Maßnahmevertrag (§16i SGB II) unterschrieben. Kann ich vom Vertrag zurücktreten?

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DoJuan beim Jobcenter

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Hallo, ich habe diesen beschissenen 16i Vertrag unterschrieben vor wenigen Tagen.
Das war total dumm von mir, es wurde mir von der Bearbeiterin falsch vermittelt und am Ende hieß es sie müsse zu einem Termin, ich unterschrieb sozusagen ihr zu geallen schneller als ich es hätte tun sollen.
Kann ich davon zurück treten?

Oder was kann ich tun?
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Willkommen im Forum. :welcome: Rezeption
Kann ich davon zurück treten?
Um was für einen Vertrag handelt es sich?
Teilnehmervertrag mit dem MT oder Arbeitsvertrag mit einem geförderten AG?
Gibt es eine Zuweisung und unter welchen Umständen ist der Vertrag zustande gekommen?
Wäre auch hilfreich, wenn Du den Vertragsinhalt hier anonymisiert einstellst.
 

gila

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Also ich verstehe, du hast eine Eingliederungsvereinbarung mit dieser Maßnahme unterschrieben -
aber bisher NICHT den Maßnahmevertrag beim Träger selbst?

Nun wurdest du mehrfach um Aufklärung und Einstellung von deinen Unterlagen gebeten!

WIR hier im Forum kommunizieren hier doch alle ziemlich sorgfältig, interessiert, engagiert und geben uns MÜHE mit "fremden" Problemen - wie wäre es, wenn dann auch DU als "Ratsuchender" dir etwas mehr MÜHE gibst bei Rückfragen. Ansonsten wird hier kaum einer mehr antworten ... und seine Zeit dafür aufwenden wollen!
 

DoJuan beim Jobcenter

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"
Also ich verstehe, du hast eine Eingliederungsvereinbarung mit dieser Maßnahme unterschrieben -
aber bisher NICHT den Maßnahmevertrag beim Träger selbst? "

Die Eingliederungsvereinbarung ist zwischen dem Jobcenter und mir. Habe diesen bei einer Routinemäßigen Besprechnung beim JC getätigt.

"Ziel: Unterstützung bei der Suche nach einem Arbeitsplatz"

gültig bis 12. 2019 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird."

Dann kommen 4 Seiten mit den üblichen Strafandrohungen, Kürzung, Pflichten usw.
 

gila

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Danke für die Info - also ist es NICHT so wie in er Überschrift, ein "Maßnahmevertrag" wurde nicht unterschrieben - wohl aber eine EGV, in der diese Maßnahme enthalten ist.

Man kann natürlich behaupten, man habe sich zu einer Unterschrift aufgrund der Äußerungen der Sachbearbeitung verpflichtet gefühlt - man sei NICHT darüber belehrt worden, dass man KEINE Unterschrift leisten MÜSSE - und nicht über die Konsequenz, dass dann jedoch so eine EGV als VA zugestellt werden kann. Aufgrund einer inzwischen erfolgten Rechtsberatung habe man erfahren, dass es so ist. Diese Auskunft hätte aber von der Sachbearbeitung richtig so erfolgen müssen.
Man habe also nur aufgrund nicht erteilter Auskünfte und in "Treu und Glauben" unterschrieben - und daher möchte man vom Vertrag zurücktreten.

Allerdings: wie sinnig das ist, zu welchen Problemen das führen kann (wenn kein Beistand zugegen war? Und wenn SB behauptet, die Inhalte der EGV wären mit dir so besprochen worden?) - kann man nicht sagen.

Da wäre es vielleicht gescheiter zu warten, bis eine konkrete ZUWEISUNG kommt und dann den Vertrag beim Träger nicht zu unterschreiben.
 

DoJuan beim Jobcenter

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Danke für die Infos. :)
Die Eingliederungsvereinbarung bekam ich gleich vom JC mit.
Es war tatsächlich so, dass ich nicht belehrt wurde. Aber nach einem Telefonat gab sie dies zwar zu, sagte aber, dass derartige Verträge immer so seien und ich es hätte wissen müssen.
Ich werde mir morgen eine Bescheinigung vom Arzt holen und diese dann dem JC zusenden.
Mit dem Text, in etwa, den Du geschrieben hast beifügen.

Und dass man nicht unterschreiben muss wußte ich nicht wirklich. Es war ohnehin so, dass sie pausenlos eine Stunde geredet hat und am Ende nur kurz Zeit war und ich unterschrieben habe.

Eigentlich gehört die Sachbearbeiterin zu den freundlicheren aber bei Freundlichen muss man wohl besonders aufpassen...

Da Du Dich so gut auskennst, erst sah ich für meine Situation durch 16i eine Chance.
Ich kann nicht unter Menschen gehen. Dachte ich könnte einen Arbeitgeber finden, der mich einstellt. Und im Internetbereich arbeiten von Daheim.

Aber wenn ich es richtig verstehe, wird nicht jeder Betrag gefördert sondern nur ein Mindestlohn oder nach Tarif.
Bedeutet es, dass das JC höchstens ca 9 Euro bezahlt je Stunde?

Ich finde keine versehbaren Infos, was die genau bezahlen. Außer die Sätze "Mindestlohn" und "Tarif".

Gibt es da ein konkretes Beispiel was im Bereich Informatik bekäme?
 

gila

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Es war tatsächlich so, dass ich nicht belehrt wurde. Aber nach einem Telefonat gab sie dies zwar zu, sagte aber, dass derartige Verträge immer so seien und ich es hätte wissen müssen.

Nun - das ist aber auch was "hinterhältig" und "wissen" über solche Verträge musst du da sicher gar nichts - im GEgenteil: die Behörde hat auch eine Aufkunfts- und Informationspflicht!

Ich werde mir morgen eine Bescheinigung vom Arzt holen und diese dann dem JC zusenden.
Mit dem Text, in etwa, den Du geschrieben hast beifügen.

Wieso Bescheinigung vom Arzt? Das hat mit dem Text aber nichts zu tun.
 
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