mehrfach Bestrafung möglich?

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indiquent

Gast
Was mich umtreibt ist die Tatsache, dass man evtl einen Widerspruch oder Klage erfolgreich gewinnt, aber dann wieder zu dem selben Inhalt einer neuen EGV oder VA gezwungen wird. Wie kann das sein?
Wenn ich zb aus Überzeugung etwas bestimmtes ablehnte, wie zb Ralph Boes einige mal, wieso muss ich mich dann erneut evtl sogar genau derselben Verordnung unterordnen? Ist das überhaupt gesetzlich erlaubt? Ich meine, ich habe irgendwo einmal gelesen, dass man aufgrund ein und derselben Straftat nicht doppelt bestraft werden kann?
Wenn das dann möglich ist, wird das doch zum ewigen Hin- und Her Spiel
 

JosefderDritte

Elo-User*in
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Hä?

Das wäre, als ob man einmal für ein Verkehrsdelikt bestraft wird und damit künftig unantastbar wäre.

Sprich: letztes Jahr wurde ich geblitzt, bestraft.
Und jetzt darf ich immer rasen.
 

TazD

Super-Moderation
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Wenn du erneut gegen ein Gesetz verstösst, kannst du logischerweise auch erneut bestraft werden.
Wenn dein SB so doof ist und den gleichen VA erlässt, der vorher erfolgreich gekippt wurde, dann muss er es halt durch eine erneute Klage lernen.
Zumal es ja nicht der gleiche VA ist, da sich der Gültigkeitszeitraum geändert haben muss.
 
I

indiquent

Gast
Wenn du erneut gegen ein Gesetz verstösst, kannst du logischerweise auch erneut bestraft werden.
Wenn dein SB so doof ist und den gleichen VA erlässt, der vorher erfolgreich gekippt wurde, dann muss er es halt durch eine erneute Klage lernen.
Zumal es ja nicht der gleiche VA ist, da sich der Gültigkeitszeitraum geändert haben muss.
Ok sorry, ich habe es wohl nicht deutlich genug erörtert.
Ich meine zb wenn man einen bestimmten 1€ zugewiesen bekommt, und denn dann zum wiederholten mal. Oder eine Maßnahme, oder oder
 

TazD

Super-Moderation
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12 März 2015
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Hat das Gericht denn die Zuweisung als rechtswidrig eingestuft oder den VA aus anderen Gründen?
Eine Zuweisung ist ja nicht automatisch rechtswidrig.

Oder stochern wir insgesamt ein bisschen im Nebel und das Ganze ist ein "hätte, wäre, könnte vielleicht und eventuell und unter Umständen" ohne konkreten Sachverhalt?
 
I

indiquent

Gast
Ja wir stochern eher. Aber ich habe eine Bekannten der ständig mit einer Maßnahme drangsaliert wird. Und vom Inhalt her sind es alles sinnlosMaßnahmen. Aber ich denke, man muss jeden einzelnen Fall leider ebenso durchziehen mit Widerspruch-Klage usw
Aber selbiges würde docha uch gelten, wenn man zb "verpflichtet" wird zum äD, und das dann ablehnt, und beim nächsten mal wirds wieder "verpflichtet"
 

0zymandias

StarVIP Nutzer*in
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[...]
Ich meine zb wenn man einen bestimmten 1€ zugewiesen bekommt, und denn dann zum wiederholten mal. Oder eine Maßnahme, oder oder
Das wäre dann keine wiederholte Pflichtverletzung, sondern eine identische Pflichtverletzung.
Um im automobilistischen Beispiel zu bleiben, würdest Du nicht mehrmals geblitzt, sondern einmal geblitzt und müsstest das Vieltausendfache des normalen Strafgeldes bezahlen.
Dann würde das Befürchtete eintreten und der ohnehin schon völlig überzogene Strafrahmen des § 31 SGB II weit überschritten.

Folgerichtig gibt es z.B. ...
Keine Mehrfach-Sanktion für eine Verweigerung derselben AGH
Arbeitslosengeld II wird bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung um 100 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung gemindert, wenn er sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 auszuführen. Handelt es sich um dieselbe Arbeitsgelegenheit, die auch einem vorangegangenen Sanktionsbescheid zugrunde lag, handelt es sich nicht um eine weitere wiederholte Pflichtverletzung, sondern um eine identische Pflichtverletzung.
VG Bremen - S8 V 2191/08, 06.08.08
Also einmal "Jump2Ly-R-Byte" beim MT Quartia ablehnen, gibt eine Sanktion.
Kommt das JC noch einmal mit "Jump2Ly-R-Byte" beim MT Quartia, gibt es keine zusätzliche Sanktion.

BTW: In die Tagespresse sollte dieser Thread aber nicht gehören, oder? :wink:
 
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