Mein ALG1 Antrag aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung wurde telefonisch, ohne Bescheid abgelehnt. Wie gehe ich nun weiter vor?

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Trixie

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Hallo zusammen,

hoffe auf Eure Hilfe. Bin so ziemlich am Ende... :icon_cry:

Bin leider seit geraumer Zeit krank aufgrund von Rückenproblemen. Eine Besserung ist leider nicht in Sicht. Der Arbeitsvertrag besteht noch. Nun wurde ich Mitte letzten Monats ausgesteuert von der KK und habe mich daraufhin bei der AfA gemeldet und ALG 1 aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung beantragt. Den Antrag hatte ich, so wie hier im Forum von @Doppeloma beschrieben, ausgefüllt und mit den Gesundheitsbogen abgeschickt.

Leider fehlte noch eine Bescheinigung der KK. Spielchen... welche die Bearbeitung des ALG 1 Antrags erheblich verzögerte (falscher Berechnungszeitraum, fehlende Unterschrift etc.).

Nun hatte ich die fehlende Bescheinigung (3x bei der KK beantragt!) vor ca. 2 Wochen per Einschrieben zur AfA hingeschickt. Alle erforderlichen Unterlagen waren somit komplett bei der AfA eingereicht.

Da ich keine Rückmeldung wegen dem ALG 1 Antrags oder den Gesundheitsfragebogen erhalten habe, rief ich nun dort an (Sammelnummer) und fragte wie lange die Bearbeitung noch dauern würde. Klar, Ende des Monats und man macht sich nicht nur um seine Gesundheit Sorgen sondern auch um Miete & Co...

Man sagte mir am Telefon, dass ich nicht in die Nahtlosigkeitsregel falle. Das hätte der Gesundheitsdienst entschieden. Nun soll ich in der nächsten Woche ein telefonisches Gespräch mit einen SB führen um zu klären in wie weit ich arbeitsfähig bin. Das Schreiben für dieses telefonische Gespräch wär schon unterwegs. Natürlich war heute auch davon nix im Briefkasten. Wenn ich weiter krank wäre, würde eh das Hartz4 Amt zuständig sein, sagte man mir. Auf Nachfrage warum ich das Resultat des Gutachten schriftlich nicht erhalte, wurde mir gesagt: Datenschutz, bespricht telefonisch der zuständige SB mit mir mehr kann man mir nicht sagen!?!

Dummerweise habe ich zugestimmt das Gespräch vorzuziehen und meine Telefonnummer hinterlassen :icon_neutral:

Werde nun erstmal natürlich nicht ans Telefon gehen!


Nun meine Fragen, hoffe Ihr könnt mir da weiterhelfen...

1.) Wie kann ich nun das Ergebnis des ärztlichen Gutachtens bzw. einen Entscheid über meinen Antrag auf ALG 1 am Besten einfordern?

2.) Gibt es eine Frist für die Bearbeitung eines ALG 1 Antrags oder andere Möglichkeiten um jetzt keine Mietrückstände und Schulden zu verursachen?
Bin jetzt in einer echt großen finanziellen Notlage!!!

3.) Bin ich jetzt noch Krankenversichert? Bin natürlich noch in ärztlicher Behandlung. Eine Ablehnung des ALG 1 Antrags habe ich ja schriftlich noch nicht erhalten.

4.) Wie soll ich mich verhalten, falls ich doch telefonisch mit dem zuständigen SB sprechen muss? Wird ja bestimmt alles aufgezeichnet. Möchte da nix sagen, was mir nachher zum Nachteil ist...


Alles ein sehr abgekatertes Spiel und es ist wirklich zum Verzweifeln, HILFEEE - ganz böse Falle!!!!


Wäre froh, wenn Ihr mir helfen könnt oder weitere Tipps für mich habt.


Vielen Dank im Voraus!!!


Eure Trixie
 

Stauer

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Zum Thema Nahtlosigkeit kann Dir sicher jemand mit Erfahrung besser helfen.
Aber eins weiß ich mit Sicherheit: Ein Bescheid bedarf der Schriftform.
Mit dem Telefonieren wäre ich vorsichtiger. Es kommt sehr oft vor, daß SB sich dann an nichts erinnern kann oder einen ganz anderen Gesprächsinhalt in den Verbiß einträgt als tatsächlich besprochen wurde.
Werde nun erstmal natürlich nicht ans Telefon gehen!
Ja genau, Du warst ja einkaufen.
Nun meine Fragen, hoffe Ihr könnt mir da weiterhelfen...
In der Suchfunktion, das Thema Nahtlosigkeit eingeben. Da gibt es bestimmt einige Threads, die hilfreich sind.
 

saurbier

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Sorry @Trixie, aber das hört sich leider mal wieder weniger gut an.

Allgemein allerdings bestätigt dies nur mehr oder weniger meine eigene Erfahrung, dass Nahtlosigkeitsfälle bei der AfA recht ungern gesehen werden, verursachen sie doch erhebliche Kosten, welche der AfA/BA dann mitunter nicht einmal von der DRV abschließend erstattet werden.

Vorab wäre hier allerdings schon die Frage, wann genau wurdest du dann von deiner KK aus dem KG ausgesteuert und wann hast du dich darauf hin bei der AfA unter Verweis auf § 145 SGB III arbeitslos gemeldet (zur besseren Abschätzung der telefonischen Aussage der AfA).

Im Regelfall dauert ein ärztliches Gutachten bei der AfA ca. 4 - 8 Wochen und erst wenn tatsächlich dem SB das ärztliche Gutachten vorliegt, kann dieser auch ein persönliches Gespräch bzgl. der Arbeitsvermittlung führen.
Man sagte mir am Telefon, dass ich nicht in die Nahtlosigkeitsregel falle. Das hätte der Gesundheitsdienst entschieden. Nun soll ich in der nächsten Woche ein telefonisches Gespräch mit einen SB führen um zu klären in wie weit ich arbeitsfähig bin. Das Schreiben für dieses telefonische Gespräch wär schon unterwegs.
Hier wäre zuerst einmal überhaupt die Frage, hast du dort mit einem Hotmail Mitarbeiter gesprochen (siehe Sammelnummer) oder mit einem SB bei der AfA-Geschäftsstelle.

Ohne jetzt die näheren zeitlichen Zusammenhänge zu kennen (deshalb auch meine Nachfrage), erscheint es schon etwas merkwürdig, wenn hier der äD-Gutachter tatsächlich das Gutachten so schnell erstellt haben soll. Dies um so mehr, als der SB mit dir ein Gespräch führen will, um zu klären, inwieweit du arbeitsfähig bist, denn genau das fällt ja in die Zuständigkeit des äD-Gutachters hier dein Restleistungsvermögen für den allgemeinen Arbeitsmarkt zu eruieren, was er dann mit dem Teil-B seines Gutachtens auch dem SB mitteilt.
Wenn ich weiter krank wäre, würde eh das Hartz4 Amt zuständig sein, sagte man mir.
Diese Aussage hinterlässt bei mir bereits ein eher ungutes Gefühl, als dass man dich doch lieber gleich an das JC abschieben möchte.

Darauf solltest du dich auf gar keinen Fall einlassen, denn wenn du aufgrund deiner letzten Erwerbstätigkeit einen Leistungsanspruch (Versicherungsanspruch aufgrund Beitragszahlung) auf ALG-I hast, solltest und musst du diesen auch in Anspruch nehmen. Zumal dir das JC unter Verweis auf § 12a SGB II eine Leistung durchaus ablehnen darf/muss, da hier die AfA als vorrangiger Leistungsträger zur Leistung verpflichtet ist. - also Vorsicht - Einzige Ausnahme wäre hier, dass du so krank bist, dass du für weniger als 6 Monate unter 3 Std./tägl. (15 Std. wöchentlich) leistungsfähig wärst.

Und noch eins, lege der AfA bitte keine bzw. keine weiteren AUB's vor, denn spätestens nach 6 Wochen ALG-I Bezug wird bzw. würde man dich wieder an die KK bzgl. KG verweisen, selbst wenn du gar keinen KG-Anspruch infolge deiner Aussteuerung hast. Wenn du also weiterhin AUB's von deinem behandelnden Arzt erhältst, dann reiche diese umgehend bei der KK ein und ggf. bei deinem Arbeitgeber so dein Arbeitsverhältnis noch besteht (ungekündigt), aber auf keinen Fall bei der AfA.
Auf Nachfrage warum ich das Resultat des Gutachten schriftlich nicht erhalte, wurde mir gesagt: Datenschutz, bespricht telefonisch der zuständige SB mit mir mehr kann man mir nicht sagen!?!
Diese Aussage ist natürlich falsch, denn du hast selbstredend das Recht ein Kopie des äD-Gutachtens zu erhalten.

Am besten forderst du das direkt bei äD-Gutachter per Einschreiben schriftlich an. Dazu bittest du den äD-Gutachter dir den Teil-A (verbleibt bei äD-Gutachter unter Verschluss) als auch den Teil-B (erhält der AfA SB als Information über dein Restleistungsvermögen zwecks der Arbeitsvermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt) unter Verweis auf § 25 SGB X an deine Anschrift zu schicken, am besten mit einer Kopie deines Perso.

Dass der AfA SB das äD-Gutachten (Teil-B) bespricht bzw. besprechen soll ist korrekt, halt um dich darüber zu informieren, wie der äD-Gutachter dein Restleistungsvermögen beurteilt hat, um dich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu vermitteln.
1.) Wie kann ich nun das Ergebnis des ärztlichen Gutachtens bzw. einen Entscheid über meinen Antrag auf ALG 1 am Besten einfordern?
Indem du den Teil-A als auch Teil-B des Gutachtens direkt bei äD-Gutachter schriftlich per Einschreiben anforderst (siehe meine Ausführungen dazu).
2.) Gibt es eine Frist für die Bearbeitung eines ALG 1 Antrags oder andere Möglichkeiten um jetzt keine Mietrückstände und Schulden zu verursachen? Bin jetzt in einer echt großen finanziellen Notlage!!!
Ja gibt es. Das äD-Gutachten sollte spätestens nach 4 Wochen ab Antragstellung vorliegen, geschieht dies nicht, so kannst und solltest du gem. § 328 Abs. 1 Satz 3 SGB III einen schriftlichen Antrag auf eine vorläufige Entscheidung (vorläufigen Bescheid) stellen.
3.) Bin ich jetzt noch Krankenversichert? Bin natürlich noch in ärztlicher Behandlung. Eine Ablehnung des ALG 1 Antrags habe ich ja schriftlich noch nicht erhalten.
Das kommt darauf an, wie lange sich die AfA mit deinem ALG-I Bescheid Zeit läßt. Am besten wäre, du würdest dich rein vorsorglich diesbzgl. mit der KK in Verbindung setzen.
4.) Wie soll ich mich verhalten, falls ich doch telefonisch mit dem zuständigen SB sprechen muss? Wird ja bestimmt alles aufgezeichnet. Möchte da nix sagen, was mir nachher zum Nachteil ist...
Wenn du nicht mit dem SB telefonieren willst, dann schreibt die AfA an, dass du a) einen persönlichen Termin vor Ort wünschst, oder aber man dir alles schriftlich zusenden soll.

Ich persönlich würde vorliegend eher dazu neigen, auf einen Termin vor Ort in der AfA-Geschäftsstelle zu bestehen, zu dem ich dann auch gleich einen Beistand mitbringen würde.

Bei einem echten Nahtlosigkeitsfall (mehr als 6 Monate unter 3Std./tägl. leistungsfähig) gem. § 145 SGB III wäre ein Gesprächstermin allerdings nicht notwendig, da würde es reichen, wenn der SB dich schriftlich auffordern würde binnen 4 Wochen bei der DRV einen Reha-/Renten-Antrag nachweislich zu stellen.

Was anderes wäre es allerdings, wenn dich der äD-Gutachter z.B. zwischen 3 - 6 Std./tägl. leistungsfähig beurteilen würde, denn in dem Fall würdest du der Arbeitsvermittlung eingeschränkt zur Verfügung stehen, weshalb ein Beratungsgespräch durchaus erforderlich wäre.

In dem Fall allerdings musst du dir dann auch im Klaren sein, wie du dir deine Zukunft bzw. berufliche Zukunft vorstellst. Willst du ggf. eine Teil-EMR oder nicht. Willst du eine Teil-EMR, dann müsstest du bei der DRV auch einen EMR Antrag stellen und abwarten, ob diese zuvor eine Reha veranlasst.

Ganz schlecht sähe es hingegen aus, wenn dich der äD-Gutachter (wie zuvor bereits erwähnt) für weniger als 6 Monate unter 3 Std./tägl. leistungsfähig beurteilen würde, denn dann hättest du gar keinen Leistungsanspruch auf ALG-I, eben weil du der Arbeitsvermittlung schlicht nicht zur Verfügung stehen würdest (unter 15 Wochenstunden). In dem Fall wäre alleine das JC dein Ansprechpartner. In dem Fall wäre allerdings angeraten, umgehend ein Gespräch mit den behandelnden Ärzten zu suchen, um abzuklären, wie diese deinen Gesundheitszustand beurteilen, also ob du in absehbarer Zeit wieder arbeitsfähig wärst oder doch eher eine EMR (z.B. Teil-EMR bzw. volle EMR was am Ende die DRV zu entscheiden hätte) zu beantragen wäre.
 

Meisterbau

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Diese Aussage ist natürlich falsch, denn du hast selbstredend das Recht ein Kopie des äD-Gutachtens zu erhalten.

Am besten forderst du das direkt bei äD-Gutachter per Einschreiben schriftlich an. Dazu bittest du den äD-Gutachter dir den Teil-A (verbleibt bei äD-Gutachter unter Verschluss) als auch den Teil-B (erhält der AfA SB als Information über dein Restleistungsvermögen zwecks der Arbeitsvermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt) unter Verweis auf § 25 SGB X an deine Anschrift zu schicken, am besten mit einer Kopie deines Perso.

Eventuell so:

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter Berufung auf §25 SGBX beantrage ich die Zusendung von Kopien des bestehenden medizinischen Gutachtens Teil A und Teil B.

Anlage: Kopie meines Personalausweises

Mit freundlichen Grüßen

;)
 

Peucki

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Ich würde noch die Adresse vom Hausarzt oder dem Arzt angeben, bei dem man regelmäßig in Behandlung ist.

Manche kommen mit dem Vorwand, man darf als Patient nicht alle Gutachten in die Hand bekommen.
Um solche Spielchen gleich abzublocken, würde ich so sinngemäß dazu schreiben...

"Falls das Gutachten nur an einen Arzt verschickt werden kann, bitte ich, dieses an Dr... zu senden."

Meine Meinung dazu...
 

BerndB

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Ich gehe davon aus, dass deine AA es so geregelt hat, dass dir zunächst der SB sagen soll, was im Gutachten steht und, wichtiger, welche Folgen das Gutachten hat. Denn, wenn du das Gutachten kommentarlos zugeschickt bekommst, kannts du bzw. ein Laie zwar den Inhalt lesen, aber nicht abschätzen, welche Folgen das Ergebnis (positiv wie negativ) nach sich ziehen kann.

Das Gutachten wirst du in Kopie ohne Probleme bekommen. Allerdings halt nach der Besprechung mit dem SB. Natürlich kannst du es darauf anlegen und den Kontakt verweigern und das Gutachten in Kopie anfordern. Du wirst es dann eben erhalten. Aber du kannst nicht beurteilen, was die möglichen Folgen sind, wobei @saurbier allerdings die Folgen beschrieben hat.

Sofern du gemäß Gutachten noch (leichte) Arbeit verrichten kannst, wird der SB mit dir noch mögliche Tätigkeiten besprechen und in der Regel deine Meinung dazu anhören. Wenn du den Kontakt verweigerst, wird er mögliche Tätigkeiten selbst festlegen.
 

Trixie

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Hallo und Danke für Eure ausführlichen Hilfestellungen!

Leider fällt mir alles sehr schwer zur Zeit. Gesundheitlich massiv eingeschränkt und dann noch diese dubiosen Geschichten mit der AfA.
Traurig das man da solche Machenschaften auffährt. Gut das ich von Euch hier einige Tipps bekommen habe. Könnte da wohl sonst echt einpacken...

Vorab wäre hier allerdings schon die Frage, wann genau wurdest du dann von deiner KK aus dem KG ausgesteuert und wann hast du dich darauf hin bei der AfA unter Verweis auf § 145 SGB III arbeitslos gemeldet (zur besseren Abschätzung der telefonischen Aussage der AfA).

Mitte letzten Monats wurde ich ausgesteuert. 3 Wochen vorher bei der AfA gemeldet mit Verweis auf § 145 SGB III

Hier wäre zuerst einmal überhaupt die Frage, hast du dort mit einem Hotmail Mitarbeiter gesprochen (siehe Sammelnummer) oder mit einem SB bei der AfA-Geschäftsstelle.

Hatte bei der Sammelrufnummer angerufen. Dort gab man mir diese zweifelhafte Auskunft, dass ich nicht in die Nahtlosigkeitsregelung falle. Wie gesagt, wenn weiter krank, dann Jobcenter anstatt AfA.

Da ich weder Ablehnung noch Bewilligungsbescheid bekommen habe, ist gestern ein Schreiben wie von @saurbier vorgeschlagen, nach § 328 Abs. 1 Satz 3 SGB III, per Einschreiben rausgegangen. Danke nochmal für den Tipp!!!

Nun habe ich heute schriftlich die "Einladung zu einer telefonischen Beratung" erhalten für Anfang der Woche, wie man mir das schon bei der Sammlerufnummer angekündigt hatte. Kommt wohl von meinen zuständigen Bezirk und nicht vom ärztlichen Dienst, wurde mit Arbeitsvermittlung unterzeichnet. Text lautet:" behilflich sein bei der Arbeitsvermittlung und ärztliche Gutachten besprechen."

Dauer ca. 45 Minuten? Da kann jede Minute lang werden und Fallen drohen... Keine Ahnung... Man will ja nun auch mal wissen was Sache ist! Werde Euch da auf jeden Fall auf den laufenden halten.

Morgen werde ich jedenfalls das äD-Gutachten Teil-A und B per Einschreiben einfordern. Auch für diesen Tipp bin ich sehr dankbar!!!

Tja aber ohne Moos nix los. Eine Frage hätte ich aber da noch...

Das Schreiben mit Bezug auf § 328 Abs. 1 Satz 3 SGB III hab ich ja nun abgeschickt.

Was soll ich machen wenn die AfA trotz Antrag § 328 Abs. 1 Satz 3 SGB III nicht reagiert und mir den Bescheid nicht schickt?

Gibt es da auch eine Bearbeitungsfrist oder andere Mittel und Wege?


Wie gesagt, sitz hier fast ohne Geld und musste mich schon freiwillig versichern, da der 4 Wochen KV Übergangszeitraum nicht mehr greift. Kann nur jeden raten auf diese vier Wochen nach der Aussteuerung.zu achten, sonst ist man nicht mehr krankenversichert!!! Kostet dann sehr viel Geld und wenn man richtig krank ist, verschlechtert sich der Zustand rapide ohne Arztbesuch.

Daaanke an alle!!!!


Eure Trixie
 

eloole

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Was hattest du denn außer dem Gesundheitsfragebogen noch an den ÄD geschickt ?
Waren das "nur" die Schweigepflichtsentbindungen (SPE) für deine behandelnden Ärzte oder waren das bereits Unterlagen, die du von diesen selber hattest (also Befundberichte, Röntgenbilder, usw.) ?
Falls du nur bzw. zusätzlich die SPEs mitgeschickt hattest, würde ich mal bei den jeweiligen Ärzten anfragen, ob und was vom ÄD dann noch angefordert wurde.

Das Ergebnis des Gutachtens dürfte, da Nahtlosigkeit offenbar verneint wurde, entweder auf "unter 3 Std. für bis zu 6 Monate" nicht leistungsfähig oder aber für 3-6 Std. (oder gar mehr als 6 Std.) bedingt (Einschränkungen, positives + negatives Leistungsbild) leistungsfähig.

Im ersteren Fall wird, da offensichtlich kein vorläufiger Bescheid erlassen wird (werden sollte !), der Antrag auf ALG1 abgelehnt, da du als "nicht leistungsfähig" (quasi synonym zu "krank") der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stündest.
Ob man in der Situation noch eine AUB einreicht oder nicht, macht da keinen Unterschied mehr.
In dem Falle wäre dann tatsächlich der Weg zum JC fällig.

Im zweiten Fall würdest du, so du dich, unter Berücksichtigung der vom Gutachter festgelegten Einschränkungen, der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellst, ALG1 wie beantragt erhalten.
In dem Falle sollten AUBs, so du denn weitere erhälst, auf keinen Fall mehr bei der Afa eingereicht werden.

Ratsam wäre es, vorsorglich schon jetzt einen Antrag auf ALG2 beim JC zu stellen.
ALG2 wird rückwirkend zum 1. des Monats gezahlt, in dem er gestellt wird.
Würdest du ihn erst im Dezember stellen, bekämst du für den Monat November kein Geld.
Zudem wäre über den ALG2-Bezug auch die Sache mit der Krankenversicherung wieder geregelt, sprich diese würde vom JC übernommen.
 

Stauer

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Ratsam wäre es, vorsorglich schon jetzt einen Antrag auf ALG2 beim JC zu stellen.
Wieso denn das? Es kann durchaus sein, daß @Trixie dort abgelehnt wird.
@saurbier rät etwas viel besseres und ich weiß, sie kennt sich sehr gut aus.
Lies mal bitte:
Darauf solltest du dich auf gar keinen Fall einlassen, denn wenn du aufgrund deiner letzten Erwerbstätigkeit einen Leistungsanspruch (Versicherungsanspruch aufgrund Beitragszahlung) auf ALG-I hast, solltest und musst du diesen auch in Anspruch nehmen. Zumal dir das JC unter Verweis auf § 12a SGB II eine Leistung durchaus ablehnen darf/muss, da hier die AfA als vorrangiger Leistungsträger zur Leistung verpflichtet ist. - also Vorsicht - Einzige Ausnahme wäre hier, dass du so krank bist, dass du für weniger als 6 Monate unter 3 Std./tägl. (15 Std. wöchentlich) leistungsfähig wärst.
Es ist nicht ratsam, auf Leistungsansprüche zu verzichten.
Außerdem würde sich alles nur noch mehr in die Länge ziehen.
 

saurbier

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Ich kann da @Stauer nur zustimmen.

Sollte bei @Trixie tatsächlich der äD-Gutachter eine Leistungsfähigkeit unter 3 Std./tägl. für max. 6 Monate festgestellt haben - wie auch immer er zu dem Ergebnis kam -, bliebe dann leider nur beim JC einen Antrag auf ALG-II zu stellen.

Allerdings jetzt schon einen ALG-II Antrag beim JC zu stellen bringt wenig, solange man noch nicht einmal das Ergebnis des äD-Gutachtens kennt. Das müsste man also zuvor erst einmal kennen.

Hier sollte sich @Trixie ggf. eher mal mit ihren behandelnden Ärzten in Verbindung setzen, um zu erfahren, wie diese ihre gesundheitliche Situation insbesondere hinsichtlich einer weiteren Erwerbsfähigkeit beurteilen.

Ich kann da nur aus meiner eigenen Erfahrung heraus sagen, dass z.B. bei mir alle involvierten Ärzten stets äußerten, dass ich meine Arbeit vergessen kann, weil ich dazu gesundheitlich nicht mehr in der Lage bin - was bei mir als damals noch recht junger Mensch schon schwer genug zu verdauen war - immerhin hatte ich Spaß an meiner Arbeit. Auch deshalb war der weitere Weg damit schon vorgezeichnet, als dass nur eine EMR oder eben komplett neuer beruflicher Anfang (Umschulung) zur Debatte stand.

Genau dies sollte also @Trixie am besten auch mal eruieren, damit sie weiß, wo es hingeht bzw. gehen sollte.

Ich finde es auch verwunderlich (aus eigener Erfahrung heraus), dass bei @Trixie offenbar seitens der KK auch keine Reha stattgefunden hat, bzw. sie offenbar nicht aufgefordert wurde, bei der DRV einen entsprechende Antrag zu stellen, denn davon hat sie ja bisher nichts erwähnt und es dürfte ja inzwischen bekannt sein, wie schnell die KK's versuchen KG-Bezieher an die DRV abzuschieben. Dies erscheint um so verwunderlicher, als sie ja schreibt, dass ihre Rückenprobleme sich nicht bessern.

Vorerst bliebe also abzuwarten, wie das äD-Gutachten ausgefallen ist.
 

eloole

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Nun, wie ich es oben bereits als Begründung anführte, soll das Beantragen von ALG2 zum jetztigen Zeitpunkt, rein vorsorglich und fristwahrend erfolgen.

Trixie schreibt, dass sie erst Anfang nächster Woche einen Telefon-Termin mit der Afa hat (bzw. haben soll) und sie demnach, wenn überhaupt, frühestens dann erfährt, inwieweit sie ALG1 bekommt (bekommen kann) oder doch ALG2 beantragen müsste (könnte).

Mittwoch nächster Woche ist bereits der 1. Dezember, und würde sie nun tatsächlich abwarten und den ALG2-Antrag erst dann stellen, wenn ihr die Entscheidung der Afa mündlich/schriftlich vorliegt, verzichtet sie auf den ggf. vorhandenen Anspruch auf ALG2 für den Monat November.

Wie Trixie schreibt, musste sie sich mittlerweile schon freiwillig krankenversichern und dafür entsprechend selber zahlen.
Auch dieses Geld wäre "verloren" bzw. könnte m.A.n. zurückgefordert werden, so denn nun ALG2 fristwahrend noch ab November beantragt und letztlich auch bewilligt/gezahlt würde.
Sollte wiederum doch ALG1 bewilligt werden und der Antrag dafür wäre spätestens am letzten Tag des Krankengeldbezugs (also noch vor der Aussteuerung) bei der Afa eingegangen (Eingangsstempel!), so dürfte auch dann eine Rückforderung der Kosten für die "freiwillige" KV möglich sein.

Den Antrag auf ALG2 bereits jetzt zu stellen, heißt auch nicht auf seine/andere Ansprüche (ALG1) zu verzichten und erst recht nicht verzögert es das Ganze.
Genau das Gegenteil ist der Fall.
Man macht parallel mehrere Ansprüche geltend und die jeweiligen Verfahren laufen dementsprechend zeitgleich nebeneinander.
Ob und was letztlich bewilligt oder abgelehnt wird, ist da erstmal zweitrangig.

Im Übrigen ist es einer der "Standardsätze" der Afa in ihren Schreiben, dass man doch ggf. ALG2 beantragen solle, da über die Ansprüche auf ALG1 noch nicht entschieden werden könne, weil noch Unterlagen fehlen oder die Entscheidung des ÄD noch ausstünde.
Trixie bekam dies, wie sie schreibt, ja auch von der Hotline bereits zu hören.
Man kommt also mit der zusätzlichen Beantragung von ALG2 "nur" einer Aufforderung der Afa nach (falls das JC eine Begründung hören/lesen möchte).
So oder so ergeben sich daraus keine Nachteile, man kann nur "gewinnen".

Ansonsten hat saurbier mit ihren obigen Ausführungen natürlich Recht, dies wurde von mir in meinem vorherigen Beitrag auch in keinster Weise angezweifelt.
 

HermineL

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Nun, wie ich es oben bereits als Begründung anführte, soll das Beantragen von ALG2 zum jetztigen Zeitpunkt, rein vorsorglich und fristwahrend erfolgen.
Dafür gibt es aber keinen zwingenden Grund.

Mittwoch nächster Woche ist bereits der 1. Dezember, und würde sie nun tatsächlich abwarten und den ALG2-Antrag erst dann stellen, wenn ihr die Entscheidung der Afa mündlich/schriftlich vorliegt, verzichtet sie auf den ggf. vorhandenen Anspruch auf ALG2 für den Monat November.
Das ist so nicht richtig. Da @Trixie einen Antrag auf ALG I gestellt hat würde bei einer Ablehnung § 28 SGB X greifen und sie hätte dann dennoch Anspruch auf Leistungen ab November:
(1) 1Hat ein Leistungsberechtigter von der Stellung eines Antrages auf eine Sozialleistung abgesehen, weil ein Anspruch auf eine andere Sozialleistung geltend gemacht worden ist, und wird diese Leistung versagt oder ist sie zu erstatten, wirkt der nunmehr nachgeholte Antrag bis zu einem Jahr zurück, wenn er innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Monats gestellt ist, in dem die Ablehnung oder Erstattung der anderen Leistung bindend geworden ist. 2Satz 1 gilt auch dann, wenn der Antrag auf die zunächst geltend gemachte Sozialleistung zurückgenommen wird.

(2) Absatz 1 gilt auch dann, wenn der rechtzeitige Antrag auf eine andere Leistung aus Unkenntnis über deren Anspruchsvoraussetzung unterlassen wurde und die zweite Leistung gegenüber der ersten Leistung, wenn diese erbracht worden wäre, nachrangig gewesen wäre.
 

eloole

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O.K., diesen Gesetzespassus kannte ich nicht.
Demnach dürfte es in der Tat "unschädlich" sein, erst die Entscheidung der Afa abzuwarten und den ALG2-Antrag, falls doch nötig, erst danach zu stellen.

Danke für den Hinweis.
And again something I've learned ... 😁
 

saurbier

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Der § 12a SGB II sagt dazu doch alles.

§ 12a Vorrangige Leistungen​


§ 12a hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Leistungsberechtigte sind verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. 2Abweichend von Satz 1 sind Leistungsberechtigte nicht verpflichtet,

1. bis zur Vollendung des 63. Lebensjahres eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen oder

2. Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz oder Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz in Anspruch zu nehmen, wenn dadurch nicht die Hilfebedürftigkeit aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens drei Monaten beseitigt würde. (Quelle Buzer.de)
Dies dann auch noch in Verbindung mit § 28 SGB X zeigt eher, worauf die AfA bei Nahtlosigkeitsfällen es eher abgesehen hat.

Wie du schon schreibst, war dir dies so nicht bewußt. Nun, was glaubst du wie viele das so überhaupt wissen und im Vertrauen auf die Aussage der AfA brav einen ALG-II Antrag stellen und demzufolge erst einmal auf viel Geld verzichten. Zudem ja noch hinzukommt, dass sie sich dem JC gegenüber auch noch nackig machen dürfen.
 

Trixie

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Bin echt froh über Eure Antworten, vielen lieben Dank!!!

:clap:

Lag die letzten Tage leider aufgrund meiner Krankheit flach. Setzt alles immens zu! Es macht einen psychisch ebenfalls fertig, da man im Ungewissen bleibt wie alles nun weitergeht...

Eure Hilfestellungen bringen mich auf jeden Fall weiter und ich bin da nun wohl besser gewappnet als zuvor!!!

:peace:

Ich finde es auch verwunderlich (aus eigener Erfahrung heraus), dass bei @Trixie offenbar seitens der KK auch keine Reha stattgefunden hat, bzw. sie offenbar nicht aufgefordert wurde, bei der DRV einen entsprechende Antrag zu stellen
Da ich mehr als gewillt war wieder zur Arbeit zu gehen aber nicht konnte, hatte ich schon während meines Krankengeldbezugs freiwillig eine REHA beantragt und bewilligt bekommen. Mit den Ergebnis das der Zustand sich etwas verbessert hatte aber ich trotzdem arbeitsunfähig entlassen wurde. Da das nun noch nicht solange her ist, kann man mir das nicht mehr aufzwängen ;)

Also, hab ich das richtig verstanden? Falls man mir nun doch ALG1 nicht bewilligt, könnte ich laut § 28 SGB X dann, falls ich zum Jobcenter doch Anfang Dezember gehen muss, rückwirkend (also November etc.) vom Jobcenter die Leistungen vom Jobcenter erhalten oder nicht??? Verstehe das nicht so ganz was hier fasst : § 12a SGB II oder § 28 SGB X???

Seit meinen Krankengeldbezug konnte ich leider meinen Urlaub nicht nehmen. Wie sieht es da nun aus? Steht mir nach der Aussteuerung, obwohl ich noch im Arbeitsverhältnis bin, die Auszahlung des Urlaubsgeld zu?


Wie Trixie schreibt, musste sie sich mittlerweile schon freiwillig krankenversichern und dafür entsprechend selber zahlen.
Ich hatte nun die Tage ein Schreiben von der KK bekommen. Man hat mich wohl letzte Woche da nun doch angemeldet. Team Arbeit, hoffe das ist nun die Afa und nicht das Jobcenter. Beim Jobcenter habe ich mich nicht angemeldet. Sollte also von der AfA sein. Aha jaaa, nun doch!?! Da fehlen einen echt die Worte!!! Muss da noch so ein Formular ausfüllen. Sehr nervig alles, kostet Geld / Zeit und die nächste Falle ist ev. wieder gestellt...

Über weitere Hilfestellung und wenn Ihr Antworten habt auf meine Fragen, würde ich mich sehr freuen und halte Euch natürlich auf den Laufenden!

Vielen, vielen lieben Dank!!!

Eure Trixie
 

saurbier

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Sollte dich die AfA tatsächlich jetzt bei der KK gemeldet haben, dann dürfte man die auch ALG-I zahlen. Die Frage ist dann allerdings, wie das äD-Gutachten ausgefallen ist, denn davon hängt halt ab, ob das ALG-I gem. § 145 SGB III oder aber als normales ALG-I gem. § 136 SGB III gezahlt wird. Im Falle eines normalen ALG-I müsstest du dann lt. dem äD-Gutachten von 3 bis 6 Std./tägl. oder gar für mehr als 6 Std./tägl. leistungsfähig sein.

Ich würde hier jetzt erst einmal vorschlagen, das Ergebnis des äD-Gutachtens abzuwarten, damit dann erst einmal Klarheit herrscht.

Sollte die AfA tatsächlich deinen ALG-I Antrag ablehnen, dann kannst du unter Verweis auf § 28 SGB X unmittelbar beim JC einen ALG-II Antrag stellen. Der müsste dann rückwirkend ab dem Datum deines ALG-I Antrages wirken, da du ja beim für dich vorrangigen Leistungsträger ordnungsgemäß einen Antrag gestellt hast (§ 12a SGB II), welcher jedoch abgelehnt wurde, womit dann der nachrangige Leistungsträger zuständig wird.

Aber nochmals, sich jetzt darüber Gedanken zu machen bringt so lange nichts, wie du nicht einmal das Ergebnis des äD-Gutachtens kennst.
 
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