Mir wird unterstellt, ich hätte meine Hilfebedürftigkeit absichtlich herbeigeführt (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

D

densch

Gast
Hallo,
beigefügtes Schreiben bekam ich vom Jobcenter.

Zu der Vorgeschichte:
Ich studierte bis Ende Juli.
Konnte mich bis dahin mit der Unterstützung von verwandten bzw. Darlehen von Diesen über Wasser halten, aber das wurde aufgrund normalem Verbrauchs auch immer weniger und von daher häuften sich die Schulden und mir ging schlicht und ergreifend das Geld aus.

Ich hatte bzw. hab immer noch von manchen Firmen Geld zugut in nennenswerter Höhe und hatte (naiv) bis zuletzt gedacht "Ich muss nur gucken dass ich lange genug durchhalte. Dann kommt ja wieder das andere Geld zurück und Alles ist gut".


naja, jedenfalls standen zuletzt Mietschulden und Co. im Raum, selbst für Lebensmittel war nicht mehr wirklich viel Geld da, das Restgeld war so gut wie aufgebraucht; ich war pleite.
Und vom erwarteten Geldrückfluss war immer noch nix zu sehen, die Firmen ignorierten mich nach wie vor.

Insofern blieb mir gar keine Wahl, als den Staat um Hilfe zu bitten (ja, man hätte auch Vollzeit arbeiten gehen können. schon klar.)

Und da ich als Student weder querschnittsgelähmt war als auch (zumindest offiziell, leider) nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, hätte es für mich weder Sozialgeld noch Hartz 4 gegeben, wenn ich weiter studiert hätte.

Von daher habe ich in Ermangelung weiterer Optionen das Studium unterbrochen d.h. mich zum Ende Juli exmatrikuliert.
und zu ebendiesem Datum bzw. für den Tag danach Hartz 4 beantragt.

Gut, es ging dann auch recht schnell mit dem ersten Bescheid, der war am 3. oder 4. August dann da.
Allerdings wurden mir darauf diverse Sachen als Einkommen angerechnet, die ich entweder nicht habe, die schlicht kein regelmäßiges Einkommen sind (z.B.Cashback von hanuta und Ähnliches) oder die gar nicht angerechnet werden dürften.

Auf jeden Fall folgte ein 2 monatiges Hin und Her zwischen mir+Anwalt und dem Jobcenter.

Anfang Oktober war nun vom Bescheid her Alles richtig, früher nicht ausgezahlte Beträge wurden nachgezahlt.

Soweit Alles bestens geregelt, dachte ich.
Und nun kam beigefügtes Schreiben.

In Dem mir nun eine mir bisher unbekannte Mitarbeiterin des Jobcenters nun vorwirft, ich hätte meine Armut im Prinzip künstlich und beabsichtigt herbeigeführt.

Es stimmt zwar dass ich wie dort erwähnt mal größere Geldbeträge (2000 Euro oder so) bei Companisto, Auxmoney und Co. investiert hatte.
Aber das war wohlgemerkt 2016, da war meine Situation ( auch finanziell) noch eine ganz Andere!

Als würde ich 2 Jahre vorher schon mein Geld verschwenden oder anlegen um dann Ende 2018 Hartz kriegen zu können. Das glaubt die doch selbst nicht! -.-

Und selbst bei diesen Sachen reden wir von monatlichen Rückzahlungen von 20-50 Euro oder so,Tendenz nach unten da ja irgendwann zuürkcgezahlt.
Sich daran aufzugeilen ist einfach nur Schwachsinn.

Ansonsten stimmt es dass ich mich im Juli exmatrikulieren ließ.

Nur wirft die hier die Kausalität durcheinander!

Ich habe mich ja nicht extra exmatrikulieren lassen nur um Hartz 4 beanspruchen zu können.

Ich musste es tun weil ich sonst verhungert wäre!
Und da es der Staat vorschreibt dass man als Student nix kriegt, musste ich mich ja exmatrikulieren um Hartz 4 kriegen zu können. Damit mein Existenzminimum überhaupt da ist.

insofern war die kausalität:
ich kein Geld für Essen -> als Student gibts nix vom Staat
also lasse ich mich exmatrikulieren um geld zu kriegen und nicht zu verhungern!


Insofern stimmen die Aussagen die dort stehen zwar schon, habe durchaus 2016 geld verliehen und auch im juli das Studium unterbrochen.

Aber mir zu unterstellen ich hätte dies getan um künstlich ne Hilfebedürftigkeit herzustellen ist einfach Schwachsinn!


Jetzt bin ich natürlich schwer am Überlegen wie ich klug darauf antworte.

Weil sagen "stimmt Alles nicht" kann ich nicht.
Die Geschehnisse waren ja durchaus so wie beschreiben.
Aber die Unterstellung/Schlussfolgerung, ich hätte dies gemacht um Hilfebedürftigkeit herbeizuführen, ist falsch!

Was meint ihr, was ich da schreiben sollte?

Dachte eignetlich, der Geldkram mit dem Jobcenter wäre nun gegessen, gerade auch nachdem bisher jeder Bescheid irgendwie noch falsch war und per Widerspruch berichtigt werden musste. Endlich waren wir an einem einwandfreien Bescheid angekommen!

und nun kommt "Dumme, die Dritte" die nochmal von vorne anfängt und behauptet, mir hätte eigentlich von Anfang an gar nix zugestanden weil ich meine Armut wie auch immer absichtlich herbeigeführt hätte.

Was soll ich hier nun tun oder schreiben? :-/
 

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Pauer

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Warum schilderst du den Sachverhalt, so wie du ihn hier vorgetragen hast, nicht schriftlich auch dem Jobcenter?
Deiner Aussage nach, hast du ja so gehandelt aufgrund von bestimmten unglücklichen Ereignissen.
Wenn du der Meinung bist, dass diese Ereignisse dein Handeln rechtfertigen, besteht m.E. kein Problem, das dem JC auch genauso mitzuteilen.

Eine andere Frage, die ich mir als dein Sachbearbeiter allerdings stellen würde:
Weshalb hast du kein BAföG beantragt? Grds. denke ich, dass zunächst ein BAföG-Antrag gestellt werden sollte, bevor ALG-II bezogen wird.
 
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densch

Gast
AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Weshalb hast du kein BAföG beantragt? Grds. denke ich, dass zunächst ein BAföG-Antrag gestellt werden sollte, bevor ALG-II bezogen wird.
Hatte ich bereits früher bekommen, bekam ich dann wegen zu spätem Fachrichtungswechsel kein Bafög mehr.

Aber das weiß das Jobcenter eigentlich auch Alles bereits.
Musste beim Antrag auf Hartz 4 ja auch den Ablehnungsbescheid des Bafög Amts vorlegen.


Warum schilderst du den Sachverhalt, so wie du ihn hier vorgetragen hast, nicht schriftlich auch dem Jobcenter?
habe ich eventuell auch vor.

Die Sache ist halt dass die vorgetragenen Ereignisse so waren.
Und ich nicht so recht weiß wie ich widerlegen soll dass ich wie behauptet das Alles nur zum Anspruch Herbeiführen gemacht habe.
Das ist so eine offene Behauptung, die sich irgendwie aber schwer widerlegen lässt.

Kann halt höchstens wie hier darlegen wie das Ganze meiner Meinung nach abgelaufen ist :-/

Zum Anderen habe ich auch ein Dritte Welt Problem:
Der Bereich zum Ausfüllen ist so klein.
und meine obige Lebensgeschichte ist ja doch etwa länglich.
jetzt könnte ich Die auf nem separaten Blatt schreiben, ausdrucken und unterschreiben.
Aber wie stelle ich sicher dass das Jobcenter das gekriegt hat?

Faxe normalerweise Sachen immer zum Jobcenter hin,
aber wenn ich die dann in dem Fall persönlich beim Jobcenter abgebe, wie beweise ich dann hinterher dass mein Zusatzblatt auch angekomen ist?

Die würden ja ruckzuck behaupten:
"Ja, den Anhörungsbogen haben wir gekriegt aber da war kein Extrablatt dabei!"


Einen Beistand bzw. Zeugen habe ich nicht.
Und immer Sachen per Einschreiben mit Rückschein zu schicken wird auf Dauer auch teurer (um die 4-5 Euro Kosten).
hatte auch schon einmal versucht, nen Stempel auf die Kopie zu kriegen.
Wurde ich am Empfang abgewürgt:
"Ne, also das machen wir gar nicht. Aber seien Sie unbesorgt, die Sachbearbeiterin kriegt das in ihr Fach gelegt"


Insofern habe ich da noch keine gute und am besten kostenlose Methode gefunden, um zu beweisen dass die das auch gekriegt haben :-/
Und ein Faxbericht wird ja trotz Allem immer noch nicht als Beweis vor Gericht anerkannt. :-(
 

Kerstin_K

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Den anhoerungsbogen gar nicht ausfüllen, sondern ein eigenes schreiben mit passendem Betreff schicken.

Fax mit qualifiziertem Sendebericht gilt auch vor Gericht als Beweis. Das machen sogar Anwälte.
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Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Zum Anderen habe ich auch ein Dritte Welt Problem:
Der Bereich zum Ausfüllen ist so klein.
und meine obige Lebensgeschichte ist ja doch etwa länglich.
jetzt könnte ich Die auf nem separaten Blatt schreiben, ausdrucken und unterschreiben.
Aber wie stelle ich sicher dass das Jobcenter das gekriegt hat?

Faxe normalerweise Sachen immer zum Jobcenter hin,
aber wenn ich die dann in dem Fall persönlich beim Jobcenter abgebe, wie beweise ich dann hinterher dass mein Zusatzblatt auch angekomen ist?

Die würden ja ruckzuck behaupten:
"Ja, den Anhörungsbogen haben wir gekriegt aber da war kein Extrablatt dabei!"
Ist das eigentlich mittlerweile Realsatire, was Du hier als 26-jähriger, ehemaliger Student- der keinen Hilfsarbeitskram angeboten haben will- ablieferst?

Dann faxe halt 2 Seiten!
Und wenn Du mir jetzt kommst, dass nur die erste Seite im Sendebericht zu sehen ist, dann sende halt 2 Faxe.

Vergesse aber bitte nicht Deine Daten auf dem Zusatzblatt (siehe Beitrag @Kerstin_K), aber als angehender Akademiker weiss man sowas ja.
 
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densch

Gast
AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Ist das eigentlich mittlerweile Realsatire, was Du hier als 26-jähriger, ehemaliger Student- der keinen Hilfsarbeitskram angeboten haben will- ablieferst?
Nö, nicht wirklich :-D

Dann faxe halt 2 Seiten!
Und wenn Du mir jetzt kommst, dass nur die erste Seite im Sendebericht zu sehen ist, dann sende halt 2 Faxe.
Mir gehts ja nicht darum.

Mein Wissensstand war der dass Faxe grundsätzlich nicht als beweis gelten.
Vielleicht als starkes Anzeichen aber als Beweis?

Ist mir neu.
Gibt es da ein Urteil?


Auf Seiten wie https://www.baurecht-simon.de/wiede...einem-fax-protokoll-den-zugang-der-sendung-2/
oder
https://www.rechtsanwalts-kanzlei-w...axes-beweist-nicht-den-zugang-des-schreibens/

liest man das Gegenteil.


Ich weiß , bei den Urteilen dort geht es um irgendeinen "OK"-Vermerk.


Bei den Faxen, die ich über die E-Post-Seite verschicke,steht bspw. auf dem Faxbericht in nem grünen Kästchen:
"3 Seiten wurden am 25.10.2018 um 19:35 Uhr erfolgreich zugestellt Von ... An ..."

Hat das mehr Aussage- bzw. Beweiskraft wie die in den Urteilen erwähnten OK-Vermerke?

Sorry übrigens wenn ich wegen so Kleinigkeiten nachfrage, aber ich will auf der richtigen Seite sein.
Man sieht und spürt ja dass das Jobcenter einem finanziell sowie anderweitig bei jeder Gelegenheit das Leben schwer machen will.
Und ein
"Rein gar nix bei uns angekommen; von daher nicht widersprochen -> Sanktion!"
ginge denen sicher ganz locker von den Lippen :-D


Kann aber auch sein dass ich mich manchmal einfach zu blöd dranstelle und zu viel frage bei offensichtlichen Sachen :-/


Fax mit qualifiziertem Sendebericht gilt auch vor Gericht als Beweis. Das machen sogar Anwälte.
Was genau meinst du mit qualifiziertem Sendebericht?

Wäre das sowas wie oben erwähnter Eintrag auf dem Faxbericht?

Im Anhang mal die erste Seite eines Faxberichts.
So wie dort sehen im Prinzip alle Faxberichte aus, die ich da über die E Post Seite schicke.

Ist das so ein "qualifizierter Sendebericht"?
 

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Kerstin_K

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Auf einem Qualifizierten Sendebericht sieht man zumindest Teile der ersten Seite.
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Kerstin_K

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Du meinst wo auf der ersten Seite dieses grüne Kästchen drauf ist?

Das lässt sich machen :)
Einfach eine Kopie der ersten Seite der Schriftstücke, die man fast. Manche Faxdienste bieten das, manche nicht.
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Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Du meinst wo auf der ersten Seite dieses grüne Kästchen drauf ist?

Das lässt sich machen :)
https://www.elo-forum.org/attachmen...faxdienste-empfehlenswert-faxbestaetigung.jpg

So in etwa.

Übrigens sende ich immer wie die Anwaltszunft es selber noch praktiziert;
„Vorab per Fax“

Das JC sollte dann mal darlegen, warum beides nicht angekommen sein sollte.
Ich halte das Ganze übrigens für eine Phantomdiskussion.

Ich schlafe ruhig mit „vorab per Fax“.
Bei ganz wichtigen Sachen habe ich einmal in meinem Leben den Gerichtsvollzieher bemüht.
 

Vyenna

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Ich hab mal in einer Anwaltskanzlei gearbeitet und wir haben an die Ämter alles nur gefaxt
 
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densch

Gast
AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Was meint denn dein Anwalt zu der "Unterstellung"?
Nicht viel weil ich mir den nicht leisten kann.

Damit der mir irgendwie hilft, bräuchte ich einen Beratungsschein.
Und beim Amtsgericht hieß es, das sei ja nur mal eine Anhörung und noch kein Bescheid, gegen den vorgegangen werden muss.

Von daher gibts keine Beratungshilfe und ich soll mal einfach mein Statement dazu schriftlich einreichen. Dazu brauche es keinen Anwalt.
Falls das Jobcenter dann einen Sanktionsbescheid erlässt, könne man nochmal reden hinsichtlich Beratungshilfe.


Insofern kann ich hier meinen Anwalt nicht wirklich um Rat fragen :-/
 

Regensburg

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Moin :)

es gibt doch ein Urteil - der ich jetzt nicht zu Hand habe, aber werde den nachreichen.

In dem Urteil steht, das man vor H4 Antrag nicht auf H4 Niveau leben muss - sonnst müssten die H4 Gesetze für alle gelten.

D.H., Du darfst / kannst dein Geld vor dem H4 Antrag "verprassen" was Du aber nicht getan hast - Du hast Investiert.

Warte bitte auf das Urteil - oder es kann den Urteil auch ein andere User liefern :idea:

Nachtrag:

https://www.**********************.de/news/sparsamkeit-vor-hartz-iv-antrag-keine-pflicht

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183155

Also nix mit Rechtswidrigem Verhalten.
Als Leistung nicht Bezieher geht dir der §34 SGB2 am ***** vorbei.

Andere Frage ist, ob Dich JC zwingen kann die Investitionen zurückholen um davon zu leben.
 
Zuletzt bearbeitet:

Turtleman

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Hallöchen
(eigentlich) ist das ein (SB)-Murks. Es ist jedenfalls "eher nicht" vorstellbar, das der/die User(in) 5000 tausende Euro auf dem Konto hat, bzw. hat(te).
Insofern sich nix an der Rechtslage geändert hat, darf der
Te/Bf 150 Euro pro Lebensjahr auf dem Konto haben.
Plus 750 Euro für einmalige Anschaffungen.
Bei geringen Kontostand wäre also der Te/Bf auch mit diesen (zusätzlichen) 2000 Euro weiterhin bedürftig.
Gutes Gelingen !
 

Komponist

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Wie argumentiert denn ein SB generell wenn er ein Investment mit Verprassen gleichsetzt?
Weil die Chancen auf Gewinn gering sind? Alle spekulativen Tätigkeiten sind also untersagt?
 

noillusions

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Die wollen "ausführliche Begründungen"... besser nicht, sondern lapidar schreiben das der erhobene Vorwurf nicht zutrifft.

Ab Freitag abend versuchen zu faxen, geht das schief, dann persönlich gegen Nachweis abgeben.
 

erwerbsuchend

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Wie argumentiert denn ein SB generell wenn er ein Investment mit Verprassen gleichsetzt?
Grundsätzlich muss man bei jedem Investment mit einem Totalverlust rechnen. Es gibt keine absolute Garantie, dass privat vergebene Kredite oder Darlehen auch wirklich komplett und inklusive Zinsen zurückgezahlt werden.

Welche Sicherheiten hat TE für seine Investments erhalten?

Soweit mir bekannt ist, darf man sein Vermögen auch vor dem Bezug von ALG 2 nicht schuldhaft verringern, nur um staatliche Hilfen beziehen zu können. Man darf zwar frei über sein Vermögen vor dem Bezug bestimmen und es entsprechend verwenden, es sollte sich dabei jedoch um einen angemessenen und normalen Lebensstil handeln.
 

Karinik

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Hallo densch,

wie noillusion schon schreib, teile denen nicht deine ganze Lebensgeschichte mit, sondern nur kurz und knapp, dass was gefragt wird.

Mache eine Auflistung was du investiert hast. Einmal waren es ja nur 2000€, zudem war das 2016. Kann dir eigentlich niemand verbieten. Schwieriger wäre es wenn du im ersten Halbjahr 2018 einige Tsd € investiert hättest.
 

Komponist

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So wie man mit einem Totalverlust rechnen muss kann man doch auch auf einen Gewinn hoffen?
Ich frage mich halt nur was für den SB schlimmer wäre. Ein Urlaub auf den Seychellen oder ein Investment mit zumindest der theroetischen Möglichkeit auf Gewinn.
 

Regensburg

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Moin :)

habts ihr mein #14 nicht gelesen?

Vor H4 Antrag kannst Du mit deinem Geld machen was Du willst. Es ist zwar "nur" ein SG Urteil, aber es ist auch logisch - sonst müssten sich auch alle auf H4 "vorbereiten".
Deshalb ist eine Anhörung nach §34 SGB2 vor H4 Antrag nur ein feuchtes Traum jeden SB

Gleichzeitig verweise ich auch auf #15 von @Turtleman -> Freibeträge. Nirgendwo steht geschrieben dass das Freivermögen auf der Sparkasse liegen muss -> kein Investitionsverbot.

Die Anhörung würde ich knapp aber bestimmt halten, etwa so (bin ein Ausländer):
Ihr Vorwurf nach §34 SGB2 weise ich zurück. Vor meinem Antrag auf SGB2 Leistungen greift der §34 SGB2, für mich als Leistung nicht Bezieher, nicht ein.
oder so ähnlich.

Ich würde keine Einzelheiten nennen und keine Fragen der SB beantworten.
 

JobcenterAffe

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AW: Mir wird unterstellt ich hätte meine Hilfebedürftigkeit künstlich herbeigeführt

Faxe normalerweise Sachen immer zum Jobcenter hin,
aber wenn ich die dann in dem Fall persönlich beim Jobcenter abgebe, wie beweise ich dann hinterher dass mein Zusatzblatt auch angekommen ist?
Und immer Sachen per Einschreiben mit Rückschein zu schicken wird auf Dauer auch teurer (um die 4-5 Euro Kosten).
Normales Einwurfeinschreiben reicht (also ohne Rückschein). Das dürfte so maximal 3 € kosten.

Die würden ja ruckzuck behaupten:
"Ja, den Anhörungsbogen haben wir gekriegt aber da war kein Extrablatt dabei!"
Einfach Konto bei Simple-fax.de eröffnen, und 5 € einzahlen. 1 FAX kostet dort 7 Cent. Und dann die Blätter einzeln faxen. Da hast du dann die Sendebestätigung auf dem Blatt mit drauf.

hatte auch schon einmal versucht, nen Stempel auf die Kopie zu kriegen.
Wurde ich am Empfang abgewürgt:
"Ne, also das machen wir gar nicht. Aber seien Sie unbesorgt, die Sachbearbeiterin kriegt das in ihr Fach gelegt"
Dazu ist das JC eigentlich verpflichtet. Aber ich hab' da auch immer Probleme, zum Amt zu gehen. Ist auch irgendwie demütigend, und mit den Leuten dort möchte man ja so wenig wie möglich zu tun haben.
 
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Vor H4 Antrag kannst Du mit deinem Geld machen was Du willst.
Das ist nicht ganz richtig.
Es gibt genügend Urteile, wo H4 nur als Darlehen gewährt wird, wenn vor Antragsstellung sehr verschwenderisch und Geld verprassend gelebt wurde.

Aber, Ja. Anrecht auf H4 hat man immer, auch wenn man 1 Million in einem Jahr in der Spielbank durchgebracht hat - Jedoch dann auf Darlehensbasis.
 

Kerstin_K

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Grundsätzlich muss man bei jedem Investment mit einem Totalverlust rechnen. Es gibt keine absolute Garantie, dass privat vergebene Kredite oder Darlehen auch wirklich komplett und inklusive Zinsen zurückgezahlt werden.

Welche Sicherheiten hat TE für seine Investments erhalten?
Wenn du so denkst, darfst du nirgends mehr investierten.

Ich habe zum Beispiel vor vielen Jahren einen kleinen Betrag in einem Immobilienfonds angelegt. Der galt sogar als muendelsicher. Lief auch jahrelang gut. Ausschüttungen, der Kurs stieg langsam aber stetig.

Dann im Zuge der Immobilienkriese geriet der Fond in Probleme, würde geschlossen (Ruecknahme der Anteile ausgesetzt). 2 Jahre spaeter begann dann die Abwicklung, die läuft noch immer.

Ich könnte das verschmerzen, weil meine Geldanlagen gestreut sind, aber ich kenne Leute, die quasi ihre gesamte Altersversorgung verloren haben. Was ist, wenn die jetzt deshalb mal Grusi beantragen müssen? Vorsätzliche Herbeifuerung der Hilfebeduerftigkeit? Wo ist die Grenze?
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