Meldepflicht beim Arbeitsvermittler trotz Beschäftigung

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happyhopp

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Meine Freundin ist in Elternzeit (2 jährige Tochter) und ich arbeite. Mein Verdienst ist so hoch, das wir ganz knapp kein ALG II mehr bekommen. Verdiene ca. 30 Euro zu viel. Meine Freundin bekommt 150 Euro Betreuungsgeld, welches selber aber keine KV Pflicht auslöst.

Jetzt muss sich meine Freundin freiwillige versichern in der Krankenversicherung und Pflegeversicherung. Kosten belaufen sich auf ca. 180 Euro.

Wenn ich die 180 Euro als Ausgaben der Bedarfsgemeinschaft geltend mache, würde wir ja theoretisch wieder Anspruch auf Hartz IV haben.

Da aber bei Anspruch auf Hartz IV diese Ausgaben gar nicht Anfallen, besteht wiederum kein Anspruch.

Ein Teufelskreislauf oder übersehe ich was?
 
E

ExUser 2606

Gast
Ich glaube nicht, dass du diese kosten geltend machen kannst. Bist du deiner Freundin gegenüber unterhaltspflichtig?
[>Posted via Mobile Device<]
 

vidar

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Moin @happyhopp,

Deine Freundin müsste doch in der Elternzeit eine Unterstützung vom Staat erhalten.

https://www.gofeminin.de/schwangerschaft/elternzeit-elterngeld-s1881297.html
https://www.elterngeld.de/krankenversicherung-elternzeit/

Ansonsten:

Gemeinsames Kind?

Falls nicht, könntet ihr ggf. versuchen eine Wohngemeinschaft zu bilden. Deine Freundin als Antragsstellerin könnte dann einen Anspruch auf Hartz IV haben. Du, als nicht H4-Anspruchsberechtigter, würdest dann aber bei den KDU anteilsmäßig berücksichtigt/belastet werden.

https://www.no-go.de/news/hartz-iv-wg-oder-bedarfsgemeinschaft

BTW. Wo ist hier eigentlich der Zusammenhang zum Titel des Thread. Habe ich da was übersehen?
 
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heutehier

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@vidar: sie sind eine BG und werden das sicher auch bleiben.

@ happyhopp: § 26 Abs. 2 SGBII regelt diese Fälle. Ihr bekommt einen Zuschuss in der Höhe, dass ihr nicht mehr hilfebedürftig seit.

Wenn ihr also mit 30€ rausfallt und die KV 180 € kostet bekommt ihr also 150 €
 
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