Merkwürdiges Verhalten meiner Betreuerin

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Timmy23

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Hallo alle,

Ich bin seit langen Jahren auf Hartz 4. Ich hatte in all den Jahren immer eine höhere Rückzahlung der Nebenkosten. Ich hatte das tatsächlich nicht auf dem Schirm dass ich das mitteilen und zurückzahlen muss, bis vor 3 Jahren mir meine Betreuerin aus der Leistungsabteilung Rückfrage hatte wie es damit aussieht. Ich musste dann für volle 3 Jahre die Beträge zurückzahlen.

Seit dem, bin ich da mehr hintendran - es hat sich so eingebürgert, dass ich in der Leistungsabteilung vorbei gehe, wenn ich mal da bin, was meist Monate später ist oft auch erst Sept oder Okt. Das Gespräch war immer sehr freundlich, ich habe dann unterschrieben, dass ich mit einer Verrechnung einverstanden bin, 3-4 Tage später hatte ich dann den Kürzungsbescheid im Postkasten und die Zahlungen wurden dann 4-5 Monate gekürzt. Kein Problem.

In diesem Jahr ist nun alles etwas anders. Ich war im September dort aber meine Sachbearbeiterin war krank und die Vertretung schien mir wenig willig die Akte rauszusuchen, OK kein Problem ich ging eine Woche später erneut hin.

Meine Sachbearbeiterin war da, wir besprachen alles wie immer ich schrieb ihr handschriftlich, dass ich das über 4 Monate abzahlen will. Ich hatte mir noch überlegt, dass ich die Vorauszahlung an den Vermieter um 10€ gekürzt habe (damit in zukunft die Rückzahlungen nicht mehr so hoch ausfallen) So weit so gut. 3 Tage später kam dann auch ein Brief, aber dort wurde nur die Kürzung der NK-Vorauszahlung berücksichtig, die Kürzung wegen des Guthabens von 150€ war nicht dabei.

Ich wartete 2 Wochen und es kam immer noch kein Brief. Also schrieb ich ihr eine E-Mail in der ich sie nochmals darauf hinwies - keine Antwort.

Vor 2 Wochen bin ich nochmals hin wegen einer anderen Frage (ich hatte vor 2 Jahren eine Rückzahlung für den Krankenkassenbeitrag erhalten von 40€, was mir erst jetzt beim durchsehen alter Briefe auffiel). Ich erklärte ihr das Sie meinte OK 10€ müssen wir da kürzen, ich meinte alles klar.

Die Wochen gehen ins Land und ich habe keinen Brief dazu erhalten und auch keinen Brief von wegen Nebenkosten-Guthaben?? An und für sich würde ich sagen ich war jetzt 2 mal bei Ihr + 1 E-Mail das sollte jetzt reichen. Da soll sie sich melden.

Andererseit habe ich gerade ein sehr ungutes Gefühl deswegen. Ich hätte das lieber geklärt. Bereitet die da ein Verfahren vor gegen mich? Schriftlich habe ich ja schließlich nichts von Ihr?

Zusätzlich habe ich kein gutes Gefühl weil mich meine Betreuerin (die normale nicht Leistung) bei einem Probearbeitstag angetroffen hat (aus dem Job wurde nichts - siehe anderen Beitrag) trotzdem war es eine komische Situation. Ich hatte mit ihr darüber gesprochen (normale Betreuerin) Sie meinte es wäre alles OK. Und ich jetzt mir unsicher bin wegen der ganzen Situation.

Ich will einfach keinen Ärger bekommen weiß aber nicht so recht, wie ich ihr Verhalten verstehen soll? Soll ich jetzt noch eine E-Mail schicken? Nochmals vorbeigehen? Wie würdet Ihr ihr Verhalten deuten?

PS Das hätte ich noch schreiben sollen: Ich habe von Ihr sehr wohl einen Brief erhalten - meinen Weiterbewilligungsantrag, Ende November läuft das aus. Passt so zeitlich einigermaßen, aber ist trotzdem merkwürdig das nur das kommt der Rest aber nicht. Will Sie mir damit eine "Falle" stellen irgendwie? Kriege gerade etwas Paranoia deswegen:eek:

Grüße!
 

Nena

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Du bist dazu verpflichtet, eine Nebenkostenrückzahlung "zeitnah" mitzuteilen. Im eigenen Interesse sollte das nachweislich passieren. Das hast Du bisher nie gemacht, ist gut gegangen, muss aber nicht. Ich würde das jetzt nachweislich schriftlich einreichen - und in den kommenden Jahren nicht "irgendwann" sondern direkt nach Gutschrift auf dem Konto.
 

Timmy23

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Du bist dazu verpflichtet, eine Nebenkostenrückzahlung "zeitnah" mitzuteilen. Im eigenen Interesse sollte das nachweislich passieren. Das hast Du bisher nie gemacht, ist gut gegangen, muss aber nicht. Ich würde das jetzt nachweislich schriftlich einreichen - und in den kommenden Jahren nicht "irgendwann" sondern direkt nach Gutschrift auf dem Konto.

Das mit dem "nachweislich" ging mir auch schon durch den Kopf. Wenn es hart auf hart kommt und Sie sagt ich war nicht da, habe ich nichts in der Hand. E-Mail ist ja leider auch nicht nachweislich nicht wahr... Schrecke vor Einschreiben mit Rückschein etwas zurück weil der Ton immer sehr kollegial war und ich jetzt auch nicht gerade viel Aufmerksamkeit auf mich ziehen will....

Was mir noch durch den Kopf ging. Hat sie vielleicht den WBA zugeschickt, damit das dann alles korrekt "aussieht" so nach dem Motto Ihr ist das aufgefallen, Sie hat die Rückzahlung veranlasst etc?
War ja dieses Jahr früher dran in den letzten Jahren habe ich meist auf den WBA gewartet und bin dann hin..

Das sie das macht - aus einem eigentlich harmlosen Grund - dass sie bei ihrem Teamleiter gut aussieht, dass Ihr das aufgefallen ist.
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Seit dem, bin ich da mehr hintendran - es hat sich so eingebürgert,
dass ich in der Leistungsabteilung vorbei gehe, wenn ich mal da bin, was meist Monate später ist oft auch erst Sept oder Okt.
Klingt ja sehr nachsichtig ... Normalerweise teilt ELO die Betriebskostenabrechung
zeitnahe nach Erhalt oder spätestens nach dem Zufluß eines Guthabens mit.
Darauf folgen Bescheide zur Anrechnung des Guthabens im Folgemonat
und ggf. bei Änderung der Vorauszahlung entsprechend Anpassungs- bzw. Änderungsbescheide zur Bewilligung.
Das Gespräch war immer sehr freundlich,
ich habe dann unterschrieben, dass ich mit einer Verrechnung einverstanden bin, ...
Und davon hoffentlich eine Kopie mitgenommen.
... 3 Tage später kam dann auch ein Brief, aber dort wurde nur die Kürzung der NK-Vorauszahlung berücksichtig,
die Kürzung wegen des Guthabens von 150€ war nicht dabei.
Ein Guthaben wird normalerweise voll auf die Bewilligungsleistung des Folgemonats nach Zufluß angerechnet.
Das Problem liegt wohl daran, daß Du nicht schriftlich und nachweisbar kommunizierst.
Denn Du mußt immer mit einem Wechsel des zuständigen SB rechnen.
Auch E-Mail und Telefonate sind bekanntlich nicht rechtssicher.
Da hilft Dir auch ein freundliches Verhältnis zum SB nicht weiter.
Ich will einfach keinen Ärger bekommen weiß aber nicht so recht, wie ich ihr Verhalten verstehen soll?
Soll ich jetzt noch eine E-Mail schicken? Nochmals vorbeigehen? Wie würdet Ihr ihr Verhalten deuten?
Ich würde in Deiner Lage einen Termin vereinbaren und ihr gerade heraus die Sorgen schildern.
Deiner Unsicherheit kannst Du nur begegnen, wenn Du anders kommunizierst.
Dabei hat ein freundliches Verhältnis wenig mit der Erfüllung Deiner Pflichten zu tun.
Ich sage meiner SB auch immer sehr freundlich, daß ich die EGV nicht unterschreibe
und sie mir gerne den verhandelten Inhalt als ersetzenden VA erlassen kann.
Wenn ELO den gesamten Behördenverkehr rechtssicher abwickelt
und chronologisch sortiert in einem dicken Ordner ablegt, dann kann er auch ruhig schlafen.

Kommunikation mit Behörden und Sachbearbeitern
 

Timmy23

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Ich würde in Deiner Lage einen Termin vereinbaren und ihr gerade heraus die Sorgen schildern.
Deiner Unsicherheit kannst Du nur begegnen, wenn Du anders kommunizierst.

Ich war schon 2 persönlich bei Ih, jetzt noch ein drittes Mal das gleiche Spiel?? Ich überlegs mir mal...

Ich sage meiner SB auch immer sehr freundlich, daß ich die EGV nicht unterschreibe
und sie mir gerne den verhandelten Inhalt als ersetzenden VA erlassen kann.
Wenn ELO den gesamten Behördenverkehr rechtssicher abwickelt
und chronologisch sortiert in einem dicken Ordner ablegt, dann kann er auch ruhig schlafen.

Ich glaube ich werde lieber auf Fax oder Einschreiben umsteigen. Vielleicht kann man ja auch ein Fax online rechtssicher verschicken....

Was mich noch interessieren würde: Was für einen Vorteil hat das wenn die EGV nicht unterschreibst? Wenn Sie einen Verwaltungsakt erlässt ist das für dich ja auch bindend. Und führt sowas nicht zu einem eisigen Ton und viel mehr Stress auf Sicht?
 

Muzel

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Natürlich kann man gegen jeden Vertrag klagen und das gilt auch für den öffentlich rechtlichen Vertrag. Dies ist beispielsweise im BGB oder in § 59 VwVfG geregelt. Man klagt dann natürlich vor dem VG und nicht vor dem AG bzw, je nach Höhe der Streitgegenstandes vor dem LG .
 

Seepferdchen 2010

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Sorry @Muzel

Dies ist beispielsweise im BGB oder in § 59 VwVfG geregelt.

Bitte hierbei beachten, dass das VwVfG nicht für Verfahren nach dem Sozialgesetzbuch anzuwenden ist. Siehe dazu § 2 Abs 2 Nr.4 VwVfG

Ein VA ist nach § 53 SGB X Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages
 

RoxyMusic

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Guten Morgen @Timmy23,

du könntest auch im WBA (nachweisbar einreichen, Kopie für deine Unterlagen) neben den Angaben zu den aktuellen Kosten der Unterkunft vermerken "siehe auch BK-Abrechnung vom xx, persönlich eingereicht am xx" oder ähnlich.
[>Posted via Mobile Device<]
 

Muzel

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Der öffentlich rechtliche Vertrag ist im VwVfG geregelt.

"Eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) nach § 37 Abs. 2 SGB III oder § 15 SGB II ist in Deutschland ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Agentur für Arbeit und einem Arbeitslosen. In der Eingliederungsvereinbarung soll vereinbart werden, welche Ermessensleistungen die Agentur für Arbeit erbringt, um den Arbeitslosen zu ermöglichen, eine Beschäftigung aufzunehmen, und ihn damit in das Arbeitsleben einzugliedern, und welche Eigenbemühungen der Arbeitslose zu erbringen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden."
https://de.wikipedia.org/wiki/Eingliederungsvereinbarung

Damit hat sich mein Problem erledigt. Ich kannte bisher nur das VwVfG als Rechtsgrundlage.
 

Onkel Tom

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Ausserdem ist es unlogisch, eine EGV erst zu unterschreiben und dann dagegen zu klagen.
[>Posted via Mobile Device<]

Aber um so logischer, wenn sich nach dem EGV-Abschluss ganz andere Folgen einstellen, wie es
in der EGV vorhersehbar war. Vor allen Dingen, wenn darin außenstehende Dritte "Vertragsverpflichtungen"
versauen können.. (AG, Masnahmenträger etc..)

Nur so am Rande.. :wink:
 

karpfen

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Ich glaube ich werde lieber auf Fax oder Einschreiben umsteigen. Vielleicht kann man ja auch ein Fax online rechtssicher verschicken....

hinweis: rechtssicher ist nur das, was du persönlich gegen eingangsbestätigung/stempel auf der kopie oder mit abgabebestätigung abgibst bzw. per fax mit bildsendebericht hinschickst.
ein einschreiben bietet ebensowenig rechtssicherheit, wie eine e-mail.
 
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