Meine Leistungsfähigkeit ärztlicher Dienst soll geprüft werden, ist diese schriftliche Aufforderung vom Jobcenter rechtens,wer hat einen Rat für mich?

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Christian.b

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Meine Leistungsfähig soll geprüft werden. Mit dem Schreiben in der Anlage bekam ich Unterlagen für den ärztlichen Dienst.
Ist das so rechtmäßig?

Danke schön Seepferdchen :)
 

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Fabiola

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Was in dem Link fehlt, ist die Information, dass die Abgabe des Gesundheitsfragebogens als auch der Schweigepflichtsentbindungen (SPE) freiwillig! ist.
Es reicht völlig aus, wenn der Elo aussagekräftige Berichte seines behandelnden Arztes dem ärztlichen Dienst (äD) aushändigt. Oder diese zur Begutachtung mitbringt, oder diese vorab per Post direkt zum äD schickt oder vorab persönlich dort abgibt. Selbst das ist freiwillig!

Keinesfalls sollten diese sensiblen gesundheitlichen Unterlagen über den Schreibtisch des JC-Sachbearbeiters laufen - auch nicht im verschlossenen Umschlag.
Leider werden diese Umschläge widerrechtlich von einigen SBs geöffnet, worüber man keine Kontrolle hat.

Eine SB hatte sogar im Beisein eines mir befreundeten Elos den Umschlag geöffnet, mit dem fadenscheinigen Argument, sie müsse prüfen, ob der Gesundheitfragebogen und die SPE vollständig ausgefüllt seien. Horror!

Das heißt jetzt: Adresse des äD erfragen und Unterlagen, die man abgeben möchte, direkt zum ä.D. schicken/bringen oder zum Termin mitbringen. So hat man auch die Kontrolle, was dem äD zur Verfügung gestellt wird.

@Christian.b
Was die sog. 'Wegeunfähigkeitsbescheinigung' betrifft - im Forum gibt es unzählige Themen dazu. Belies Dich bitte dazu, ehe es hier alles wiederholt werden muss. Sollten sich dann noch Fragen dazu ergeben, kannst Du sie dann hier stellen.
 

Christian.b

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Ok vielen Dank. So eine Information bzgl dass dies freiwillig ist habe ich nicht erhalten. Danke dann lese ich mich da durch und stelle evtl noch fragen

Das ist richtig, aber ja noch gar nicht hier die Fragestellung. Die generellen Infos sind aber auch ein bisschen dürftig hier, vor allem wenn der TE anscheidend schon seit 5 Jahren AU ist ?!
Was soll ich noch dazu schreiben welche Infos möchtet du haben?
 

Fabiola

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Christian.b

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Ich bin seit vielen Jahren AU und nebenbei selbstständig als aufstocker gewesen bis Anfang 2018 als es mir zunehmend schlechter ging. In der Zeit wechselten ständig die Sachbearbeiter und haben meine Gesundheit ständig kritisiert. Die jetzige scheint es auf mich abgesehen haben. So schrieb sie mir letztens :"ich kann in ihren Schreiben keine Fehler finden so ist es doch so dass es ihnen besser geht und sie mir zur Verfügung stehen!"
Diese jahrelange Schikane ist nicht auszuhalten.
Ich hatte anfangs einen Termin beim ärztlichen Dienst der ist völlig eskaliert.
Mein meb wird bis heute abgelehnt ich habe stark Untergewicht und nicht genug zu essen.
Was gibt es zu sagen. Ich bin denen nicht mehr gewachsen ich bin geistig nicht mehr in der Lage einen Lebenslauf zu schreiben oder Termine zu planen.
Ich danke für die Antworten
 

Kerstin_K

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In der Zeit wechselten ständig die Sachbearbeiter und haben meine Gesundheit ständig kritisiert. Die jetzige scheint es auf mich abgesehen haben. So schrieb sie mir letztens :"ich kann in ihren Schreiben keine Fehler finden so ist es doch so dass es ihnen besser geht und sie mir zur Verfügung stehen!"
Aud sowas gibt es nur eine Antwort: SB ist kein Arzt und hat das nicht zu beurteilen.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde, hallo Christian.b,

Ich bin seit vielen Jahren AU und nebenbei selbstständig als aufstocker gewesen bis Anfang 2018 als es mir zunehmend schlechter ging. In der Zeit wechselten ständig die Sachbearbeiter und haben meine Gesundheit ständig kritisiert. Die jetzige scheint es auf mich abgesehen haben. So schrieb sie mir letztens :"ich kann in ihren Schreiben keine Fehler finden so ist es doch so dass es ihnen besser geht und sie mir zur Verfügung stehen!"
Diese jahrelange Schikane ist nicht auszuhalten.
Ich hatte anfangs einen Termin beim ärztlichen Dienst der ist völlig eskaliert.
Mein meb wird bis heute abgelehnt ich habe stark Untergewicht und nicht genug zu essen.
Was gibt es zu sagen. Ich bin denen nicht mehr gewachsen ich bin geistig nicht mehr in der Lage einen Lebenslauf zu schreiben oder Termine zu planen.
Ich danke für die Antworten

wieder so ein ganz bitterer Fall und genau das ist die JC-Quälerei vs. Mitwirkungspflichten. Nur wird dein Krankheitsbild dadurch nicht im geringsten zur Besserung geführt. Krankheit ist auf Befehl oder Verordnung nicht heilbar!

Der "Eskalationstermin beim Ärztlichen Dienst" war wann? Und jetzt geht es wiederholt zum ÄD?

Hast du eine Eingliederungsvereinbarung (EinV) unterschrieben?

Als Anlage hier vom JC unkorrekt beschrieben als "Medizinischer Dienst", der wird nur bei den Krankenkassen
so bezeichnet.

Grundsätzlich:
Die Schweigepflichtentbindungen sind FREIWILLIG!

Zur Prüfung der Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht sollte der Zweck und Umfang der Auskunfts-
erteilung genau vom zuständigen SB/JC beschrieben sein.

Du kannst auf deine eigene Weise "mitwirken", solange du nicht das Zustandekommen der Prüfung der Leistungsfähigkeit verhindert. Die 'vorbeugende Drohkulisse' ist nur der Zeit- und Arbeitsersparnis des SB geschuldet.
Der Gesundheitsfragebogen enthält krankheitsbezogene Daten, die haben einen SB nichts anzugehen, sind demzufolge auch nicht mit "ärztlicher Kompetenz" ausgestattet.

Zu diesen Entbindungen der Schweigepflicht bist du nicht verpflichtet. Die ärztlichen Befunde kannst du mit zum benannten Termin/Untersuchung dem ÄD vorlegen, damit sind die Mitwirkungspflichten erfüllt. Pauschale Schweigepflichtentbindungen sind nicht zulässig. Da geht ebenfalls kein 'verschlossener Umschlag' über den Tisch des SB! :icon_neutral: Du kannst die im Gesundheitsfragebogen enthaltenen Fragen auch während der Untersuchung dem Arzt persönlich beantworten.

Zur "Begutachtung" durch den ÄD (zwingender Meldetermin) gehst du nicht allein.

Weiterhin sorge bitte für eine durchgehende und dauerhafte Krankmeldung (Arbeitsunfähigkeit).

Nach § 66 SGB I gibt es auch Grenzen der Mitwirkung.

Dem ganzen Zinnober kannst du aber auch durch einen prägnanten Brief an die Teamleitung des zuständigen JC
die Flügel stutzen, in dem dir bitte die 'wichtigen Gründe' näher von der/dem SB zur erneuten Vorstellung beim ÄD aussagekräftig erklärt werden, auch im Hinblick auf die §§ 13 bis 16 SGB I - Auskunfts- und Beratungspflichten nachweislich nachkommen -.

Zur 'Wegeunfähigkeitsbescheinigung' - 'Bettlägerigkeitsbescheinigung':
Verletzung der Beratungs- und Aufklärungspflichten von dem/der zuständigen SB nach § 15 … zu dem muss der Zweifel durch den SB begründet sein, warum zusätzliche Bescheinigung (vom selben Arzt) verlangt wird. (Rechtsgrundlage § 59 SGB II und § 32 SGB II).

(at)ExitUser zu der Verlinkung:

Ärztlicher Dienst - Bundesagentur für Arbeit darin die "Ärztliche Schweigepflicht":

Wenn Sie den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt haben, geben Sie ihn in einem verschlossenen Umschlag bei Ihrer Fachkraft ab oder senden ihn per Post zurück. Der Umschlag wird erst vom Ärztlichen Dienst geöffnet. Alle Ihre Angaben sind freiwillig und unterliegen dem Datenschutz.

Unglaublich, wie die betroffenen, kranken Erwerbslosen auf die falsche rhetorische Fährte geführt werden. :icon_twisted:
 
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Christian.b

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An die Forumsrunde, hallo Christian.b,
wieder so ein ganz bitterer Fall und genau das ist die JC-Quälerei vs. Mitwirkungspflichten. Nur wird dein Krankheitsbild dadurch nicht im geringsten zur Besserung geführt. Krankheit ist auf Befehl oder Verordnung nicht heilbar!

Danke vielen Dank
 

Seepferdchen 2010

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Christian.b

mal ein Hinweis in eigener Sache, schau dir bitte mal diesen Thread an
zum Thema richtiges zitieren, hier wird das Schritt für Schritt erklärt.

Anleitung: Richtiges Zitieren von Beiträgen... und Mehr ;)

Bedenke richtiges zitieren spart dem Forum Ressourcen (Server) daher schau dir mal diesen Beitrag aus dem Forum an, hier ist

Schritt für Schritt und bildlich gut von @Texter50 und @Zeitkind erklärt zum Thema richtiges zitieren.

Auch sollte man an die user denken die mit dem Handy/ Smartphone in das Forum kommen und ggf. erst "ellenlang" Zitate lesen sollen.

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 
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