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Meldeversäumnis(se), verlorengegangene Einladungen, Sanktionen, Fristen

HansHansen2222

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#1
Hallo.

Nehmen wir an, man bekommt irgendwann eine „Folgeeinladung“, in der auch steht, dass man bisher drei Einladungen nicht nachgekommen wäre (Ende Dezember, Anfang und Ende Januar). Die entsprechenden Einladungen waren jedoch nie im Briefkasten. Gleichzeitig bekommt man auch einen Anhörungsbogen für den Termin Ende Januar (für den Anfang Januar hat man bereits einen Anhörungsbogen ausgefüllt, in dem man schilderte, dass keine Einladungen ankamen). Sanktionen wurden bisher nur in Aussicht gestellt, einen Sanktionsbescheid gibt es nicht. EGV übrigens seit knapp 4 Jahren nicht vorhanden.

1. Wann „verjähren“ die Sanktionsgründe? Ich las hier etwas von „Feststellung“, die innerhalb einer bestimmten Frist erfolgt sein müsste, damit noch sanktioniert werden kann. Genauer gesagt wurde behauptet, der Sanktionsbescheid müsse bis Ende des auf die Einladung folgenden Monats ausgestellt worden sein, also: 1.1. Einladung, ab 1.3. kann nicht mehr sanktioniert werden.

2. Wenn das so ist und der Nachweis der Zustellung beim Jobcenter liegt, welchen Nutzen haben all die Einladungen für das Jobcenter, wenn es sieht, dass ihnen sowieso nicht nachgekommen wird? Einfach mal davon ausgegangen, dass die auch wollen, dass man mal vorbeischaut. Solange nicht nachweislich zugestellt worden ist, kann der „Kunde“ doch eigentlich alles ignorieren und im Ernstfall ziemlich leicht und erfolgreich Widerspruch einlegen.

3. Was wäre für den Fall oben zu erwarten, wenn die Begründung, dass nichts ankam, nicht akzeptiert wird, eventuell sogar weitere Einladungen nicht den Weg zum "Kunden" finden?

Danke schon mal.
 

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#2
Wenn es ausschließlich um Vorladungen geht braucht das JC eine erste rechtswirksame Sanktion um Fristen in Gang zu setzen. Solange es dafür keine Sanktion gibt können sie Vorladungen schicken soviel sie wollen. Und die Feststellung der ersten Sanktion ist mit Hürden belegt. Die Annahme man könnte für 10 Vorladungen bei Nichterscheinen 10 x 10% sanktionieren wurde die Grundlage entzogen!

Das betrifft den nachweisbaren Zugang eines VV:
Hartz 4 Sanktion rechtswidrig - Jobcenter trägt Beweislast für Postsendung

BSG-Urteil zu serienweiser gleichlautender Meldeaufforderung:
Meldeversäumnis - Wegweisendes BSG-Urteil - BG45
 
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