Mein Sachbearbeiter fordert mich zur Mitwirkung für den Bezug von Eingliederungsmaßnahmen auf. Obwohl ich mehrfach um Zusendung des Gesundheitsfragebogens gebeten habe, wird behauptet, vorher müsse mit mir gesprochen werden...

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Michael20202

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Guten Tag,

wie einige von euch wissen, habe ich seit einiger Zeit Probleme mit meiner SB.
Heute hatte ich mal wieder Post und weiß nicht weiter, dieses Theater bringt mich noch um.

Folgendes hat sich zuvor zugetragen :

Im Juni sprach ich mit meiner SB ( ich bin seit zwei Jahren durchgehen AU von einem Facharzt geschrieben.)
Meine SB erklärte mir, man wolle mich zum ÄD schicken und ich willigte ein.
Dann geschah bis November erst einmal nichts.
Schließlich folgten dann immer wieder Einladungen zu Telefongesprächen, auf die ich per Fax und Brief antwortete,
dass ich ausschließlich postalisch nach EOA erreichbar bin. Der Terror hörte aber nicht auf, es folgte weitere Einladungen. Schließlich folgte dann eine Eingliederungsvereinbarung, in der festgehalten werden sollte, dass ich die Einladung zum ÄD wahrnehme und dass das bis zum 4.5 geschehen soll, ich daran arbeite meine Gesundheit wiederherzustellen usw.
Ich habe diese nicht unterschrieben, mit den Hinweis, dass gesundheitliche Vereinbarung nichts in der EGV zu suchen habe, ich aber einverstanden bin, dass der Termin beim ÄD stattfindet.
Ausserdem bat ich um Zusendung, des Gesundheitsfragebogens für den ÄD um diesen schon mal an die zuständige Ärztin zu schicken. Dies geschah nicht, stattdessen folgten weitere Einladungen zu Telefongespräch und dass die Beauftragung besprochen werden muss. Ich schickte wieder ein Fax mit Nachweis, dass ich meiner Mitwirkungspflicht nachkommen will, aber sie mir bitte die Unterlagen postalisch zukommen lässt, da ich AU bin.
So und nun folgte das Schreiben, welches mich etwas sprachlos macht.

Ich habe das Schreiben komplett angehängt. Wie kann ich darauf reagieren ?
Ich bezweifle , dass das noch rechtens ist. Zumal ich mehrfach einwilligte zum ÄD zu gehen
und meiner Mitwirkungspflicht nachzukommen.
Verstoße ich da wirklich gegen , nur weil ich nicht mit ihr telefoniere und die EGV unterschreibe, welche gesundheitliche Punkte beinhaltet und zudem eine Potientialanalyse, die nie stattgefunden hat bzw.zu einem Zeitpunkt stattgefunden haben soll, wo JC geschlossen waren und ich AU geschrieben war ? Durchgehend ?
Die EGV kann ich auch noch mal reinstellen.
Was soll ich dieser Frau antworten ? Könnt ihr mir helfen ?
Könnte dieser Frau langsam den Hals umdrehen.
 

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Michael20202

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Das ist die erwähnte EGV
 

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chromoxidgruen

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Die angegebenen Gesetzestexte stellen m.E. keine Grundlage dar für das Ansinnen der SB. Sonst hätte da auch "Rechtsfolgenbelehrung" oder "Rechtsbehelfsbelehrung" drüber gestanden und nicht "Gesetzestext zu Ihrer Information".
  • Unterschreiben einer EGV gehört nicht zu den Mitwirkungspflichten.
  • Dass man Dir die EGV noch nicht als VA zugeschickt hat, zeigt auch dass die Inhalte der EGV rechtlich fragwürdig sind, denn wie Du richtig sagst, gehört die Abklärung von Gesundheitsfragen nicht in eine EGV.
  • Es gibt keine Gesetzesgrundlage, aufgrund derer Du zum Telefonat verpflichtet bist. Du hast auf die Kontaktaufnahme schriftlich geantwortet, das genügt.
Ich sehe hier eine reine Drohkulisse, man will Dich anscheinend weichklopfen. Da es wohl auch Extremfälle gibt, wo SBs selbst in solch einer Situation ohne Rechtsgrundlage die Leistung eingestellt haben, denke ich dass hier der Zeitpunkt gekommen ist für eine Beschwerde beim Kundenreaktionsamanagement / Geschäftsführung.

Am besten schilderst Du die Geschichte nochmal im Unterforum "Gesundheit", da lesen auch Leute mit die sich auskennen mit den genauen Abläufen bei Gesundheitsfragen.
 
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chromoxidgruen

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Soweit ich weiß können das nur Admins und/oder ModeratorInnen verschieben.
Aber Ctrl+C und Ctrl+V erspart Dir das Abtippen, nur die Abhänge müsstest Du dann nochmal hochladen.
 

gila

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Hier zunächst mal der Leitfaden, an den sich die Dame zu halten hat:


Hierzu lies dir mal den Punkt 3.2 und folgende gut durch.
Weiter mit 3.2.2 - Beratungsgespräch:

3.2.2
Das Beratungsgespräch
Liegen nach Einschätzung der Kundin/des Kunden bzw. des Auftraggebers integrationsrelevante Funktionseinschränkungen
vor, so erfolgt eine Kennzeichnung in VerBIS auf der Seite der Kundendaten (Haken gesundheitliche Einschränkungen)

Die Beauftragung des ÄD setzt ein Beratungsgespräch des Auftraggebers mit der Kundin/dem Kunden voraus, aus
dem sich die Notwendigkeit zur weitergehenden Sozialmedizinischen Sachverhaltsaufklärung ergibt.

Im Gespräch sind der Kundin/dem Kunden die Gründe, die eine Sozialmedizinische Begutachtung erforderlich machen, darzulegen und auf ihre/seine Mitwirkungspflicht und mögliche Rechtsfolgen hinzuweisen.

und und und .... so der "gewünschte" und normale Ablauf.

ABER: Die Dame HAT ja - laut eigenen Angaben - den ÄD schon beauftragt - OHNE dieses angeblich zwingende Beratungsgespräch vorher mit dir geführt zu haben!

Einen zwingenden Termin, um den Gesundheitsfragebogen zu besprechen - gibt es nach m.A. nicht.
Eine Notwendigkeit, eine EGV abzuschließen für die Einschaltung des ÄD - gibt es ebenso nicht.

Was sie da schreibt ist schlicht "Bullshit" und auch nicht durch "Mitwirkungspflichten" gedeckt.

ICH persönlich würde der Dame gar nichts mehr schreiben, sondern mich bei ihrem Vorgesetzten über die ganze Handhabe, vor allem
während deiner ständigen AU und wo du VON DIR AUS ja schon insofern mitgewirkt hast, als du auf deine Einschränkungen und die Notwendigkeit der Einschaltung des ÄD verwiesen hast.

Oder du schreibst ihr erneut und machst deutlich, dass du nun die Faxen dicke hast und dich langsam schikaniert fühlst und ihren Vorgesetzten benachrichtigen wirst, wenn sie nicht endlich zu Potte kommt, dir die geforderten Unterlagen und die Anschrift des ÄD zusendet, damit du die medizinisch notwendigen Angaben und Unterlagen an den zuständigen Gutachter senden kannst.

Ich würde ihr mitteilen, dass du nun höchst verärgert bist über die Art und Weise, wie hier seit Wochen hin und her verfahren wird und du dich im Krankenstand, in dem du ja nicht aus Jux bist, dich mit Forderungen ihrerseits auseinandersetzen musst, die offensichtlich nicht rechtens sind.
Das neuerliche Schreiben enthält Behauptungen, die nicht dem Praxisleitfaden entsprechen, deren Inhalt sie kennen sollte.
Ein vor ihr behauptetes "notwendiges" Beratungsgespräch sei schon deshalb nicht angezeigt, weil die grundsätzliche Notwendigkeit der Einschaltung des ÄD bereits klar ist, belegt dadurch, dass sie selbst den ÄD bereits beauftragt hat.

Für das Ausfüllen des Gesundheitsbogens ist es in KEINER WEISE erforderlich, ein Gespräch zu führen. Inhalte des Fragebogens sind höchst privat und unterliegen der ärztlichen Schweigepfllicht und werden auch nur und auf direktem Wege dem ÄD mitgeteilt.
Dass eine EGV für die Einschaltung des ÄD ebenso nicht erforderlich ist, hast du bereits mitgeteilt, durch Wiederholungen wird diese Tatsache nicht wahrer ... ebenso geben die Vorschriften / Leitfaden diese Vorgehensweise nicht her.

Sie möge dir nun die Unterlagen zusenden, die Anschrift des ÄD und es auch umgehend unterlassen, dich im Krankenstand weiterhin mit nicht substantiierten Forderungen zu belasten.
 

Michael20202

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Also zu Punkt 3.2.2 kann ich nur sagen, dass wir im Juni schon ein Telefonat führten, wo sie mir kurz den Ablauf schilderte und ich dann einwilligte. Dort meinte Sie dann, dass Sie die Unterlagen per Post an ich sendet.

Ich werde mich mit einer Beschwerde an das Kundenreaktionsmanagement wenden.

Glaube ich werde ihr auch kurz ein paar Zeilen dazu schreiben. Sonst kommt Sie noch auf irgendwelche anderen Ideen von wegen Ortsabwesenheit etc. und fordere Sie dazu auf mir jetzt endlich diesen blöde Bogen zu schicken.

Danke für deine Antwort gila
 
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gila

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Dann kannst du sie ja daran erinnern, dass ein Infogespräch hierzu bereits stattgefunden hat und es somit auch nicht stimmt, dass es bisher keine Gespräche gegeben hat.
 

saurbier

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Hallo Michael20202,

also wenn ich mir das jetzt > hier < anschaue und deine Aussage betrachte:

Vor ein paar Wochen meldete sich der ÄD per Mail bei mir und wollte mit mir ein telefonisches Gespräch,
bis dato hatte ich noch keinen Gesundheitsfragebogen etc. und wir schrieben ein paar Mails hin und her.
Meine SB ist trotz mehrfacher Aufforderung meiner Bitte nicht nachgekommen.
Nun schaue ich gerade meine E-Mails durch und sehe das die Ärztin mir per Mail geschrieben hat, dass
ich am Mo um 9.15 bei ihr vorsprechen sollte.


dann könnte das leider schon zu gewissen Problemen führen. Immerhin darf man hier jetzt nicht außer Acht lassen, dass du ja mit der äD-Gutachterin bereits in Kontakt gestanden hast. Wenn dieser wie hier jetzt per E-Mail abgelaufen ist, dann kannst du jetzt nicht so einfach behaupten ich reagiere nur auf Post. Hier ist VORSICHT geboten, denn immerhin hast du ja offenbar den E-Mail Kontakt akzeptiert.

Wenn du jetzt - weil du ggf. nicht täglich deine E-Mails kontrollierst - den Termin verpaßt hast, dann wäre zumindest nach dessen verspäteter Kenntnis schon angeraten gewesen, umgehend darauf zu reagieren und der äD-Gutachterin mitzuteilen das du ihre Einladung leider übersehen hast (ggf. auch aus gesundheitlichen Gründen oder weil in den Spam Ordner abgelegt) und hier um einen neuen Termin zu bitten.

Bitte bedenke, die äD-Gutachterin kann durchaus die SB über die Einladung informiert haben und damit könnte nun die SB auf ganz dumme Gedanken kommen.

Hier hast du leider den Fehler gemacht, dass du mit der äD-Gutachterin den Weg per E-Mail gesucht bzw. wahrgenommen hast.

Das verändert dann leider auch alles, was du jetzt in deinem neuerlichen Beitrag vorgetragen hast, denn ohne eine vorherige Kommunikation mit der äD-Gutachterin bis hin zu deren Termin wären die Hinweise von gila wohl zutreffend.

Jetzt müßtest du dir schon eine sachliche Begründung einfallen lassen, warum du den Termin der äD-Gutachterin nicht wahr genommen hast und ebenso weshalb du dies bzgl. nach Kenntnis der E-Mail nicht darauf reagiert hast.

Vom Grundsätzlichen her sei gesagt, dass das Schreiben der SB als auch die EinV ein absoluter Witz ist und offenbar nur dazu dienen soll, dich unter Druck zu setzen.

Wenn du bereits seit 2 Jahren dauerhaft AUB's nachweislich einreichst, dann hätte die SB bereits seit langen den äD-Gutachter einschalten müssen, da hier bereits der Nachweis (AUB's) vorliegt das mit deiner derzeitigen Leistungsfähigkeit bzgl. der Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einer medizinischen Überprüfung bedarf. Genau dazu hätte dir dann die SB auch umgehend den Gesundheitsfragebogen sowie entsprechende Schweigepflichtentbindungen zukommen lassen müssen, als auch die Adresse des äD-Gutachter an welche du dann die Unterlagen zu schicken hast (immer per Einschreiben). Bitte bedenke auch dabei, derartige medizinische Unterlagen haben nichts in den Händen eines SB zu suchen, selbst nicht einmal über deren Schreibtisch zu gehen, sondern sie gehören ausschließlich in die Hände des äD-Gutachters da es sich hier um medizinische Unterlagen handelt welcher der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen. Daran ändert sich auch mancher Spruch eines SB's nicht, man müsse die Unterlagen auf Vollständigkeit prüfen oder ähnliches.
 

gila

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Jetzt müßtest du dir schon eine sachliche Begründung einfallen lassen, warum du den Termin der äD-Gutachterin nicht wahr genommen hast und ebenso weshalb du dies bzgl. nach Kenntnis der E-Mail nicht darauf reagiert hast.
Im Prinzip richtig. Man sollte sich da jetzt vorbereiten... Jedoch scheint es ja dass die SB gar nicht weiß dass die Ärztin ihn kontaktet hat?

Dann könnte das Anschreiben dahin gehen geändert werden dass die Forderungen Blödsinn sind und bereits mit dem ÄD kontakt besteht und weitere Unterlagen eingereicht werden.

Kein Wort von der verpassten Mail... Dafür umgehend die Ärztin kontaktieren und erklären dass man leider die Mail zu spät entdeckt hat... Um Verständnis bitten wegen Stress und Erkrankung... Um neuen Termin bitten.

Wäre das ggf. Jetzt nicht logisch?
 

Michael20202

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Es stimmt schon, ich hätte bisher nie per Mail reagiert.
Schauer bin ich erst jetzt.
Der Ärztin habe ich schon Bescheid gegeben, dass ich die Mail zu spät
entdeckt habe und gebeten mir den nächsten Termin postalisch zukommen zu lassen.
Für mich wirkt es auch so, als wisse da der eine nicht, was der andere tut.
In der Mail von der Ärztin stand allerdings auch nur, dass Sie mich zum
Vorsprechen einlädt.

Durch dieses Forum weiß ich zum Glück, dass der Fragebogen usw. nichts beim SB zu suchen haben. Sonst wäre ich jetzt wahrscheinlich auf die Drohung reingefallen.
Am Telefon wurde ja bereits versucht ein bisschen nachzuhaken, warum ich AU bin usw.
Warum man unbedingt herausfinden will was ich habe, weiß ich nicht. Habe aber keine Auskunft erteilt. Das Jahr vorher war ich auch AU , aber bei einer anderen SB. Da passierte nichts, bekam nicht mal eine Einladung.
 
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saurbier

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Jedoch scheint es ja dass die SB gar nicht weiß dass die Ärztin ihn kontaktet hat?
Wenn es dann tatsächlich hinter dem Rücken der SB abgelaufen sein sollte, dann stimme ich dir zu.

Nur irgendwie passt das dann nicht so ganz, denn woher bitte sollte die äD denn die Anschrift/E-Mail-Adresse von Michael20202 haben.

Der Ärztin habe ich schon Bescheid gegeben, dass ich die Mail zu spät
entdeckt habe und gebeten mir den nächsten Termin postalisch zukommen zu lassen.
O.K. dann warte einfach mal ab.

Allerdings müsste dir hier die äD-Gutachterin aber auch den Gesundheitsfragebogen zuschicken, damit du diesen ausfüllen kannst und von deinem behandelnden Arzt aktuelle Befundberichte gleich beifügen kannst, damit sie weiß was bei dir Sache ist. Ein persönliches Gespräch bringt da mal recht wenig, erst recht wenn die äD-Gutachterin über keine aktuelle medizinische Befunde deines behandelnden Arztes verfügt.
Für mich wirkt es auch so, als wisse da der eine nicht, was der andere tut.
Ich würde das etwas anders beurteilen wollen, denn die SB hat ja den Auftrag zur Begutachtung an die in deinem Fall äD-Gutachterin zu vergeben, die daraufhin dann ggf. den Termin mit dir macht bzw. deinen Gesundheitsfragebogen sowie die medizinischen Befunde entsprechend auswertet, um dann für die SB das Gutachten (Teil-B) anzufertigen.
Am Telefon wurde ja bereits versucht ein bisschen nachzuhaken, warum ich AU bin usw.
Warum man unbedingt herausfinden will was ich habe, weiß ich nicht.
Nun das läßt sich einfach beantworten, die SB will herausfinden was dir so fehlt, um sich dann ihr eigenes Bild zu machen, für welche Arbeiten sie dich vermitteln kann. Auf diese Weise will man halt die Kosten für den äD-Gutachter sparen, sofern der Betroffene leider so dumm ist und dem SB alles freimütig erzählt. Dass er damit dann seine eigenen Rechte freizügig selbst massiv beschneidet, das wird ihm dann viel später ggf. leidlich auffallen, z.B. wenn er Vermittlungsangebote erhält, die er gesundheitlich gar nicht bewältigen kann etc. pp..

Genau aus diesem Grund raten wir hier ja immer dringend davon ab, mit den SB zu telefonieren. Sowas kann bei ganz trivialen Dingen mitunter sicherlich hilfreich sein (kurzer schneller Weg), nichtsdestotrotz sollte man es sich immer zweimal überlegen.
Das Jahr vorher war ich auch AU , aber bei einer anderen SB. Da passierte nichts, bekam nicht mal eine Einladung.
Da siehst du mal, wie unterschiedlich sich so manche SB doch an ihre Vorschriften halten, wenngleich schon hier die SB den äD-Gutachter hätte einschalten müssen - wenn du schon 1 Jahr AU warst -.
 

gila

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Nur irgendwie passt das dann nicht so ganz, denn woher bitte sollte die äD denn die Anschrift/E-Mail-Adresse von Michael20202 haben.
Von daher :
denn die SB hat ja den Auftrag zur Begutachtung an die in deinem Fall äD-Gutachterin zu vergeben,
Sie hat wohl den Aufrag schon erteilt, aber keine Ahnung dass der ÄD schon reagiert hat?
Glaubt also noch, sie hätte die Fäden in der Hand und könnte neugierig in den Fragebogen schauen? 🥴
 

Michael20202

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Allerdings müsste dir hier die äD-Gutachterin aber auch den Gesundheitsfragebogen zuschicken, damit du diesen ausfüllen kannst und von deinem behandelnden Arzt aktuelle Befundberichte gleich beifügen kannst, damit sie weiß was bei dir Sache ist. Ein persönliches Gespräch bringt da mal recht wenig, erst recht wenn die äD-Gutachterin über keine aktuelle medizinische Befunde deines behandelnden Arztes verfügt.

Also ich hatte der Ärztin damals schon geschrieben, dass ich noch keinerlei Unterlagen vom SB erhalten habe. Sie meinte dann ich könne auch gerne einfach die Befunde schicken, per Whats App oder halt an die Adresse des ÄD, allerdings dann ohne Übernahme der Portokosten.
Ich hatte gefragt, ob Sie mir die Sachen nicht aushändigen kann, aber sie meinte ich würde die vom JC bekommen und sie hätte so einen Fragebogen nicht.
 

saurbier

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Sie meinte dann ich könne auch gerne einfach die Befunde schicken, per Whats App oder halt an die Adresse des ÄD, allerdings dann ohne Übernahme der Portokosten.
Äh hallo, per WhatsApp, ja wie ist die denn drauf. War das tatsächlich eine Ärztin, dann hätte ich schon arge bedenken.

Als Ärztin sollte ihr durchaus bekannt sein, dass medizinische Befundunterlagen der besonderen Sorgfalt unterliegen und wenn überhaupt nur auf gesichertem Weg verschickt werden sollten, sofern man sie nicht persönlich übergeben kann.

Und zu den Portokosten kann man nur sagen, auf die bleibt man eh sitzen. Da sollte man auch schon im eigenen Interesse (das da kein fremder reinschauen kann) kein Theater wegen machen.

Korrekt ist halt, dass dir die SB den Gesundheitsfragebogen sowie die entsprechende Erläuterung zum Ausfüllen, als auch diverse Schweigepflichtentbindungen zuzuschicken hat, wenn man ein äD-Gutachten will. Das die SB das nicht macht, ist eh schon merkwürdig genug.

Zu guter Letzt bliebe dir hier halt, die SB per Einschreiben nochmals auf die wichtigen Unterlagen und deren umgehende Zusendung hinzuweisen, da du nur so auch deinen Mitwirkungspflichten gem. § 60 SGB I, § 62 SGB I nachkommen kannst. Sollte die SB darauf nicht reagieren, würde ich auch bis auf Weiteres nichts mehr unternehmen und schlicht abwarten. Sollte dir dann die SB mit Leistungseinstellung drohen, dann würde ich mich umgehend an zuständige Sozialgericht per eA-Verfahren (§ 86b SGG) wenden und dem Gericht dabei dann mitteilen, dass die SB sich bisher verweigert hat dir den Gesundheitsfragebogen zukommen zu lassen (als Beweis dient dann o.g. Einschreiben) um hier eine Abklärung herbeizuführen, in welchem Umfang du überhaupt der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehst. Bedenke dabei, dass du dem SG gegenüber deine finanzielle Notleidenschaft (Leistungseinstellung) per Kontoauszüge auch nachweisen mußt.
 

Michael20202

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Äh hallo, per WhatsApp, ja wie ist die denn drauf. War das tatsächlich eine Ärztin, dann hätte ich schon arge bedenken.
Ich dachte erstmal auch, dass sei ein Fake. Zumal ich das allein schon aus Datenschutz sehr kritisch sehe. Aber laut Google, handelte es sich wirklich um die zuständige Ärztin des ÄD, da auch diese Handynummer auf der HP zu finden ist. Wirkte für mich alles so, als wolle man da einfach schnell ein Gutachten zwischen Tür und Angel erstellen.
Und zu den Portokosten kann man nur sagen, auf die bleibt man eh sitzen. Da sollte man auch schon im eigenen Interesse (das da kein fremder reinschauen kann) kein Theater wegen machen.
An den Portokosten wird es auch nicht scheitern, mir ist nur wichtig, dass SB da nichts in die Hände bekommt.


Korrekt ist halt, dass dir die SB den Gesundheitsfragebogen sowie die entsprechende Erläuterung zum Ausfüllen, als auch diverse Schweigepflichtentbindungen zuzuschicken hat, wenn man ein äD-Gutachten will. Das die SB das nicht macht, ist eh schon merkwürdig genug.

Zu guter Letzt bliebe dir hier halt, die SB per Einschreiben nochmals auf die wichtigen Unterlagen und deren umgehende Zusendung hinzuweisen, da du nur so auch deinen Mitwirkungspflichten gem. § 60 SGB I, § 62 SGB I nachkommen kannst. Sollte die SB darauf nicht reagieren, würde ich auch bis auf Weiteres nichts mehr unternehmen und schlicht abwarten. Sollte dir dann die SB mit Leistungseinstellung drohen, dann würde ich mich umgehend an zuständige Sozialgericht per eA-Verfahren (§ 86b SGG) wenden und dem Gericht dabei dann mitteilen, dass die SB sich bisher verweigert hat dir den Gesundheitsfragebogen zukommen zu lassen (als Beweis dient dann o.g. Einschreiben) um hier eine Abklärung herbeizuführen, in welchem Umfang du überhaupt der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehst. Bedenke dabei, dass du dem SG gegenüber deine finanzielle Notleidenschaft (Leistungseinstellung) per Kontoauszüge auch nachweisen mußt.

Ich habe SB jetzt noch mal darauf hingewiesen mir bitte die Unterlagen zu schicken. Ausserdem habe ich mich beim Kundenreaktionsmanagement beschwert und die haben mir schon Bescheid gegeben, dass das an die zuständige Teamleitung übergeben wurde.

Da ich ja mehrmals den Bogen gefordert habe, auch per Fax und Sendebericht, kann ich da einiges vorlegen.
Für wie viele Monate brauche ich die Auszüge für das SG ?
Hoffe ja mal es kommt gar nicht so weit...
 

saurbier

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Falls es zum eA-Verfahren kommen sollte - eben weil deine SB die Leistung einstellt -, dann solltest du die letzten 3 Monate deiner Kontoauszüge in Kopie dem Gericht gleich beifügen. Dann kann der/die Richter*in Sehen was du vorher erhalten hast und eben auf dem letzten das da nichts mehr gezahlt wurde.

Das wäre dann ein rechtswidriger Vorgang, eben weil die SB durch ihr Verhalten eine Mitwirkung deinerseits konterkariert hat.

Du mußt hier allerdings schon aufpassen, dass man seitens des JC nicht ggf. den Spieß umdreht. Normalerweise ist es ja so, dass der äD-Gutachter den Gesundheitsfragebogen als ggf. auch diverse Schweigepflichtentbindungen benötigt, um überhaupt ein äD-Gutachten anfertigen zu können (er muß ja irgendwie erfahren was bei dir gesundheitlich vorliegt), eben weil man recht selten zu einem persönlichen Termin einlädt. Lädt dich jetzt allerdings der äD-Gutachter per E-Mail ein, könnte man ggf. geneigt sein darauf zu kommen, dass hier eine persönliche Begutachtung vorgenommen werden soll und kein Gutachten nach Aktenlage, womit sich dann der Gesundheitsfragebogen als auch mögliche Schweigepflichtentbindungen im Vorfeld (also durch die SB zugeschickt) erledigt haben könnten. Hier muß man schlicht aufpassen, leider sind so manche SB´s mit allen Wassern gewaschen.

Wer weis, was deine SB sich da ggf. hat einfallen lassen, wenn das ganze schon so lange hin und her geht.
 

Michael20202

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Also in der Einladung der ÄD stand, dass ich Sie alternativ auch anrufen kann.
Deswegen gehe ich eigentlich nicht aus, dass das schon die Begutachtung war. So komplett ohne Unterlagen.
In der ersten Mail teilte mir die Ärztin mit, dass momentan auch gar nicht begutachtet werden würde...bzw.nur nach Aktenlage oder Rücksprache mit dem behandelnden Arzt.
Ich habe jedenfalls der Ärztin direkt geschrieben und ihr erklärt, dass ich noch immer auf die Unterlagen warte. Und da sich meine Krankengeschichte komplexer darstellt, würde ich die Sachen gerne mitbringen bzw. ihr vorher zustellen und dann würde ich mich sofort melden.
Damit war sie einverstanden.

Ich warte also wirklich weiterhin nur auf die Unterlagen.

Es kann doch echt nicht sein, dass SB wirklich alles verhindert, damit es zum Termin kommt und das dann noch sanktionieren will :mad: vielleicht sollte ich mir schon mal einen Termin bei der Rechtsberatung holen. Wird die Einstellung der Leistung vorher eigentlich schriftlich angekündigt ?
 
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saurbier

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Deswegen gehe ich eigentlich nicht aus, dass das schon die Begutachtung war. So komplett ohne Unterlagen.
In der ersten Mail teilte mir die Ärztin mit, dass momentan auch gar nicht begutachtet werden würde...bzw.nur nach Aktenlage oder Rücksprache mit dem behandelnden Arzt.
Na ja, normalerweise bekommen die äD-Gutachter - wie gesagt - den Gesundheitsfragebogen plus ggf. einige Schweigepflichtentbindungen und eben aktuelle medizinische Befundberichte von unsereins ja zugeschickt, um sich dann einen medizinischen Eindruck vom Krankheitsverlauf und damit einhergehend von einer möglichen Leistungsfähigkeit hinsichtlich dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verschaffen. In der Folge teilen sie dann wiederum dem SB per Teil-B des Gutachtens das Ergebnis mit.

Genau aus diesem Grund ist ja der Gesundheitsfragebogen für den äD-Gutachter so wichtig und die meisten SG-Richter urteilen bei eA-Verfahren dann auch negativ, wenn die betroffenen dem äD-Gutachter den Gesundheitsfragebogen nicht ausgefüllt zur Verfügung stellen.

Meine Bedenken (vielleicht auch völlig grundlos) liegen halt dort, dass hier ggf. die SB irgend etwas mit dem äD-Gutachter per Telefon abgesprochen haben könnte, um dich aufs Glatteis zu führen - wer weis das schon -. Normal ist es z.B. eher nicht, dass dich ein äD-Gutachter per E-Mail anschreibt, es sei denn der Kontakt ging generell zuerst von dir aus.

Dass die äD-Gutachter in Anbetracht der aktuellen Pandemie keine persönlichen Begutachtungen vornehmen dürfte dem aktuellen Umstand geschuldet sein, aber auch so laufen die meisten Gutachten nur nach Aktenlage - geht halt schneller -.
Es kann doch echt nicht sein, dass SB wirklich alles verhindert, damit es zum Termin kommt und das dann noch sanktionieren will
Wie schon erwähnt, sie mag es gerne versuchen, nur wird sie sich damit ins eigene Bein schießen. Ohne den von dir ausgefüllten Gesundheitsfragebogen kann der äD-Gutachter eben kein korrektes Gutachten erstellen, also boykottiert die SB das Verfahren selbst und nach deiner mehrmaligen schriftlichen Anforderung der Unterlagen offenbar sogar noch vorsätzlich, was kein SG-Richter so hinnehmen dürfte. Wenn daraus jetzt auch noch eine Leistungseinstellung resultieren sollte, wird die jeder Richter umgehend aufheben.
Wird die Einstellung der Leistung vorher eigentlich schriftlich angekündigt ?
So wie wir das hier leider bereits mehrfach mitbekommen durften, wird die Zahlung zum nächsten 1. einfach eingestellt und sich dann auf § 66 SGB I berufen. Eigentlich setzt das aber voraus, dass du darauf bereits im Vorfeld schriftlich ausreichend hingewiesen wurdest, was allerdings so manchen SB am Ar.... vorbeizugehen scheint. Der User isso könnte dazu als Profi sicherlich weit mehr sagen.

Aktuell erleben wir hier sowas häufiger, wenn die SB`s die Kunden schlicht telefonisch nicht erreichen können, gleichwohl der Gesetzgeber nur die postalische Erreichbarkeit vorschreibt.

Wenn dir jetzt selbst an einem zügigen Gutachten gelegen ist - egal was da mit der SB´s läuft - dann könntest du ja auch deine medizinischen Unterlagen zusammen stellen und sie der äD-Gutachterin unter Angabe deines Aktenzeichens persönlich gegen Empfangsquittung überreichen.

Schau mal hier, hier ist z.B. ein solcher Gesundheitsfragebogen für die AfA. Da müssten nur die Daten im 1. Blatt (Organisationszeichen und Mitarbeitername) geändert/gelöscht werden,
Da ist dann gleich alles enthalten.

Oder du verwendest meine alten Unterlagen aus 2019 (nur der Gesundheitsfragebogen) die ich gerne mal anhänge.
 

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Michael20202

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Meine Bedenken (vielleicht auch völlig grundlos) liegen halt dort, dass hier ggf. die SB irgend etwas mit dem äD-Gutachter per Telefon abgesprochen haben könnte, um dich aufs Glatteis zu führen - wer weis das schon -. Normal ist es z.B. eher nicht, dass dich ein äD-Gutachter per E-Mail anschreibt, es sei denn der Kontakt ging generell zuerst von dir aus.

Die Bedenken hatte ich auch, weil die ganze Kontaktaufnahme irgendwie nicht konform verlief.
Also dieses per Mail anschreiben und dann mal schnell was über Whats App schicken usw.
Als wäre da irgendwas abgesprochen.
Und genau deswegen möchte ich eine faire Bewertung, ich glaube die hätte das Gutachten auch mal eben schnell per Whats App abgewickelt, so wie das wirkte.


Ich habe auch schon überlegt die medizinischen Unterlagen selber zusammenzustellen,
allerdings weigert sich da einer meiner Fachärzte mir die Befunde auszuhändigen.
Habe das dort schon mehrmals angesprochen und wurde da nur seltsam angesehen.
Man sagte mir halt, dass liefe alles über eine Schweigepflichtsentbindung und dann könne man sich ja bei ihm erkundigen. So würde das halt immer ablaufen und er hätte das noch nie anders gehandhabt. Den nächsten Termin habe ich auch erst im Mai.
Aber ich denke dann werde ich einfach diese Vordrucke nehmen, ausdrucken und der ÄD hinschicken. Danke noch mal dafür.
So kann man mir jedenfalls nicht nachsagen, ich würde mich nicht bemühen.
 

Fabiola

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allerdings weigert sich da einer meiner Fachärzte mir die Befunde auszuhändigen.
Mit welcher Begründung?
Üblicherweise stehen einem die Aushändigung der Befunde zu, es sei denn, es sind psychiatrische Befunde, die auch mal aus "Sicherheitsgründen" dem Patienten nicht ausgehändigt werden sollten.
Für eine Befundaushändigung braucht man auch keinen Termin beim Arzt. Anruf genügt, um die Befunde dann abzuholen. Du müsstest also nicht bis Mai warten!
 

Michael20202

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Mit welcher Begründung?
Üblicherweise stehen einem die Aushändigung der Befunde zu, es sei denn, es sind psychiatrische Befunde, die auch mal aus "Sicherheitsgründen" dem Patienten nicht ausgehändigt werden sollten.
Für eine Befundaushändigung braucht man auch keinen Termin beim Arzt. Anruf genügt, um die Befunde dann abzuholen. Du müsstest also nicht bis Mai warten!

Er hat einfach begründet, dass er die Befunde nicht aushändigt, weil das alles über die Schweigepflichtsentbindung läuft. Es ist ein Arzt für Neurologie und Psychiatrie, vielleicht liegt da der Grund.
 
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