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Meine neue Hammer EGV

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wolf77

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#1
Bitte schaut mal in meine neue EGV.
Ist Hammer finde ich....

Was meint ihr? Gibt es da Angriffspunkte??
 

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Haubold

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#2
Bitte schaut mal in meine neue EGV.
Ist Hammer finde ich....

Was meint ihr? Gibt es da Angriffspunkte??
Ja, schon der Punkt mit den bis zu 40 Stunden pro Woche. Mehr als 30 Stunden dürfen es nicht sein.
Gruß Haubold
 

wolf77

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#3
Gilt das auch für Arbeitsgelegenheiten in der Entgeldvariante?

Gilt das nicht nur bei 1 Euro Jobs??
 

Paolo_Pinkel

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#4
Gilt das auch für Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante?

Gilt das nicht nur bei 1 Euro Jobs??
Hi,

schau mal hier:
Die Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE) ist nach § 16d eine zusätzliche und im öffentlichen Interesse stehende Tätigkeit (Arbeitsgelegenheit) für Empfänger von Arbeitslosengeld II. Bis zum 31. Dezember 2008 war sie inhaltsgleich in § 16 Abs. 3 SGB II geregelt. Weitere Bezeichnungen sind Ein-Euro-Job, Zusatzjobs oder Brückenjobs.[1]
Und hier:
Arbeitszeit und Dauer

Üblicherweise handelt es sich um Teilzeitarbeit von 20 bis maximal 30 Stunden pro Woche. Der Umfang von bis zu 30 Stunden pro Woche wurde mit Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Dezember 2008 als rechtmäßig bestätigt.[22] Eine Untergrenze für die wöchentliche Dauer der Arbeitsgelegenheit gibt es nicht, jedoch beträgt sie in der Regel mindestens fünfzehn Stunden pro Woche, da andernfalls die Arbeitslosigkeit nicht beendet wird. Da Arbeitsgelegenheiten mit ihrer Zielsetzung, an den allgemeinen Arbeitsmarkt heranzuführen, keine dauerhafte Teilnahme vorsehen, ist die individuelle Zuweisung im Regelfall auf 3 bis 12 Monate befristet. Eine Verlängerung oder wiederholte Teilnahme ist möglich, wenn dies erforderlich ist.
Weiterlesen...

Gruss

Paolo
 
E

ExitUser

Gast
#6
Also mir ist auch nur bekannt, dass Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nicht zusätzlich sein müssen und bis zu 40 Stunden pro Wochen gehen können. Das sind normale Arbeitsplätze.

Kannst du bitte sagen, wie du zu dem VA gekommen bist? Wurde davor keine EGV vorgelegt?
 

gelibeh

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#7
Also mir ist auch nur bekannt, dass Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nicht zusätzlich sein müssen
Gibt es darüber irgendwas zum Nachlesen. Bei den ehemaligen ABM-Maßnahmen gab es strengere Regel, was die Zusätzlichkeit anbelangt. Bei den Löhnen kann ich ja eine schön billige Konkurrenz aufbauen. :icon_neutral:
 

wolf77

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#8
Also mir ist auch nur bekannt, dass Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nicht zusätzlich sein müssen und bis zu 40 Stunden pro Wochen gehen können. Das sind normale Arbeitsplätze.

Kannst du bitte sagen, wie du zu dem VA gekommen bist? Wurde davor keine EGV vorgelegt?
Dochdoch, aber die wollte ich so wie sie war nicht unterschreiben.
Die SB hat darauffhin einen VA daraus gemacht.

Gegen den VA hab ich mit meiner Anwältin Widerspruch eingelegt.

Dem Widerspruch wurde stattgegeben, daraufhin bekam ich diesen neuen VA, der meiner Meinung nach noch eine Nummer schärfer ist als der ursprüngliche (auch Bewerbungen hoch von 8 auf 10 zb).
 

ethos07

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#9
Also mir ist auch nur bekannt, dass Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante nicht zusätzlich sein müssen und bis zu 40 Stunden pro Wochen gehen können. Das sind normale Arbeitsplätze. ...
... also irgendwie "zusätzlich" schon, oder es wird ev. regional unterschiedlich interpretiert??

Denn in diesem zum 01. Juli 2009 für Bremen gütligen Merkblatt für Träger, die nach § 16d SGB II Arbeitsgelegenheiten in der Entgeldvariante einrichten wollen, wird, wenn auch wie eh und je schwammig, Zusätzlichkeit als Förderkriterium genannt:

Voraussetzungen für die Förderung
Arbeiten sind zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang, oder
erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Arbeiten, die aufgrund einer
rechtlichen Verpflichtung durchzuführen sind oder die üblicherweise von juristischen
Personen des öffentlichen Rechts durchgeführt werden, sind nur förderungsfähig, wenn sie
ohne die Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt werden. Arbeiten
liegen im öffentlichen Interesse, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Arbeiten,
deren Ergebnis überwiegend erwerbswirtschaftlichen Interessen oder den Interessen eines
begrenzten Personenkreises dient, liegen nicht im öffentlichen Interesse. Das Vorliegen des
öffentlichen Interesses wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das Arbeitsergebnis
auch den in der Maßnahme beschäftigten Arbeitnehmern zugute kommt, wenn sichergestellt
ist, dass die Arbeiten nicht zu einer Bereicherung einzelner führen.
 

Hoppelchen

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#10
Das AGH, egal welcher Art, mehr als 30 Std. die Woche gehen dürfen, das wurde hier schon ausreichend diskutiert.

Es gibt ein Urteil des BSG, dass 30 Std./Woche zumutbar sind.
Was nicht bedeutet, dass es als Höchstgrenze festgelegt wurde.

AGH in Entgeltvariante sind keine normalen Arbeitsplätze ! :icon_evil:
Es sind öffentlich geförderte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und Maßnahmen nach § 16 SGB II.

Für AGH in Entgeltvariante sind die Kriterien der Zusätzlichkeit, des öffentlichen Interesses und der Gemeinnützigkeit nach den Bestimmungen des SGB II nicht zwingend erforderlich.

Diese sollen aber, wie bei allen AGH, bestehenden Unternehmen am Markt keine Wettbewerbsnachteile bringen.

Alle AGH dürfen reguläre Beschäftigungsverhältnisse nicht verdrängen oder beeinträchtigen.
Die Schaffung neuer Arbeitsplätze darf nicht gefährdet oder verhindert werden.

@ wolf77

Gegen diesen VA kannst du erneut Widerspruch einlegen. Dem wird mit mit Sicherheit auch stattgegeben.
Das wird wohl eine Anwältin wissen, was da alles faul ist.
So lange du keine Zuweisung zu dieser AGH hast, ist erst einmal zurücklehnen angesagt.

Die Wochenarbeitszeit ist kein Angriffspunkt, das es darüber kein geschriebeners Gesetz gibt.

Möglich wäre, die Ortsabwesenheit anzugreifen, die Forderung von Bewerbungen ohne verbindliche Zusage der Kostenerstattung und die Unbestimmtheit der AGH.

Vielleicht finden andere noch mehr Punkte. :icon_daumen:
 
E

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Gast
#11
Dem Widerspruch wurde stattgegeben, daraufhin bekam ich diesen neuen VA, der meiner Meinung nach noch eine Nummer schärfer ist als der ursprüngliche (auch Bewerbungen hoch von 8 auf 10 zb).
Hast du den neuen VA einfach so bekommen, oder wurde dir wieder eine neue EGV vorgelegt?
 

wolf77

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#12
Habe den neuen VA einfach so bekommen.

Siehe Scan.


(Widerspruchsfrist läuft in 1-2 Tagen ab, schicke denen morgen per Einschreiben einen 3-Seitigen Widerspruch)
 

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Gast
#13
Habe den neuen VA einfach so bekommen.

Siehe Scan.


(Widerspruchsfrist läuft in 1-2 Tagen ab, schicke denen morgen per Einschreiben einen 3-Seitigen Widerspruch)

Lieber Wolff,
was du hier eingescannt hast das ist die Zurücknahme des VA.Das wollen sie dir durch Zustellungsurkunde bestätigen.
 
E

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#14
Der Widerspruch müsste mit folgenden Begründungen geschrieben werden:

1. Es wurde keine EGV vorgelegt! Der Erlass einer EGV per VA setzt gem. § 15 voraus, dass eine EGV vorher erstellt und ausgehandelt wurde. Somit stimmt die Behauptung: "Eine EGV ist nicht zustande gekommen" nicht.

2. Es ist ein Widerspruch, dich einerseits in eine Job auf den 1. Arbeitsmarkt vermittlen zu wollen und andererseits eine AGH in der Entgeltvariante vermitteln zu wollen.

3. Gem. § 15 SGB II soll die EGV die Leistungen "bestimmen". Hier wird aber nur eine unbestimmte AGH in der Entgeltvariante angeboten. Es liegt ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot vor.

4. Gleiches gilt für die betriebliche Trainingsmaßnahme. Es ist auch völlig unklar, ob diese Maßnamen (Trainingsmaßnahme und AGH in der Entgeltvariante) gleichzeitig oder hintereinander gemacht werden sollen. Der Zeitraum ist völlig offen.

5. Unter Berücksichtigung, dass du über 40 Stunden eine AGH machen sollst, gleichzeitig (oder hintereinander?) eine Trainingsmaßnahme absolvieren sollst, die Bewerunbskosten von 260 Euros jährlich nicht einmal verbindlich zugesagt werden, ist die Verpflichtung von 10 Bewerbungsbemühungen viel zu hoch. Wann sollen die denn noch geschrieben werden? Gibt es überhaupt z.Z. so viele sinnvolle Stellenausschreibungen?

6.Ich würde darauf hinweisen, dass AGHs nicht zur Arbeitserprobung oder zur Tagesstrukturierung da sind, sondern in Arbeit bringen sollen. Das Ziel wird hier zweckentfremdet. Ich würde auch darauf hinweisen, dass man niemanden per Vertrag zur Motivation verpflichten kann, denn das sind Gefühle, die man nur empfinden kann, wenn man freiwillig etwas macht. Du kannst dich allerhöchstes um gute Schauspielkünste verpflichten. (oder so ähnlich).

Wenn du den Widerspruch mit diesen Argumenten geschrieben hast, kannst du ihn hier reinstellen. Da kann man noch ein wenig daran retuschieren.

Außerdem würde ich hier noch einen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen, damit du den unbestimmten Pflichten nicht gleich nachkommen musst. Das hat gute Erfolgsaussichten.

Da die Leistungen so offen sind, ist anzunehmen, dass die dir in Kürze eine weitere EGV vorlegen, in der die Leistungen bestimmt werden. Bitte unterschreibe diese nicht, mit der Begründung, dass ja schon ein Verwaltungsakt vorliegt und noch gültig ist.
 

wolf77

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#15
Man hatte mir zunächst eine EGV orgelegt.
Diese wollte ich SO, MIT DEM INHALT (war noch komplett anderer Inhalt.. echt "lustig", wie die EGVs auswürfeln) nicht Unterschreiben.
Habe ausführlich begründen wollen WAS mich daran stört und geändert haben möchte ausserdem auf Rechtliche Dinge hinweisen wollen, die SB winkte nur ab und sagte ohne mich ausreden zu lassen "jaja, Herr xy.....sie weigern sich eine EGV abzuschliessen...verlassen sie mein Büro!!!"


Ich hatte dann zunächst eine VA erhalten.
Diese wurde dann aufgehoben (das ist der letzte Scan)

Im selben Briefumschlag war dann auch gleich die neue VA, die ganz oben im ersten Posting zu sehen ist.
 

wolf77

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#16
HAbe mich gerade dazu entschlossen, den Ablauf zu PApier zu bringen und als Beschwerde einzureichen.

An welche Stelle wende ich mich am besten??





Frau xy legte mir eine EGV zur Unterschrift vor.
Ich erklärte ihr, das ich diese EGV mit diesem Inhalt nicht Unterschreiben könne und erklärte ihr meine Sicht auf strittige Punkte dieser EGV.


Ich bat Sie unter anderem, Textpassagen, die mich vom Inhalt und Formulierung meiner Ansicht nach über alle Maßen schlechter stellen als hinnehmbar/vom Gesetzgeber vorgesehen, geändert werden.


Des weiteren VERSUCHTE ich ihr eine Geschäftsanweisung zur OrtsAbwesenheit vorzulegen, die ich aus dem Internet ausgedruckt hatte und mit ihr darüber zu sprechen.
Siehe Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversäumnissen oder unerlaubter OrtsAbwesenheit




Sie weigerte sich, winkte nur ab, und sagte „ Jaja, Herr xy, sie weigern sich also, eine EGV abzuschließen! Verlassen Sie mein Büro!“




Ich erklärte ihr daraufhin, das ich mich keinesfalls weigern würde, sondern lediglich an der
Gestaltung der EGV mitwirken möchte.


Sie erwiderte nur eines:
„Diese Textpassagen kann ich hier in meinem Computer nicht ändern!“




Das sollte doch wohl in keinster Weise eine ausreichende Begründung dafür sein, die Behauptung aufzustellen, ich würde den Abschluss einer EGV komplett verweigern und mich aus dem Büro zu werfen!




Hinweis: Bei dem Gespräch war eine weitere Person des Jobcenters anwesend (sollte nach Aussage von Frau xy gerade angelernt werden)


Ich sehe mich in meinem Recht auf BERATUNG und meinem MitwirkungsRECHT verletzt.










Was fällt euch dazu ein?
Geht das so?
Ist halt der erste Entwurf.




Und Danke für eure Hilfe bisher... dieses Forum hat mir schon so manches mal geholfen... :icon_klatsch::icon_klatsch::icon_daumen:
 
E

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Gast
#17
HAbe mich gerade dazu entschlossen, den Ablauf zu PApier zu bringen und als Beschwerde einzureichen.

An welche Stelle wende ich mich am besten??





Frau xy legte mir eine EGV zur Unterschrift vor.
Ich erklärte ihr, das ich diese EGV mit diesem Inhalt nicht Unterschreiben könne und erklärte ihr meine Sicht auf strittige Punkte dieser EGV.


Ich bat Sie unter anderem, Textpassagen, die mich vom Inhalt und Formulierung meiner Ansicht nach über alle Maßen schlechter stellen als hinnehmbar/vom Gesetzgeber vorgesehen, geändert werden.


Des weiteren VERSUCHTE ich ihr eine Geschäftsanweisung zur OrtsAbwesenheit vorzulegen, die ich aus dem Internet ausgedruckt hatte und mit ihr darüber zu sprechen.
Siehe Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversäumnissen oder unerlaubter OrtsAbwesenheit




Sie weigerte sich, winkte nur ab, und sagte „ Jaja, Herr xy, sie weigern sich also, eine EGV abzuschließen! Verlassen Sie mein Büro!“




Ich erklärte ihr daraufhin, das ich mich keinesfalls weigern würde, sondern lediglich an der
Gestaltung der EGV mitwirken möchte.


Sie erwiderte nur eines:
„Diese Textpassagen kann ich hier in meinem Computer nicht ändern!“




Das sollte doch wohl in keinster Weise eine ausreichende Begründung dafür sein, die Behauptung aufzustellen, ich würde den Abschluss einer EGV komplett verweigern und mich aus dem Büro zu werfen!




Hinweis: Bei dem Gespräch war eine weitere Person des Jobcenters anwesend (sollte nach Aussage von Frau xy gerade angelernt werden)


Ich sehe mich in meinem Recht auf BERATUNG und meinem MitwirkungsRECHT verletzt.










Was fällt euch dazu ein?
Geht das so?
Ist halt der erste Entwurf.




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Falls du einen guten Rat von mir annehmen solltest: Lass das! Das bringt dir nichts und schadet dem Amt keinesfalls. Du kannst das nicht nachweisen und dann stellt sich noch die Frage, inwieweit dies nicht auch noch rechtens ist. Das SGB II ist ein Gesetz voller Löcher wie ein Sieb.

Mach das doch mit dem Widerspruch und beantrage die aufschiebende Wirkung. Damit bekommen die m.E. ziemlich sicher eins vorm Bug.
 
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