Materieller Bonus vom Heizkostenversorger (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Status
Dieses Thema ist derzeit geschlossen.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

romeo1222

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
7 Januar 2010
Beiträge
1.747
Bewertungen
472
Hallo,

mir stellt sich gerade eine Frage, auf die ich nicht wirklich eine Antwort habe, ich hoffe ihr könnt mir helfen, mit ich jemandem anderes helfen kann und mich auch weiterbilden kann :)

Heizkosten zahlt das JC und somit würde ein geldwerter Bonus dem JC gehören, bzw. die KdU-Zahlungen verringern.

Aber wie sieht es aus bei einem materiellen Bonus?
Beispiel 1: Man schließt einen Gasversorgungsvertrag ab, Anbieter gibt einem eine kostenlose Waschmaschine dazu.

Beispiel 2: Man schließt einen Gasversorgungsvertrag ab, Anbieter gibt einem für eine Zuzahlung von 40€ (die man natürlich selbst tätigt) eine Waschmaschine dazu.

Dieses sind keine fiktiven Beispiele, es gibt wirklich Energierversorger, die sowas machen.

Theoretisch gehört die Waschmaschine ja dem JC, aber abholen würden Sie die wohl eher nicht und bei sich dann in die Behörde stellen? Ein Nutzungsentgelt dafür verlangen, sowas bietet das Gesetz nicht.
Können die also einen zwingen, die Waschmaschine zu verkaufen, sodass dieses dann mit den KdU verrechnet wird? Wäre ja theoretisch das logischste, aber auch dieses steht nirgendwo im Gesetz.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.585
Seit dem 1.8.2016 heißt es in § 11 Abs. 1 SGB II:
"1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit, des Bundesfreiwilligendienstes oder eines Jugendfreiwilligendienstes zufließen. [...]"

Also sind Einnahmen in Geldeswert, die nicht im Rahmen einer Erwerbstätigkeit, des BufDi oder Ju'freiwilligendienstes zufließen kein zu berücksichtigendes Einkommen.

Dazu auch:
Wesentliche Änderungen
Fassung vom: 18.08.2016
• Rz.11.1: Neu: Einnahmen in Geldeswert sind nicht zu berücksichtigen

[...]

1.1 Zu berücksichtigendes Einkommen

(1) [...]

Einnahmen in Geldeswert (Sachbezüge) sind grundsätzlich nicht als
Einkommen zu berücksichtigen.
Ausnahmen: Sachbezüge, die im
Rahmen einer Erwerbstätigkeit oder eines Bundes- oder Jugendfrei-
willigendienstes gewährt werden, sind als Einkommen zu berück-
sichtigen (vergleiche hierzu Kapitel 2.2).
Quelle
 

romeo1222

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
7 Januar 2010
Beiträge
1.747
Bewertungen
472
Ja, das ist mir bewusst. Aber schließlich zahlt ja das JC dann über eine womöglich höhere Grundgebühr oder einen womöglich höheren Arbeitspreis (Da die ja die Heizkosten zahlen) dann die Waschmaschine. Irgendwie kann es ja nicht sein, dass einem dennoch die Waschmaschine gehört, aber auch nicht, dass dem JC die gehört, weil dafür das Gesetz ja keine Grundlage bietet.
 
Status
Dieses Thema ist derzeit geschlossen.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten