes auftaucht, Meier hat am soundso schon wieder mit gedroht, ist gegen alles und jeden, mit Aussagen teilweise querulatorischen Inhalten und andere derartige Schöpfungen.
einen freundlichen Gruß
narssner
 
E

ExitUser

Gast
Solche Äusserungen stehen derweil in jeder Akte eines Jeden, der wagt sich nicht abspeisen zu lassen vermutich und ddas ist gut so, denn, das sind die, die nachher Recht bekommen vor Gericht , sonst würde solch ein "Achtung" nicht drinstehen. :mrgreen:
Ich weiß , wovon ich spreche- so ganz als Ober-querulantin. :lol:

Da einige Behörden sich ihre eigenen Gesetze gern machen (wollen) lol- bleibt einem wohl als mündier Bürger dann nichts übrig, als die Gerichte anzurufen, was die scheuen, wie der Teufel das Weihwasser, leider.

Die Einschüchterungs - und Drohtaktik ist - dass wollen wir doch mal klarstellen- seitens der Behörden ein probates Mittel, oder?
Der Behörde droht durch die Anrufung eines Gerichtes jedenfalls - normalerweise- keine existenzielle Notlage, die es abzuwenden gilt.
( Kann sich aber bei de Staatshaushalt noch ändern demnächst, ok:) :mrgreen:


Ausdrücklich erwähnt werden muss an der Stelle, dass es durchaus auch Sachbearbeiter gibt, die Hartz 4 für fehlerhaft und unbrauchbar halten, aber selbst nichts dagegen tun können, da sie ihre Anweisung von oben haben. Ganz nach dem Motto : Hauptsache ich habe meinen Arbeitsplatz . ( Bische kurzfristig, den auch deren Plätze werden abgebaut werden in naher Zukunft).
Soange also niemand klagt, geht das so weiter.
Einige Sb sollen sogar nach Feierabend die Klagen für ihre eigene Klientel aufgestetzt haben, deren Antraäge sie Tags zuvor ablehnen mussten. :mrgreen:
 
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