Mehrbedarf wegen Warmwasser aus Stromerzeugung - wie lange rückwirkend?

Energy

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Der Titel fragt es bereits, werte Mitforanden,

ich habe zig Antworten und tierisch Stress, ich brauche aber jeden cent und will kämpfen, auch wenn mir das Jobcenter selbst anscheinend nicht sagen will oder sich nicht einig ist oder einfach keine Lust hast ...

Seit 02/2013 in vorigem Wohnort und Wohnung ALG2 bekommen. Beim Antrag wurde mir weder gesagt noch abgefragt, woher ich Warmwasser beziehe. (Boiler, SEHR alter Boiler, demnach als Einzelperson monatlich 60 EUR Stromkosten.)

Ende 2014 wurde ich auf den Stromspardienst aufmerksam, der mir ein Formular ausstellte, da die ja das ganze vor Ort sahen und sich wunderten weswegen ich keinen Mehrbedarf bekomme und dass ich den doch schnell beantragen sollte. Habe ich gemacht. Erst gings unter, dann wurde es ignoriert, dann forderte man diese und jene und diese und jene Bescheinigung (nochmal Mietvertrag, eine separate Bescheinigung vom Vermieter, Meldebescheinigung - das Formular vom Stromspardienst war weg oder einfach nicht relevant, gleichwohl deren Prospekte inzwischen im Jobcenter auslagen usw. usw.) Dann Ablehnung wegen mangelnder Mitwirkung meinerseits, weil ich aufgrund derer bescheuerten Forderungen schlicht den Überblick verlor. Einige Zeit später raffte ich mich wieder auf, widersprach, offenbar mit falschen Worten, wieder abgelehnt. Ein Besuch wegen etwas anderem bei der Verbraucherzentrale brachte mich drauf, es dann nochmal zu versuchen. Ich bekam aber sehr verschiedene Antworten darauf wie lange ich das rückwirkend beantragen kann. Von - so lange wie eben der Bedarf besteht. Über So lange wie der bedarf dem JC bekannt war. Über vom Antrag an. Über Von der neuerlichen Antrag an seit Ablehnung. Oder 'Ein Jahr rückwirkend' oder '6 Monate rückwirkend vom offenen Antrag' etc.

Dann endlich Antwort: man könne es nur bearbeiten, wenn ich mitteile auf welche Bescheide ich mich beziehe.

Meine Antwort: Da ich nicht weiß, wie lange rückwirkend das möglich ist und ich mich nicht unfreiwillig in eine Gesamtablehnung bringen möchte, wenn ich versehentlich EINEN Bescheid mit aufliste, der vielleicht abgelehnt werden KÖNNTE, bitte ich um Prüfung ALLER zurückliegenden Bescheide seit Miete dieser Wohnung.

Antwort - wobei ich NICHT sicher bin auf welchen Sachverhalt sich dieser Brief bezieht, könnte auch was mit meinem neuerlichen Umzug zu tun haben: Es fehlte die Meldebescheinigung. (Es ist ja nicht so, dass sie nicht bereits eine hätten!)

Ich frage (schriftlich, ich mache immer alles schriftlich): Bitte um Info auf welchen Sachverhalt sich das beziehe.

Seitdem: Schweigen im Walde.
Sind wohl überfordert.

Ich mag nicht mehr.

Was kann ich denn da noch machen?

Und weiß hier jemand wie lange rückwirkend ich das nun fordern kann und ja auch anscheinend konkret und korrekt muss? Gibts dazu Paragraphenfutter?

Danke!
 

Energy

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Nein, was vergessen. Wegen Umzug und Verzögerung desselben hatte ich dann erst GAR keine KdU bekommen für November und machte Druck. Da ich nicht wusste wann ich umziehe und das ganze sich AUCH WEGEN DEREN VERZÖGERUNGEN im ENTSCHEIDEN (!!!!) verzögerte, hatte ich zuerst gemeldet, dass ich im November umziehen werde und hurra, JC stellt erst mal die Mietzahlungen ein. Ich hatte einen Rießenärger das wieder zu erklären, dass ich SO ja nun doch nicht umziehen KÖNNE usw. usw.

Für November 2015 bekam ich dann nach Widerspruch und Erklärung plötzlich den Mehrbedarf wegen Warmwasser überwiesen - aha??? Also kam das doch irgendwie an.

Es geht mir jetzt also 'nur' noch um rückwirkend.
Nur: wie lange und wie GENAU gehe ich vor?
 

ladydi12

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Hallo Energy,

in der Sache am besten noch einen Überprüfungsantrag nach §44 SGBX für alle Bescheide, die du dieses Jahr von dem Mobbcenter erhalten hast, stellen und per Fax an das Mobbcenter deines Wohnortes stellen. Sollte das Mobbcenter deines Wohnortes diesem dann stattgeben, steht dir der Mehrbedarf für Warmwasser der vergangenen 12 Monate zu.

Das könnte wie folgt aussehen:

Energy
xxxstraße 00000
0xxxx wohnort

An das Mobbcenter xxxwohnort
Leistungsabteilung
Team00x
yyyyystraße111111
0xxxywohnort

Bg-Nr.: abcde/energybg

Überprüfungsantrag nach §44 SGBX für alle Bescheide ab Januar 2015 wegen Mehrbedarf Warmwasserpauschale

Sehr geehrte Damen und Herren LeistungsSBs,

hiermit beantrage ich die Überprüfung aller Bescheide ab Januar 2015 u.a. wegen der Höhe des Mehrbedarfs für die Warmwasserpauschale. Die Antragsstellung erfolgt zunächst fristwahrend. Die weitere Begründung meines Überprüfungsantrages werde ich bis spätestens anno tuba nachreichen.

Mit freundlichen Grüßen

energy

In dieser Form ist der Antrag wenigstens fristwahrend eingereicht und du kannst die Ansprüche noch rückwirkend bis Januar diesen Jahres geltend machen.

In die Begründung schreibst du dann alles das rein, was du hier zum Sachverhalt geschildert hast, sprich einmal keine KDU vom Mobbcenter gezahlt bekommen, umgezogen...usw. Bei der Formulierung der Begründung können wir dir gerne weiterhelfen.

Wegen der Jahresfrist empfiehlt es sich daher, den Antrag bis spätestens morgen per Fax ans Mobbcenter deines Wohnortes einzureichen oder persönlich beim Mobbcenter, falls die einen Bereitschaftsdienst haben gegen Empfangsbestätigung (Computerausdruck oder Eingangsstempel auf der Kopie deines Antrages)abzugeben, denn so hast du noch die Chance, für das komplette jahr 2015 deine Forderungen diesbezüglich geltend zu machen.

meint ladydi12
 

gelibeh

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In dieser Form ist der Antrag wenigstens fristwahrend eingereicht und du kannst die Ansprüche noch rückwirkend bis Januar diesen Jahres geltend machen
bis Januar vergangenes Jahr.
Dann endlich Antwort: man könne es nur bearbeiten, wenn ich mitteile auf welche Bescheide ich mich beziehe.
Alle Bescheide reicht als Aussage, wenn Du ganz genau schreibst, was die überprüfen sollen.
https://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/10/bei-einem-pauschalen-uberprufungsantrag.html
 

Seepferdchen 2010

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Alle Bescheide reicht als Aussage, wenn Du ganz genau schreibst, was die überprüfen sollen.
Nicht ganz ausreichend @Gelibeh hier hatte vor kurzem @Biddy mal ein Urteil zu reingestellt:

Langzeitarbeitslose können vom Jobcenter nicht pauschal die Überprüfung aller Hartz-IV-Bescheide der letzten Jahre einfordern. Auch wenn der Behörde eine unrichtige Anwendung des Rechts vorgeworfen wird, muss bei einer Überprüfung jeder einzelne Bescheid mit Datum benannt und auch die konkrete Beanstandung genannt werden, urteilte am Donnerstag, 13.02.2014, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 4 AS 22/13 R). Nach den gesetzlichen Bestimmungen könne nur „im Einzelfall“ ein rechtswidriger Bescheid überprüft werden, betonte der 4. Senat.
Text vom mir hervorgehoben.


Quelle:
Überprüfung von Hartz-IV-Bescheiden nur im ?Einzelfall? - Kanzlei Blaufelder
 

gelibeh

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Derjenige hat aber nicht benannt, worüber die überprüfen sollen, also nur ganz pauschal gesagt, überprüft mal. Wenn ich schreibe, überprüfe alle Bescheide wegen der Stromkosten, dann sieht das ganz anders aus
Wenn – jedoch wie im vorliegenden Fall – auch auf Nachfrage des SGB II-Trägers bei dem Rechtsanwalt der Antragstellerin keine Angaben gemacht werden, die eine Konkretisierung für den Einzelfall ermöglichen, sondern weiter pauschal auf die Überprüfung sämtlicher Bescheide verwiesen wird, ist der Sozialleistungsträger objektiv nicht in der Lage, seinen Prüfauftrag zu bestimmen..
aus dem Urteil
Der 1973 geborene Kläger bezog seit Januar 2005 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Auf den Antrag des anwaltlich vertretenen Klägers vom 28. 7. 2010, sämtliche bestandskräftige Bescheide seit dem 1. 1. 2006 "auf ihre Rechtmäßigkeit" zu überprüfen,
Das geht eben so nicht. Das ist zu pauschal.
 

ladydi12

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Hallo gelibeh, hallo Energy

deshalb hatte ich ja in meinem Formulierungsvorschlag "alle Bescheide ab Januar 2015" geschrieben. @Energy kann aber auch die jeweiligen Bescheide mit entsprechendem Datum in der Form "Bescheid a vom... 2015, Bescheid b vom...2015..... usw. usf." im Schreiben auflisten, nur darf @Energy da keinen Bescheid vergessen.

@Energy,

falls du morgen persönlich zum Mobbcenter deines Wohnortes hinfähst und den Ü- Antrag abgeben möchtest, und der Wachmensch sich weigert, dich zum Sachbearbeiter vorzulassen, ist drohende Mittellosigkeit ein regelrechtes Zauberwort, wie ich heute am eigenen Leib (hatte u.a. den berühmten Widerspruch des Elo-Forums wegen der Regelsatz"erhöhung" ab Januar 2016 abzugeben und noch was wegen meiner laufenden Bezüge ab Januar 2016 zu klären) erfuhr.

meint ladydi12
 

ladydi12

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Hallo dagobert1,

das kann @Energy aber schaffen, wenn er/sie den Antrag heute oder morgen per Fax mit Sendebericht abschickt oder aber morgen beim Bereitschaftsdienst des Mobbcenters seines/ihres Wohnortes gegen Empfangsbestätigung abgibt.

meint ladydi12
 

dagobert1

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Deshalb hab ich ja drauf hingewiesen
Nicht dass die Frist aus Unkenntnis versäumt wird, das wäre zu schön fürs JC.
 

Energy

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Danke schon mal.
Persönlich da vorbeigehen ist nicht, da zu weit weg, wie gesagt umgezogen.

Faxen heute noch ... mal gucken, wo ich hier derartige Möglichkeiten finde.

Und danke für den Hinweis zu dem Urteil.

Ich schrieb ja eben WEIL ich wegen so vieler Änderungsbescheide etc. blahblubb nicht mehr durchblickte:

"Alle Bescheide, die die KdU betreffen soweit rückwirkend wie es mir möglich wäre den Mehrbedarf zu bekommen."

Mittelvage also. *hust

Ich finde es eine Frechheit, dass man das nicht nur selber wissen muss, da es einem keiner direkt SAGT zu Anfang und dass dann auch noch ein ewig langes Hinundher gemacht wird deswegen. Aber wem sag ich das .... *seufz

Dann hoff ich mal, dass es hier noch irgendwo ein Faxenmachzentrum gibt und das dann ausreicht.
 
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DuliebesBißchen

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Ich würde es auch mal interessant finden, den Antrag telefonisch durchzugeben :biggrin:
Immerhin kann ein Antrag schriftlich, telefonisch oder persönlich gestellt werden...
 

Energy

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@Seepferdchen: danke für die Info. Ich habe mir das jetzt mal in der Gänze durchgelesen. Heftig. AB-SO-LUT heftig. Die setzen Gesetze um wie es ihnen passt UND sind nicht mal dazu verpflichtet das selbst darzulegen?!?!?! Nicht mal Anwälten gegenüber??? Wahnsinn. Ich bin echt fassungslos.
 

Energy

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So ein Antrags auf Überprüfung - muss der eigentlich handschriftlich unterschrieben sein? ... das wird hier noch lustig. Ich habe gerade keinen Drucker und keinen Scanner zur Verfügung und auch keinen USB Stick oder Kabel, um das irgendwie rüberzuschaufeln, wenn ich denn nachher mal recherchiere wo ein Copyladen oder sowas ist, der dann ja auch noch W-Lan haben muss ... heiwei ... das wird noch ein wettrennen ...
 

Energy

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Duliebesbischen: telefonisch? Ich bin noch NIE, wirklich NIE in den 2 Jahren ALG2 zurückgerufen worden, wenn ich auf deren Mailbox (eigentlich fast IMMER) sprach, auf der zu hören war, dass es eine Bearbeitungszeit von 2 Werktagen gäbe ... würd ich NIE machen. Schon mal probiert? War aber wohl eher ironisch zu verstehen, oder? ;-)
 
D

DuliebesBißchen

Gast
Duliebesbischen: telefonisch? Ich bin noch NIE, wirklich NIE in den 2 Jahren ALG2 zurückgerufen worden, wenn ich auf deren Mailbox (eigentlich fast IMMER) sprach, auf der zu hören war, dass es eine Bearbeitungszeit von 2 Werktagen gäbe ... würd ich NIE machen. Schon mal probiert? War aber wohl eher ironisch zu verstehen, oder? ;-)

Ich sag mal jein... :) Wobei mich interessieren würde, wie das zum Beispiel bei einer der Hotlines ablaufen würde, wenn ich dem Teilnehmer sage: So, jetzt nehmen sie mal Papier und Bleistift, ich diktiere:
Überschrift Überprüfungsantrag nach § 44...
Wenn die schon von den JC eingesetzt werden, sollten sie auch deren gesetzlichen Aufgaben übernehmen?? :biggrin:
 

ladydi12

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Hallo Energy,

So ein Antrags auf Überprüfung - muss der eigentlich handschriftlich unterschrieben sein? ... das wird hier noch lustig. Ich habe gerade keinen Drucker und keinen Scanner zur Verfügung und auch keinen USB Stick oder Kabel, um das irgendwie rüberzuschaufeln, wenn ich denn nachher mal recherchiere wo ein Copyladen oder sowas ist, der dann ja auch noch W-Lan haben muss ... heiwei ... das wird noch ein wettrennen ...
notfalls hilft Kugelschreiber und Papier, um den Zweizeiler in meinem Formulierungsvorschlag von eben abzuschreiben;) und zu unterschreiben. Ansonsten das Dokument in dein EMail-Postfach bei deinem EMail-Provider hochladen und im Internetcafe deines Wohnortes ausdrucken, unterschreiben und per Fax mit Sendebericht an das Mobbcenter deines Wohnortes versenden.

meint ladydi12
 

Energy

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Duliebesbischen: ich habe schonmal mit einer Dame aus deren Callcenter diskutiert. Oh - ha - offenbar habe ich DOCH dort jemanden erreicht! #ironieoff ... Lange. SO lange bis sie mich rausschmiss, weil doch noch viele andere warten. Die können NICHTS. Die dürfen auch nichts. Null. Sagte sie zumindest. Die verzeichnen wenns gut geht höchstens DASS du dich gemeldet hast.
 

dagobert1

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Faxen heute noch ... mal gucken, wo ich hier derartige Möglichkeiten finde.
Ich hab gute Erfahrungen mit cospace.de
Einige hier im Forum schwören auch auf simple-Fax.de, das kostet aber ein paar Cent.

Ich würde es auch mal interessant finden, den Antrag telefonisch durchzugeben :biggrin:
Immerhin kann ein Antrag schriftlich, telefonisch oder persönlich gestellt werden...
Dieses Spiel kann man mal ausprobieren, wenn man genug Zeit hat um das Ergebnis abzuwarten und ggf. einen neuen Antrag zu stellen.
Der Antrag des TE muss aber bis Jahresende nachweislich beim JC sein, da sonst die Nachzahlunsgansprüche für 2014 den Bach runtergehen.

Ich habe gerade keinen Drucker und keinen Scanner zur Verfügung und auch keinen USB Stick oder Kabel, um das irgendwie rüberzuschaufeln, wenn ich denn nachher mal recherchiere wo ein Copyladen oder sowas ist, der dann ja auch noch W-Lan haben muss ... heiwei ... das wird noch ein wettrennen ...
Alternativ kannst du auch den Antrag komplett von Hand schreiben und morgen mit Beistand beim JC aufkreuzen.
 
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