Mehrbedarf hier §30 I /Barbetrag (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

hartaber4

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Mehrbedarf, Tatbestände Altersgrenze/Merkzeichen "G" im Sinne des SGB IX und Bedarfssituation in einer Pflegeeinrichtung (SGB XI), etc.

Werk:jurisPK-SGB XII

Autor:
Behrend

Auflage:
1. Auflage 2010

Stand:
12.07.2012Quelle:

Zitiervorschlag:Behrend in: jurisPK-SGB XII, § 27b SGB XII

Randnummer 32:

Eventuelle Mehrbedarfszuschläge nach den §§ 27b Abs. 1 Satz 2, 42 Nr. 2, 30 SGB XII und einmalige Bedarfe (§ 31 SGB XII) sind zu berücksichtigen. Allerdings beinhalten die §§ 30, 31 SGB XII auch Mehrbedarfe und einmalige Bedarfe, die in stationären Einrichtungen zumeist nicht Teil des in Einrichtungen erbrachten notwendigen Lebensunterhalts sind.27 So wird man davon ausgehen können, dass es sich bei dem Bedarf an kostenaufwändiger Ernährung nach § 30 Abs. 5 SGB XII um einen solchen Bedarf handelt, der von der Grundpauschale für Unterkunft und Verpflegung nach § 76 Abs. 2 SGB XII erfasst und dementsprechend rechtlich und tatsächlich von dem in stationären Einrichtungen erbrachten Lebensunterhalt nach § 27b Abs. 1 Satz 1 SGB XII („darin“) umfasst ist. Für den einzelfallbezogenen Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 SGB XII gilt dies jedoch nicht. Auch atypische, im Einzelfall auftretende Bedarfe können nicht in die Berechnung der Maßstabsgröße einbezogen werden.28

Fußnoten:


27) Vgl. BSG v. 29.09.2009 - B 8 SO 5/08 R - BSGE 104, 200 ff. zu den von der Mehrbedarfsleistung nach § 30 Abs. 1 SGB XII erfassten Bedarfen.

28) Falterbaum in: Hauck/Noftz, SGB XII, Stand 5/2007, K § 35 Rn. 6; Fahlbusch, RsDE 63, 51 ff., 59.
 
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