Mehrere Monate zwei Wohnungen bei längerem Umzug - Kosten welcher Wohnung werden übernommen?

Brain2

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Liebes Forum,

ich habe einmal wieder eine Frage. Diesmal geht es quasi um das Thema Umzug, vorrangig darum, welche Wohnung vom Jobcenter übernommen wird, bzw. inwiefern ich eine zweite, vorerst unbewohnte Wohnung dem Jobcenter melden muss.

Kurz zum Hintergrund: Meine Frau und ich wohnen in Stadt A mit recht hohen Mieten. Möglicherweise wäre unsere derzeitige Miete sogar außerhalb der KdU, durch die momentanen Regelungen dank Corona hat das Jobcenter dies allerdings nicht bemängelt.

Derzeit bezahlen wir
600 Euro Kaltmiete plus
130 Euro Betriebskosten warm

Wir wollen nun umziehen in Stadt B, etwa 550 Kilometer entfernt mit wesentlich niedrigeren Mieten. Hier wird die Miete

310 Euro Kaltmiete plus
78 Euro Betriebskosten kalt plus
Heizung betragen

Die KdU hier würden bis 480 Euro plus Heizung übernommen. Die Miete liegt also innerhalb der KdU.

Nun haben wir das Angebot in Stadt B bekommen, die Wohnung bereits ab dem 16.06. zu mieten, dafür aber 2 ½ Monate keine Kaltmiete bezahlen zu müssen, sondern nur die Betriebskosten.
Vom Jobcenter wollen wir hierfür kein Geld.

Die entscheidende Frage für uns ist nun, ob wir weiterhin im Bezug beim Jobcenter der Stadt A bleiben können. Wichtig ist dies auch deswegen, weil wir beide Aufstocker sind und meine Frau zuerst einen Versetzungsantrag nach Stadt B stellen muss, der zwar sicher genehmigt wird, aber etwa zwei Monate in Anspruch nehmen wird. Wir hatten also geplant erst zum 15.08. vollständig nach Stadt B umgezogen zu sein.

Ab August wollten wir auf Leistungen verzichten, da der Umzug ohne Genehmigung läuft und wir auch davon ausgehen danach nicht mehr auf Leistungen angewiesen zu sein. Hinzu kommt, dass ich für den Umzug meinen Minijob kündigen muss, der aber auch nur befristet bis zum 31.12. ist.
Hintergrund des Umzug sind neben den hohen Kosten gesundheitliche Probleme in der alten Wohnung (Nachbar raucht uns in die Bude, obwohl ich nach einer Lungenembolie Lungenprobleme habe – Wohnung wird jetzt schon extrem warm, was vermutlich auch zu Gesundheitsproblemen führen wird in Form von erneuter Thrombosegefahr) Die Wahrscheinlichkeit, dass wir in Stadt A eine neue Wohnung finden, geht gegen null.

Wir hätten also während 1,5 Monaten Leistungsbezug eine Wohnung in beiden Städten, würden aber weiterhin in Stadt A leben und arbeiten.

Also noch einmal kurz zusammengefasst:

1. Kann das Jobcenter von Stadt A uns auf dieser Basis die KdU für Juni und Juli verweigern, weil wir in Stadt B noch eine Wohnung haben? Oder zählt hier nur die tatsächlich bewohnte Wohnung?

2. (ergibt sich vielleicht auch aus Frage 1) Müssen wir dem Jobcenter von Stadt A die (Zweit) Wohnung in Stadt B Überhaupt melden? Solange wir noch im Bezug sind, würden wir für diese Wohnung ja gerade einmal 100 Euro bezahlen, diese Wohnung aber (noch) nicht bewohnen.

Seht ihr hierbei ggf. noch andere Hürden, bzw. ist das rechtlich so denkbar? Wir wollen uns dabei ja auch keinen Betrug vorwerfen lassen, oder ggf. irgendwelche Rückzahlungen provozieren.
 

Atze Knorke

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Hallo Brain2,

der Versuch einer Antwort noch zu später Stund', die anderen User sind wohl noch in der Warte-
und Überlegungsschleife ... :idea:

Eure komplexe und individuelle Sachlage ist nicht so einfach zu beantworten, viele User werden
sich nach meinem Beitrag sicherlich dazu noch äußern.

Grundsätzlich, wenn man im SGB II-Leistungsbezug ist, werden die 'Kosten der Unterkunft'
nur für eine (angemessene) Wohnung vom zuständigen JC gewährt.

Entsprechende Anträge sind zuvor zu stellen und auch vom zuständigen JC zu bewilligen.
Gleichwohl wird es euch nicht erspart bleiben, denn das erdachte Konstrukt wird vermutlich
nicht so aufgehen, auch wenn ihr beide als Aufstocker die 100€ aufbringen könnt.

Die Zauberformel in der Einzelfallprüfung lautet - Prüfung des Umzuges auf dessen Erforderlichkeit -.
Widerspricht nicht dem Gebot der Freizügigkeit bzw. nicht dem angenommenen Recht auf freie Ortswahl
seinen Wohnort zu wechseln.

Umzüge sind nur dann gestattet sind, wenn diese als "notwendig/erforderlich" erachtet werden.
Unter Umständen diese aus sozialen Gründen erfolgen oder weil damit eine eindeutige Verbesserung
der Arbeitsmarktsituation verbunden ist.

Hinweise/Regelungen/Zuständigkeiten:
 

CptSumsebiene

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Nun völlig aus dem Bauch raus und ohne jegliche Kentniss über irgendwelche Paragraphen:
Da ihr den Umzug selbst bezahlt und in Stadt B auch keine Leistungen vom JC mehr beziehen wollt, würde ich den Umzug gar nicht melden und mich zu Ende Juli aus dem Bezug einfach abmelden.
Das JC in Stadt A wird es wohl kaum stören euch los zu sein und in Stadt B habt ihr mit dem JC ja nix am Hut.
Also wieso sollte man da nun schlafende Hunde wecken?^^
 

Brain2

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Danke für eure Antworten,

ja, ich hatte mir auch schon gedacht, dass ein Umzug mit Genehmigung zwar eventuell möglich sein könnte, wahrscheinlich aber unglaublich kompliziert wird, weil zu viele verschiedene Dinge ineinander spielen.
Wäre es „nur“ ein medizinisches Gutachten, wäre das vielleicht etwas Anderes gewesen. Aber gerade einen Ortswechsel „Weil vor Ort keine Wohnungen zu bekommen sind“ stelle ich mir ziemlich problematisch vor.
Daher auch der Gedanke, den Umzug ohne das Jobcenter zu machen. Auch für die Umzugskosten wollen wir vom Jobcenter kein Geld. Daher sind auch die auf der nogo.org Seite genannten Probleme für uns eher zweitrangig, auch wenn ein bezahlter Umzug natürlich super wäre…..
….hierbei hätte ich allerdings schon allein das Problem gesehen, dass wir erstmal die Genehmigung vom Jobcenter abwarten müssten und dann nochmal zusätzlich abwarten, bis der Arbeitgeber meiner Frau die Versetzung durchwinkt. Diese sollte zwar kein Problem sein, braucht aber zwei Monate Vorlauf.

Mittlerweile haben wir leider für die oben genannte Wohnung in Stadt B auch eine Absage bekommen. Leider gab es noch einen Mitinteressenten und der hatte Vorrang vor uns. Wir haben aber bereits die Zusage für eine andere, vergleichbare Wohnung bekommen. Der Mietvertrag hier beginnt praktischerweise auch erst am 1.8., was den Vorteil hat, dass wir uns zu diesem Zeitpunkt bereits beim Jobcenter von Stadt A abgemeldet haben dürften. Die Miete ist zwar leicht teurer, dafür ist die Wohnung frisch renoviert und von den Kosten her immer noch innerhalb der KdU

Wir gehen davon aus, dass wir finanziell auf jeden Fall bis Januar ohne Hilfen auskommen können, eher bis Mitte nächsten Jahres – all dies natürlich nur dann, wen ich innerhalb dieser Zeit keine neue Arbeit finden sollte, in diesem Fall reicht das Geld natürlich auch länger ohne Probleme.

Würdet ihr denn ein Problem sehen, wenn wir quasi 5 oder auch 7 Monate ohne Leistung ausgekommen wären und dann in Stadt B erneut Leistungen beantragen? Hierbei wäre ja beispielsweise auch zu berücksichtigen, dass ich auch in Stadt A zum 1.1.2021 keine Arbeit mehr gehabt hätte.
Könnte mir das Jobcenter in Stadt B die Kündigung eigentlich noch sanktionieren, wenn zum Zeitpunkt der Antragsstellung der Vertrag sowieso ausgelaufen wäre (beispielsweise: Kündigung am 31.7. - Reguläres Vertragsende am 31.12. und Antragsstellung zum 01.01.)?
 
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