Meldeaufforderung trotz AU und festgestellter Leistungsunfähigkeit (für 6 Monate) - jetzt Sanktionsandrohung

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Mickipunk

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Hallo liebes Forum,

entgegen meiner sonstigen Gepflogenheiten bin ich letzte Woche ausnahmsweise mal nicht zu einem Meldetermin gegangen. Die Vorladung war 0815: "Ich möchte mit Ihnen Ihre aktuelle berufliche Situation besprechen."
Nun keine Woche später die Sanktionsandrohung wegen Nichterscheinen. :(

Der Ärztliche Dienst hatte bei mir Ende März eine vorübergehende Leistungseinschränkung (bis zu 6 Monate weniger als 3 Stunden) festgestellt und in seinem Gutachten u.a. geschrieben: "Der gegenwärtige Gesundheitszustand des Kunden lässt nach meiner Einschätzung keine beruflichen Tätigkeiten zu. Die Ergebnisse der eingeleiteten Therapien bleibt abzuwarten. Bei der nächsten Vorstellung im Ärztlichen Dienstnsoll dann ein PZGA durchgeführt werden. Eine Nachbegutachtung ist nicht vor Ablauf von sechs Monaten zu empfehlen."

Zudem lag dem SB bereits Anfang August eine neue AU bis Ende September vor, ich bin durchgehend AU aus psychischen Gründen seit Anfang 2017.

Da schwillt mir der Kamm. Was soll so eine Einladung nach ca. viereinhalb Monaten? Kann der SB das Gutachten des ÄD einfach so ignorieren? Müsste nicht in jedem Fall erst einmal nach Ablauf des halben Jahres wieder der ÄD eingeschaltet werden? Gesund wird man von so einer Vorgehensweise jedenfalls nicht.:mad:
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:



Würde nun evtl. per Einschreiben so reagieren:

Ihrer Sanktionsandrohung widerspreche ich hiermit ausdrücklich.

1. Mit Schreiben vom 02.08.19 ging Ihnen bereits vor Ihrer sogenannten "Einladung" eine AU-Bescheinigung bis Ende September zu.

2. Der ärztliche Dienst stellte am 25.3.2019 bei mir eine vorübergehende Leistungseinschränkung für 6 Monate und weniger als 3 Stunden/ Tag fest.
Weiters empfiehlt der ärztliche Dienst in seinem Gutachten nach Ablauf dieses Zeitraums zunächst eine erneute Untersuchung.

Bitte begründen Sie schriftlich, wieso Sie trotzdem der Meinung sind, mich während dieses Zeitraums zu meiner aktuellen beruflichen Situation befragen zu wollen. Diese sollte Ihnen aus o.g. Gründen bereits hinhänglich bekannt sein.


Taugt das so?

Verbesserungsvorschläge werden dankend angenommen. :)
 

Mickipunk

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Stelle mal die Einladung anonymisiert ein.

Das schaffe ich jetzt bzw. heute leider zeitlich nicht mehr, da ich jetzt weg muss.
Ist m.E. aber auch nicht so relevant, da wie geschrieben absolute Standardeinladung nach §59 SGB II in Verb. mit §309 Abs.1 SGB III (inkl. RFB 10%-Sanktion für 3 Monate).

Ihr könnt das Thema sonst auch gerne in den allgemeinen ALG2-Thread verschieben, ich war mir nicht ganz sicher, on es hier richtig ist, da ich ja noch nicht sanktioniert bin, sondern bislher nur den Anhörungsbogen erhalten habe. ;)
 

humble

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Hast doch schon das Wesentliche geschrieben. Vll. noch, dass Deine AUB einen wichtigen Grund für die Nichtwahrnehmung des Termins darstellt. Schließlich wurde keine WUB gefordert. Was in dieser Situation reine Schikane wäre. Damit ist das Thema gegessen.
Mach weiter :icon_daumen:

P.S. Unbedingt nachweilich und fristgerecht zukommen lassen.
 

GrafBonze

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Wenn der SB bei Nichtwahrnahme eine AUB und sonst nichts fordert, dann hast du bereits einen wichtigen Grund bekannt gemacht. Liegt dieser wichtige Grund dem SB vor und du kannst es zudem auch nachweisen, dann hast du nichts zu befürchten.

Wenn das der Fall ist, dann schreib ihm, dass ihm mit der AUB vom XX.XX.2019 bereits ein wichtiger Grund für die Terminversäumnis vorliegt. Punkt! Mehr muss man da eigentlich nicht schreiben. Vielleicht noch, dass man das der Aktenlage entnehmen kann. Wenn du dann trotzdem einen Änderungsbescheid aufgrund einer Sanktion bekommst, dann machst du einen Widerspruch mit Verweis auf die des JC/SBs laut Aktenlage vorliegenden wichtigen Grundes.
 

Mickipunk

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Vielen Dank schon mal! Nein, in der Vorladung steht nix von WUB.

Mich würde ja noch interessieren, ob eine Vorladung zur Besprechung der beruflichen Situation überhaupt rechtens ist, wenn man zu diesem Zeitpunkt laut Gutachten des ÄD leistungsunfähig ist.:unsure:
 

GrafBonze

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Er wird argumentieren, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht gleichbedeutend mit der Fähigkeit einen Termin wahrzunehmen ist. Wenn er in der schriftlichen Einladung für das Nichterscheinen eine AUB und sonst nichts fordert und du diese AUB fristgemäß erbracht hast, dann hast du deine Mitwirkungspflicht erfüllt! Alles andere kann er sich in die Haare schmieren. ;)
 

Mickipunk

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Es geht mir hier ja nicht um die Arbeitsunfähigkeit, sondern um die festgestellte vorübergehende Erwerbs- bzw. Leistungsunfähigkeit, die laut ÄD bei mir momentan vorliegt. Da fände ich es schon interessant, ob und inwieweit SB dann überhaupt eine Einladung zum Berufsgespräch rausschicken kann/darf.
 

GrafBonze

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Wie gesagt, schau Dir an was auf der Einladung drauf steht, was im Falle des Nichterscheinens geschehen soll. Hast du das, was da drauf steht erbracht, dann hast du nichts zu befürchten.
 

humble

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Wenn Du ihm das jetzt eindeutig klar machst, was Sache ist, hält er sich hoffentlich in Zukunft daran.

War bei mir ähnlich nach erstem und zweiten Gutachten. Es kamen trotzdem Einladungen. Habe dann auf die eindeutigen Ergebnisse der Gutachten und die AUB hingewiesen. Und auch darauf, dass ich das Gutachten mit der Gutachterin bereits ausführlich besprochen habe und dazu nichts zu meiner Gesundheit mit ihm zu bereden hätte.

Kann sein, dass das bei denen "auf Wiedervorlage" liegt und die nicht bei jedem Fall direkt die Hintergründe prüfen, sondern die Einladung rausschicken. So hat er nun mal seine "Arbeit" erledigt und die Statistik stimmt wieder.

Deine Stellungnahme wird das jetzt klarstellen und dann brauchst Du Dich in Zukunft eben nur auf dieses Schreiben und die entsprechende Argumentation zu berufen.
 

gila

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Da fände ich es schon interessant, ob und inwieweit SB dann überhaupt eine Einladung zum Berufsgespräch rausschicken kann/darf.

wieso sollte dem SB das "verboten" sein? das ist schließlich sein Job, die sechs Monate laufen bald aus und da wird er einfach wissen wollen und auch müssen), ob sich etwas Neues ergeben hat bei dir oder ob jetzt die Nachprüfung durch den ärztlichen Dienst ansteht.

An der Tatsache einer Einladung um die Situation kurz vor Ablauf dieser sechs Monate zu klären, ist überhaupt nichts verwerflich.

Allenfalls verwerflich ist es, dass er trotz bestehender AU hier eine Sanktion androhen will.insofern wäre das

Wenn das der Fall ist, dann schreib ihm, dass ihm mit der AUB vom XX.XX.2019 bereits ein wichtiger Grund für die Terminversäumnis vorliegt. Punkt! Mehr muss man da eigentlich nicht schreiben.

Erst einmal die schlichte, richtige und konsequente Ansage.

Eventuell in dieser Art:

zusätzlich zu der Ihnen bekannten Aktenlage zu meiner gesundheitlichen Situation, an der sich bisher auch nichts geändert hat, legte ich bereits vor ihrer Meldeaufforderung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, welche an sich schon als wichtiger Grund für mein Fernbleiben beim Termin Gültigkeit hat. Eine Sanktion wäre hier unrechtmäßig.
 

Mickipunk

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Habe auf meine Stellungnahme zur Sanktionsandrohung bisher keine Antwort, aber dafür nun eine erneute Vorladung mit anderem Text bekommen. o_O
Der SB ist echt ´ne Marke. Hab die neue Meldeaufforderung mal abgehängt.

Im Gegensatz zu gila weiter oben bin ich übrigens der Auffassung, dass der SB das Gutachten des ÄD nicht ausreichend würdigt, wenn er nach viereinhalb Monaten bereits wieder mit Vorladungen daherkommt.
Denn im Gutachten steht ja ausdrücklich: "Bei der nächsten Vorstellung im Ärztlichen Dienst soll dann ein PZGA durchgeführt werden. Eine Nachbegutachtung ist nicht vor Ablauf von sechs Monaten zu empfehlen."
 

Anhänge

  • vorladung 1.pdf
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  • vorlladung 2.pdf
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gila

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Im Gegensatz zu gila weiter oben bin ich übrigens der Auffassung, dass der SB das Gutachten des ÄD nicht ausreichend würdigt, wenn er nach viereinhalb Monaten bereits wieder mit Vorladungen daherkommt.

Du hattest eingangs geschrieben:

Der Ärztliche Dienst hatte bei mir Ende März eine vorübergehende Leistungseinschränkung (bis zu 6 Monate weniger als 3 Stunden) festgestellten

Nun ist es Anfang September. Seit Ende März sind das bei mir rechnerisch 5 Monate.
Du bekommst ja keine "Vorladung" für eine EGV oder Maßnahme der sonst was, sondern er schreibt er will das Gutachten besprechen und über weitere Schritte "beraten".
Das ist schlicht sein Job.
Auch wenn du der Meinung bist noch länger nicht einsatzfähig zu sein, muss ggf. ein neuer Termin bei ÄD anberaumt werden und wahrscheinlich will er das gleich im Anschluss nahtlos machen lassen.

Oder wenn deine Erwerbsfähigkeit länger oder dauerhaft bestehen wird, muss er dich auch über andere Wege beraten, wie z. B. Rente oder Sozialamt.
Dieser Einladung an sich kann man nun nicht unbedingt gleich etwas Böses entnehmen oder unterstellen, der SB würde das Gutachten nicht würdigen.

Wenn du dich nicht in der Lage siehst an dem Gespräch teilzunehmen, verweise auf dein Attest bis Ende September... Aber ggf. kommt ein Echo...
 
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