Medienbericht: Milliardenüberschuss bei Bundesagentur für Arbeit - Ruhr Nachrichten
Milliardenüberschuss bei Bundesagentur für Arbeit
Milliardenüberschuss bei Bundesagentur für Arbeit
Welche Förderung denn ?"Vor dem Hintergrund eines schwächelnden Arbeitsmarktes wird sich der Sparwahn bei der Arbeitsförderung als Bumerang erweisen. Der Milliardenüberschuss bei der Bundesagentur kommt auf dem Rücken insbesondere von Langzeitarbeitslosen, arbeitslosen schwerbehinderten Menschen und älteren Arbeitslosen zustande, denen die notwendige Förderung bewusst vorenthalten wird", erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Arbeit und Soziales zu Medieninformationen über einen Milliarden-Überschuss bei der Bundesagentur für Arbeit. "Die Bundesagentur für Arbeit wird von der Bundesregierung zur reinen Arbeitslosigkeitsverwaltungsagentur gemacht. Das ist ein Skandal."https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/b940141c0e8fd3d
in der tatDer Überschuss wurde u.a. durch Sanktionen von ELOs "erwirtschaftet"
ALG I = beitragsfinanziertWie wäre es dann mit einer Sonderauszahlung an alle Hartz4 EmpfängerSo als Weihnachtsgeschenk
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Richtig... nach einem Jahr ist ja Daddeldu mit ALG I.....Eine Menge Überschüsse trotz prekärer Beschäftigungsarten.
Das kann dann nur bedeuten, daß diese fortgesetzt werden.
Schließlich ist man auf dem richtigen Weg.
Nun, wen es tatsächlich Überschüsse gibt, haben wohl in erster Linie die Menschen einen Anspruch, die für den Überschuß gezahlt haben. Und das sind die Erwerbstätigen in der Pflichtversicherung.Wie wäre es dann mit einer Sonderauszahlung an alle Hartz4 EmpfängerSo als Weihnachtsgeschenk
Aber wie ich unsere Politiker kenne, werden die die Kohle selbst verjubeln oder in irgendwelche Rettungspackete stecken.
Was ist damit gemeint? Die Bundeszuschüsse an die Kommunen für die Kosten der Unterkunft? Oder geht es dabei um etwas anderes?Wie die Zeitung weiter schreibt, kann sich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über sinkende Ausgaben freuen. Die Aufwendungen für Hartz-IV-Empfänger aus dem Bundeshaushalt dürften demnach 2012 rund 500 Millionen niedriger ausfallen als erwartet.
Samstag, 06. Oktober 2012
"Auf dem Rücken von Arbeitslosen"BA verzeichnet Milliardenplus
Auf ein sehr viel höheres Plus als erwartet kann sich zum Jahresende die Bundesagentur für Arbeit einstellen. Der Milliardenüberschuss kommt unter anderem durch die Reform der arbeitsmarktpolitischen Programme zustande. Die Opposition kritisiert die Einsparungen scharf.
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Arbeitslose zahlen natürlich keine Steuern, welche zum Teil auch in die Sozialkassen fließen.Nun, wen es tatsächlich Überschüsse gibt, haben wohl in erster Linie die Menschen einen Anspruch, die für den Überschuß gezahlt haben. Und das sind die Erwerbstätigen in der Pflichtversicherung.
Dann soll mich der, der sowas behauptet, bei meinem nächsten Einkauf im Discounter begleiten und der Kassiererin beibringen, dass "Hartz-IV-Empfänger" keine Mwst. zahlenArbeitslose zahlen natürlich keine Steuern, welche zum Teil auch in die Sozialkassen fließen.
Steuergerechtigkeit wäre eine Debatte für sich..... wer sich das derzeitige System anguckt.....entdeckt viele Privileg-Formen für nicht gerade Arme...Dann soll mich der, der sowas behauptet, bei meinem nächsten Einkauf im Discounter begleiten und der Kassiererin beibringen, dass "Hartz-IV-Empfänger" keine Mwst. zahlen![]()
Eben, das mit dem keine Steuern zahlen ist immer das "schönste" Argument von allen!Dann soll mich der, der sowas behauptet, bei meinem nächsten Einkauf im Discounter begleiten und der Kassiererin beibringen, dass "Hartz-IV-Empfänger" keine Mwst. zahlen![]()
Der wichtige Unterschied ist aber:Eben, das mit dem keine Steuern zahlen ist immer das "schönste" Argument von allen!
Selbst wenn ich auf dem Thron hocke, mir den A.... mit Klopapier wische und danach ordnungsgemäß spüle und Hände wasche, hab ich schon Steuern gezahlt.