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Minijob gekündigt, der Arge melden?

Abuk

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#1
Hallo,

ich beziehe seit August letzten Jahres ALG II. Seit 10 Jahren gehe ich nebenbei Zeitungen austragen. Monatlich habe ich ca. 250-300 € verdient. Jedoch habe ich vor einem halben Jahr einen Bezirk abgegeben, und die letzten 6 Monate unter 100€ verdient.

Da ich aber seit dem 03.08.2015 in einer Maßnahme vom Jobcenter bin, die bis zum 31.12.2015 läuft und ich nebenbei keine Zeit mehr habe um Zeitungen auszutragen.

Habe ich den Job zum Ende diesen Monats gekündigt um mich voll auf die Maßnahme zu konzentrieren.

Zu meiner Frage. Soll ich jetzt der Arge melden, das ich das Zeitungen austragen gekündigt habe und kein Einkommen mehr habe oder warten bis das Amt mich fragt bei der nächsten Weiterbewilligung?

Mfg

Abuk
 

Harald

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#2
Jegliche Änderungen (besonders Einkommensänderungen) teile ich immer gleich mit, es dauert ca. 3 Wochen bis ich dann einen neuen Bescheid kriege.
 
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#3
Da es sich um eine leistungsrelevante Tatsache handelt, bist Du mMn. gem. § 60 SGB I verpflichtet, dass unverzüglich (= ohne schuldhaftes Zögern) dem zuständigen Jobcenter mitzuteilen.

Unterlässt Du das absichtlich, dürfte das ne Ordnungswidrigkeit darstellen, ob die dann verfolgt wird, ist ne andere Sache.

Fraglich ist auch, ob Du selbst so ohne weiteres kündigen durftest, zumindest ohne dafür vom Jobcenter sanktioniert zu werden, da Du gem. § 2 I S.1 SGB II dazu verpflichtet bist, deine Hilfebedürftigkeit zu verringern, sprich soviel Einkommen wie möglich zu erzielen, um so wenig Leistungen wie nötig zu erhalten...

Dass das in Praxis alles etwas anders aussieht ist mir auch klar, rechtlich ist es jedoch eindeutig geregelt. :wink:
 

Abuk

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#4
Okay. Danke, für die Antworten.

Kann ich auch sanktioniert werden, wenn ich in einer Maßnahme vom Jobcenter eingeschrieben bin?

Mir wurde in der Maßnahme gesagt das ein Nebenjob der häufigste Grund ist das Teilnehmer abbrechen.


Hätte da noch andere Fragen:biggrin:

Als ich mich letztes Jahr im August Arbeitssuchend gemeldet habe wurden mir
von August 2014 bis Dezember 2014 Leistungen bewilligt in Höhe von 253,96€.
Dies wurde mir ausgerechnet durch meine Lohnbescheide vom Feburar. - Juli. 2014, da ich jeden Monat ein schwankendes Einkommen habe.

Von Januar 2015 bis Juli 2015 261,96€. Obwohl ich da schon monatlich unter 100€ verdient habe.

Letzten Monat als ich aufgefordert wurde einen Weiterbewilligungsantrag auszufüllen, hab ich Lohnbescheide vom Januar 2015 bis Juli 2015 dazugelegt, damit die Arge sieht das ich ein Einkommen von weit unter 100€ in dem Zeitraum hatte.

Kurz darauf bekam ich einen Brief sie würden auch gerne die Lohnbescheide von August 2014 bis Dezember 2014. Habe ich gemacht. Da hatte ich noch über 100€ Einkommen.

Letzten Endes habe ich vor ein paar Tagen eine Vorläufige Bewilligung von Leistungen erhalten, dort steht mir wurde für den Zeitraum 2015 bis Januar 2016 239,00€ Regelbedarf bewilligt.

Stehen mir eigentlich nicht 399,00€ zu?
Ich habe ja bewiesen durch die Lohnbescheide das ich die letzten 6 Monate ein monatl.Durchschnittseinkommen von unter 100€ habe.
Das wird auch nicht mehr werden, weil ich ja den Minijob gekündigt habe.

Kann ich gegen die Vorläufige Bewilligung Widerspruch einlegen?
 
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#5
Kann ich auch sanktioniert werden, wenn ich in einer Maßnahme vom Jobcenter eingeschrieben bin?
Kann heißt nicht muss, aber mMn. ja.

Zu den anderen Fragen,
im Zeitraum für die nächsten 6 Monate erfolgte die vorläufige Bewilligung wahrscheinlich, aufgrund des fiktiven Einkommens, welches Du in dem Zeitraum erzielen würdest. Wenn das Jobcenter weiß, dass Du keinen Job mehr hast, somit kein Einkommen anrechenbar ist, wirst Du die 399€ bekommen (Sanktionen mal aussen vor gelassen).

Erfolgten die Bescheide für die vergangenen Monate nicht auch nur vorläufig? Falls ja, sollte die nun, nachdem die Lohnabrechnungen vorliegen, endgültig beschieden werden. Sollte sich dabei rausstellen, das mehr Einkommen angerechnet wurde, als Du tatsächlich erhalten hattest, wirst Du eine Nachzahlung bekommen, hast Du mehr verdient, als bisher berücksichtigt, darf das Jobcenter rückfordern...

Du könntest zwar gegen die vorläufigen Bescheide widerspruch einlegen, macht hier aber keinen Sinn, da das Jobcenter schätzen durfte, sofern das Einkommen noch unbekannt ist.

Richtig wäre hier die zeitnahe endgültige Bewilligung zu verlangen, unter vorlage der Lohnabrechnungen für den Zeitraum. Sollten die endgültigen Bescheide dann falsch sein, wäre dagegen Widerspruch zu erheben.
 
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