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Meldetermin verpasst? 10% Sanktion? Nö, nur 3,4%!

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Unwichtig

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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#1
Angenommen man soll sich am Montag beim Arbeitsamt melden, vergisst es, meldet sich am Dienstag und gibt an am Montag ortsabwesend gewesen zu sein (1 Tag Kurzurlaub auf Antigua z.B., oder einfach nur ein weitreichender Tagesausflug in die Malachai, ins Unterholz. Grund: man hat im Internet erfahren das dort ein Goldschatz vergraben sein soll und sich sogleich entschlossen dorthin aufzubrechen), dann gibt es nur 3,4% Sanktion (1 Tag des Monats Leistungskürzung, also keine wirkliche Sanktion) für einen Monat, statt 10% für 3 Monate:

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eao.pdf
 
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#2
Funktioniert leider doch nicht

(6) Kommt der Hilfebedürftige einer Meldeaufforderung nicht nach,
weil er sie aufgrund einer nicht angezeigten Ortsabwesenheit nicht
zur Kenntnis genommen hat, schützt ihn dies nicht vor dem Eintritt
einer Sanktion nach § 31 Abs. 2. Er kann sich nicht auf einen wichtigen
Grund berufen, da die Meldeaufforderung mit dem Zugang in
Hinweise Seite 24 § 7
seinen Machtbereich ohne Rücksicht auf die tatsächliche Kenntnisnahme
wirksam wird.

http://www.erwin-denzler.de/Hinweise-EAO.pdf
 

HEXENWEIB

Elo-User/in

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15 Mai 2007
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#3
Oder gar keine Sanktion, wenn man nachträglich nachweisen kann, das man im KKH oder beim Doktor war wegen einer akuten Erkrankung.

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Dies ist nur meine persönliche Meinung und hat keine Rechtsgrundlage.


HEXENWEIB
 
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