Meldepflicht bei Arbeitsagentur nach Kündigung auch bei Arbeitsmarktrente?

[immerso]

Hallo,

gilt die Meldepflicht bei der Arbeitsagentur nach einer Kündigung nur für den Bezug des Arbeitslosengeldes (I oder II) oder auch, wenn man eine Arbeitsmarktrente bezieht und ein ruhendes Arbeitsverhältnis gekündigt wird?

Ich habe bereits Arbeitslosengeld 1 bezogen im Anschluß an das Krankengeld und den Bezugszeitraum ausgeschöpft (deswegen ja auch die Arbeitsmarktrente nach einem Jahr). Mangels neuer Beitragszahlung besteht folglich kein ALG1-Anspruch.

Vielen Dank im voraus

 

[Kerstin_K]

Wenn du eh kein ALg I bekommst, musst du dich auch nicht melden. Und ob du evtl Anspruch auf ALG II hast, musst du selber wissen. Das muss man nicht beantragen.
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[saurbier]

Hallo immerso,

gilt die Meldepflicht bei der Arbeitsagentur nach einer Kündigung nur für den Bezug des Arbeitslosengeldes (I oder II) oder auch, wenn man eine Arbeitsmarktrente bezieht und ein ruhendes Arbeitsverhältnis gekündigt wird?

Also versteht ich jetzt deine Frage richtig, daß du gerne wissen möchtest ob man der AfA melden muß wenn einem bei laufender Arbeitsmarktrente das ruhende Arbeitsverhältnis gekündigt wird?

Also zuerst einmal, irgendwie scheint mir das nicht ganz zusammen zu passen.

Nach der bisherigen gesetzlichen BSG Regelung zu Arbeitsmarktrente (Richterrecht) gibt es diese nur für einen eng eingegrenzten Personenkreis unter ganz bestimmten Voraussetzungen. Also man muß dazu zuerst einmal eine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit im Rahmen von 3-6 Std./tägl. für den allgemeinen Arbeitsmarkt vorliegen (vom Prinzip her Teil-EMR gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI) und zweites und genau das verwundert mich hier in deiner Aussage, darf es eben keine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle für die Person geben.

Du schreibst hier nun aber das du ein ruhendes Arbeitsverhältnis hast.

Wie bitte soll das zusammen passen.

Sicherlich magst du solange du dein KG und ggf. im Anschluss auch noch ein ALG-I erhalten hast, ein ruhendes Arbeitsverhältnis gehabt haben. Aber spätestens nach der Bewilligung der vollen EM-Arbeitsmarktrente müßte dein Arbeitsverhältnis von deinem Arbeitgeber beendet worden sein, ansonsten hätte dir die Rentenkasse überhaupt keine Arbeitsmarktrente bewilligen dürfen, sondern nur eine Teil-EMR.

Also merkst du, irgendwie paßt hier was nicht.

Das du seitens der KK keinen neuerlichen KG Anspruch hast ist doch logisch, du arbeitest ja nicht und zahlst deswegen auch keine Beiträge an die KK aus welchen du einen KG Anspruch herleiten könntest.

Bei der AfA brauchst du auch nichts melden, denn dort dürftest du dich ja bereits mit der Vorlage deines Rentenbescheides Abgemeldet haben, bzw. die AfA dürfte ja ihr ALG-I aufgrund der Vorlage des Bescheides zur vollen EMR sofort eingestellt haben.

Solltest du nun eine nur kurzfristige Arbeitsmarktrente erhalten (1 oder 2 Jahre) und diese ggf. nicht weiter verlängert werden (aus welchen Gründen auch immer), dann hättest du bis zum Ablauf von 4 jahren ab erster Antragstellung nochmals Anspruch auf den Rest deines ALG-I Anspruches. Nach Ablauf der Frist ergäbe sich ein gänzlich neuer ALG-I Anspruch allerdings wird dort dann das ALG-I nicht mehr aus dem damaligen zugrunde liegenden Einkommen sondern anhand einer Bewertungstabelle (Qualifikationseinteilung) entnommen.


Grüße saurbier

 

[immerso]

Hallo saurbier,

es paßt in der Tat (wahrscheinlich) etwas nicht, und zwar zu meinen Gunsten (dazu unten mehr). Allerdings kannst Du das nicht schlußfolgern aus dem, was ich geschrieben habe, denn der Fall könnte anders liegen. Es ist wohl ein Mißverständnis Deinerseits.

Ausführlich: Wenn ich ein Vollzeit-Arbeitsverhältnis hätte (und m.W. evtl. die DRV mit dem Arbeitgeber erörtert hätte, ob man mich innerhalb des Betriebs in Teilzeit und auf einer passenden Stelle weiterbeschäftigen hätte können, mit negativem Ergebnis), dann spricht doch nichts dagegen, daß aufgrund der festgestellten Teilwerwerbsminderung (und der Krankmeldung für eben diese Stelle) das Arbeitsverhältnis ruht. Bei einer befristeten Rente (egal ob voll oder teilweise) endet das Arbeitsverhältnis laut TV-L nicht, erst bei einer unbefristeten. Sondern es ruht während der Befristung. Man könnte zwar Weiterbeschäftigung beantragen, aber das wäre nicht leidensgerecht, denn an den Umständen hat sich ja nichts geändert. Dann folgte ein Jahr lang der vergebliche Versuch der AfA, einem einen passenden Teilzeitarbeitsplatz zu vermitteln, und daraufhin wurde korrekterweise von der DRV (wohl in Rücksprache mit der AfA) die Arbeitsmarktrente bewilligt.
Soweit würde doch alles passen?

Tatsächlich habe ich wie geschrieben den ALG1-Anspruch voll ausgeschöpft, d.h. ein Jahr lang, und mich bei der AfA abgemeldet (ja, ich glaube auch mit dem Rentenbescheid). Dort erhielt ich die Information, daß ich mich erst wieder vor der Verlängerung melden solle. Dann brauche ich jetzt also nichts machen, gibt ja keinen ALG-Anspruch mehr.

Tatsächlich ist es aber so, daß ich nur einen Teilzeitarbeitsplatz innehabe (<6h täglich), was aber wohl irgendwie von den Behörden nicht bemerkt wurde, wohl schon nicht von der AfA. Man hat mich dort das ganze Jahr über auch in Ruhe gelassen, auch weil ich vorher schon die Teil-EMR zugesprochen bekommen hatte und eine volle EMR beantragen wollte - worüber erst nach Ende des einen Jahres ALG1-Bezugs entschieden wurde, nämlich daß die teilweise Erwerbsminderung weiterbesteht, aber in Form der (vollen) Arbeitsmarktrente gezahlt wird. Ich habe von einem Vorgehen gegen die medizinische Entscheidung abgesehen, weil ich nicht riskieren wollte, daß ich in der Folge dann die Arbeitsmarktrente verliere.
Mit der Kündigung ist das sozusagen behoben.