Meldeadresse bei AlgII Empfänger?

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chris2

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Hallo zusammen,
ich bin wegen EU-Rente jetzt kein AlgII Empfänger mehr und gehe ins europäische Ausland. Ich möchte aber bei meiner ehemaligen "eheähnlichen Gemeinschaft" polizeilich gemeldet bleiben, gegen einen kleinen Mietzuschuß natürlich. Laut Gerichtsurteil 1BvR1962/04 ist dies möglich, aber ich bin mir da nicht so sicher. Kann mir jemand weiterhelfen?
LG
chris
 

Feind=Bild

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Hast Du wirklich keinen "unbelasteten" Adressaten zur Verfügung?

Mag ja sein, daß es ein Urteil dazu gibt, aber ob das jeder Sb auch (aner)kennt?

Wenn Ihr natürlich Spaß am Schriftverkehr habt und Euch gerne erklärt/rechtfertigt, dann is das sicherlich ne gute Idee.
 

arbeitslos in holland

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Ich möchte aber bei meiner ehemaligen "eheähnlichen Gemeinschaft" polizeilich gemeldet bleiben, gegen einen kleinen Mietzuschuß natürlich.

es gibt zwei möglichkeiten

1.) zweitwohnsitz im ausland anmelden

2.) erstwohnsitz im ausland, wegfall des wohnsitzes in d-land(gefahr: kein fester wohnsitz mehr, verdunklungsgefahr etc.)

ins ausland zu gehen, ohne sich ab/umzumelden ist in erster linie ein verstoß gegen das meldegesetz, sowohl in d-land als auch im eu-ausland !

forderungen gegen dich, können im eu-ausland ohnehin kaum durchgesetzt werden.
gibt es einen anderen grund, weswegen du dich "unauffällig" absetzen willst ?

Gruß aus NL
 

chris2

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Vielen Dank für die schnellen Antworten,
ich gehe in erster Linie aus gesundheitlichne Gründen in wärmere Regionen und möchte mich ungerne in Deutschland abmelden. Ich weiß ja auch nicht, ob ich bis zu meinem Lebensende dort bleiben werde.
 

haef

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Hallo zusammen,
ich bin wegen EU-Rente jetzt kein AlgII Empfänger mehr und gehe ins europäische Ausland. Ich möchte aber bei meiner ehemaligen "eheähnlichen Gemeinschaft" polizeilich gemeldet bleiben, gegen einen kleinen Mietzuschuß natürlich. Laut Gerichtsurteil 1BvR1962/04 ist dies möglich, aber ich bin mir da nicht so sicher. Kann mir jemand weiterhelfen?
LG
chris

welches Problem sollte sich da auftun? für wen?

fG
horst
 
E

ExitUser

Gast
welches Problem sollte sich da auftun? für wen?

fG
horst

Wenn der SB unterstellt, ist das Problem da.
Das könnte heißen Widerspruch + EA, Urteil. Warten, warten warten...

Da nützt es zunächst auch nicht, dass für das SGB die behördliche Meldung vollkommen uninteressant ist.

Es zählt der tatsächliche gewöhnliche Aufenthalt. Bei Auslandsaufenthalt des hier Gemeldeten und im Ausland Wohnenden sollte es da letztendlich keinerlei Beweisprobleme geben.
 

haef

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Wenn der SB unterstellt, ist das Problem da.

was unterstellen mit welchen Konsequenzen? er bekommt EU-Rente!!!

Das könnte heißen Widerspruch + EA, Urteil. Warten, warten warten...

Da nützt es zunächst auch nicht, dass für das SGB die behördliche Meldung vollkommen uninteressant ist.

Es zählt der tatsächliche gewöhnliche Aufenthalt. Bei Auslandsaufenthalt des hier Gemeldeten und im Ausland Wohnenden sollte es da letztendlich keinerlei Beweisprobleme geben.

fG
Horst
 

chris2

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Ich glaube, ich muß da etwas klarstellen: Ich bin eine "Sie" und erhalte ab 1.8. EM-Rente. Meine "eheähnliche Bziehung" erhält AlgII. Hätte das Rentenverfahren nicht 6,5 Jahre gedauert, wäre ich auch schon längst nicht mehr hier. Da ich nun gehen kann wohin ich möchte, gehe ich in ein Klima, welches mir gesundheitlich besser bekommt. Ich möchte einfach nur einen Wohnsitz in Deutschland behalten und es wäre das einfachste, wenn ich in der Wohnung gemeldet bleiben könnte.
LG
chris
 

haef

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Zitat von haef
was unterstellen mit welchen Konsequenzen? er bekommt EU-Rente!!!

Er ja,

aber die andere Hälfte der ehemaligen "eheähnlichen Gemeinschaft" wohl nicht.

Hier liegt das Problem.

ich wiederhole mich ungern, aber welches Problem denn bitte?
Obgleich chris alleine im Ausland leben will und hier nur eine Meldeadresse aufrecht erhalten will, könnte ein SB eine Einstehensgemeinschaft unterstellen? Das ist derart albern, das wird bereits per Widerspruch anders entschieden.
Für die Meldeadresse, die auch gelegentliche Besuche nicht ausschließt!, zahlt chris offiziell 1 €/monatl.
Die werden als "Einkommen" angerechnet :icon_party:, und sofort wieder fallen gelassen, da unter der Geringfügigkeitsgrenze.

Also bitte keine Probleme aufmachen wo keine sind oder per Federstrich weggewischt werden.

frdl. Grüße
Horst
 

chris2

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Danke Horst, so sehe ich das eigentlich auch, aber ich war mir nicht sicher. Es könnte natürlich ein Meldeverstoß vorliegen, aber soweit mir bekannt ist, ist dies "nur" eine Ordnungswidrigkeit. Außerdem weiß ich nicht, ob die Arge die polizeiliche Anmeldung von mir, die ich ja mit denen nix mehr zu tun habe, überprüft oder überprüfen kann.
LG
chris
 

haef

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Danke Horst, so sehe ich das eigentlich auch, aber ich war mir nicht sicher. Es könnte natürlich ein Meldeverstoß vorliegen, aber soweit mir bekannt ist, ist dies "nur" eine Ordnungswidrigkeit. Außerdem weiß ich nicht, ob die Arge die polizeiliche Anmeldung von mir, die ich ja mit denen nix mehr zu tun habe, überprüft oder überprüfen kann.
LG
chris

wieso Meldeverstoß, wenn du doch offiziell hier noch gemeldet bist?

fG
Horst
 

arbeitslos in holland

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Es könnte natürlich ein Meldeverstoß vorliegen
was heißt könnte? er läge dann vor, das wäre ein fakt !

soweit mir bekannt ist, ist dies "nur" eine Ordnungswidrigkeit

in d-land ja, aber im gastland ?? darüber solltest du dir gedanken machen. such' ein entprechendes auswandererforum. meine glaskugel wird gerade gewartet !


Außerdem weiß ich nicht, ob die Arge die polizeiliche Anmeldung von mir, die ich ja mit denen nix mehr zu tun habe, überprüft oder überprüfen kann

da du mit der arge nichts zu tun hast, interessiert es die nicht die bohne ! du könntest dir doch auch eine meldeadresse einrichten bei der caritas zb(das ist doch auch legal) !
 
E

ExitUser

Gast
ich wiederhole mich ungern, aber welches Problem denn bitte?
Obgleich chris alleine im Ausland leben will und hier nur eine Meldeadresse aufrecht erhalten will, könnte ein SB eine Einstehensgemeinschaft unterstellen? Das ist derart albern, das wird bereits per Widerspruch anders entschieden.

Natürlich wäre die Unterstellung einer Einstehungsgemeinschaft in diesem Fall albern. Unsere Erfahrungen hier sagen aber, dass das dem Jobcenter unter Umständen vollkommen egal ist.

Oder glaubst du plötzlich an die Gerechtigkeit in diesem Laden? :biggrin:

Chris`andere Hälfte der zukünftigen ehemaligen eheähnlichen Gemeinschaft jedenfalls muss nicht, aber könnte zunächst ein Problem kriegen.
 

haef

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Natürlich wäre die Unterstellung einer Einstehungsgemeinschaft in diesem Fall albern. Unsere Erfahrungen hier sagen aber, dass das dem Jobcenter unter Umständen vollkommen egal ist.

Oder glaubst du plötzlich an die Gerechtigkeit in diesem Laden? :biggrin:

glaubst Du das ICH das glaube? :biggrin:

Chris`andere Hälfte der zukünftigen ehemaligen eheähnlichen Gemeinschaft jedenfalls muss nicht, aber könnte zunächst ein Problem kriegen.

es wäre aber hilfreicher wenn Du das mögliche Problem sofort konkret benennst, dann könnten wir gemeinsam das Für oder Wider besser darlegen.

fG
Horst
 
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