Meldepflicht: Welche Gründe führen zu einer korrekten Einladung? Theoretische Frage! (1 Betrachter)

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Badermeisterrei

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Guten Tag,

ich habe eine theoretische Frage, die die MELDEGRÜNDE für eine EINLADUNG mit RFB von ALGII Kunden betrifft.

Wie werden die Gründe deffiniert bzw. Was sind echte Gründe um Jemanden rechtsgenau einladen zu können?

Zum Beispiel:
ALGII Empfänger erhält Einladung mit RFB und der Rechtsgrundlage: Sie erhalten Leistungen nach dem Gesetzbuch... Dadurch haben Sie erklärt Arbeitsuchend zu sein... Ich möchte mit Ihnen über den Entwicklungsstand der gemeinsam vereinbarten Aufgaben und Ziele sprechen.

Ich diesem Fall würde ich Annehmen, wenn der Kunde keine Eingliederungsverinbarung eingegangen ist, kann dieser auch zu keiner Besprechung der selbigen eingeladen werden.

Mir geht es hier um die Rechtliche Komponente bzw den Rechtstext dazu. Paragraphen würden mir schon reichen, in den solche "Sätze" rausdeffiniert werden.

Mein Erachtens nach, muss eine Einladung einen nachvollziehbaren Grund aufweisen.

DANKE!

Grüße
 

ZynHH

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AW: Meldepflicht: WELCHE GRÜNDE führern zu einer korrekten EINLADUNG? Theoretische Frage!

Es braucht keine Egv, um den gesetzlich definierten Zielen folgen zu müssen.
Eine Egv erhöht lediglich die möglichen Sanktionen.
 

Nena

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AW: Meldepflicht: WELCHE GRÜNDE führern zu einer korrekten EINLADUNG? Theoretische Frage!

§309 (2) SGB 3:
Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.
 

Badermeisterrei

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Hallo, danke für die Antworten. Ich meinte das so, wenn Jemand wegen zum Beispiel dem Punkt oben eingeladen wird und dieser nicht gar auf den Kunden zutrifft.

Im Zweifelsfall wird der Kunde sankoniert, jedoch auf welcher Grundlage - wenn die ursprüngliche Auforderung zur Meldung fehlerhaft war.

Ich denke der Grund muss klar definiert sein? Es gibt doch zum Beispiel die Klausel, das ab der 4ten vergeblichen Einladung ein Grund viel mehr ausgeführt werden muss, als wie oben beschrieben nur ein "Dreizeiler".

In dem Fall oben wären es die "Vereinbarten Aufgaben und Ziele" die es nicht gibt. Mit der Egv war ein Fehler von mir.

Daher vermute ich, es muss schon der zutreffende Ladegrund beschrieben werden, um den Zettel rechtlich zu untermauern.

Grüße
 

Regensburg

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Hi :)

ich würde mir nicht so viel Gedanken machen.
Mit ein bisschen Fantasie kann man fast jedes Meldegrund zum "Arbeitsförderung / Vorbereitung" zuordnen.

Es gibt schon Urteile, z.B. ZAF Messe Besuch als Meldezweck unzulässig, aber hier stellt sich auch die Frage: sieht es Dein Richter das auch so?
 

Badermeisterrei

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Hallo,

danke für deine Antwort.

Gedanken mach ich mir nicht. Mich interessiert das Thema, da ich nicht glauben kann, dass soviele EInladungen sanktionierbar sind. Denn, wenn man selbst mal drauf achtet, sind es im Prinzip immer die gleichen Standardsätze. Ich konnte auch leider keine Gerichtsurteile finden, die den Meldunggrund irgendwie definieren. Auf jeden Fall muss ein Grund angegeben werden.

Also ob dieser dem entsprechen muss, warum man eingeladen wird oder ob der SB einfach irgendwas drauf schreiben kann. Was am Ende nichtmal den Tatsachen entspricht.

Klar kann das ein Richter immer anders sehen.
 

Badermeisterrei

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Vielen dank für die Informationen.

Ich denke dieser Meldegrund: Ich möchte mit Ihnen über den Entwicklungsstand der gemeinsam vereinbarten Aufgaben und Ziele sprechen.

Kann nach meiner Recherche, kein konktreten Meldegrund darstellen. Aufgrund, dass im Vorfeld keine Aufgaben oder Ziele vereinbart wurden.

Aber ich werde mich damit noch weiter befassen, finde das Thema extrem interessant.
 
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