Minderung um 60% (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

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Hallo Forum,
ich habe heute eine Minderung des ALG II um 60% erhalten. Meine Begründung (Minderung Seite 2 oben -> im Anhang) wurde mit der der folgenden Aussage abgetan:
Diese Gründe konnten jedoch bei der Abwägung Ihrer persönlichen Einzelinteressen mit denen der Allgemeinheit nicht als wichtig im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden.
Wie kann ich mich jetzt verhalten, um die Absenkung doch noch zu abzuwenden?
 

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Du hättest dieses Thema, den Beitrag besser an dieses Thema angehängt, vielleicht machst du das noch. Kann die Redaktion dieses Thema löschen, wenn sie dann mal anwesend ist.

https://www.elo-forum.org/alg-ii/90710-minderung-kuerzung-absenkung-alg-ii-sanktion.html#post1110308

Hattest du hier vorher keine Anhörung bekommen ?
Anhörung habe ich am 01.08.2012 bekommen, diese habe ich so begründet:
Die AGH vom 3.7.2012 ist nicht hinreichend bestimmt und kann auch nicht als zusätzlich angesehen werden. Hier werden reguläre Arbeitsplätze vernichtet. Die fehlende Bestimmtheit kann weder nachgeholt noch durch ein Einstellungsgespräch ersetzt werden.
Antwort vom JC:
Diese Gründe konnten jedoch bei der Abwägung Ihrer persönlichen Einzelinteressen mit denen der Allgemeinheit nicht als wichtig im Sinne der Vorschriften des SGB II anerkannt werden.
 
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In diesem Schreiben waren ja mehrere 1-Euro Jobs genannt. Man muss dir ja einen bestimmten zuweisen.

Und nicht eine ganze Liste aufzählen.
Verstehe nicht ganz, es geht hier um eine AGH nach § 16d SGB II und bei der Anhörung ging es auch nur um diese eine AGH.
 

Seepferdchen 2010

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@Lila das hast du bestimmt verkehrt gelesen, diese Auflistung umfasst den sogenannten "Tätigkeitsbereich" von der AGH.

Gruß
 
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Da steht was von Pflichtverletzung 06.03.2012

Die können dir ja nicht weil du die Maßnahme jetzt nicht angetreten hast gleich um 60% sanktionieren.

Da muss ja noch irgendeine Anhörung, Widerspruch mit im Spiel sein.

Dieses hin und her springen von diesem in das andere Thema ist mir bei der Hitze zu anstrengend. :icon_sad:
 
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Da steht was von Pflichtverletzung 06.03.2012

Die können dir ja nicht weil du die Maßnahme jetzt nicht angetreten hast gleich um 60% sanktionieren.

Da muss ja noch irgendeine Anhörung, Widerspruch mit im Spiel sein.

Dieses hin und her springen von diesem in das andere Thema ist mir bei der Hitze zu anstrengend. :icon_sad:
Kurze Zusammenfassung:

06.03.2012: 1. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

26.03.2012: Anhörung zur 1. AGH erhalten

18.04.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 30% erhalten

für die Dauer vom 01.06. - 31.07.2012 Minderung um monatlich 101,10 Euro

e.A. wurde am 03.07. und Klage dann am 31.07.2012 beim SG eingereicht

03.07.2012: 2. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

01.08.2012: Anhörung 2. AGH erhalten

29.08.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 60% erhalten
 
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Sanktion und Widersprüche sind nicht mein Ding, versuche nur schon mal Vorarbeit zu leisten für die User die sich auskennen. :icon_smile:
Weiß nicht ob ich richtig Durchblick habe

06.03.2012: 1. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

Du hast diese Maßnahme nicht angetreten.

Hast du Widerspruch eingelegt (Antrag bei SG gestellt?) ?

Wenn Ja, was war die Antwort vom JC (SG?) ?

26.03.2012: Anhörung zur 1. AGH erhalten

Hast du auf die Anhörung reagiert?

Was hat JC geantwortet, hat das JC überhaupt geantwortet (außer nächste Zeile Mitteilung der Minderung?)

18.04.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 30% erhalten

für die Dauer vom 01.06. - 31.07.2012 Minderung um monatlich 101,10 Euro


Mit welcher Begründung die Minderung?
Hast du dich verschrieben mit dem Datum - 31.07. ?
Ansonsten wäre es eine Sanktion von 2 Monaten gewesen.

e.A. wurde am 03.07. und Klage dann am 31.07.2012 beim SG eingereicht

Auch einen Widerspruch beim JC gegen die Sanktion ?

Klage gegen die Sanktion oder gegen die Maßnahme ?

Hast du da schon irgendeine Antwort bekommen ?

03.07.2012: 2. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

01.08.2012: Anhörung 2. AGH erhalten


Auf die du geantwortet hast Post 3

29.08.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 60% erhalten.
 
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Hallo Sperling,
Sanktion und Widersprüche sind nicht mein Ding, versuche nur schon mal Vorarbeit zu leisten für die User die sich auskennen. :icon_smile:
Weiß nicht ob ich richtig Durchblick habe

06.03.2012: 1. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

Du hast diese Maßnahme nicht angetreten. Hab ich als Zwangsarbeit abgelehnt.

Hast du Widerspruch eingelegt (Antrag bei SG gestellt?) ? Nein

Wenn Ja, was war die Antwort vom JC (SG?) ?

26.03.2012: Anhörung zur 1. AGH erhalten

Hast du auf die Anhörung reagiert? Ja

Was hat JC geantwortet, hat das JC überhaupt geantwortet (außer nächste Zeile Mitteilung der Minderung?) Nur Mitteilung der Minderung

18.04.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 30% erhalten

für die Dauer vom 01.06. - 31.07.2012 Minderung um monatlich 101,10 Euro


Mit welcher Begründung die Minderung? Ähnliche Begründung wie diesesmal
Hast du dich verschrieben mit dem Datum - 31.07. ?
Ansonsten wäre es eine Sanktion von 2 Monaten gewesen.

Waren durch einen Formfehler nur 2 Monate

e.A. wurde am 03.07. und Klage dann am 31.07.2012 beim SG eingereicht

Auch einen Widerspruch beim JC gegen die Sanktion ? Nein, welchen Sinn soll das auch haben?

Klage gegen die Sanktion oder gegen die Maßnahme ? Gegen die Sanktion

Hast du da schon irgendeine Antwort bekommen ? e.A. wurde abgelehnt, dagegen läuft Nichtzulassungsbeschwerde vor dem LSG, Klage natürlich noch keine Antwort

03.07.2012: 2. AGH mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Job) erhalten

01.08.2012: Anhörung 2. AGH erhalten


Auf die du geantwortet hast Post 3 Genau

29.08.2012: Mitteilung der Minderung des ALG II um 60% erhalten.
 
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Hallo @thunder 1111,

mhh, das passt nicht so recht:

Zitat
Auch einen Widerspruch beim JC gegen die Sanktion ? Nein, welchen Sinn soll das auch haben?

Klage gegen die Sanktion oder gegen die Maßnahme ? Gegen die Sanktion
Zitatende

Ohne einen Widerspruchsbescheid ist keine Klage möglich.

Auch bei einer EA(Sanktion) wird im Vorfeld Widerspruch eingelegt.


Ist der VV das einzige, was Du zum 1€ Job hast ?

Gibt es eine EGV, VA oder noch eine separate Zuweisung zu dem 1€ Job ?
 
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Hallo @thunder 1111,

mhh, das passt nicht so recht:

Zitat
Auch einen Widerspruch beim JC gegen die Sanktion ? Nein, welchen Sinn soll das auch haben?

Klage gegen die Sanktion oder gegen die Maßnahme ? Gegen die Sanktion
Zitatende

Ohne einen Widerspruchsbescheid ist keine Klage möglich.

Auch bei einer EA(Sanktion) wird im Vorfeld Widerspruch eingelegt.


Ist der VV das einzige, was Du zum 1€ Job hast ?

Gibt es eine EGV, VA oder noch eine separate Zuweisung zu dem 1€ Job ? Eine EGV per VA vom 10.04.2012 - gültig bis 30.09.2012
Stimmt, hatte ich übersehen. Ich hatte am 24.04.2012 Widerspruch gegen die Minderung des ALG II eingelegt (also 1. AGH).
 
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Hallo @thunder1111,

aber im VA vom 10.4.ist diese AGH doch nicht festgelegt worden, oder ?

Die sollte ja erst am 1.8. beginnen.

Ansonsten mal bitte den VA anonymisiert einstellen.
 
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Hallo @thunder1111,

aber im VA vom 10.4.ist diese AGH doch nicht festgelegt worden, oder ?

Die sollte ja erst am 1.8. beginnen.

Ansonsten mal bitte den VA anonymisiert einstellen.
Deswegen habe ich ein neues Thema eröffnt. Es kommt leider alles durcheinander.

Mir geht es nur um die 2. AGH, die erste geht seinen Gang und ist unerheblich. Die 2. AGH ist vom 03.07.2012, vielleicht kannst Du nochmal meinen ersten Beitrag lesen, und nur darum geht es.

Kann ich zeitgleich zum Widerspruch beim JC auch schon Antrag auf e.A. beim SG stellen? Mir geht sonst zuviel Zeit flöten. Danke für Deine Hilfe.
 
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Hallo @thunder 1111,

das ist mir klar, dass es um die AGH 2 geht.

Deshalb meine Frage, gibt es für AGH 2 nur diesen VV ?
 
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Hallo @thunder 1111,

das ist mir klar, dass es um die AGH 2 geht.

Deshalb meine Frage, gibt es für AGH 2 nur diesen VV ?
Ja, nur den vom 3.7.2012.

Ich hatte aber noch einen 2. VV, auch vom 03.07.2012 und auch mit Startbeginn zum 01.08.2012, allerdings bei einem anderen Träger, falls Du damit was anfangen kannst.

Auf den zweiten VV bezog sich aber weder die Anhörung noch bezieht sich die Minderung des JC auf diesen zweiten VV. Kann den aber einstellen, wenn's hilft.
 
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Hallo @thunder 1111,

alles klar.

Ich hab Dir mal einen Vorschlag für den Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid ans JC und eine EA fürs Sozialgericht(SG) angehängt.

Vielleicht schauen andere Foristen nochmal drüber.

Erst den Widerspruch beim JC einreichen, dann umgehend die EA beim SG.

Einreichen musst Du beim SG in jeweils 2facher Ausführung - den Sanktionsbescheid, Widerspruch, EA.

Und eine Kopie Deines aktuellen Kontoauszuges.

Du kannst es persönlich beim SG vorbeibringen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post schicken.
 

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Hallo @thunder 1111,


Und eine Kopie Deines aktuellen Kontoauszuges.

Habe selber kann Konto, läuft alles über das Konto meiner Frau

Du kannst es persönlich beim SG vorbeibringen und einen Rechtspfleger nochmal drüber schauen lassen oder per Post schicken.

Dazu möchte ich nebenbei anmerken, das man sich auch eine dritte Kopie machen sollte, die kann man sich dann am Empfang bestätigen lassen, wenn man die Unterlagen denn am Empfang abgibt; habe diesbezüglich letztes Mal nachgefragt.
Danke für Deine Mühe, lese mir das gleich mal durch.
 
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Nachfrage:

Sachverhalt:


Am xx.xx. 2012 wurde mir ein Sanktionsbescheid postalisch zugestellt. Zur Last wird mir gelegt,mich auf einen Vermittlungsvorschlag zu einer AGH nicht beworben zu haben.




Begründung:


Es handelte sich um keinen Vermittlungsvorschlag zu einem Stellenangebot, sondern zu einer AGH, gemäß §16d SGB II.


Eine AGH hat in einer Eingliederungsvereinbarung konkret bestimmt zu sein.
1. heißt das, dass jede AGH, die ich als VV bekomme, in einer EGV konkret bestimmt sein muss, also jedes Mal aufs Neue??

In meiner EGV per VA steht:
Sie bewerben sich zeitnah, d.h. spätestens am dritten Tage nach Erhalt des Stellenangebotes (Vermittlungsvorschläge), dass Sie von der Argentur für Arbeit oder dem Träger der Grundsicherung erhalten haben
von AGH steht da nichts drinnen.

2. ist deine Begründung:
Es handelte sich um keinen Vermittlungsvorschlag zu einem Stellenangebot, sondern zu einer AGH, gemäß §16d SGB II.
korrekt - ich will nur sichergehen.

3. Möchte ich bei der .e.A. noch darauf eingehen, das Absenkungen unter das menschenwürdige Existenzminimum nach SGB II nach den BVerfG-Urteilen vom 9.2.2010 und nunmehr auch vom 18.7.2012 nicht verfassungskonform sind, vielmehr ein menschenwürdiges Existenzminimum ein Menschenrecht begründet, das in jedem Fall und zu jeder Zeit sichergestellt sein muss.
 
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Hallo @thunder 1111,

1. Entweder muss eine AGH in einer EGV, in einem die EGV ersetzenden VA oder auch in einer separaten Zuweisung, welche auch einen VA darstellt, konkret bestimmt sein.

2. Ist korrekt so

3. Kannst Du gerne noch mit aufnehmen.
 
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