Mich würde allgemein bei einer Rückerstattung interessieren, ob das JC auch den Regelbedarf der Kinder hernehmen darf?

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Vona

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Hallo,
ich hoffe ich bin hier jetzt richtig,bin ein bisschen perplex das vsich so viel verändert hat;).Sollte der Beitrag hier falsch sein,bitte verschieben. Danke


Mich würde allgemein bei einer Rückerstattung interessieren, ob das JC auch den Regelbedarf der Kinder hernehmen darf?
Ist es richtig das das JC neuerdings auch die KdU mit einberechnen darf?

Leider habe ich auf meine Fragen so keine Antwort gefunden und hoffe das ihr mir helfen könnt.
 

Helga40

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Mich würde allgemein bei einer Rückerstattung interessieren, ob das JC auch den Regelbedarf der Kinder hernehmen darf?
Ist es richtig das das JC neuerdings auch die KdU mit einberechnen darf?

Was meinst du damit? Meinst du, dass das JC Geld zurück will und das dann monatlich mit dem Alg 2 verrechnet (Aufrechnung nach § 43 SGB II)?
 

Vona

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Ja, ich denke das ist richtig.
Es wurde zuviel Miete berechnet, aber aufgrund seitens des Jobcenters. Nun wollen sie es vom ALG 2 (Aufstockung) Rückerstattet bekommen und ziehen für die Rückerstattung auch den Regelbedarf der Kinder und die KdU heran!
 

Helga40

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Auch die Kinder sind überzahlt worden, also kann bei ihnen aufgrechnet werden. Aufgrechnet werden kann gegen das gesamte ALG2. Die 10 oder 30 Prozent vom Regelsatz bestimmen nur die Höhe der Aufrechnung.

Wenn jemand aufgrund von Einkommen z. B. nur aufstockend 300 Euro zur Miete dazu bekommt, kann trotzdem I. H. von z. B. 42,40 Euro (10% von 424 Euro) aufgerechnet werden.
 

Vona

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Vielleicht möchtest du die Rechtmäßigkeit der Erstattungsforderung noch prüfen lassen? Stelle doch bitte den Bescheid des JC ein und schildere mal, wie es zu der Überzahlung kam.

Sorry das ich jetzt erst antworte.
Ich habe heute für meine Freundin einen Einspruch / Widerspruch fertig gemacht ,da der Fehler auf seiten des Jobcenters lag.
Meine Freundin hat wahrheitsgemäß den Antrag ausgefüllt. Am 28.12.18 kam der Bewilligungsbescheid ,sie gab ihn mir zur Prüfung,da fiel mir auf das zu fiel Miete augerechnet wurde. Warum auch immer. Wir haben dem JC am 04.01,2019 ein Anschreiben zukommen lassen, dass Ihnen ein Fehler unterlaufen ist,mit der Bitte um Mitteilung wie sie weiterverfahren. Erst Anfang Februar 2019 bekam sie dann einen neuen Bescheid und eine Anhörung wegen Überbezahlung. Wir haben die Sachlage dargestellt und auch geschrieben das der Fehler auf Seiten des JC`s lag, lt. §45 SGB X. Die Dame antwortete auf die Anhörung ,dass der §45 Abs. 2 Satz 3 auf meine Freundin zutreffen würde und darum der Vertrauensschutz nicht greifen würde. der Vertrauensschutz jedoch greift ,da meine Freundin nicht ahnen konnte das das JC 100,00 € mehr berechnet und dann nach Bekanntmachung seitens meiner Freundin nicht reagiert wurde und die Zahlung nicht eingestellt wurde.
 

Helga40

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Ich verstehe nicht. Ihr wollt euch auf Vertrauensschutz berufen, obwohl ihr selbst gemeldet habt, dass sie zuviel bekommt? Vertrauensschutz bedeutet doch eigentlich genau das Gegenteil, nämlich, dass der Betreffende es nicht erkennen konnte.

Sie hat erkannt, dass ihr zuviel gezahlt wurde. Daher greift genau das, was die SB gesagt hat:

"Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit ... er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte..."
 

Vona

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Hier einmal kopiert:
  1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,
  2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder
  3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.


Ab dem Tag als der Bescheid kam,erlang meine Freundin Kenntnis der Falschberechnung, NICHT davor, dass ist für mich ausschlaggebend und auch herauszulesen.Der ganze § 45 zielt darauf hinaus, dass jemand Falschangaben macht, also auch bewußt diese Berechnung herbei geführt hat. Dies tat meine Freundin nicht. Das lese ich heraus.
Noch einmal: Sie kannte die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes nicht!!!!!!!
Dies bedeutete sie hätte es willentlich herbeigeführt! Was sie nicht tat. Das war das JC!
 

Helga40

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Ab dem Tag als der Bescheid kam,erlang meine Freundin Kenntnis der Falschberechnung, NICHT davor, dass ist für mich ausschlaggebend und auch herauszulesen.

Logisch, man kann auch erst erkennen, ob ein Verwaltungsakt (Bescheid) falsch ist, wenn man ihn erhalten hat. Vorher geht schlecht.


Sie kannte die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes nicht!!!!!!!

Doch, sonst hätte sie es ja nicht selbst gemeldet.

Sorry, aber das wird nix.
 
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