Minijob für Massnahme aufgeben ?!

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nightmare

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Wie einige wissen, droht mir nun eine Massnahme (ist noch nicht ganz spruchreif). Da ich aber einen Minijob habe, möchte ich nun wissen, wie das jetzt aussieht. Muss der Job aufgegeben werden für die Massnahme ? Da hat sich ja im Jahre 2009 was geändert ?!Beides in einen Tag unterzubringen geht nicht....
Vielleicht ist das auch noch wichtig....EGV ist von 2008, aber noch nicht unterschrieben, dafür habe ich noch einige Tage Zeit.
 

biddy

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Auch nach Einführung von:
Der zuständige Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende kann einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der bereits eine abhängige Beschäftigung (z.B. Minijob) oder eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, auf eine andere Tätigkeit verweisen, die mit höherer Wahrscheinlichkeit zur Vermeidung der Hilfebedürftigkeit führt. Deshalb wird mit der Ergänzung des § 10 klargestellt, dass die Aufnahme einer Arbeit nicht allein deshalb unzumutbar ist, weil dadurch eine bereits ausgeübte, aber nicht Existenz sichernde Erwerbstätigkeit aufgegeben werden muss. Das persönliche Interesse an der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit muss gegenüber den Interessen der Allgemeinheit, die die Leistungen an den Erwerbsfähigen und die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft aus Steuermitteln erbringt, grundsätzlich zurückstehen. Bei der im Einzelfall notwendigen Abwägung soll jedoch berücksichtigt werden, dass eine bereits ausgeübte Beschäftigung die Vorstufe zu einer Bedarf deckenden Beschäftigung sein kann oder eine ausgeübte selbständige Tätigkeit nach einem nachvollziehbaren Geschäftsplan künftig einen ausreichenden Überschuss erbringen kann.
*klick* Quelle
steht für mich die geringfügige Beschäftigung VOR einer Maßnahme, die befristet ist und dich "höchstwahrscheinlich" ^^ NICHT in Arbeit bringt (außerdem steht dort "Tätigkeit" und nicht "Maßnahme").


Auch auf folgenden Link verweise ich noch einmal, falls es sich um einen Ein-Euro-Job handeln sollte:
„ Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.“

Sie haben also nur dann die Pflicht, einen sogenannten 1-Euro-Job (= „Arbeitsgelegenheit“) anzunehmen, wenn diese Voraussetzungen vorliegen. Oder anders gesagt: wenn Ihnen in absehbarer Zeit eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt möglich ist, können Sie nicht dazu gezwungen werden und unterliegen im Falle einer Weigerung dann auch nicht den Sanktionen (= Kürzung des Alg2) aus § 31 SGB II.

Der Minijob, den Sie beabsichtigen aufzunehmen, stellt bereits eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt dar, so dass Sie bereits aus diesem Grund nicht auf einen 1-Euro-Job verwiesen werden können. Doch selbst wenn sich Ihre ARGE auf den – äußerst fragwürdigen und meiner Meinung nach nicht zu vertretenden – Standpunkt stellt, dass damit nur sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten gemeint sind, so handelt es sich immer nur um eine Prognoseentscheidung, die die ARGE hinsichtlich der Frage treffen muss, ob eine Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit möglich ist. Für diese Prognose kann eine 100 %ige Zusicherung jedoch nicht verlangt werden, sonst wäre es ja keine Prognose mehr, sondern eine sichere Aussage über die Zukunft. Eine Prognose ist aber gerade dadurch gekennzeichnet, dass damit lediglich eine Wahrscheinlichkeit eingeschätzt wird.
*klick* Quelle



Auch liegt hier ein Widerspruch vor, denn die Aufgabe einer geringfügigen Beschäftigung stellt nach den Hinweisen der BA zu § 31, Randziffer 31.33 einen Sanktionstatbestand dar, Du würdest ja Deine Hilfebedürftigkeit erhöhen. Auch ist die Maßnahme befristet. Quelle

Und zu guter Letzt steht in den Hinweisen zum § 10 (Zumutbarkeit), dass die Aufgabe einer geringfügigen Beschäftigung wegen der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zumutbar ist. Dort steht nichts davon, dass sie für eine Maßnahme/Ein-Euro-Job aufzugeben ist. *klick* Quelle


Ab 01.01.2009:
In § 10 Abs. 2 SGB II wird ein Punkt aufgenommen, der es dem Amt konkret ermöglicht, einen ALG II Bezieher (Aufstocker) zu zwingen, seine bisherige Tätigkeit aufzugeben, dies war bislang nur durch sinngemäße Anwendung des § 2 Abs. 1 S. 1 SGB II möglich. Die Gesetzesbegründung nennt hier folgerichtig allein die Verringerung der Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung für die Anwendung dieses neuen Punktes:

"Der zuständige Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende kann einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der bereits eine abhängige Beschäftigung (z.B. Minijob) oder eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, auf eine andere Tätigkeit verweisen, die mit höherer Wahrscheinlichkeit zur Vermeidung der Hilfebedürftigkeit führt."

Die allgemeine Befürchtung: ALG II Aufstocker, insbesondere geringfügig Beschäftigte, könnten dann zur Aufgabe ihres Jobs zugunsten einer Maßnahme zur Eingliederung (u.a. 1 EURO Job) gezwungen werden, hat sich damit nicht bestätigt.
Quelle: Neue Hartz IV Gesetze passieren den Bundesrat Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz 4

Ob aber Dein FM das alles hören will? Tja ... Egal - es ist FAKT!
 

avalon

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Nu mal langsam! Ein Minijob ist ein Minijob, daneben kann man schon noch was tun. Die Neufassung der entsprechenden regelung ergibt an dieser Stelle schon Sinn: sich irgendeinen 150-Euro-Job zu suchen und dann zu denken, man habe mit der Arbeitsvermittlung nichts zu tun, soll unterbunden werden. Wenn ein solcher Minijob so zeitaufwendig ist, dass eine Fortbildung parallel nicht zu bewältigen ist, deutet dass schon darauf hin, dass hier Dumpinglöhne gezahlt werden. Das wird nicht dadurch besser, dass sich AG und AN stillschweigend darauf einigen, dass mehr zu zahlen eh sinnlos wäre, weil ja eh alles angerechnet wird!

Insofern hoffe ich schon, dass der flächendeckende Missbrauch der Minijobs drastisch unterbunden wird. Die vernichten nämlich sehr viel mehr Arbeitsplätze als die Ein-Euro-Jobs.
 

biddy

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Ok, dann bin ich eben von mir ausgegangen, auch nicht von 150 Euro oder in der Gegend ... Mein Minijob wird gut bezahlt, liegt "mitten im Tag" (mehr Stunden aufgrund begrenzter Öffnungszeit nicht möglich) und hat mir den Schritt (ein und einen halben bis jetzt) in ein berufliches Standbein, nicht meiner Ausbildung entsprechend, bei einem anderen Arbeitgeber ermöglicht.

Und den würde ich NICHT aufgeben! Vor allem nicht für eine Maßnahme, die schon gar nicht den Namen Fortbildung verdient hat! Ein-Euro-Jobs sind übrigens auch Maßnahmen ...
 

avalon

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Ich bin von der Stattistik ausgegangen, die natürlich nicht jeden Einnzelfall korrekt beschreibt. Und da sieht man unglaublich viele Jobs, die so ziemlich genau an der Hinzuverdienstgrenze liegen! Die weit verbreitete Meinung, mehr zu verdienen lohne sich sowieso nicht, war auch hier oft zu lesen!

Minijob bedeutet in der Mehrzahl der fälle Lohndumping und Ausbeutung, und beides wird nicht dadurch besser, dass der AN einverstanden ist! Echte Minijobs, bei denen dem Mini-Verdienst auch eine Mini-Stundenzahl (real, nicht formal) gegenübersteht sind vergleichseise selten.

Ich würde da ohnehin für eine andere Zuverdienstregelung plädieren: die ersten 150 Euro werden komplett angerechnet, die nächsten 300 Euro bleiben komplett anrechnungsfrei.
Das würde zumindest diese Pseudojobs abschaffen, mit denen nur Arbeitsplätze venichtet werden und die realen Lohnkosten auf die ARGE verlagert werden!
 

Rechtsverdreher

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Wie einige wissen, droht mir nun eine Massnahme (ist noch nicht ganz spruchreif). Da ich aber einen Minijob habe, möchte ich nun wissen, wie das jetzt aussieht. Muss der Job aufgegeben werden für die Massnahme ? Da hat sich ja im Jahre 2009 was geändert ?!Beides in einen Tag unterzubringen geht nicht....
Vielleicht ist das auch noch wichtig....EGV ist von 2008, aber noch nicht unterschrieben, dafür habe ich noch einige Tage Zeit.
Erstmal abwarten um was für eine Maßnahme es sich handelt, dann muss man abwägen wie sinnvoll diese Maßnahme ist. Dein Minijob ist ja auch sowas wie eine Maßnahme.

Seit 2009 kann man die Unterzeichnung einer EinV ablehnen ohne befürchten zu müssen dafür sanktioniert zu werden. Sollte die EinV als VA erlassen werden, so muss diese EinV trotzdem in allen Punkten rechtmäßig sein und es müssen auch alle Rechtmäßigkeitsvorraussetzungen (Profiling, Eingliederungskonzept) erfüllt worden sein, was in 99% der Fälle sicherlich nicht der Fall sein dürfte.

Trotzdem sollte man den Sachbearbeiter mit reichlich sinnvollen Eigenvorschlägen füttern, das wirkt sich in jedem Fall positiv beim Sozialgericht aus.
 

nightmare

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Naja das Eingliederungskonzept ist für mich irgendwie nicht erkennbar. Als Ziele sind zumindest Arbeitsbemühungen angegeben, was immer man darunter verstehen mag....
Sinnvolle Vorschläge werden ich unterbreiten, jedoch wurden diese schonmal mündlich abgeschmettert, als ich mal danach fragte....aber ich weiss ja mündliches zählt nicht ;-)
 
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