Mein Sachbearbeiter macht Druck wegen telefonischen Beratungstermin. Wie soll ich mich verhalten, wenn wieder mit Leistungseinstellung gedroht wird?

[Michael20202]

Guten Morgen,

es ist wie immer das leidige Thema : Ich bekomme momentan in regelmäßigen Abständen Einladungen zu telefonischen Beratungsterminen. So auch wieder für den heutigen Tag. Da ich keinen Telefonanschluss besitze und auch die Handynummer hab löschen lassen, bekomme ich jetzt immer Termine an denen ich anrufen soll.
Ich habe mehrmals verlauten lassen, dass ich weiterhin postalisch erreichbar bin. Dennoch werde ich regelrecht bombardiert.
Einen Telefontermin hatte ich mit der Dame bereits, ganz am Anfang, nach dem Sie mir per Mail mit Einstellung der Zahlung drohte. Ich rief dann aus lauter Verzweiflung an und wir besprachen, dass Sie mich zum ärztlichen Dienst schickt und mir alle notwendigen Unterlagen zukommen lässt. Das ist bis heute nicht geschehen.
Deswegen will ich auch keinen weiteren Telefontermin wahrnehmen. Denn das was besprochen wird, setzt Sie sowieso nicht um und anders als bei einem Termin, habe ich keinen Zeugen anwesend.
Nun habe ich heute direkt wieder eine Mail bekommen, ich habe Sie nicht geöffnet, weil ich große Angst habe.
Ich war bisher AU geschrieben und bin es seit dem 15.1 nicht mehr, aufgrund eines Missverständnisses mit meiner Fachärztin.
Dort habe ich aber am 10.2 wieder einen Termin bekommen und ich denke es wird wieder auf eine AU hinauslaufen, da ich gesundheitlich sehr angeschlagen bin.
Würdet ihr die Mail öffnen und auf diese reagieren ? Kann Sie mir wirklich das Geld sperren, ohne dies zu begründen ?
Ich weiß ja, dass versäumte Telefontermine nicht sanktioniert werden können und es lag auch keine Rechtsfolgebelehrung dabei, aber ich weiß nicht inwieweit sie mir das als fehlende Mitwirkung ankreiden kann ?
Oder soll ich ihr antworten, dass ich wahrscheinlich bald wieder AU bin und somit auch keine Beratung brauche, sondern mich erstmal um meine Gesundheit kümmern muss ( E-Mail hat den Betreff Beratung)
Ich könnte einfach so tun, als hätte ich die Mail nicht bekommen. Sie ist wirklich im Spam gelandet und geöffnet habe ich sie noch nicht...

 

[Michael20202]

So, prompt hab ich Antwort :

Eigentlich wäre es ausreichend zu telefonieren? Geht denn das bei Ihnen?
Ansonsten machen Sie ein Foto von einem ausgefüllten Bogen und schicken mir das bitte per WhatsApp an xxxxxxxx oder als Mailanhang
Dr. xxxxxxxx


Dann schicke ich das ausgefüllt per Mail.

 

[abcabc]

Whatsapp?
Haben die noch nie was von Datenschutz gehört? Und da soll man sich komplett nackig machen, was die Gesundheit betrifft?
Schockierend!

 

[Michael20202]

Ja also ich finde das auch erschreckend.

 

[saurbier]

Was für ein Aufriss.

Ich hab gerade nochmals in meinen alten Unterlagen nachgeschaut und ja, der Vordruck von gila stimmt mit meinem Gesundheitsfragebogen der hiesigen AfA von 2019 überein, beides sind 5. Seiten.

Mein Gott, fülle den Gesundheitsfragebogen aus und schicke ihn dann der Ärztin per Übergabe-Einschreiben, plus deine medizinischen Befunde und ggf. eine Schweigepflichtentbindung für den Arzt deines Vertrauens - am besten einem der auch alle Befunde von dir hat - (in meinem Fall z.B. meine Hausärztin).

Dann wirst du ja sehen, was die Ärztin damit macht.

Tagelang hin und her diskutieren bringt dich wohl kaum wirklich weiter - oder.

Ich hoffe doch, daß du zumindest die Postanschrift von der Ärztin hast.

 

[Michael20202]

Ich diskutiere doch gar nicht.
War nur nicht sicher, ob ich das so verwenden kann als Vordruck.
Ich habe der Ärztin schon geschrieben, dass ich das postalisch mit den Unterlagen einreiche und nix per WhatsApp schicke.
Die einzige Person, die hier einen Aufriss macht , ist ja wohl SB.

Ich hatte keine Ahnung wie das abläuft. Kenn das eben nur so, dass man die Unterlagen bekommt, beim ÄD einreicht und dann auf Termin wartet, sowie dann auf das Endergebnis.
Dieses Hin und Her mit Ärztin per Mail schreiben, SB die sich quer stellt, irgendwelche Sachen persönlich abholen kenne ich so nicht und weil mich das alles so verunsichert habe ich eben hier nachgefragt.

 

[saurbier]

O.k. da magst du ja recht haben, soviel Theater gibt es eher selten. Das mag ggf. auch in gewissen Rahmen der Pandemie geschuldet sein.

Ich z.B. hab da noch nie solche Probleme gehabt.

Was solls, schick der Ärztin jetzt die Unterlagen und gut ist's, dann kann sie das Gutachten erstellen und man wird sehen wie es um deine Leistungsfähigkeit für die Arbeitsvermittlung gestellt ist.

 

[Michael20202]

Ja ich denke auch, es läuft ja momentan in vielerlei Hinsicht überall anders.
Ich kenne bisher auch nur Personen, bei denen das ohne Probleme verlief.
Danke erstmal für die ganzen hilfreichen Antworten bis hierhin !

 

[Michael20202]

Also heute traf eine erneute EGV ein, so aufgebaut wie die vorige.
Dabei ein Schreiben, dass ich den Gesundheitsbogen vor Ort erhalten soll und das JC diesen weiterleitet, dabei wurde ich an meine Mitwirkungspflicht erinnert.
Scheint unheimlich neugierig zu sein, jetzt weiß ich wenigstens was die ständigen Einladungen sollen.

 

[abcabc]

Klingt ja fast so, als ob du mal den Bundes- (echtes JC) oder Landesdatenschutzbeauftragten (Optionskommune) nach seiner Meinung fragen könntest, ob man dir den Gesundheitsfragebogen aushändigen muss oder ob du es dir gefallen lassen musst, dass SBs (die bei medizinischen Dingen 0 Fachkompetenz haben und nicht der ärztlichen Schweigepflicht) darauf bestehen dürfen, dass du den Bogen vor Ort ausfüllen musst.....

 

[Ruhrpottmensch]

Also heute traf eine erneute EGV ein, so aufgebaut wie die vorige.
Dabei ein Schreiben, dass ich den Gesundheitsbogen vor Ort erhalten soll und das JC diesen weiterleitet, dabei wurde ich an meine Mitwirkungspflicht erinnert.

Sorry @Michael20202 ... Aber spätestens an diesem Punkt würde ich (in Sachen ÄD) die "Füße hochlegen" und GAR NIX mehr machen!
Sei mir bitte nicht böse... Aber entweder hat hier jemand zu viel Zeit und Muse im Forum zu schreiben oder die bei Dir im JC haben tatsächlich nicht mehr alle Latten Arbeitsanweisungen am Zaun...

Die EGV ist eine andere Baustelle...
Da würde ich weiterhin -schriftlich- Verhandlungen führen und mich gar nicht auf irgendwelche (weiteren) Spielchen einlassen...

 

[Michael20202]

Also ich glaube die Füße hochlegen ist eine gute Idee. Schließlich bin ich meiner Mitwirkungspflicht nachgekommen - nachweislich.

Die EGV werde ich nicht unterzeichnen, da ich eine gültige AU habe und ausserdem haben da gesundheitliche Abmachungen nichts drin zu suchen. Dem ÄD habe ich zugestimmt und hatte ja bereits Kontakt, in der EGV steht nämlich außerdem unter meiner Verpflichtung folgendes :
Das Jobcenter leitet den Gesundheitsfragebogen an den Ärztlichen Dienst weiter, der Ihnen dann eine Einladung zur ärztlichen Begutachtung zusendet.

Außerdem wird hier eine Potenzialanalyse von 26.03.2020 ins Spiel gebracht, die nie stattgefunden hat - mitten im Lockdown und zu dem Zeitpunkt war ich ebenfalls AU.

Also den Schrott unterschreibe ich nicht, weil das einfach nicht rechtens ist.

 

[gila]

Also heute traf eine erneute EGV ein, so aufgebaut wie die vorige.
Dabei ein Schreiben, dass ich den Gesundheitsbogen vor Ort erhalten soll und das JC diesen weiterleitet, dabei wurde ich an meine Mitwirkungspflicht erinnert.

Diesen Schrott musst du auch in keiner Weise unterschreiben.

und ausserdem haben da gesundheitliche Abmachungen nichts drin zu suchen.

Richtig. Eine sogenannte medizinische Eingliederungsvereinbarung ist von Hause aus nicht möglich im Übrigen eine Eingliederungsvereinbarung nur mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und deine Erwerbsfähigkeit steht noch nicht fest.

Außerdem wird hier eine Potenzialanalyse von 26.03.2020 ins Spiel gebracht, die nie stattgefunden hat - mitten im Lockdown und zu dem Zeitpunkt war ich ebenfalls AU.

Also Füße hochlegen ist eine gute Idee... Ich persönlich, wenn mir sowas oder meinen Schützlingen passiert, bin dann doch eher sehr geneigt, demjenigen mal die Latten am Zaun ein bisschen gerade zu klopfen.

wahrscheinlich würde ich sowas schreiben wie "sehr geehrte Frau Fleissig!
Geht es eigentlich noch komplizierter?

Ich hatte um Zusendung des Gesundheitsfragebogens gebeten und wenn Sie einen Blick in den Praxisleitfaden für die Einschaltung des ärztlichen Dienstes werfen, den Sie eigentlich kennen sollten, ist daraus klar zu entnehmen, dass es zur Einschaltung des ärztlichen Dienstes weder einer Eingliederungsvereinbarung bedarf, schon gar nicht eine, die medizinische Belange beinhaltet, noch sollte der Leistungsberechtigte genötigt werden, den Gesundheitsfragebogen im Jobcenter auszufüllen
Es steht mir völlig frei, den Gesundheitsfragebogen überhaupt auszufüllen, dies fällt laut Datenschutz nicht unter die Mitwirkungspflichten.
Um an einem Zustandekommen des Gutachtens mitzuwirken, sind für den Leistungsempfänger verschiedene Wege möglich.
Ebenso ist es mir auch vorbehalten den Gesundheitsfragebogen direkt beim ärztlichen Dienst einzureichen.

Da der gewünschte Gesundheitsfragebogen mir immer noch nicht vorliegt, habe ich mir erlaubt, ein Exemplar aus dem Internet auszudrucken und werde diesen in Absprache mit Frau Dr. sowieso ihr gemeinsam mit meinen Befunden einreichen.
Ich hoffe, dass es nun möglich sein wird, die Angelegenheit zu einem Ende zu bringen.
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Das mit der fehlenden Potenzialanalyse ist sowieso Gaga, da noch keine Erwerbsfähigkeit deinerseits festgestellt ist, ist jegliche Eingliederungsvereinbarung für die Tonne.

 

[Michael20202]

Danke Gila,

ich habe mal ein Schreiben verfasst, bringe das am Wochenende per Einschreiben zur Post.
Ebenfalls mit der Bitte um Löschung meiner E-Mail Adresse und schriftlicher Bestätigung
Heute hatte ich wieder Antwort auf mein Fax, per Mail :

Guten Morgen Herr xxxx,

die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist nicht lesbar.
Bezüglich des Termins beim Ärztlichen Dienst bitte ich Sie mich anzurufen.

Mit freundlichen Grüßen
XXX

Ich werde auch darauf nicht antworten.
Aber es geht mir so langsam auf den Sack.