Maßnahmen nach § 45 SGB III

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Makale

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Da es hier ja immer mal wieder zu Diskussionen bzgl. der Dauer dieser (meist sinnlosen) Maßnahmen kommt, erlaub ich mir mal paar Auszüge aus dem TuWas Rechtsratgeber zum SGB III für alle zur Verfügung zu stellen:

Die Dauer der Eingliederungs- und Aktivierungsmaßnahmen muss gemäß § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB III deren Zweck und Inhalt entsprechen. Es gibt grundsätzlich also keine feste Grenze. So kann z.B. eine Aktivierungsmaßnahme ein Jahr überschreiten (BT-Drs. 17/6277, S. 93)

In zwei Fällen ist die Dauer begrenzt:

- Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen ... darf die Dauer von 8 Wochen nicht überschreiten (§ 45 Abs. 2 Satz 3 SGB III).

Länger dauernde berufliche Qualifizierungen müssen nach der Gesetzesbegründung über die Förderung der beruflichen Weiterbildung laufen.

- Soweit Maßnahmen oder teile von Maßnahmen ... bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von 6 Wochen nicht überschreiten (§ 45 Abs. 2 Satz 2 SGB III).

Die 6-Wochen-Grenze gilt seit 1.4.2012.

Bei einem Arbeitgeber kann bei vorliegender Langzeitarbeitslosigkeit (< 12 Monate) oder unter 25 jährigen mit schwer wiegenden Vermittlungshemmnissen eine Maßnahme gemäß § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II bis zu 12 Wochen andauern.

Eine weitere ganz wichtige Gesetzesbegründung neben der oben bereits erwähnten bzgl. Maßnahmen ist die BR-Drs. 755/08.
Ein Blick hierin lohnt sich und empfehle ich.


Ein Bewerbungstraining kann und darf demzufolge mehr als 8 Wochen andauern. Dort werden keine beruflichen Kenntnisse vermittelt. Die Dauer muss der pAp bzw. die IF/FM nach pflichtgemäßen Ausüben des Ermessens festlegen (hierzu weiterführend z.B. FH zu § 15 u.a.). Ein Verweis bei der Anfechtung einer solchen Maßnahme bzgl. der Dauer auf § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB III macht daher keinen Sinn (s.o.).
 

Hartzeola

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Ein Bewerbungstraining kann und darf demzufolge mehr als 8 Wochen andauern. Dort werden keine beruflichen Kenntnisse vermittelt. Die Dauer muss der pAp bzw. die IF/FM nach pflichtgemäßen Ausüben des Ermessens festlegen (hierzu weiterführend z.B. FH zu § 15 u.a.). Ein Verweis bei der Anfechtung einer solchen Maßnahme bzgl. der Dauer auf § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB III macht daher keinen Sinn (s.o.).
Klar. Sie können bestimmte Maßnahmen länger machen. Nicht aber jede beliebige Maßnahme nach §45 SGB III fördern:

(2)

Maßnahmen oder Maßnahmeteile zur Feststellung, Aktivierung und
Entwicklung von personenbezogenen Fertigkeiten und Fähigkeiten oder.zur Feststellung von beruflichen Kenntnissen sowie die praktische Erprobung der vermittelten beruflichen Kenntnisse zählen nicht zu der auf acht Wochen begrenzten Kenntnisvermittlung.



(3)

Nicht zur beruflichen Kenntnisvermittlung gehören z.B. Bescheinigun-
gen, Zertifizierungen und Gesundheitsnachweise Diese können nach
§44 SGB III aus dem Vermittlungsbudgetgefördert werden
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...g/A042-Vermittlung/Publikation/pdf/GA-MAT.pdf

RZ 45.07
 

Makale

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Gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Ministerien der Länder als aufsichtführende Stellen nach §§ 47, 48 SGB II vom Oktober 2012 im Anhang.
 

Anhänge

  • BMAS Gemeinsame Erklaerung vom Oktober 2012 zu Eingliederungsleistungen SGB II.pdf
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Anarchie79

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Hallo,


danke für diese wichtigen Infos,die kann ich gerade gut gebrauchen da ich diese Woche noch zu einem Termin bei meiner SB muß! Deshalb danke für diese wichtigen Infos, was die Dauer von Maßnahmen anbelangt! Ich hatte schonmal so eine schöne Intergrationsmaßnahme gehabt, die mir so sehr geholfen hat wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt intergriert zu werden, das ich diesen sinnlosen Dreck nach zwei Monaten abbrechen mußte da mir dort so sehr Druck gemacht wurde, das ich zum Magen spiegeln mußte wo dann ein Polyp bei mir entfernt werden mußte! Dazu muß ich noch sagen, das ich unter einer chron. Depression mit Angststörung und Panikaattacken leide und das seit meiner Jugend und das wusste das Job Center auch genau, wie der Bildungsträger und trotzdem wurden meine Ängste gegen mich verwendet und bei mir ein Traumataaufbruch erzeugt was mich beinahe in den Suizid getrieben hätte, deshalb hab ich jetzt natürlich sehr große Angst vor solchen Maßnahmen und besonders vor Sozialpädagogen weil die für mich die schlimmsten sind! Sie nennen das Hilfe ich nenne das seelische Körperverletzung was da gemacht wurde! Der Sozialpädagoge hat jetzt wie ich gehört habe gekündigt gehabt weil er mit den Langzeitarbeitslosen nicht mehr klar kam! Ich möchte diese Person in meinem Leben nie wieder sehen und auch wenn ich von meiner SB sanktioniert werden würde so würde ich denoch nie wieder zu so einer Maßnahme gehen weil sie mich sehr krank gemacht hat! Das war meine Erfahrung zu diesen Maßnahmen die ich für mich ablehne weil sie mich nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt intergieren können sondern das Gegenteil davon erreichen nämlich soziale Isolation und Angst! Soviel zum Slogan Fördern und Fodern! Da bekomme ich gleich das große Kotzen! :icon_kotz2:



Ich hab da noch mal eine andere Frage an euch und zwar, kann ich mit meiner SB vereinbaren, das ich einen 1,50 Job also eine Arbeitsgelegenheit erstmal 2 oder 3 Monate mache statt gleich 6 Monate? Ich frage deshalb weil ich auf dem Friedhof einen 1,50 Job machen würde aber da wir jetzt schon fast Ende Oktober haben weis ich nicht ob das Sinn macht wenn ich jetzt von November bis Mai nächstes Jahr auf dem Friedhof arbeite! Da es im Winter da nicht viel zu tun gibt als Schnee zu schippen! Oder ich beginne den 1,50 Job nächstes Jahr im Frühjahr wenn sich da meine SB drauf einlässt? Ich möchte auf jeden Fall was arbeiten aber ohne Druck und Schikanen da ich ja auch nicht alles mehr machen kann wegen meiner Erkrankung und das weis auch meine SB! Für Donnerstag hab ich eine Einladung von ihr bekommen da werde ich dieses Thema mal ansprechen! Ich darf nur noch 4-5 Stunden am Tag arbeiten und da wäre der Friedhof ganz gut für mich somal das mein behandelnter Psychater auch für gut empfindet das ich dort arbeite zumindest erstmal als 1,50 Jober! Mal sehen was am Donnerstag rauskommen wird? Es wäre lieb wenn ihr mir vorher nochmal auf meiner Frage wegen der Länge des 1,50 Jobs antworten könntet, damit ich das dann als Vorschlag für meiner SB sagen könnte! Also bis später!

Lg Anarchie79
 

Anarchie79

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Hallo,

ich bin es nochmal, ich war heute beim Pfarramt und habe mich mal schlau gemacht wegen eines 1,50 Jobs auf dem Friedhof! Der Pfarrer war natürlich begeistert das ich mehr oder weniger freiwillig auf dem Friedhof diesen 1,50 Job machen will weil ich ja eine billige Arbeitskraft bin aber darum geht es mir nicht sondern darum zu sehen wie belastbar ich noch bin und das ich was mache was mir gut tut! Die Frage die ich da noch hätte betrifft die EGV die ich noch aushandeln müßte und zwar läüft ja eine EGV oder VA 6 Monate lang, dieser 1,50 Job geht aber erstmal nur bis zum 24.11. 2013 weil der Pfarrer mir erklärt hat, das er nur bis zu diesem Tag Leute auf dem Friedhof braucht um das Laub weg zumachen! Kann ich den 1,50 Job nächstes Jahr weiter auf dem Friedhof machen und da die restlichen 5 Monate abarbeiten oder zählt dieser 1,50 Job nur für den 1 Monat vom 28.10.-24.11. 2013? Das müßte ich noch klären und er sagte auch zu mir das ich der erste Arbeitslose wäre den er dierekt über das Pfarramt einstellen würde also als Eineuro Jober! Ich hoffe mal das alles gut gehen wird! Mein Psychater begrüßt das im Übrigen auch das ich auf dem Friedhof arbeiten will weil mir die Ruhe dort gut tut! Hoffentlich sieht es meine SB auch am Donnerstag so? Ich werde es ja bald heraus finden! Wenn sie mir aber diesen 1,50 Job versauen sollte und mich dann lieber zu einer Eingliederungsmaßnahme steckt, dann weis ich was ich ihr sagen werde! Aber erstmal abwarten und Tee trinken!

Lg Anarchie79
 

Paolo_Pinkel

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Die Kirche ist so reich, wie man aktuell im Limbur sieht, dass es schon perfide ist, dass man zur Friedhofspflege keine 25.000 - 30.000 Euro/Jahr und Kopf haben will, um diese Aufgabe ordentlich durchführen zu lassen:icon_kotz2:
 

Anarchie79

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Hallo Paolo,


ja da gebe ich dir recht und ich kann dir versichern das ich kein Freund der Kirche bin auch wenn ich mich als ein gläubigen Christen sehe aber das ist eine andere Sache! Mir geht es nur darum ob ich nächstes Jahr dort den Rest der Zeit des 1,50 Euro Jobs zu Ende machen kann oder nicht? Im übrigen ist dieser 1,50 Job noch mit das Beste was es bei uns ( nähe Chemnitz) auf dem zweiten Arbeitsmarkt gibt! Die anderen Jobs die da einen angeboten werden sind bei weitem schlechter als dieser deshalb hab ich mich auch für diesen 1,50 Job entschieden obwohl ich eigentlich kein Freund davon bin aber immer noch besser als irgendwelche Intergrationsmaßnahmen mit 6 wöchigem Praktikum wo man erst recht die Arschkarte gezogen hat! Lg Anarchie79
 

Walkingbird

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Hallo,

ich bin es nochmal, ich war heute beim Pfarramt und habe mich mal schlau gemacht wegen eines 1,50 Jobs auf dem Friedhof! Der Pfarrer war natürlich begeistert das ich mehr oder weniger freiwillig auf dem Friedhof diesen 1,50 Job machen will weil ich ja eine billige Arbeitskraft bin aber darum geht es mir nicht sondern darum zu sehen wie belastbar ich noch bin und das ich was mache was mir gut tut! Die Frage die ich da noch hätte betrifft die EGV die ich noch aushandeln müßte und zwar läüft ja eine EGV oder VA 6 Monate lang, dieser 1,50 Job geht aber erstmal nur bis zum 24.11. 2013 weil der Pfarrer mir erklärt hat, das er nur bis zu diesem Tag Leute auf dem Friedhof braucht um das Laub weg zumachen! Kann ich den 1,50 Job nächstes Jahr weiter auf dem Friedhof machen und da die restlichen 5 Monate abarbeiten oder zählt dieser 1,50 Job nur für den 1 Monat vom 28.10.-24.11. 2013? Das müßte ich noch klären und er sagte auch zu mir das ich der erste Arbeitslose wäre den er dierekt über das Pfarramt einstellen würde also als Eineuro Jober! Ich hoffe mal das alles gut gehen wird! Mein Psychater begrüßt das im Übrigen auch das ich auf dem Friedhof arbeiten will weil mir die Ruhe dort gut tut! Hoffentlich sieht es meine SB auch am Donnerstag so? Ich werde es ja bald heraus finden! Wenn sie mir aber diesen 1,50 Job versauen sollte und mich dann lieber zu einer Eingliederungsmaßnahme steckt, dann weis ich was ich ihr sagen werde! Aber erstmal abwarten und Tee trinken!

Lg Anarchie79

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Hallo Anarchist,

wie läuft es jetzt mit deinem 1, 50 JOB.
Ich hatte vor etlichen Jahren auch mal zwei gemacht und gute Erfahrungen damit gemacht.

Einmal war ich bei einem Theaterprojekt,
das andre mal in ein Seniorenheim.

Ich denke mir es kommt immer darauf an, was und wo man/frau diesen Job macht.

Früher haben ja die Institute mit diesen Jobs richtig Geld gemacht. Sie bekamen pro ein Euro Job er 500 Euro und je nach ermessen wurde dem Euro Job er ein Euro bis zwei Euro gezahlt und wenn sie dann noch großzügig waren, gab es das Fahrgeld mit dazu.

Sie hatten dann mindesten 250 Euro Gewinn.

Und je mehr davon eingestellt wurden so von 10 bis 20 Jober oder mehr, wurde so richtig Kohle gemacht.

Die Bundesregierung hat das dann geändert und es werden nur noch die Tatsächlichen Unkosten für den Jober erstattet, was dazu führte, das etliche Sozialverbände und auch Privatpersonen ( Rechtsanwälte und so ) sich diesbezüglich zurück zogen.

Mach es gut

Walkingbird.
 

Glatze

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Bei einem Arbeitgeber kann bei vorliegender Langzeitarbeitslosigkeit (< 12 Monate) oder unter 25 jährigen mit schwer wiegenden Vermittlungshemmnissen eine Maßnahme gemäß § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II bis zu 12 Wochen andauern.

Laienfrage: Ist nicht jeder MT ein Arbeitgeber? Oder arbeiten da alle unentgeltlich....?
 
E

ExitUser

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Es gibt eine 4. aktualisierte Fassung: 7. Juni 2017

Gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Ministerien der Länder als aufsichtführende Stellen nach §§ 47, 48 SGB II zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II nach § 16 SGB II i. V. m. §§ 44, 45 SGB III und nach § 16f SGB II (Vermittlungsbudget, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und Freie Förderung)

https://www.bmas.de/SharedDocs/Down...rbeitssuchende.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Zur Sicherheit, falls sich der Link mal ändert, noch als Anhang
 

Anhänge

  • gemeinsame-erklärung-grundsicherung-arbeitssuchende.pdf
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