Maßnahme wegen AU nicht angetreten - Einladung wegen Nichtantritts

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JosefAckermann

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Ich habe eine Maßnahme nicht angetreten , da ich nachweislich zum Beginn der Maßnahme AU erkrankt war. Wieso will man über den Nichtantritt mit mir sprechen? Dies erübrigt sich doch da ich zu Beginn AU erkrankt war. Hätte ich mich nach meiner Erkrankung nachträglich beim Träger der Maßnahme melden müssen?
Die Maßnahme steht so in meiner EGV per VA gegen die ein Widerspruchsverfahren läuft.

Kurz danach bekam ich folgende Einladung, um mit mir über den Nichtantritt der Maßnahme zu sprechen.

Was erwartet mich da? Welche Fragen wird man stellen? Wird man mich zur Maßnahme zuweisen?
 

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Ich habe eine Maßnahme nicht angetreten , da ich nachweislich zum Beginn der Maßnahme AU erkrankt war. Wieso will man über den Nichtantritt mit mir sprechen? Dies erübrigt sich doch da ich zu Beginn AU erkrankt war. Hätte ich mich nach meiner Erkrankung nachträglich beim Träger der Maßnahme melden müssen?
Die Maßnahme steht so in meiner EGV per VA gegen die ein Widerspruchsverfahren läuft.

Kurz danach bekam ich folgende Einladung, um mit mir über den Nichtantritt der Maßnahme zu sprechen.

Was erwartet mich da? Welche Fragen wird man stellen? Wird man mich zur Maßnahme zuweisen?

Aber Herr Ackermann das haben sie doch gar nicht nötig! :biggrin:

Dein Vermittler möchte sicherlich seine Statistik schönen und nun fragt Er warum dich das nicht interressiert.

Natürlich weil du in den 1. Arbeitsmarkt zu vermitteln bist!

Oder hast du irgendwelche Vermittlungshemnisse?
 

gila

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Außerdem ist das nach neuster Rechtssprechung kein zulässiger Meldegrund.

Das kommt auch noch hinzu.
Im zitierten § 309 steht:

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der 1.Berufsberatung,
2.Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3.Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4.Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5.Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.

Bist du später hingegangen, nach der AU?
Hast du beim Widerspruch gegen den VA auch der Maßnahme widersprochen und hat das SG die Aufschiebende Wirkung schon entschieden?
 

gila

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Ne das SG hat dies (zu Recht) abgelehnt, siehe andern Thread :icon_frown:

Hab es mal überflogen. Tja ... das ist das, wo ich persönlich immer anderer Meinung bin ... einfach Textbausteine sammeln und Widersprüche nicht begründen gibt häufig solche Ergebnisse.

Das Ganze wurde nicht wirklich individuell dem Gericht so dargestellt, dass ihm klar ist, was für dich nicht zumutbar sein soll und warum hier eine aufschiebende Wirkung angesagt wäre.
Mag sein, dass es in dem Beschluss ein paar Sachen gibt, über die man streiten könnte - leider sitzt das Gericht aber insgesamt am längeren Hebel.

Man kann schlecht was raten, da man bissel wenig weiß. Was stand irgendwo geschrieben (im VA oder Zuweisung oder sonstwo) wie du dich bei AU zu verhalten hättest?

GAB es da überhaupt eine Info?

Wenn nicht, wäre interessant: von wann bis wann war die Maßnahme angesetzt und von wann warst du wie lange AU?

Je nachdem ... würde ich dann pers. das NICHT als einen gültigen Meldezweck sehen. Das wäre eher eine Einladung zum "Verhör" - da du schließlich einen Nachweis hattest. AU.
 

gila

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Ich würde sagen - wenig hilfreich.

Thread kann gelöscht werden, da hier nichts bei rauskommt. :icon_pause:

Danke, ist nett, dass die Bemühungen der User hier um mehr KLARHEIT, damit man überhaupt helfen KANN schon gleich mit Füßen getreten werden.
Da wir alle keine Glaskugeln neben dem PC haben, wird man schon ein paar Fragen BEANTWORTEN müssen, um überhaupt eine Einschätzung oder Meinung abgeben zu können.
:icon_eek:
 

JosefAckermann

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Danke, ist nett, dass die Bemühungen der User hier um mehr KLARHEIT, damit man überhaupt helfen KANN schon gleich mit Füßen getreten werden.
Da wir alle keine Glaskugeln neben dem PC haben, wird man schon ein paar Fragen BEANTWORTEN müssen, um überhaupt eine Einschätzung oder Meinung abgeben zu können.
:icon_eek:

Sorry. Ich hatte meinen Beitrag geschrieben bevor du geantwortest hattest. Er bezieht sich nicht auf dein Posting. Dein Beitrag war ein hilfreicher.
 

JosefAckermann

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Man kann schlecht was raten, da man bissel wenig weiß. Was stand irgendwo geschrieben (im VA oder Zuweisung oder sonstwo) wie du dich bei AU zu verhalten hättest?

GAB es da überhaupt eine Info?
Nein nur das übliche bei Krankheit.

Wenn nicht, wäre interessant: von wann bis wann war die Maßnahme angesetzt und von wann warst du wie lange AU?

4 Monate. Ich war die ersten 10 Tage AU im Krankenhaus.

Je nachdem ... würde ich dann pers. das NICHT als einen gültigen Meldezweck sehen. Das wäre eher eine Einladung zum "Verhör" - da du schließlich einen Nachweis hattest. AU.

Ja so ist das. Zeit- und Geldverschwendung. Aber was soll man dagegen machen...
 

JosefAckermann

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1. Bist du später hingegangen, nach der AU?
2. Hast du beim Widerspruch gegen den VA auch der Maßnahme widersprochen und hat das SG die Aufschiebende Wirkung schon entschieden?

zu 1. nein
zu 2. Ich habe dem ganzen EGV-VA widersprochen. Er ist doch komplett ungültig, wenn er einen Fehler enthält.
aW wurde negativ beschieden. Beschwerde werde ich einlegen, da der Richter der Meinung war, daß Daten ohne meine Zustimmung in VerBIS eingespeist werden dürfen. Dies ist laut dem Bundesdatenschutzbeauftragten und zweier Gerichte nicht statthaft.

siehe hier in meinem EGV-VA Thread:
https://www.elo-forum.org/eingliede...gv-va-massnahmeantritt-tagen.html#post1354154
 

Makale

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Die obige Einladung, welche eigentlich eine Anhörung gem. § 24 SGB X ist, stellt ein Missbrauch des § 309 (Abs. 2) SGB III dar. Ich würde der nicht Folge leisten und der FM Einlauf geben. Schreib das du dich hierzu ggf. nur schriftlich äußerst. Sanktioniert Sie deswegen -> aW Antrag und Klage :icon_wink:
 

Couchhartzer

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Außerdem ist das nach neuster Rechtssprechung kein zulässiger Meldegrund.
Dazu habe ich eben grad Ausführungen eines ganz neuen Urteils vom 14.03.2013 gefunden die solche Einladungen als nichtig deklarieren (ich denke mal, der unterstrichene Passus dürfte hier maßgeblich anwendbar sein).
Zitatauszug zu - Sozialgericht Nürnberg - S 10 AS 679/10 -:
"Eigener Leitsatz:
1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen.

2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann."
Quelle:Tacheles e.V. / Haralds Ecke
 

gila

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DARAUF wollte ich hinaus ... @JosefAckermann. Was Couchi angeführt hat.

Es wäre dennoch gut, GENAU zu wissen, was du in deinen Unterlagen dazu gefunden hast, wie du dich zu verhalten hast, wenn du während oder zur Maßnahme AU bist. Oft heisst es, dass man sich am 1. Tag nach AU beim MT zu melden habe etc.
Bitte schau genau.
Ansonsten läuft man ins offene Messer.

Ich schätze, im Kopf des SB geht vor: es hat dir von Anfang an nicht "geschmeckt" - du hast "pünktlich" eine AU eingereicht und das war blanke Absicht.

Nun: das kannst du nun entkräften - es war nicht nur eine vorgeschobene AU, du warst ja sogar im Krankenhaus?
Gab es noch eine Folge-AU?
Und du hast die AU direkt an den SB geschickt?
Ging aus der das Krankenhaus hervor oder war es von deinem Arzt? (Man könnte dann das KRANKENHAUS etwas mehr heraus stellen - was die Zweifel des SB in Richtung "Gefälligkeits-AU" erschüttern würde)

So - nun hättest du (bzw. ich, es ist ja meine eigene Einschätzung) die Wahl:

- Zum Termin gehen - willste sicher nicht. Verständlich.

- einen völlig sachlichen Brief schreiben, nur darauf aufmerksam machen, dass du AU eingereicht hast, man möge dies zur Kenntnis nehmen (könnte mit einer Drohung enden, dass du nicht zur Einladung erschienen bist - Anhörung, Sanktion)

- oder etwas handfester zurückschreiben - je nachdem, welches "Verhältnis" zum SB du weiterhin pflegen willst :icon_frown:

Meine Meinung: Ich würde schreiben, dass es sich bei dem in der Einladung genannten Grund um keinen gültigen "Meldezweck" handelt, der hier mit Sanktion bewehrt werden könne.
Du hast dich vom ... bis ... in stationärer Behandlung befunden und deine Erkrankung mit Attest vom .... bereits nachgewiesen.
Weiterhin sehe ich keinen Grund, dies in einem persönlichen Gespräch näher zu erörtern.

Das wäre es erstmal - wie gesagt: wichtig ist was im Zuge der Maßnahme an "Verhaltensregeln" bei dir steht!
 

gila

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Das wäre ja noch schöner!
Erst die Vermittlung in Arbeit verweigern!
Dann die Vereinbarung einer Zielvereinbarung mit sinnvollem Inhalt ablehnen!
Aus der Ablehnung eine EGV VA "Was immer das auch sein soll" erzwingen!
Und zum Schluss - aus den verfassungsfeindlichen Methoden Geld "in Form von sog. Sanktionen" erpressen -
und das obwohl zu keinem Zeitpunkt irgend ein Pflichtverstoss vorlag?
Strafanzeige Nötigung!
Wenn hier wieder zensiert werden sollte - dann lasst doch bitte den Inhalt stehen!

Danke

Ich weiß jetzt nicht wirklich, was du damit zur Sache aussagen wolltest :icon_kinn: - jedoch fällt mir auf, dass du immer wieder sehr "beharrlich" zu Strafanzeigen aufrufst ...
Dazu solltest du - bitteschön - mal ein wenig mehr Info lesen, z.B. hier: https://www.elo-forum.org/infos-abw...ge-gegen-behoerdenmitarbeiter.html#post866594

Denn in den wenigsten Fällen geht das überhaupt und macht Sinn
 
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Ich weiß jetzt nicht wirklich, was du damit zur Sache aussagen wolltest :icon_kinn: - jedoch fällt mir auf, dass du immer wieder sehr "beharrlich" zu Strafanzeigen aufrufst ...
Dazu solltest du - bitteschön - mal ein wenig mehr Info lesen, z.B. hier: https://www.elo-forum.org/infos-abw...ge-gegen-behoerdenmitarbeiter.html#post866594

Denn in den wenigsten Fällen geht das überhaupt und macht Sinn

Ich weiss das die Sachbearbeiter dieses aggressive Vorgehen fürchten.


Da sie damit persönlich bedroht werden.

(die haben ja auch ein Privatleben)

Es ist auch ein gewaltiger Unterschied ob man die Briefe vom Gericht nach Hause oder auf Arbeit bekommt.

Aus diesem Grund wird dieses Vorgehen auch hier im "öffentlichen Raum" zensiert.

Es tut mir Leid - aber jeder hat das Recht zur Strafanzeige.

Das kann niemand verbieten.

Und wenn der Sachverhalt eindeutig ist, hat der entsprechende SB auch nichts zu befürchten.

Ist doch so - oder?

Man muss auch unterscheiden - ob und wann man diesen Weg geht - aber im vorliegenden Fall steht ganz klar die

Bedrohung des Leistungsberechtigten - ohne jede Vermittlungstätigkeit des Sachbearbeiters im Fokus.

Freiwillige Kurse - JA
Zwangsmassnahmen - NEIN

Und schon gar nicht ohne Rechtsgrundlage wie im vorliegenden Fall.
 

gila

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Wobei STRAFanzeigen auch eindeutige STRAFtatbestände haben müssen.
Also muss man schon sehr vorsichtig sein, das zu empfehlen. In der Regel wird das auch kaum jemand durchziehen - kostet ungeheuer Nerven...

Eine Bedrohung des Leistungsberechtigten - ohne jede Vermittlungstätigkeit des Sachbearbeiters ist keine Straftat.
Das Verhalten des SB rechtfertigt lediglich eine Dienstaufsichts- oder eine Fachaufsichtsbeschwerde.
Eine Bedrohung mit einem Messer wäre was anderes :eek:

Wenn du Verstöße gegen das Grundgesetz ansprichst: auch da gibt es Spielregeln: Verfassungsklagen.

und bitte: ich war doch sehr höflich... bat nur um VORSICHT bei solchen Empfehlungen ... und ich bin ja offen für private Nachrichten und
auch durchaus mal kritische (konstruktive!) Diskussionen, aber das hier:

Sorry aber,
Ihr Sozialarbeiter lebt alle ganz gut von HartzIV


finde ich dann doch grenzwertig. Zum einen bin ich KEIN "Sozialarbeiter" und lebe daher auch nicht "ganz gut" von HartzIV - ich denke,
damit ist gemeint, von der "Fallbearbeitung" bei Hartzlern.
Derartige Äußerungen wiederum SIND jedoch Straftatbestände:
§ 186, 187 StGB :icon_twisted:

zumal wider besseren Wissens, wie meine Themen über Jahre hier eigentlich deutlich zeigen.
 
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