• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Meldung alle drei Monate?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo Leidensgenossen,

mein Arbeitsvermittler hat sich heute beschwert, dass ich ihn lange nicht aufgesucht habe und bat mich, mich in Zukunft alle drei Monate unaufgeforderet bei ihm zu melden und zwar persönlich, auch wenn es keine Neuigkeiten gebe.

Ist das üblich und rechtlich abgesichert? In der EV steht nichts davon.

sds
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#2
Die Pflicht zur unaufgeforderten Erneuerung der Arbeitslosmeldung alle drei Monate gab es früher nur für Nichtleistungsbezieher. Seit Jahresbeginn 2009 besteht diese auch nicht mehr.

Eine persönliche Meldepflicht besteht ansonsten nur nach ausdrücklicher Meldeaufforderung (die mit Rechtsfolgenbelehrung versehen sein muß) bzw. nach Vereinbarung in einer EGV.
 
Mitglied seit
5 Nov 2006
Beiträge
1.732
Gefällt mir
108
#3
und bat mich, mich in Zukunft alle drei Monate unaufgeforderet bei ihm zu melden und zwar persönlich, auch wenn es keine Neuigkeiten gebe.

Ist das üblich und rechtlich abgesichert?
Nein. Und deshalb fordere ihn auf dir mit Hinweis auf die gesetzliche Grundlage dazu eine Schriftliche Aufforderung zu diesen Besuchen zu senden.

Weil ohne schriftliches in der Hand musst du garnix machen.
 

Falcko

Elo-User/in
Mitglied seit
8 Sep 2005
Beiträge
50
Gefällt mir
0
#4
Meldung alle drei Monate? eventuell JA

Hallo en Jordi

Um eine klare Antwort zu geben gibst du zu wenige Infos.

Hallo gurkenaugust
Zu deiner Aussage:
Die Pflicht zur unaufgeforderten Erneuerung der Arbeitslosmeldung alle drei Monate gab es früher nur für Nichtleistungsbezieher. Seit Jahresbeginn 2009 besteht diese auch nicht mehr.
Davon gibt es eine Ausnahme:
Hast du die Vertrauensschutzreglung:
„Altersrente nach Arbeitslosigkeit“
kann für dich KEINE Vermittlungssperre eintreten, dafür
musst du dich weiterhin alle 3 Monate unaufgefordert bei der AfA melden
Telefonisch, persönlich oder schriftlich , alles ist möglich. Link hierzu:

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...ung-Anlage.pdf

auch die Anhänge enthalten wichtige Infos

Hallo en Jordi ob dieses für dich in Frage kommt, kannst du aus dieser HeGa ersehen.

Gruss Falcko
 

Nustel

Forumnutzer/in

Mitglied seit
19 Jun 2006
Beiträge
2.134
Gefällt mir
163
#5
Hallo Leidensgenossen,

mein Arbeitsvermittler hat sich heute beschwert, dass ich ihn lange nicht aufgesucht habe und bat mich, mich in Zukunft alle drei Monate unaufgeforderet bei ihm zu melden und zwar persönlich, auch wenn es keine Neuigkeiten gebe.

Ist das üblich und rechtlich abgesichert? In der EV steht nichts davon.

sds
Der AV hat sich beschwert?. Hat der kein Zuhause oder Langeweile???Ach Gottele.
Der muss aber eine Sehnsucht haben, Dich zu sehen.
Spass beiseite. Sei doch froh..
ich muss wegen jedem Dreckmist in der ARGE Köln antanzen,
und dann gehts rund...
Absolut daneben, siehe Vorposter.....
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#6
Danke für die Antworten.

Also ich beziehe Alg2. Da eine berufliche Reha ansteht, kann der Herr mich nicht der üblichen Schikanemaschinerie ausliefern und meint, da ich Leistungen bezöge, müsste ich ab und an persönlich vorsprechen, telefonisch ginge nicht, da ich ja auch von Mallorca aus anrufen könnte ...
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#7
Eine persönliche Vorsprache kann das Arbeitsamt/die Arge schon verlangen. Selbstverständlich wirst Du dann auf Erstattung der Dir dafür entstehenden Reisekosten bestehen.

Allerdings muß dazu in jedem Einzelfall eine schriftliche Einladung samt Rechtsfolgenbelehrung ergehen, oder es muß in einer EGV so festgelegt sein.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#8
Ich habe ja extra gefragt, ob ich eine Einladung bekomme. Nein, ich hätte unaufgefordert etwa alle drei Monate zu einer bestimmten Uhrzeit dort vorzusprechen.

Werde ich dann wohl einfach ignorieren ...
 

PAPMobber

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Dez 2008
Beiträge
238
Gefällt mir
1
#9
Dieser Satz mit der Dreimonatsmeldung steht oft in den EGVs als Verwaltungsakt. Darf er dort hinein?
 

Rounddancer

Forumnutzer/in

Mitglied seit
30 Aug 2006
Beiträge
7.151
Gefällt mir
1.531
#10
Bei uns hier das lokale Jobcenter wünscht nur Besuche von den "Kunden", die dazu vom Jobcenter "eingeladen" werden. Zusätzlicher Kontakt mit den Kunden ist, erst recht ohne vorherige Terminvereinbarung, nicht gewünscht, und hält die Mitarbeiter dort nur von ihrer Arbeit, dem zügigen Bearbeiten von Anträgen ab, wodurch dann andere Kunden verzögert ihre Bescheide und ihr Geld bekämen,- und das kann ja keiner wirklich wollen.


Aber die SB, FM und PAp sind da völlig frei, sie können sich "Kunden", die sie öfter sehen wollen, z.B. weil sie besonders unterhaltsam, interessant sind, oder die sie fester anpacken/führen müssen, natürlich auch öfter einbestellen, oder ihnen auferlegen, in einem bestimmten Abstand gar unaufgefordert aufzutauchen.
 

Muzel

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Dez 2008
Beiträge
12.078
Gefällt mir
1.854
#11
Hallo Roundancer, dass ist bei uns auch so. Da will man auch eine Einladung sehen.
Im Ergebnis, wird man wohl eine mündliche Mitteilung ignorieren können. Zwar gibt es bei VAs kein besonderes Formerfordernis. Da aber die Behörde grundsätzlich schriftlich arbeitet, wird man dich erst sanktionieren dürfen, wenn du einen schriftlichen Bescheid mit Rechtsfolgenbelehrung hast.
 

PAPMobber

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Dez 2008
Beiträge
238
Gefällt mir
1
#12
ist es richtig, daß jede vorsprache beim amt, jedes zuschicken von anträgen wegen bewerbungskosten an das amt diese dreimonatige pflicht erneut zurücksetzt?
ist eine egv rechtswidrig als verwaltungsakt, wenn diese meldefrist drinsteht, die nicht mehr im sgb2 steht?
 

hartzhasser

Elo-User/in
Mitglied seit
4 Jun 2006
Beiträge
649
Gefällt mir
28
#13
bei mir ist es so das ich alle 3 Monate eine Einladung von meinen FM bekomme.

lg hartzhasser
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#14
Ich glaube kaum, dass der SB sich anmaßt, aufgrund einer mündlichen Aussage Sanktionen zu verhängen.

Ich werde wie bisher dort nur nach schriftlicher Einladung vorsprechen.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#15
ist es richtig, daß jede vorsprache beim amt, jedes zuschicken von anträgen wegen bewerbungskosten an das amt diese dreimonatige pflicht erneut zurücksetzt?
ist eine egv rechtswidrig als verwaltungsakt, wenn diese meldefrist drinsteht, die nicht mehr im sgb2 steht?

Wenn Du mit "zurücksetzen" meinst, dass die Frist ab diesem Datum neu zu laufen beginnt, ist es zumindest im Fall der pers. Vorsprache (ohne Termin) richtig.

Wie es sich mit dem Zuschicken von Unterlagen etc. verhält, weiß ich nicht.
 

blattkaktus

Elo-User/in

Mitglied seit
29 Mai 2007
Beiträge
274
Gefällt mir
31
#16
hallo,
also bei mir meinte die FM letztes Mal auch, ich solle Ende April wieder vorbei kommen. Da dachte ich auch gleich: Du kannst mich mal gerne haben :)
Der Sinn der Sache ist wohl, da vergißt sie nicht, mir eine neue EGV anzudrehen.
In der EGV steht zu den Pflichten: - vereinbarte Termine einhalten.
Ich hab aber nicht vor, ohne was Schriftliches da zu erscheinen. Was Sinnvolles außer 1,-Jobs kommt sowieso nie bei raus, weil einfach keine bezahlte Arbeit da ist.
sg
 

Muzel

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Dez 2008
Beiträge
12.078
Gefällt mir
1.854
#17
Ohne eine schriftliche Einladung würde ich keineswegs zum Amt gehen. Eine Säumnis mit nachfolgenden Sanktionen muss schriftlich mit Rechtsmittelbelehrung erteilt werden.
Ich komme mir ja schon wie ein Störenfried vor, wenn ich mit einer Einladung dort erscheine.
 

PAPMobber

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Dez 2008
Beiträge
238
Gefällt mir
1
#18
an unsere experten:

ist eine egv rechtswidrig als verwaltungsakt, wenn diese dreimonatige meldefrist drinsteht, die nicht mehr im sgb2 steht?
 

Muzel

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
15 Dez 2008
Beiträge
12.078
Gefällt mir
1.854
#19
Jeder belastende VA ohne RG ist rechtswidrig (Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes).
 

PAPMobber

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Dez 2008
Beiträge
238
Gefällt mir
1
#21
ist denn eine eingliderungsvereinbarung, di via verwaltungsakt erlassen wurde, ein belastender verwaltungsakt?

im übrigen steht in §59 sgbII in vebindung des §309 sgbIII, daß die dreimonatige meldung erfolgen muß. ist das richtig?
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten