Mietobergrenze:Richtwerte um knapp 40 Euro überschritten

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Mathilde2009

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Hallo alle zusammen,
zum 31.05.2009 laufen meine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II aus, deshalb hatte ich einen Verlängerungsantrag gestellt.
Heute flatterte mir statt der herbeigesehnten Verlängerung ein Schreiben des JobCenters wegen der Miethöhe ins Haus. Demnach übersteigt meine aktuelle Miete die geltenden Richtwerte um 39,49 Euro, (aktuelle Miete: 417,49 Euro, angemessene Brutto-Warmmiete 378,00 Euro)
Ich nehme derzeit an einer beruflichen Weiterbildung zur Online-Redakteurin teil, deshalb verstehe ich überhaupt nicht, warum ich gerade jetzt dieses Schreiben erhalte. Ich bin verzweifelt :-((( Was kann ich tun? Habt Ihr einen Rat? Ich wäre Euch wirklich sehr, sehr dankbar :)))

Da fällt mir noch etwas ein:
Unter Punkt B b) ist aufgeführt, daß die Richtwerte um 10% überschritten werden könnten, wenn die Mietdauer mindestens 15 Jahre betragen würde.
Der Mietvertrag für meine derzeitige Wohnung wurde zum 29.08.1996 unterschreiben, immerhin fast 13 Jahre.
Diese Wohnung ist eine Umsetzerwohnung meiner Wohngesellschaft. Ich musste aus der alten raus, weil die Gesellschaft das Haus renovierte.
Der Mietvertrag der alten Wohnung wurde zum 01.02.1989 unterschrieben. Somit bin ich seit über 20 Jahren bei der gleichen Wohngesellschaft.
Da ich nicht freiwillig ausgezogen bin, sondern sanierungsbetroffen war und endumgesetzt wurde, müßte das doch eine Rolle spielen, oder? Was meint Ihr? Wie gesagt, für Eure Hilfe wäre ich äußerst dankbar :)))

Das Schreiben vom JobCenter habe ich als rtf und als pdf. beigefügt.

Grüße aus Berlin
Mathilde
 

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Kerstin_K

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ÄH, das ist aber noch kei Bescheid. Gegen was also Widerspruch?
 

Mario Nette

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Oh ja, das leidige Thema der Miethöhe in Berlin. Um es vorweg zu nehmen: Das Berliner Sozialgericht bedient sich hier einer anderen Methode zur Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft als es die ARGE tut. Die ARGE benutzt die sog. AV Wohnen, das Gericht macht eine Einzelfallprüfung.

Ich persönlich denke, dass es durchaus Gewicht haben kann, dass du unfreiwillig umgezogen wurdest. Bist jetzt heißt das Schreiben vom Jobcenter aber "nur", dass sie deine angeblich unangemessen Kosten der Unterkunft jetzt noch sechs Monate lang tragen (tragen müssen). Wenn ich ihn finde oder jemand schneller ist: Ferenz hatte in einem ähnlichen Fall recht gut dargestellt, wie gehandelt werden kann.

Mario Nette
 

Mathilde2009

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Hallo zusammen,
zunächst danke für die Antworten.
Was die Kosten für die Unterkunft betrifft.
Heute ist der Weiterbewilligungbescheid hereingeflattert. Die Kosten wurden für die nächsten 6 Monate bewilligt. Danach sieht es aber "duster" aus.
Sobald ein Ergebnis vorliegt, werde ich davon berichten.
Grüße aus Berlin
Mathilde
 
S

Sissi54

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Hallo Mathilde2009 !

Wenn Du immer Betriebskostenguthaben hast, dann lasse vom Vermieter die Vorauszahlungen etwas zurückschrauben.

Das habe ich auch schon zweimal machen lassen und mir diese Zwangsumzugspost von der Arge bisher erspart. :icon_party:
Wenn Du in den 10% Bereich fällst, dann sind erst einmal gute Aussichten, das zumindest hinauszuzögern.
Ein Zwangsumzug soll wirtschaftlich sein !

Auf jeden Fall solltest Du Dir kompetente Hilfe suchen und Dich auch schon mal mit angemessenen Wohnraum in Berlin beschäftigen.

Die neue AV Wohnen soll im Sommer überprüft werden, wenn der neue Mietspiegel für Berlin kommt !

Ich kann leider nur die Seite 2 des eingestellten Briefes öffnen, Seite 1 geht nicht ! :icon_neutral:
Ich würde gerne wissen, ob eine Finanzierung für den Umzug angeboten wurde.
Eine Bekannte hat auch so ein Schreiben bekommen.
Da wurde eine nicht akzeptable Pauschale festgelegt. :icon_evil:

:icon_daumen:
 

biddy

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Geht's so?


Nachtrag: Ich sehe gerade ... war umsonst, da beide Anhänge identisch. :icon_pfeiff:
 

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Sissi54

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Danke biddy, es geht leider nicht. :icon_cry:

Hatte das Problem schon einmal.
Es wird nur ein leeres WordPad-Dokument angezeigt !
Irgendetwas mit Konvertierungsfilter ? :confused:

Bin so ein PC-Doofi. Muss erst nachlesen, wie ich das beheben kann.
 

Mathilde2009

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Hallo sissi,

wäre zu schön, wenn ich die Betriebskosten runterschrauben könnte.
Leider habe ich meistens Nachzahlungen, obwohl ich wenig heize, niemals bade, sondern nur dusche :-( Insofern bietet sich diese Option leider nicht an. Ich war deshalb auch schon beim Miterverein.

Was den Anwalt betrifft:
Ehrlich gesagt, ich habe ein wenig "Scheu" einen Anwalt einzuschalten.

Wieso sollte ich mich schon jetzt mit angemessenen Wohnraum in Berlin beschäftigen. Muß ich das nicht erst in einem halben Jahr, wenn die Kosten nicht mehr übernommen werden?

Zur Finazierung für den Umzug:
Mir wurde noch gar nichts "angeboten", ich soll mich "nur" zu den in der Anlage aufgeführten Punkten äußern. Ich lade das Schreiben vom JobCenter noch mal als doc. hoch. Hoffentlich kannst Du es dann lesen.

Nochmals Grüße :icon_smile:
Mathilde
 

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Sissi54

Gast
Hallo Mathilde2009 !

Danke für die Mühe, es geht nach wie vor nicht.
Der Fehler liegt aber bei meiner "Maschine".

Aber die wichtigste Frage ist ja nun beantwortet, die Umzugskosten werden nicht erwähnt. :icon_neutral:
Schon aus diesem Grund solltest Du Dir Hilfe suchen.
Auch wenn in Aussicht steht, dass Du z.B. nach der Weiterbildung evtl. Deinen Lebensunterhalt wieder selbst verdienst, ist ein Zwangsumzug ebenfalls nicht gerechtfertigt.

Mit dem angemessenen Wohnraum, das ist nicht so einfach, in 6 Monaten etwas passendes zu finden.

Du bekommst den Umzug nur bezahlt, wenn er innerhalb der 6 Monate stattfindet, nach dem Du schriftlich dazu aufgefordert wurdest.
Ab dem Zeitpunkt, wo die Arge die vollen KdU nicht mehr übernimmt, ist ein Umzug Privatvergnügen !

Man sollte zumindest wissen, wenn es so weit kommt, wohin ?
Bei Dir ist es ja schon so weit, leider !
Oder Du zahlst die Differenz selbst und ersparst Dir somit einen Umzug.
Einfach unverbindlich suchen und vormerken lassen.
Ob es dann klappt, in dieser Zeit, ist die zweite Frage ?

LG
 

Shearing

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Mathilde fragt:

"Wieso sollte ich mich schon jetzt mit angemessenen Wohnraum in Berlin beschäftigen. Muß ich das nicht erst in einem halben Jahr, wenn die Kosten nicht mehr übernommen werden?"

In dem Schreiben der ARGE ist zu lesen, dass Du Dich äußern mögest,
"bevor jedoch Maßnahmen eingeleitet werden zur Senkung der Mietbelastung..."

Das bedeutet, das die Dir zwecks Mietkosten-Senkung zu gewährende Frist (bis zu sechs Monate) noch nicht zu laufen begonnen hat. Insofern musst Du derzeit noch nicht aktiv werden!

"Mit angemessenem Wohnraum in Berlin beschäftigen" musst Du Dich allerdings dann, wenn die "Maßnahmen eingeleitet" werden, auf deutsch, Dir die so genannte "Kostensenkungsaufforderung" in's Haus flattert. Dann beginnt die Frist zu laufen - eben: Bis zu sechs Monate.

Solltest Du in dieser Zeit allerdings nichts finden und Du Dich bei der Suche an die Vorgaben/Spielregeln gehalten haben, dann soll diese Frist verlängert werden, Dir wird dann auch weiterhin die komplette KdU (Kosten der Unterkunft) gewährt werden müssen.

In Berlin spricht man allerdings von einem "unproblematischen Wohnungsmarkt", d.h., es sind genügend "angemessene" Wohnungen am Markt verfügbar - meist leider nicht in dem gewünschten Kiez.

Shearing
 

Mathilde2009

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Hallo Sissi,

wenn ich aus meiner Wohnung ausziehe sollte, müßten "die" mich schon an Händen und Füßen fesseln und raustragen ;-)
Nein, im Ernst:
Die Tatsache, daß meine Weiterbildung bewilligt wurde, spricht ja für sich. Natürlich gehen sowohl das JobCenter als auch ich davon aus, anschließend den Lebensunterhalt selbst finanzieren zu können. Insofern auch ein Argument. Sonst wäre es wirklich nur die Bereinigung der Statistik.

Abgesehen davon, ist es ja eine Endumsetzerwohnung. Wer weiß, vielleicht hilft auch dieses Argument, bisher habe ich bei meiner Recherche noch nichts gefunden.

Ein Umzug wäre wahrlich ein tolles "Privatvergnügen", das mir hoffentlich erspart bleibt.

Nochmals Grüße
Mathilde
 

Mathilde2009

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Hallo Shearing,

ja, diese "Kostensenkungsaufforderung" hat der SB auch schon angedroht, wenn ich mich nicht rechtzeitig äußere. Die Frist läuft Mitte Juni ab.
Ich verstehe auch nicht, wieso ich bei dieser Anhörung nur 3 Wochen Zeit für meine Äußerung habe, sind es beim Widerpruch nicht 4?

So, Berlin ist also ein "unproblematischer Wohnungsmarkt" ? Na wunderbar! Da sind meine Ansprüche offensichtlich zu hoch. O.K., ich gebe es ja zu, ich möchte keine Ofenheizung und fließend warmes Wasser ist auch nicht schlecht, oder ;-)

Gruß
Mathilde
 

Helga Ulla

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Hallo Mathilde 2009,

hier ein Link von Tacheles,die aus ganz Deutschland die Unterkunftskosten zusammen tragen.
Dort wird auch bestimmt Berlin mit drin sein, denn es muss nicht immer stimmen, was sich die Arge zusammen reimt.


Link: Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Vielleicht hilft Dir dies weiter.
 
S

Sissi54

Gast
Na dann sei froh, Mathilde, dass es noch nicht die Aufforderung ist.
Die Vorboten sind es aber.
Ich kann ja die erste Seite nicht lesen.

In Berlin werden wir nicht mit der Ausrede kommen können, keine angemessene Wohnung zu finden und somit fällt eine Fristverlängerung flach ! :icon_neutral:

Ca. 100.000 leerstehende Wohnungen !

Wenn allerdings die große Zwangsumzugswelle kommt, dann könnte es knapp werden, denn die wieviel von dem Leerstand für Hartzis angemessen ist, weiß keiner. :confused:
 

Shearing

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Hi,

Mathilde schreibt:
"Ich verstehe auch nicht, wieso ich bei dieser Anhörung nur 3 Wochen Zeit für meine Äußerung habe, sind es beim Widerspruch nicht 4?"

Stimmt, beim Widerspruch hast Du vier Wochen ("nach Zugang") Zeit, diesen einzulegen.
Ein Widerspruch ist aber nur dann möglich, wenn Du zB. einen Bescheid mit Rechtsbehelf erhalten hast - so etwas nennt man "Verwaltungsakt".

In diesem Fall liegt ja "nur" eine "Mitteilung" vor, Dich zu einem Sachverhalt zu äußern. Diese Frist von drei Wochen ist ja "nur" gewählt worden, weil die Leistungsbezieher dazu gebracht werden sollen, überhaupt zu reagieren.

Also ruhig Blut: Die Sachbearbeiter haben ja soo viel zu tun, hoffen wir mal alle für Dich und mit Dir, dass diese "Senkungsaufforderung" erst dann in Deinem Briefkasten landen wird, wenn Du die Ausbildung längst abgeschlossen hast. Vielleicht ist der SB ja auch selbst so schlau und denkt mit.

Dann wirst Du ja sowieso ein besseres Standing bei den Arbeitgebern haben - und kannst bald "Adè" sagen zur ARGE, Deine Miete wieder selbst zahlen und vor allem: In Deiner tollen Wohnung bleiben!
Das wünscht Dir jedenfalls
Shearing
 
S

Sissi54

Gast
Das kann man wohl allen wünschen, dass sie in ihren Wohnungen bleiben können.

Vielleicht ist diese Aufforderung zur Äußerung ungefährlich.
Es war schon lange die Rede davon, dass bis zum Sommer 2009 in Berlin die Richtwerte für Betriebskosten einschl. Heizkosten überprüft werden.
Grund dafür ist ein neuer Mietspiegel, der ab kommenden Sommer erscheinen soll.

Als Orientierungswert soll ein Betrag von 2,37 €/m² angesetzt werden.

Was daran eine Äußerung ändern soll, ist rätselhaft ? :confused:

:icon_daumen:
 

Mathilde2009

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hallo Helga,

ein guter Tip mit dem Link. Leider ist die Mietobergrenze genau die, die mir die Leistungsabteilung mitgeteilt hat :-(
Gruß Mathilde
 

Mathilde2009

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Hallo Shearing,

Bei meiner Anhörung war ein Rechtsbehelf dabei. Aber "nur" der bezüglich der Angabe von Tatsachen und der Mitwirkungspflicht.

Ja, hoffentlich hat die SB sooooooo viel zu tun, daß die Arme vor lauter Arbeit kein Land mehr sieht. Es heißt ja so schön: die Hoffnung stirbt zuletzt. Also harren wir der Dinge die da kommen ;-)

Und vielen lieben Dank für die guten Wünsche. Die kann ich wirklich gebrauchen :)

Sonnige Grüße Mathilde
 

ebsw

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AW: Mietobergrenze rechtswidrig

Du hast noch alle Chancen, Mathilde.

Eine summarische Angemessenheit von Wohn- und Heizkosten ist widerrechtlich. Nicht umsonst trennt das Sozialgesetzbuch zwischen Wohnkosten einerseits und Heizkosten andrerseits. Selbst in deinem Schreiben wird verwiesen, dass die Kosten übernommen werden, wenn die Überschreitung der Angemessenheit sich aus den Heizkosten ergibt UND dir kein unwirtschaftliches Verhalten nachzuweisen ist. Das ist der Offenbarungseid. Du mußt deshalb die Arge auffordern die Angemessenheit für die Nettokaltmiete, die Angemessenheit der kalten Betriebskosten und die Angemessenheit der Heizkosten EINZELN zu beziffern. Wenn die Arge das nicht kann, kann sie auch nicht einschätzen, wann die höheren Kosten sich aus den Heizkosten ergeben. Dann wären aber sämtliche Kostensenkungsforderungen rechtswidrig. Unter diesen Verwaltungszuständen würde dir das Sozialgericht ein weiteres Wohnen in der jetzigen Wohnung zusprechen.
 

Mathilde2009

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Hallo Sissi,

oh ja, ich wünsche allen ebenfalls, daß sie in ihren Wohnungen bleiben können !!!
Schön wärs, wenn die Aufforderung ungefährlich wäre, ich glaube es aber nicht :-(
Was die Richtwerte betrifft:
Meine Wohung ist eh zu groß, ich glaube mir stehen nur 45m² zu, insofern dürfte ich mit den neuen Richtwerten irgendwann auch Schwierigkeiten bekommen. Die Kosten werden ja auf die Größe der Wohung umgelegt.
Ich weiß, z. Zt. spielt die Wohnungsgröße noch keine Rolle, aber die Dinge ändern sich und manchmal leider nicht zum Vorteil :-(

viele Grüße
Mathilde
 

Mathilde2009

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AW: Mietobergrenze rechtswidrig

Hallo ebsw,
na das klingt ja wirklich gut, das sollte ich in meinem Antwortschreiben zitieren :)
Andererseits ist meine Whg. eigentlich zu groß, insofern liege ich bei den Betriebs- und Heizungskosten sicherlich über dem Satz.
Owohl: ich spare wirklich beim Wasserverbrauch und ich heize auch sehr sparsam (Freunde beklagen sich, weil sie frieren ;-) Insofern kann mir kein unwirtschaftliches Verhalten nachgesagt werden, das läßt sich mit den Ablesedaten belegen.
Aber die Whg. ist zu groß und somit auch der zu beheizende Raum größer. Gibt es eigentlich eine angemessene Nettokaltmiete für einen 1 Personenhaushalt?

Du meinst, in dem Schreiben werde darauf verwiesen "daß die Kosten übernommen würden, wenn die Überschreitung der Angemessenheit sich aus den Heizkosten ergäbe UND kein unwirtschaftliches Verhalten nachzuweisen wäre." ?
Irgendwie bin ich blind oder ich verstehe das Schreiben nicht, denn ich finde den Passus nicht :-( Kannst Du mir helfen?
Ansonsten ist es eine gute Idee meine Sb dazu auzufordern, die einzelnen Kostenpunkte aufzuschlüsseln. Wie die wohl reagieren wird :)

Grüße
Mathilde
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

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Sinnlos die Diskussion. Es gibt keine zulääsige Bruttowarmmiete.
Allenfalls kann sich ARGE am örtlichen Mietspiegel (Nettokalt) mit Update orientieren.
Dass die Wohnung derzeit zu teuer ist, liegt wohl nur an den Primärenergiekosten. Die werden in einer neuen Bleibe aber auch nicht sinken.

Zum ARGEärgern: Fordere den Nachweis des "zu teuren" von denen. Mit Rechtsgrundlagen
 

ebsw

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Deine Wohnung kann nie zu groß, wohl aber zu teuer sein. Von der Fläche allein läßt sich das aber nicht einschätzen. Hole dir erst mal die Angemessenheitswerte für Nettokaltmiete, kalte Betriebskosten, Heizkosten. Von den Heizkosten musst du die Warmwasserpauschale v. ca. 7€ abziehen. Die restlichen Heizkosten sind zu übernehmen, wenn die Wohnung kostenmäßig im übrigen angemessen ist. Die Sache mit dem unwirtschaftl. Verhalten bei den Heizkosten habe ich im pdf-text gelesen.

Angemessene Nettokaltmiete ist diejenige, die für die Fläche der Bedarfsgemeinschaft in einfacher Lage und mit einfacher Ausstattung auf dem Wohnungsmarkt zu haben ist. Auf den ersten Blick sehe ich im Internet für 45m² (weiß nicht, ob für Berlin mehr zugelassen ist) nicht nur als Einzelangebot Wohnungen für 230€ Nettokaltmiete. Die Frage wäre aber hier, inwieweit das nicht alles nur Plattensiedlung im Ostteil ist, wo die Ghettoisierung schon in vollem Gang ist. Auch gegen diese Ghettoisierung müsstest du dich wehren.
 
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