mehr Wohnraum für alleinerziehende?

[Kessi]

Hallo zusammen,
ich habe mal schnell eine Frage für eine Bekannte. Ich habe bei der Suche nichts gefunden,obwohl ich sonst öfter darüber gestolpert bin...

Ich meine irgendwo gelesen zu haben,dass man als Alleinerziehende Anspruch auf größeren Wohnraum hat. Also Frau+2 Kinder=4 Zimmer oder +15qm zusätzlich oder so?
Stimmt das so? Wie ist das genau? Oder bin ich jetzt ganz auf dem Holzweg?
Wie gesagt,ich habs nur mal so nebenbei immer mal wieder irgendwo gelesen,aber nie so wirklich beachtet,da es bei mir nicht zutrifft.

vielen Dank schonmal für Eure Antworten

Kerstin

 

[ExitUser]

Ich glaube: Holzweg.

Warum soll eine Alleinerziehende (1 erwachsene Person) mehr Wohnraumanspruch haben als ein Elternpaar (2 erwachsene Personen)?

 

[Kessi]

Ich habe keine Ahnung. Kann auch sein,dass da jemand mal drüber nachgedacht hat und ich habs falsch in meinen Zellen abgespeichert

Mir gings jetzt darum,dass ja auch alleinerziehende ein Schlafzimmer brauchen. Und jedes Kind ein eigenes Zimmer "benötigt". Plus Wohnzimmer. Das wären also 4 Zimmer bei 3 personen... Irgendsowas hab ich vor Monaten mal gelesen...

Aber recht hast du schon. Warum sollte man als Alleinerziehende denselben Anspruch wie ein Elternpaar haben....

 

[biddy]

Ein BSG-Urteil oder ähnliches kenne ich jetzt (leider) nicht, aber die KdU-Richtlinien sind unterschiedlich:

Um in NRW zu bleiben:

Beispiel Essen: "Eine Überschreitung bis 10 % ist möglich bei ... Alleinerziehenden ..."
Quelle: https://www.harald-thome.de/media/files/Kdu2/KdU-Essen---01.04.2010.pdf

Beispiel Köln: nicht explizit genannt
Quelle: https://www.harald-thome.de/media/files/Kdu2/KdU-K-ln---2010.pdf

Beispiel Rheinisch-Bergischer-Kreis sogar:
"Leistungsberechtigte, welche lt. WoBindG (Wohnberechtigungsschein) Anspruch auf eine größere Wohnfläche oder einen zusätzlichen Raum haben (z. B. Alleinerziehende mit Kind über 6 Jahren), ist im Rahmen des SGB II kein höherer Wohnbedarf anzuerkennen"
Quelle: https://www.harald-thome.de/media/files/Kdu2/KdU-Rheinisch-Bergischen-Kreises---01.04.2010.pdf

Weitere örtliche Richtlinien: *klick* Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Evtl. kennt ja jemand hier noch höherinstanzliche Urteile (LSG-Urteile?); würde mich auch interessieren.


.

 

[ExitUser]

Also es geht nicht um den Vergleich Alleinerziehende/Elternpaar, sondern darum, ob eine Alleinerziehende mit Kind mehr Wohnraum als eine Alleinstehende (Single) beanspruchen kann.........

.......... oder wie, oder was?

Zu so später Stunde steh' ich auf dem Schlauch.

 

[biddy]

Der Senat hat die Revision zugelassen, weil er gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung bezüglich der Frage zumisst, welche Quadratmeterzahl an Wohnfläche einer alleinerziehenden Mutter mit 15-jähriger Tochter in der Bedarfsgemeinschaft als angemessen zuzubilligen ist. Das Sozialgericht hat bereits auf gegenteiligte Rechtsprechung hingewiesen. Da hierzu eine gesicherte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht vorliegt, ist der entschiedenen Rechtsfrage grundsätzliche Bedeutung beizumessen.

Quelle: L 12 AS 77/06 · LSG NRW · Urteil vom 09.01.2008 · rechtskräftig

Das müsste dann das BSG-Verfahren B 4 AS 17/08 bzw. B 14 AS 17/08 von 2009 gewesen sein ... dazu habe ich keinen Urteilstext finden können - steht nicht zur Verfügung auf der BSG-Internetseite. Hm ... *grübel*

 

[ExitUser]

Wenn ich piddy nicht hätte...

 

[biddy]

Beispiel Göttingen:

*klick* https://www.elo-forum.org/kosten-un...ehr-wohnraum-mehrbedarf-alleinerziehende.html

Kennt jemand das in diesem Thread erwähnte BSG-Urteil bzw. "hat" es jemand?




@Reinerle:

Wer ist piddy??

 

[Kessi]

Beispiel Göttingen:

*klick* https://www.elo-forum.org/kosten-un...ehr-wohnraum-mehrbedarf-alleinerziehende.html

Kennt jemand das in diesem Thread erwähnte BSG-Urteil bzw. "hat" es jemand?




@Reinerle:

Wer ist piddy??

Ha,sowas mein ich. Danke schonmal. Also war ich nicht so ganz auf dem Holzweg Ich sag doch,ich habs schonmal irgendwo gelesen
Aber jetzt direkt einen Anspruch scheint man nicht zu haben,oder? Schade.

Sorry Reiner Zufall,lese grad die Seiten von Biddy,bin zu beschäftigt um so schnell zu Antworten

 

[ExitUser]

@Reinerle:

Wer ist piddy??

...die pöse

 

[knox]

...die pöse

 

[ExitUser]

:icon_eek:

Wat is?

 

[biddy]

Alleinerziehende, „angemessene“ Wohnungsgröße
Das BSG hat am 17. Februar 2009 (B 4 AS 30/08 R) und am 3. März 2009 (B 4 AS 17/08 R) kundgetan, daß Alleinerziehenden gemäß den Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB) der einzelnen Bundesländer mehr Wohnraum zusteht (sog. Wohnzimmerentscheidung).
Unter „Wohnzimmerentscheidung“ wird Folgendes verstanden:
Ein Paar mit einem Kind hat Anspruch auf 3 Zimmer. Das Kind bekommt ein Zimmer, das Paar macht aus dem einen Zimmer ein gemeinsames Schlafzimmer und aus dem anderen ein Wohnzimmer für alle. Ein Alleinerziehender mit einem Kind hat nur Anspruch auf zwei Zimmer, eines für das Kind, eines für den Elternteil. Wenn beide nicht immer ein gemeinsames Schlafzimmer - in der Pubertät ganz schwierig - haben sollen, dann gibt es kein Wohnzimmer zum Gästeempfang – der Gerichtsvollzieher müßte dann gleich im Bett empfangen werden – oder für beide gemeinsam. Hier Alleinerziehende nicht auch noch zusätzlich zu benachteiligen ist richtig.
Aber das BSG hat diese Frage nicht nach verständigen Kriterien gelöst, sondern nach rein formalen: steht ein Raum mehr oder 10 qm mehr in der WFB für Alleinerziehende, dann gibt es das auch, steht es nicht drin, dann gibt es das nicht. Deshalb ja auch die Forderung des BSG nach bundeseinheitlichen Kriterien. Da befürchte ich aber, daß das dann gegen die Alleinerziehenden nach hinten losgeht, falls das im ewigen Bund-Länder-Streit mal was wird.
Das BSG hat wiederholt an den Verordnungsgeber appelliert, von § 27 SGB II Gebrauch zu machen und bundesweit einheitliche KdU-Kriterien zu erlassen. Solange die nicht der Fall sei, sagen die Richter des BSG, müsse aber irgendein Maßstab her und dieser Maßstab seien eben die länderspezifischen Bestimmungen zur Förderung von Wohnraum (WFB). Es muß sich also jeder/jede über die „eigenen“ Landesbestimmungen informieren. In Niedersachsen ist die Punkt 11.4 der WFB Niedersachsen in der Fassung von 2003, wonach Alleinerziehenden zusätzlich zehn Quadratmeter an Wohnraum zustehen.

Quelle: Alg II-Katalog

NRW richtet sich aber nicht (mehr) nach den Wohnraunmnutzungsbestimmungen:

ab 01.01.2010:
1 Person 50 m²
2 Personen 65 m² und 2 Wohnräume (zzgl. Küche, Flur, Bad, WC)
jede weitere Person + 15 m²/+ 1 Wohnraum
+ 15 m²/+ 1 Wohnraum wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person, eines in absehbarer Zeit zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarfs oder zur Vermeidung besonderer Härten:
junge Ehepaare (beide unter 40, seit weniger als 5 Jahren verh.), Blinde, Rollstuhlfahrer/innen, Alleinerziehende mit mind. einem Kind ab vollendetem 6. Lebensjahr.
Überschreitungen um bis zu 5 m² sind zulässig.
Quelle: Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) v. 12.12.2009

ab 01.02.2010:
Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB) 2010
barrierefrei:
1 Person 47 m²
2 Personen 62 m²
3 Personen 77 m²
4 Personen 92 m²
5 Personen 107 m²

Quelle: wfb_2010.pdf, MAGS-zu-KdU-04.03.2010.pdf

Quelle: Hartz IV Forum - Richtlinien des sozialen Wohnungsbaues der einzelnen Bundesländer

 

[knox]

eure kleinen "Randneckereien" treffen mein Komikzentrum!!!

ich find es einfach toll (trotz vieler Probs im Forum) auch mal was witziges zu finden/lesen

 

[biddy]

Klappe!

 

[Gelöschtes Mitglied 4560]

Mehrfläche
Die steht jedem Alleinerziehenden zu.
Hat seine begründung darin, dass z.B. ein alleinerziehender Vater weder Schlafzimmer noch Bett mit seiner Tochter teilt.