Massnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung abwenden (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Dianbk22

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
2
Bewertungen
0
Hallo zusammen ,

es wurde ALG 2 beantragt mit sofortiger mündl. Zuweisung in o.g Massnahme.EGV wurde unterschrieben ,diese entählt die Aufforderung eine bestimmte Anzahl Bewerbungen zu schreiben ,von der Maßnahme ist dort allerdings keine Rede.

Muss die Massnahme so überhaupt angetreten werden wenn sie in der EGV gar nicht aufgeführt wird?

Mit welcher Wahrscheinlichkeit muss mit Sanktion gerechnet werden,wenn beim Meldetermin beim MT die Formulare als Kopien zur Prüfung von drittem verlangt werden und vor Ort nicht unterschrieben werden und der MT den Arbeitslosen aufgrund dessen von der Massnahme ausschliesst? Dass eine solche Sanktion unrechtmäßig und im darauffolgenden Rechtstreit abzuwenden ist scheint ja klar zu sein ,doch das kostet im Hinblick auf die nicht aufschiebbare Wirkung des Sanktionsbescheids bei Widerspruch einiges an Nerven, hinzu kommt dass das Geld nächsten Monat dringend benötigt wird.

Irgend ein Rat? Oben genannten Weg gehen und auf Ausbleiben einer Sanktion hoffen oder zur Maßnahme antreten? Ich bin ratlos und hoffe auf Hilfe.

Vielen Dank.
 
G

Gast1

Gast
Dianabk22, Du musst erst in Aktion treten, wenn Du etwas Schriftliches hast wegen der Maßnahme.

Also entweder, wenn Du eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) unterschrieben hast, in der die Teilnahme an der Maßnahme vermerkt ist (ist bei Dir nicht der Fall).

Oder falls Dir ein Verwaltungsakt (VA) auferlegt worden ist, der die EGV ersetzt, und in diesem VA ist Deine Teilnahme an einer Maßnahme vermerkt (ist bei Dir auch nicht der Fall).

Oder wenn Du eine gesonderte schriftliche Zuweisung zu einer Maßnahme erhalten hast (ist bei Dir auch nicht der Fall).

Mündliche Zuweisungen zählen nicht. Diese dürfen keine Sanktionen auslösen.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
Du musst den Pflichten aus der EGV auch erst nachkommen, wenn Du den Bewilligungsbescheid bekommen hast. Vorher steht ja noch gar nicht fest, ob Du überhaupt leistungsberechtigt bist. Das gilt auch für Maßnahmen. Und wie gesagt, nur auf etwas Schriftliches musst Du reagieren.

Und nächstes Mal nicht sofort die EGV unterschreiben. Nimm die zukünftig immer zum Prüfen mit. Oft sind nämlich schon die Bewerbungskostenerstattungen sehr dürftig zugesagt.
 

Dianbk22

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Februar 2016
Beiträge
2
Bewertungen
0
Vielen Dank,Schlaraffenland.

Ich gehe davon aus dass mich beim nächsten Termin eine solche schrift.Zuweisung erwartet.Wie sollte in dem Fall vorgegangen werden ? Unterschreiben und zum Meldetermin gehen? Wie ist die Gefahr einer Sanktion einzuschätzen ?(im Falle von nicht unterschreiben des Massnahmevertrags ...)
 
G

Gast1

Gast
Dianabk22, schriftliche Zuweisungen müssen nicht vom Leistungsbezieher unterschrieben werden. Eine Unterschrift des Leistungsbeziehers ist gar nicht vorgesehen. Genau genommen handelt es sich bei Zuweisungen zu Maßnahmen um Verwaltungsakte.
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
10.142
Bewertungen
9.757
Bis zum Bewilligungsbescheid sind nur Meldetermine relevant.
Alles andere ist unwirksam.
Hat deine unterschriebene EGV überhaupt einen Vorbehalt das sie erst gilt ab Zugang des Bewilligungsbescheides?
 
Oben Unten