Meine Enkelin versäumte drei Termine, nun wurden ALG1 und Krankenversicherung eingestellt

[Iris92]

Hallo ihr Lieben,

ist hier jemand, der meiner Enkelin helfen kann? Sie hat drei Termine (innerhalb 10 Tagen) beim AA versäumt, so dass ihr die Bewilligung komplett entzogen wurde. Sprich - sie bekommt kein ALG1 mehr, und ist auch nicht krankenversichert. Was kann sie tun, damit sie es wieder erhält?

 

[Gelöschtes Mitglied 64655]

Warum hat sie die Termine versäumt?

Sie ist 4 Wochen weiter versichert. Danach muß sie sich, wenn keine Lösung gefunden wird, freiwillig versichern.

 

[Iris92]

Sie sagt, sie hat die Briefe nicht erhalten, sie bezog gerade 3 Wochen das Geld, und nun das. Nebenan ist ein Seniorenheim - dort landeten auch schon Briefe Pakete von uns - wir haben Hausnummer 223 - und das Heim 223/1

 

[Pauer]

Der Einstellungsbescheid ist aber angekommen?

 

[Iris92]

Ja, der kam an. Vllt ein neuer Briefträger?

 

[Nena]

Nebenan ist ein Seniorenheim - dort landeten auch schon Briefe Pakete von uns

Aber da nachzufragen kommt nicht in Frage? Wenigstens jetzt? Vielleicht mit einem Schreiben "Hiermit bestätige ich, Angestellte des Seniorenheims, dass drei Briefe an Frau ENKELIN mit Absender AfA bei uns gelandet sind und am 11.06. von ihr abgeholt wurden.", das sie sich unterschreiben lässt?

Was kann sie tun, damit sie es wieder erhält?

Der AfA diesen Sachverhalt mitteilen, evtl. sogar mit Bestätigung des Heims.

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo Iris92 und

Sie hat drei Termine (innerhalb 10 Tagen) beim AA versäumt,

Hmm innerhalb von 10 Tage 3 Termine ist schon etwas merkwürdig, steht in dem Bescheid,
das die Post wieder zur Agentur für Arbeit zurückgegangen ist, weil nicht zustellbar?

Auf jeden Fall soll sie gleich morgen bei der AFA persönlich vorsprechen, die Agentur für Arbeit trägt
auch die Beweislast, das die Post bei ihr angekommen ist.

§ 37 SGB X

3Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.

 

[Iris92]

Aber da nachzufragen kommt nicht in Frage? Wenigstens jetzt? Vielleicht mit einem Schreiben "Hiermit bestätige ich, Angestellte des Seniorenheims, dass drei Briefe an Frau ENKELIN mit Absender AfA bei uns gelandet sind und am 11.06. von ihr abgeholt wurden.", das sie sich unterschreiben lässt?

Der AfA diesen Sachverhalt mitteilen, evtl. sogar mit Bestätigung des Heims.

Die Briefe sind leider unauffindbar. Wir wissen einfach gerade nicht weiter.

Hallo Iris92 und [...]

Die Termine waren am 24 und 27.05 und am 4.6. Sie wußten von diesen Terminen bis zum Aufhebungsbescheid von nichts. Sie wird morgen früh gleich beim AA sein und vorsprechen. Und die Briefe sind und bleiben verschwunden. Dabei ist sie gerade mal 3 Wochen arbeitslos gewesen.

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[Wholesaler]

@Iris92: Ihr bleibt nur noch übrig, ALG2 zu beantragen. Dann ist sie auch wieder krankenversichert.

 

[Beebug]

Ist die AfA nicht dazu verpflichtet, nachzuweisen, dass sie die Briefe auch erhalten hat? Ich habe damals auch 2 Termine nacheinander zwei Tage nachdem der Termin gewesen wäre, erhalten. Hier hat die Post generell einen langen lauf, Briefe gehen verloren.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Vor allem war der 24. ein Freitag und der 27. ein Montag. Wenn der 27. ein Folgetermin für den verpassten 24. sein sollte, kann das gar nicht gehen.
Vom 27. bis zum 4.6. kann es auch schon knapp werden mit Feier- und Brückentag dazwischen.

Und ja, die AfA müsste den Zugang nachweisen.

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Die Termine waren am 24 und 27.05 und am 4.6. Sie wußten von diesen Terminen bis zum Aufhebungsbescheid von nichts. Sie wird morgen früh gleich beim AA sein und vorsprechen.

Bringt das keine Klärung: Widerspruch gegen den Einstellungsbescheid einlegen und direkt im Anschluss die aufschiebende Wirkung desselben beim zuständigen Sozialgericht beantragen.

Ein dreimaliges aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fernbleiben von einem Meldetermin rechtfertigt auch bei jeweils ordnungsgemäßer Meldeaufforderung nicht zwingend die Annahme, der Bezieher von Arbeitslosengeld sei nicht mehr verfügbar. Einen solchen Automatismus sieht das Gesetz nicht vor.

BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 8/13 R

Rechtsprechung im Internet - Entscheidungssuche

Recherche juristischer Informationen

www.rechtsprechung-im-internet.de

 

[Iris92]

@Iris92: Ihr bleibt nur noch übrig, ALG2 zu beantragen. Dann ist sie auch wieder krankenversichert.

Bringt das keine Klärung: Widerspruch gegen den Einstellungsbescheid einlegen und direkt im Anschluss die aufschiebende Wirkung desselben beim zuständigen Sozialgericht beantragen.

Der Widerspruch ist geschrieben und abgegeben - und das mit dem Sozialgericht wußte sie und ich auch nicht - wird aber sofort an sie weitergeleitet - danke

 

[karuso]

Sie sagt, sie hat die Briefe nicht erhalten

Sie soll zur BA gehen und sich nachweißlich belegen lassen das sie die Briefe erhalten hat. Sollten die Briefe normal versendet worden sein dann ist die BA beweißpflichtig das sie angekommen sind und das können sie nicht.Dann hat die BA pech.

 

[BerndB]

Wir wissen einfach gerade nicht weiter.

Versteh ich jetzt nicht. Sie war nach den versäumten Terminen scheinbar noch nicht bei der AfA? Warum nicht?

Nach einem versäumten Termin werden die Zahlungen eingestellt, mehr nicht. Weitere Einladungen werden verschickt, u.a. um auch zu klären, warum Termin(e) versäumt wurden. Spricht sie vor, klärt der SB, ob wichtige Gründe für das Versäumnis vorliegen. Ist dies der Fall, setzt er den "Alg-Fall" einfach wieder laufend. Dazu bedarf es keines Widerspruchs. Die AfA "schließt" einen laufenden Alg-Fall, wenn drei Termine versäumt wurden. Das ist bei ihr der Fall. Da jetzt auch ein Bescheid vorliegt, muss Widerspruch eingelegt werden. Genauso muss sie aber wieder persönliche dort vorsprechen. Und dies baldmöglichst. Darum wird sie nicht herum kommen.

NACHTRAG: Der Alg-Anspruch ist natürlich nicht verloren, er könnte ggf. nur um Sperrzeiten gekürzt werden. Diese treten ein, wenn keine wichtigen Gründe für die Versäumnisse vorliegen. Darüber wurde hier aber schon geschrieben.

 

[Iris92]

@BerndB
Der Brief war erst Samstag im Briefkasten. Sie war heute bei der AfA und hat auch dort den Wideruf abgegeben. Nun heißt es abwarten.

 

[Agent]

@Iris92: Ihr bleibt nur noch übrig, ALG2 zu beantragen. Dann ist sie auch wieder krankenversichert.

Nein, die Bewilligung wurde aufgehoben, der Anspruch besteht aber ja noch. Erst mal schnellstmöglich wieder hingehen und sich erneut Arbeitslos melden. Das ist ja offenbar schon passiert, wenn ich den vorherigen Beitrag richtig lese.
Widerspruch, klar, zumindest die letzte Einladung sollte allerdings per Einschreiben versandt worden sein. Was sich auch lohnen könnte: mal um Kopien der Einladungen bitten und die Rechtsfolgebelehrungen prüfen

 

[Wholesaler]

Sie hat einen Anspruch, aber was nützt ihr das, wenn sie kein Geld bekommt. Das Ganze kann noch etliche Zeit dauern und deshalb würde ich ALG2 beantragen.

 

[Agent]

Aber ALG II erhält sie nicht, weil vorrangig Anspruch auf ALG I besteht. Und dieser wird ja mit dem Tag der erneuten persönlichen Meldung sofort wieder reaktiviert. Von daher: kein Anspruch auf ALG II...

 

[Iris92]

Nein, die Bewilligung wurde aufgehoben, der Anspruch besteht aber ja noch. Erst mal schnellstmöglich wieder hingehen und sich erneut Arbeitslos melden. Das ist ja offenbar schon passiert, wenn ich den vorherigen Beitrag richtig lese.
Widerspruch, klar, zumindest die letzte Einladung sollte allerdings per Einschreiben versandt worden sein. Was sich auch lohnen könnte: mal um Kopien der Einladungen bitten und die Rechtsfolgebelehrungen prüfen

Es kam absolut keine Einladung per Einschreiben. Der Aufhebungsbescheid lag am Samstag einfach im Briefkasten.

 

[Wholesaler]

Aber ALG II erhält sie nicht, weil vorrangig Anspruch auf ALG I besteht. Und dieser wird ja mit dem Tag der erneuten persönlichen Meldung sofort wieder reaktiviert. Von daher: kein Anspruch auf ALG II...

Von irgendetwas muss man zwischenzeitlich aber leben. Wenn kein Anspruch auf ALG2 besteht, würde ich Lebensmittelgutscheine beantragen.

 

[Iris92]

Von irgendetwas muss man zwischenzeitlich aber leben. Wenn kein Anspruch auf ALG2 besteht, würde ich Lebensmittelgutscheine beantragen.

Ihre Eltern helfen ihr zwischenzeitlich

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Das ALG I wurde ja, wenn es heute reaktiviert wurde, nur für einige Tage eingestellt. Das ist blöd, aber hoffentlich auch ohne ALG II zu kompensieren.

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Von irgendetwas muss man zwischenzeitlich aber leben. Wenn kein Anspruch auf ALG2 besteht, würde ich Lebensmittelgutscheine beantragen.

Wo?
Von der AfA gibt es keine Lebensmittelgutscheine, und das JC darf sie nur bei Sanktionen rausgeben, was aber einen entsprechenden Alg2-Anspruch voraussetzt.

 

[Wholesaler]

Mit anderen Worten, wenn man Anspruch auf ALG1 hat und die AfA dies (aus welchen Gründen auch immer) nicht zahlt, hat man schlicht und ergreifend Pech gehabt.