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Maßnahme nicht angetreten, weiß nicht weiter..

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Corax

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#1
Ich hoffe, mir kann hier jemand helfen und mit Rat etwas zur Seite stehen, habe mich zwar etwas durch das Forum gelesen aber die Fülle an Gesetzen, Urteilen usw. überfordert mich etwas.
Ich habe im November 2009 im Rahmen einer Infoveranstaltung die EGV ausgehändigt bekommen, in der vermerkt war, dass ich an einer Maßnahme teilnehmen soll.
Da ich nicht vorhabe, so einen Schwachsinn nocheinmal mitzumachen, fragte ich die anwesende SB, wie ich mich verhalten soll, wenn ich mit einem Punkt der EGV nicht einverstanden bin oder Einwände habe.
Sie sagte mir, ich solle erst mal unterschreiben, da ich zu der Maßnahme gesondert eingeladen werde (stand auch so in der EGV) – ich vermutete gesonderte Einladung zum Vermittler.
Da ich keine Ahnung hatte, habe ich unterschrieben ..jaa, jetzt würde mir das nicht mehr passieren, könnte mich in den A... beißen!:icon_neutral:
Im Dez. war ich dann 2 Wochen krankgeschrieben und danach bekam ich die Einladung zur Einweisung beim Bildungsträger in die Maßnahme.
Dort war ich und hörte mir den Unsinn an.
Ich schrieb eine email an die ARGE, dass ich aus wichtigen persönlichen und gesundheitlichen Gründen um Aufschub der Maßnahme bitte, betonte auch, dass ich mich nicht weigere sondern ebend nur um Aufschub bitte und teilte Ihnen mit, dass eine rasche Genesung noch nicht abzusehen ist.
Gleichzeitig beantragte ich schriftlich eine Änderung meiner EGV, auf die ich bis heute keine Antwort erhielt.
Von Ende Dez. bis Mitte Jan. war ich wieder krankgeschrieben. Maßnahmebeginn war Anfang Januar.
Kaum war ich gesund, bekam ich die Einladung zu meiner neuen ?? (wie nennt man die eigentlich) Beraterin? Vermittlerin?
An Unfreundlichkeit kaum zu überbieten, wurde nicht mal ansatzweise versucht, das Problem zu klären – die Maßnahme gehe nicht zu verschieben..(bei einer Bekannten ging es komischerweise, die hat aber einen anderen Vermittler) – zu meiner gesundheitlichen Situation erklärte ich ihr, dass ich leider erst im Mai einen Facharzttermin habe und mir erst dann richtig geholfen werden kann und deswegen mit öfteren Krankschreibungen zu rechnen ist.
Interessierte die alles überhaupt nicht, hämisch blaffte sie mich an :“wenn Sie kein Geld mehr von uns wollen, müssen sie das nur sagen“, mir wurde mit Sanktionen gedroht „wenn sie die Maßnahme nicht antreten, gibt es Sanktionen und danach kommt die nächste Maßnahme“
Ich bin 41 und habe mich dort wie ein kleines Kind gefühlt, was gemaßregelt wird!
Ich habe ihr dann noch mal ein Schreiben zukommen lassen, in der ich bat, dass sie mich ohne Sanktionen aus der Maßnahme nimmt, da Sanktionen nicht unbedingt zu meiner Genesung beitragen und meine Situation nur verschlimmern würde, was ja nicht im Interesse der ARGE sein kann. Mein oberstes Ziel sei es momentan , wieder gesund zu werden, um dem Arbeitsmarkt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen.
Wenn nun eine Sanktion kommt, wie verhalte ich mich dann? Wie hoch kann die im Höchstfall sein?
Wenn ich Widerspruch einlege, kann mir dann eigentlich sofort wieder der nächste Unsinn zugewiesen werden?
Sollte ich mir einen Anwalt nehmen?:confused:
(sorry, ist etwas lang geworden)
Verzweifelte Grüße
Corax
 

Demim

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#2
Eine Pflichtverletzung aus einer unterschriebenen EGV bringt dir eine Sanktion in Höhe von 30% der Regelleistung. Einzige Möglichkeit wird wohl sein dich bis zum Facharzttermin weiter krank schreiben zu lassen, bis dahin dürfte das Gültigkeitsdatum der EGV fast schon abgelaufen sein und die nächste nicht unterschreiben. Wirst aber wahrscheinlich von der Arge dann zum Amtsarzt geschickt werden.
 

Corax

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#3
30% für drei Monate, oder? Wenn ich Widerspruch einlege, kann mir dann im Sanktionszeitraum schon wieder eine neue Maßnahme angedreht werden?
In der EGV steht ja nur die eine drin, die schon läuft.
Sind Amtsärzte Fachärzte? Wenn nicht, kann er ja auch nicht mehr feststellen, als wie mein Hausarzt?
 
E

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#4
Hast Du schon versucht, mit dem Teamleiter der entsprechenden SB zu sprechen?

Es gab Fälle, in denen die dann "zurückgepfiffen" wurden!

Wenn man krank ist, dann ist man eben krank u. kann nicht arbeiten. Das sollte auch einer ARGE-SB klar sein...
 

Corax

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#5
Hast Du schon versucht, mit dem Teamleiter der entsprechenden SB zu sprechen?

Es gab Fälle, in denen die dann "zurückgepfiffen" wurden!

Wenn man krank ist, dann ist man eben krank u. kann nicht arbeiten. Das sollte auch einer ARGE-SB klar sein...
Im Moment bin ich ja nicht krankgeschrieben, meine Krankheit verläuft phasenweise.
Wo erfährt man denn, wer Teamleiter ist? Die nette SB rufe ich deswegen nicht an, von der hab ich Albträume.
Wenn man nicht schon vorher krank ist, die ARGE schafft es..:mad:
 

aadvandam

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#7
Hallo,

geh zu einem Facharzt, schilder ihm die Situation und bitte ihn ein Schreiben aufzusetzen, das Dich vorübergehend als nicht arbeitsfähig einstuft.
Sollte das nicht gehen, wird Dir (so ist zumindest die Praxis) nichts anderes übrigbleiben, als Dich Woche für Woche krankschreiben zu lassen.
Meiner Meinung wird Dir ein Besuch beim Teamleiter nicht viel einbringen....

LG
 

Corax

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#8
Hallo,

geh zu einem Facharzt, schilder ihm die Situation und bitte ihn ein Schreiben aufzusetzen, das Dich vorübergehend als nicht arbeitsfähig einstuft.
Sollte das nicht gehen, wird Dir (so ist zumindest die Praxis) nichts anderes übrigbleiben, als Dich Woche für Woche krankschreiben zu lassen.
Meiner Meinung wird Dir ein Besuch beim Teamleiter nicht viel einbringen....

LG
Beim Facharzt habe ich ja erst Anfang Mai einen Termin bekommen, hier muß man solange warten - wieder zum Hausarzt ist mir zwar etwas zu blöd aber werde da wohl nicht drumherumkommen..
 
E

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Gast
#9
Relativ problemlos aus einer Maßnahme kommt man m.M. nach auch nur durch ein Attest. Hab das schon durch.

Gesundheitliche Gründe ziehen eigentlich immer.
 
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#10
und zu dem argen volk gehst du nur noch mit beistand. gell


dann hätte sie sich solche übergriffe wohl kaum getraut.


und nie mehr direkt und sofort etwas unterschreiben!!!


stell alles hier rein

alles Gute und baldige Genesung
 

Corax

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#11
Vielen Dank an Euch ersteinmal für Eure Antworten - ich hatte bisher immer das Glück, nette SB zu haben (waren alles Männer:icon_smile:) aber nun gehe ich nicht mehr allein dorthin, das Erlebnis hat mir gereicht.
Früher war man echt zu blöd und hat sich alles gefallen lassen, damit ist bei mir nun auch Schluß.
Diese dämlichen Maßnahmen können die sich sonstwohin stecken - man soll in der Maßnahme umsonst irgendwo arbeiten, die nennen das "Praktikum", ich "moderne Sklaverei" , Stellensuche im Internet mache ich jede Woche am heimischen PC und in der Gruppe Napfkuchen backen steigert meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt nun nicht wirklich... Für wie dumm halten die uns eigentlich??:icon_dampf:
 
E

ExitUser

Gast
#12
Kann das vielleicht sein, dass diese Maßnahme aus psychischen Gründen für deine Gesundheit einen großen Nachteil hat? Das kann doch so ein Arzt ganz sicher attestieren. Und wenn etwas für deine Gesundheit nicht gut ist, kann dir dies keiner aufdrängen.
 

Erolena

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#14
Dann muss es aber ein guter Anwalt sein.
- Tipp aus derm Forum oder
- bei der örtlichen Erwerbslosen-Beratungsstelle oder
- andere Arbeitslose vor Ort fragen,
mit welchem Fachanwalt für Sozialrecht sie gute Erfahrungen gemacht haben.

Gerade bei Krankheiten kann es nie schaden, einen guten Fachanwalt zu kennen.
 

tunga

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#15
eine EGV sollte nur mit `Erwerbsfähigen´abgeschlossen werden - wenn Du also durch irgendwelchen Krankheiten belastet sein solltest, muss dies, Deine Erwerbsfähigkeit, vor Abschluss einer EGV festgestellt werden - durch Amtsarzt - Gutachten - Attest o.ä.
 

Corax

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#16
Morgen,
als ich die EGV unterschrieben habe, war ich noch gesund - die läuft im Mai aus, nur Mist das ich erst im Mai den Termin beim Neurologen habe. Momentan bekomme ich Antidepressiva und nehme eine Anti-Raucherpille - die Nebenwirkungen und meine psychische Verfassung machen es mir natürlich unmöglich, daran teilzunehmen (wären mit Busfahrt 10Std am Tag!)
Jetzt warte ich erstmal ab, irgendwann müßte ja die Sanktion im Briefkasten sein..gucke da schon mit Grauen rein, die grauen Briefe lösen bei mir eh immer ne Krise aus..
Bin ich froh, dieses Forum gefunden zu haben!!:icon_daumen: :icon_klatsch:
 

karpfen

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#17
hallo,

vor dem sanktionsbescheid muß ersteinmal ein anhörungsschreiben kommen, in dem du aufgefordert wirst, dich schriftlich zum sachverhalt (hier: nichtantritt einer maßnahme) zu äußern.
ich schlage vor, sobald dieses schreiben da ist, meldest du dich hier einfach wieder und wir alle überlegen gemeinsam, was du da am besten reinschreibst, damit dir deine/dein sb keinen strick draus drehen kann.
ohne anhörung ist eine sanktion eh unrechtmäßig und mit hilfe des sozialgerichtes ganz schnell wieder zurückgenommen.

bezüglich deiner egv: diese ist meiner meinung nach unrechtmäßig, da dem amt ja mit sicherheit bekannt ist, daß du dich aufgrund deiner krankengeschichte in ärztlicher behandlung befindest und deshalb arbeitsmäßig nicht/nicht voll einsetzbar bist. andersrum gesagt: eigentlich hättest du ersteinmal zum amtsarzt geschickt werden müssen bevor dir überhaupt eine egv vorgelegt wird.
 

physicus

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#18
bezüglich deiner egv: diese ist meiner meinung nach unrechtmäßig, da dem amt ja mit sicherheit bekannt ist, daß du dich aufgrund deiner krankengeschichte in ärztlicher behandlung befindest und deshalb arbeitsmäßig nicht/nicht voll einsetzbar bist. andersrum gesagt: eigentlich hättest du ersteinmal zum amtsarzt geschickt werden müssen bevor dir überhaupt eine egv vorgelegt wird.
richitg, vor dem abschluß eienr EGV hätte man ein profiling erstellen müssen, ist das nicht geschähen ist die EGV rechtswidrig, ist eins gemacht wurden taugt die EGV nur für den papierkorb, denn dann hätte die sehen müssen das du eine behinderung/krankheit hast etc.

ergo bei sanktionen sofort widerspruch einlegen und EA beim SG stellen.

mfg physicus
 

Corax

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#19
nee, da habt Ihr was falsch verstanden, also die EGV hab ich im Nov. unterschrieben, da ging es mir noch gut..
Um was es sich bei meinen gesundheitlichen Problemen handelt, wissen sie nun, da ich in meinem letzten Schreiben erklärte, daß ich durch einen Nikotin-Entzug unter Depressionen, Aggressionen, Suchtverschiebung u.a. leide..
Vielleicht hat es die ja abgeschreckt und sie lassen mich in Ruhe?:icon_kinn:
Wenn was kommt, melde ich mich auf alle Fälle, hier steht man wenigstens nicht alleine da, das hilft ungemein!:icon_daumen: DANKE!!
 
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#20
Morgen,
als ich die EGV unterschrieben habe, war ich noch gesund - die läuft im Mai aus, nur Mist das ich erst im Mai den Termin beim Neurologen habe. Momentan bekomme ich Antidepressiva und nehme eine Anti-Raucherpille - die Nebenwirkungen und meine psychische Verfassung machen es mir natürlich unmöglich, daran teilzunehmen (wären mit Busfahrt 10Std am Tag!)
Jetzt warte ich erstmal ab, irgendwann müßte ja die Sanktion im Briefkasten sein..gucke da schon mit Grauen rein, die grauen Briefe lösen bei mir eh immer ne Krise aus..
Bin ich froh, dieses Forum gefunden zu haben!!:icon_daumen: :icon_klatsch:

du brauchst keinerlei bedenken zu haben,

wir/ich stehen dir bei
 
E

ExitUser

Gast
#21
nee, da habt Ihr was falsch verstanden, also die EGV hab ich im Nov. unterschrieben, da ging es mir noch gut..
Um was es sich bei meinen gesundheitlichen Problemen handelt, wissen sie nun, da ich in meinem letzten Schreiben erklärte, daß ich durch einen Nikotin-Entzug unter Depressionen, Aggressionen, Suchtverschiebung u.a. leide..
Vielleicht hat es die ja abgeschreckt und sie lassen mich in Ruhe?:icon_kinn:
Wenn was kommt, melde ich mich auf alle Fälle, hier steht man wenigstens nicht alleine da, das hilft ungemein!:icon_daumen: DANKE!!
Ohne Medizinstudium etc. pp.:

Wenn das Dein einziges "Leiden" ist (Nikotinentzug + Folgen), dann hast Du schlechte Karten...
 

Corax

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#22
Probleme wie leichte Depression, Suchtprobleme u.a hatte ich schon vorher, durch den Entzug ist aus der leichten eine schwere Depri geworden und es kann noch eine Weile dauern, bis das alles im Gehirn wieder so funktioniert, wie es sein soll.
Die Maßnahme hätte ich aber auch nicht mitgemacht, wenn ich mich bester Gesundheit erfreuen würde.. Aber so habe ich wenigstens ansatzweise Gründe, diesen Mist abzuwehren und irgendwie heil aus der Sache herauszukommen..
 

Corax

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#23
Hallo zusammen,
wollte Euch mal informieren, wie es weiterging.
Nach dem letzten Brief an meine SB kam nix mehr - keíne Sanktion, kein Schreiben - nichts! Und irgendwann habe ich dann angefangen aufzuatmen, da ich dachte sie hat mich nun wirklich aus der Maßnahme genommen.
Jetzt der nächste Schock: ich wollte mich für 2 Wochen abmelden und rief auf dem Amt an (Abmeldung ging jedesmal telefonisch)
Dieses mal sagte mir die Dame, es ginge nicht und sie müßte erst meine SB anrufen (mir wurde gleich schlecht, hab mittlerweile richtig Angst und Panik) - nach einer Weile meldete sie sich wieder und teilte mir mit, daß ich momentan ja in einer Maßnahme sei und keine Zustimmung zur Ortsabwesenheit bekomme!!
Ja hat die SB denn die 3 Monate ernsthaft geglaubt, ich sitze brav in der Maßnahme, weil sie mich eingeschüchtert hat??
Haben die keine Rückmeldung vom Maßnahmeträger?? Hätte ich das eher gewußt, hätte ich nie angerufen und wäre einfach weggefahren - brauche ja dann keine Zustimmung wenn ich eh in der Maßnahme bin (in der ich nicht einen Tag war)
Da ich nun schlafende Hunde geweckt habe, habe ich schriftlich um Zustimmung zur Ortsabwesenheit gebeten - ob ich die bekomme oder nicht - ich verreise so oder so.
Da ich es ja angemeldet habe, kann mir, wenn keine Zustimmung erfolgt, für die 2 Wochen die Kohle gesperrt werden, oder??
Lohnt sich Widerspruch, wenn die mir die Zustimmung nicht erteilt, weil ich offiziell in der Maßnahme bin (ich war nie dort)??
Ach ist das alles kompliziert.. :-(

LG Corax
 

Zaro

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#24
... Da ich nun schlafende Hunde geweckt habe, ...
Da die Hunde [FONT=&quot]„[/FONT]wahrscheinlich" nun bellen werden, solltest du zur ARGE/SB, um den Sachverhalt zu klären! Ansonsten wird/könnte es Ärger geben. Und außerdem hast du dann deine Ruhe!

Du kannst auch einfach die Füße still halten, vielleicht läuft das alles so weiter etc. und die meinen, du warst bei dieser Maßnahme. Aber wäre m.E. ein heikles Spiel!




Gruß
 

badluck

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#25
...Da ich nun schlafende Hunde geweckt habe, habe ich schriftlich um Zustimmung zur OrtsAbwesenheit gebeten - ob ich die bekomme oder nicht - ich verreise so oder so.
..

Wenn du dann in dieser Zeit einen Termin bekommst u. nicht wahrnehmen kannst, weil du ohne Genehmigung ortsabwesend warst, wirst du wohl eine Sperre bekommen.

Mir ist nicht klar, ob dun nun vom Beginn an der Maßnahme durchgehend AU warst und das auch dem Amt bekannt war... .:icon_kinn:

Es gib Maßnahmen, da muss man dann nach Ablauf der AU wieder teilnehmen. Oder du hast ein Schreiben, dass du dich nach der AU sofort !!wieder beim Amt melden musst... .
 

Corax

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#26
ich war nicht durchgehend AU, habe aber der SB im Jan. deutlich klargemacht, daß ich an der Maßnahme nicht teilnehme.
Hatte eigentlich so im Februar damit gerechnet einen Anhörungsbogen wegen Sanktion zu bekommen aber es kam ja nichts - ich bin davon ausgegangen das sie mich aus der Maßnahme genommen hatte, nachdem ich sie im Jan. dann nochmals schriftlich darum bat.
Hätte die mir nicht nochmal mitteilen müssen, daß ich zur Maßnahme muß, anstatt sich in Schweigen zu hüllen?
Diese Maßnahmen sind hier mittlerweile wie eine Seuche, kann man gegen diesen Irrsinn eigentlich gar nichts unternehmen??:icon_neutral:
Ich werde jetzt gar nichts mehr machen und abwarten was kommt, reden kann ich mit der ja gar nicht - schon der Gedanke daran löst richtig Panik bei mir aus.
Habe sogar mein Handy ausgeschaltet, weil ich Angst vor einem Anruf von der habe..Früher war ich mal richtig selbstbewußt und habe mich vor nichts und niemandem gefürchtet..und jetzt?...ein depressives ängstliches Häufchen Elend..den Machenschaften der ARGE ausgesetzt zu sein, macht wirklich krank! (hätte ich mal nie gedacht..)
 

badluck

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#27
Schwer dir zu folgen.

Du hast die Maßnahme nicht angetreten, da zwischenzeitlich AU?
Hats dann deiner sb nach AU gesagt, du könntest derzeit asu gesundhietlichen Gründen nicht teinehmen (hast um Aufschub gebeten). Daraufhin keine Antwort erhalten, richtig....?

Hm, ggsf liegt hier ein Versäumnis seietns der ARGE vor, den Sachverhalt zu klären... .

Auch bezügklich versäumtes vorheriges Profiling (siehe Beitrag Physicus).


Würde nun abwarten welcher Bescheid kommt. Wegfahren ohne Erlaubnis würde ich dir nicht raten. Ggfss erstmal die Auflösung der "Geschichte" abwarten.
 

damn

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#28
immerhin: du bist nicht alleine, es gibt schon mal leute im internet, wo du austausch hast und hilfe finden kannst.

vielleicht gibt es bei dir vor ort auch eine stelle, einen verein, der bei solchen sachen beraet, beziehungsweise ne initiative vor ort, die brauchbar ist. manchmal ist es ein gutes gefühl zu wissen, dass du nicht alleine bist. und das bist du ja nicht, weder mit dem ärger rund um hartz4 noch mit deinen gesundheitlichen problemen.

da gibt es vielleicht eine selbsthilfegruppe, wo du hingehen könntest? es gibt viele menschen, die depressionen haben und andere probleme, du hast sucht angedeutet? manchmal hilft es auch, in so gruppen auf leut zu treffen, die die schweren zeiten, die tiefpunkte schon hinter sich haben - wie auch immer.

bevor du ne hauruck aktion machst oder kurzfristig spontan irgendeine aktion oder reaktion bringen willst ... schreib lieber oder nimm deine füsse in die hand und geh in eine gruppe oder so - es hilft ;) manchmal..

wuensche einen guten tag und lass den kopf nicht hängen!

p.s.: eigene frage an alle: es ist doch so, dass man nach durchgängig 6 wochen krankgeschrieben sein den anspruch auf alg2 verliert und in krankengeld reinkommt - oder so?
 

badluck

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#29
..p.s.: eigene frage an alle: es ist doch so, dass man nach durchgängig 6 wochen krankgeschrieben sein den anspruch auf alg2 verliert und in krankengeld reinkommt - oder so?
damn, würde die Frage, da allgemein interressant, als neues Thema machen. Auch besser auffindbar.
 

Corax

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#30
Hallo Badluck,
ich weiß, ist ein wenig kompliziert: habe Maßnahme bekommen (Jan.-Juli) und habe gesundheitliche Probleme (die auch wirklich da sind) vorgeschoben, um da raus zu kommen, (blöderweise hatte ich die EGV unterschrieben, in der die Maßnahme vermerkt war)
Ich mache so einen Unsinn einfach nicht mehr mit und solche Maßnahmen können die sich sonstwohin schieben, ich laß mich nicht länger gängeln und für dumm verkaufen!
Ab und zu kam dann mal ein Krankenschein von mir.
Im Januar hatte ich dieses sehr unerfreuliche Gespräch mit meiner SB, welches so endete, daß sie mich plötzlich nicht mehr beachtete und mit mir sprach, womit wohl von ihrer Seite das Gespräch beendet war.
Danach bat ich sie nochmal schriftlich, mich aus der Maßnahme zu nehmen und ob es keine Lösung gebe, mit der alle leben könnten.
Und danach kam ebend nichts mehr.. und ich Schaf dachte irgendwann, ich wäre raus aus dem Mist..
Und ich fahre nächste Woche! Der Urlaub ist bezahlt und gebucht und den laß ich mir nicht auch noch vermiesen. ( ich kann mir keinen Urlaub leisten - mein Freund zahlt)

@ damn
bin ja heilfroh, dieses Forum gefunden zu haben - hier im Ort gibt es sowas glaube ich nicht und wenn, würde ich hier keinem trauen.
Bin ja in Behandlung..irgendwann kommen wieder bessere Zeiten..
 

Corax

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#31
Soo, hätte ich mal gestern nicht angerufen.. habe nun den Anhörungsbogen bekommen (das ging aber fix, erst 3 Monate gepennt und dann von heut auf morgen)

"Sie haben trotz Belehrung über die Rechtsfolgen in der am.... abgeschlossenen EGV festgelegten Pflichten nicht erfüllt.
Trotz Abschluß der EGV .. und pers. Hinweis an der Maßnahme
nach Beendigung der AU teilzunehmen wurde diese nicht begonnen.
Die Absenkung oder Wegfall der Leistungen tritt ein, wenn Sie der o.g. gesetzlichen Verpflichtung ohne wichtigen Grund nicht nachgekommen sind.
Die Dauer beträgt grundsätzlich 3 Monate, bei meiner Entscheidung werde ich die Umstände Ihres Einzelfalls berücksichtigen. (ha, gerade die!! - der Bogen kommt von meiner SB)
Sie können auch einen wichtigen Grund für ihr Verhalten haben, der in keinem Zusammenhang mit dem erhobenen Vorwurf steht.
(was genau meinen die damit, bzw. was sind so wichtige Gründe - wichtige Gründe für mich werden ja nicht akzeptiert)

Ich habe schlechte Karten, oder was meint ihr?
Kann man da auch reinschreiben, daß die Maßnahme mich nicht gefördert hätte und vorher überhaupt nicht mit mir besprochen wurde oder müssen die das nicht mehr?
In der Maßnahme ging es um Hauswirtschaft/Handel/Gastronomie, was mit meinem erlernten (Kauffrau)und zuletzt ausgeübten Job (Lager) überhaupt nix zu tun hat (außer das ich mal nen 1Euro Job in einer Kantine hatte)
Was schreib ich denn da noch so rein oder machts gar keinen Sinn das Ding auszufüllen?
 

gast_

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#32
Ja, ich fürchte, du kommmst da nicht raus, wenn, nur mit einem guten Anwalt.

Fehler Nr 1 war, die EGV zu unterschreiben...sowas immer erst zur Prüfung mitnehmen!

Fehler Nr. 2, daß du dich nur sporadisch hat krankschreiben lassen.

Die Einzige, die dir hier im Forum vielleicht weiter helfen kann, dürfte Mobydick sein... vielleicht schreibst ihr mal ne pn mit nem Link zu deinem Topic?
 

badluck

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#33
...
Und ich fahre nächste Woche! Der Urlaub ist bezahlt und gebucht und den laß ich mir nicht auch noch vermiesen. ( ich kann mir keinen Urlaub leisten - mein Freund zahlt)

...
Wie gesagt, wenn ohne Erlaubnis, sorry, heißt halt so, und du kriegst in dieser Zeit einen Termin, droht der nächste Ärger. Wenn sich das summiert, wird das sehr stressig. Oder du besorgst dir einen gelben Schein für die Zeit des Urlaubs wenigstens, ist aber eine heikle Angelegenheit.

Folge dem Rat von Kiwi, Fachanwalt f. Sozialversicherunsgrecht kontaktieren, würde morgen eine/n anrufen und schnellst möglich um Termin bitten, drohende Sanktion erwähnen.
 

Corax

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#34
Du hast ja Recht..aber eigentlich besteht ja gar kein Grund, mir die Ortsabwesenheit nicht zu genehmigen.. falls ich wirklich einen Termin in der Zeit bekomme (Nachbarin leert Briefkasten) müssen wir halt die knapp 500km nach Hause fahren..ist zwar blöd aber anders geht es ja nicht..nächsten Termin beim Neurologen habe ich leider erst Ende Mai, nach dem Urlaub..
 

gelibeh

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#35
@damn
p.s.: eigene frage an alle: es ist doch so, dass man nach durchgängig 6 wochen krankgeschrieben sein den anspruch auf alg2 verliert und in krankengeld reinkommt - oder so?
Du bekommst weiter ALGII, das wird intern verrechnet.
 

gelibeh

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#36
Muss eine Sanktion nicht zeitnah erfolgen. Ist das nach 3 Monaten noch zeitnah?
 

Corax

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#37
super, danke für den Tipp - ich habe mal etwas gegoogelt und etwas von einer 3-Monatsfrist gelesen, die wäre bei mir ja überschritten..sollte man die schon in dem Anhörungsbogen darauf aufmerksam machen??
 

Corax

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#38
ich bräuchte noch einmal bitte Eure Hilfe, ich mach mir gerade Notizen, was ich alles in den Anhörungsbogen schreibe und was ich mir vielleicht verkneifen sollte.
Ich würde erst mal schreiben, daß ich die EGV nur aufgrund falscher Aussage der anwesenden SB (siehe erstes Posting) unterschrieben habe.
Dann gehe ich auf meine gesundheitlichen Probleme ein (durch Depressionen Probleme im Alltag und im Umgang mit anderen Menschen...)
Ich würde zB. gern auch auf den Maßnahmeinhalt eingehen, daß sich mir der Sinn der Maßnahme überhaupt nicht erschließt und ich durch basteln und gemeinsames Kuchen backen nicht gefördert werde und es mich in keinster Weise zurück in den 1. Arbeitsmarkt
bringt.
Und zum Schluß dann der Hinweis, daß Sanktionen zeitnah erfolgen müssen (das ist aber gesetzlich nicht festgelegt, oder?)
Was meint Ihr dazu?? Habe ich was vergessen? Was sollte ich weglassen?
LG Corax
 

Corax

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#39
Leute, bitte laßt mich doch jetzt nicht allein mit dem Mist:icon_cry: - ich muß das in den nächsten 2 Tagen fertig haben..

LG Corax
 

DieDa

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#42
Um was es sich bei meinen gesundheitlichen Problemen handelt, wissen sie nun, da ich in meinem letzten Schreiben erklärte, daß ich durch einen Nikotin-Entzug unter Depressionen, Aggressionen, Suchtverschiebung u.a. leide..
Mhm, ohne Nachweis (Attest vom Facharzt) bzw. weitere Krankschreibung ist es fraglich, ob es so hingenommen wird.

Weil gerade bei psych. Problemen halt das Problem da ist, dass man das ja nicht sieht (wie zB ein Gipsbein) und es sicher auch mal den einen oder anderen gibt, der das nur vorgibt, um nicht in eine Maßnahme zu müssen.

Aber im Moment bist du krankgeschrieben, oder?

Müsstest du nach § 56 SGB II nämlich sein + würde im Falle eines Widerspruch gegen die Sanktion (sofern eine kommt!) auch 'besser aussehen' bzw. unterstreichen, dass du momentan krank bist und dadurch weder zu der Maßnahme kannst noch sonstwie der Vermittlung zur Verfügung stehst!

§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

(1) Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, sind verpflichtet, der Agentur für Arbeit 1.eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und2.spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.


Quelle: SGB 2 - Einzelnorm
 

Corax

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#43
@ gelibeh: genau, das habe ich auch gefunden - soll ich die denn nun schon in dem Anhörungsbogen darauf aufmerksam machen oder erst beim Widerspruch??
 

DieDa

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#44
Du hast ja Recht..aber eigentlich besteht ja gar kein Grund, mir die OrtsAbwesenheit nicht zu genehmigen.. falls ich wirklich einen Termin in der Zeit bekomme (Nachbarin leert Briefkasten) müssen wir halt die knapp 500km nach Hause fahren..ist zwar blöd aber anders geht es ja nicht..nächsten Termin beim Neurologen habe ich leider erst Ende Mai, nach dem Urlaub..
Puh, das ist aber echt heikel! Du verstösst damit gegen die Erreichbarkeitsanordnung und man könnte vermuten, dass du nur wg des Urlaubs nicht in die Maßnahme wolltest (im übrigen wird ein bereits vor Eintreten der Arbeitslosigkeit gebuchter Urlaub mitunter auch als wichtiger Grund anerkannt, um die Maßnahme zu verschieben bzw für ein paar Tage frei zu bekommen, aber der Drops ist ja nun gelutscht ...)
 

Corax

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#46
nicht so schnell, jetzt komm ich nicht mehr hinterher..:biggrin:
Ich bin bis heute krankgeschrieben, verlängern kann ich nicht, da bei Krankheit erst recht keine Ortsabwesenheit genehmigt wird.
Ende Mai habe ich meinen 2. Termin beim Neurologen, der dann feststellt, ob und wie und wo ich zur Therapie muß.
Wenns mir bis dahin nicht besser geht, wird er mich auch krankschreiben und vielleicht irgendwas attestieren..
Meine SB weiß ja nicht, daß ich in Urlaub fahre, habe ja nur die Ortsabwesenheit beantragt, können ja auch dringende Familienangelegenheiten sein...
Ich bin gespannt, ob heute was im Briefkasten ist, wenn sie gar nicht auf meinen Antrag zur Ortsabwesenheit reagiert ist doch für mich von Vorteil, sollte in der Zeit was kommen, oder?
Jetzt ist aber erst einmal der Anhörungsbogen wichtig, was schreib ich rein, was nicht?:icon_kinn:
 

gelibeh

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#47
Ich bin bis heute krankgeschrieben, verlängern kann ich nicht, da bei Krankheit erst recht keine Ortsabwesenheit genehmigt wird.
Bei Krankheit brauchst Du Dir auch keine Ortsabwesenheit genehmigen zu lassen. Und wenn es Deiner Gesundung guttut, kannst Du auch weggfahren.
Ich würde mich weiter krankschreiben lassen.
 

Corax

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#48
Als ich mich telefonisch abmelden wollte, wurde mir gesagt, daß bei Krankschreibung keine OA genehmigt wird.
Hatte ich eigentlich auch vor aber dann habe ich gelesen, daß manche sogar wenn sie krankgeschrieben waren, zum Amt zitiert wurden...wie mans macht, ist es eh verkehrt..:icon_neutral:
 

hergau

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#49
Lies doch nochmals den Beitrag von gelibeh durch !!!

Wenn Du krank bist, mußt Du nicht zuhause rumsitzen.
Und zur Arge reinmarschieren mußt Du auch nicht.
 

Corax

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#50
Lies doch nochmals den Beitrag von gelibeh durch !!!

Wenn Du krank bist, mußt Du nicht zuhause rumsitzen.
Und zur Arge reinmarschieren mußt Du auch nicht.
naja, nun habe ich ja schon schriftlich die Zustimmung zur Ortsabwesenheit beantragt..übrigens noch keine Antwort..müssen die auf sowas antworten?
 
E

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#51
Ich verstehe nicht so ganz, weswegen du dich diese Zeit nicht krank schreiben ließest.

Kannst du bitte mal die Rechtsfolgebelehrungen der EGV hier einscannen? Vielleicht kann man das da anpacken.

Sanktionen müssen zeitnah erfolgen. Da gibt es noch mehr Urteile, glaube ich. Es ist nur eine gute Frage, was man unter "zeitnah" versteht. Wie lange bist du denn nicht mehr zur Maßnahme hingegangen? 4 - 5 Monate?
 

Corax

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#52
Ich verstehe nicht so ganz, weswegen du dich diese Zeit nicht krank schreiben ließest.

Kannst du bitte mal die Rechtsfolgebelehrungen der EGV hier einscannen? Vielleicht kann man das da anpacken.

Sanktionen müssen zeitnah erfolgen. Da gibt es noch mehr Urteile, glaube ich. Es ist nur eine gute Frage, was man unter "zeitnah" versteht. Wie lange bist du denn nicht mehr zur Maßnahme hingegangen? 4 - 5 Monate?
Hallo,
weil ich ständig gelesen habe, daß Leute auch Termine bekommen, wenn sie krankgeschrieben sind.. das war mir zu riskant.. Die Maßnahme begann Anfang Januar und seit 25.1. (da war dieses Gespräch) weiß meine SB endgültig, daß ich nicht teilnehme (spätestens am 26.1.) - vorher war ich AU - die RFB ist soweit ich das gecheckt habe, ok - weiß nicht, wie ich das hier reinbekomme, muß ich morgen mal in Ruhe lesen..weiß momentan gar nicht mehr, wo mir der Kopf steht:confused:
 

Holler2008

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#53
Du warst also nie in der Maßnahme? Hast sie also nicht angetreten? Das wäre recht gut.

Wenn deine Ortsabwesenheit rauskommt bekommst du nicht "kein Geld für die zwei Wochen" sondern, soweit ich weiß, ab den zwei Wochen garnichts.
 

Corax

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#54
Du warst also nie in der Maßnahme? Hast sie also nicht angetreten? Das wäre recht gut.

Wenn deine OrtsAbwesenheit rauskommt bekommst du nicht "kein Geld für die zwei Wochen" sondern, soweit ich weiß, ab den zwei Wochen garnichts.
Guten Morgen, nee, ich war nie dort..aber in meiner EGV ist vermerkt, daß eine Verletzung der Grundpflicht vorliegt," wenn ich mich weigere...festgelegte Maßnahmen aufzunehmen oder fortzuführen."
Ich habe die OA ja schriftlich beantragt - wenn keine Antwort kommt??
PS: meine EGV läuft am 11. aus, eine neue habe ich nicht..
 
E

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#55
Hallo,
weil ich ständig gelesen habe, daß Leute auch Termine bekommen, wenn sie krankgeschrieben sind.. das war mir zu riskant.. Die Maßnahme begann Anfang Januar und seit 25.1. (da war dieses Gespräch) weiß meine SB endgültig, daß ich nicht teilnehme (spätestens am 26.1.) - vorher war ich AU - die RFB ist soweit ich das gecheckt habe, ok - weiß nicht, wie ich das hier reinbekomme, muß ich morgen mal in Ruhe lesen..weiß momentan gar nicht mehr, wo mir der Kopf steht:confused:
Kannst du die RFB hier einmal reinsetzen, auch wenn sie OK sind?

Wenn du die Maßnahme im Januar antreten solltest und die erst Mitte Mai mit der SAnktion kommen, könnte man schon evtl. sagen, dass das nciht "zeitnah" ist. Auf jeden Fall kann man das mit dem Urteil probieren.
 

Corax

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#56
Kannst du die RFB hier einmal reinsetzen, auch wenn sie OK sind?

Wenn du die Maßnahme im Januar antreten solltest und die erst Mitte Mai mit der SAnktion kommen, könnte man schon evtl. sagen, dass das nciht "zeitnah" ist. Auf jeden Fall kann man das mit dem Urteil probieren.
ok, ich versuche das mal.. das mit den 3 Monaten ist meine letzte Hoffnung, ich weiß aber immer noch nicht, ob ich das schon in den Anhörungsbogen schreiben soll?
Kopfzerbrechen bereitet mir auch der Urlaub, wenn die nicht antworten, ist das dann genehmigt?
 
E

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#57
Wenn du wegen dem Nicht-antritt der Maßnahme eine Anhörung oder eine Sanktion bekommst, hast du hier 2 Möglichkeiten herauszukommen:

1. Die Sanktion erfolgt nicht zeitnah. Das Urteil wurde hier schon verlinkt

2. Die Rechtsfolgebelehrungen sind nicht klar. Gem. BSG-Urteil B 14 AS 53/08 R v. 18.2.2010 müssen die "Belehrungen über die Rechtsfolgen konkret, verständlich, richtig und vollständig sein. Erforderlich ist insbesondere eine Umsetzung der in Betracht kommenden Verhaltensanweisungen und möglicher Maßnahmen auf die Verhältnisse des konkreten Einzelfalls. Diese strengen Anforderungen an den Inhalt der Rechtsfolgenbelehrung sind vor allem deshalb geboten, weil es sich bei der Herabsetzung der Grundsicherungsleistungen, wie aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (AZ: 1 BVL 1/09, 1 BVL 3/09 und 1 BVL 4/09) hervorgeht, um einen schwerwiegenden Eingriff handelt.

Deine Rechtsfolgebelehrungen sind nicht klar, weil sie aus einer [FONT=&quot]bloßen Auflistung von dem was kann und was nicht bestehen . Es fehlt an dem eindeutigen Hinweis, dass du - wenn du an der Maßnahme xyz nicht teilnimmst - dein [FONT=&quot]ALG II[/FONT] gem. § 20 SGB II um 30 % abgesenkt wird.

Ich kann es nur für dich hoffen, dass du dieses mal so handelst, wie es dir in diesem Forum empfohlen wird. Es wurde dir nämlich von vorherein empfohlen, dir ein ärztliches Attest zu besorgen. Du hast das aber nicht für nötig betrachtet, weil man ja als Kranker "auch alles machen muss". Ich frage mich, woher du diese Info herhattest.


[/FONT]
 

Corax

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#59
Danke Euch beiden, ich werde nur noch alles so machen, wie hier empfohlen.
Das mit der RFB verstehe ich nicht so ganz, weil es steht ja drin, das bei Verletzung der Grundpflicht (Maßnahme) 30% abgesenkt wird..
Mit dem Attest ist auch nicht so einfach, hatte ja meinen ersten Termin beim Neurologen, der sich alles angehört hat, was verschrieben hat und mir einen Fragebogen mitgegeben hat - nach der Auswertung dann Ende Mai (man bekommt schwer Termine) entscheidet sich, wie es weiterläuft - glaube nicht, das er mir gleich beim ersten Besuch ein Attest ausgestellt hätte.
Aber ich spreche ihn darauf an.
Heute war auch wieder nichts in der Post (Zustimmung OA)...
Gott sei Dank läuft die EGV am 11.5.aus...
 
E

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#60
Das mit der RFB verstehe ich nicht so ganz, weil es steht ja drin, das bei Verletzung der Grundpflicht (Maßnahme) 30% abgesenkt wird..
Da steht aber nicht drin, welche Maßnahme das ist.
 

Corax

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#61
Da steht aber nicht drin, welche Maßnahme das ist.
naja, das steht auf der ersten Seite unter "Bemühungen von Frau ...." : "sie nehmen an der Maßnahme... gemäß §16 Abs.1 SGB II i.V.m.§ 46SGBII zur beruflichen Eingliederung teil"
Hätte ich eher hier gelesen, hätte ich diese Schei... EGV nie unterschrieben.. naja noch 3 Tage, dann bin ich die zumindest los!
 

Rafael40

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Hallo Corax,
zunächst einmal bleib locker, die Sabberheinis vom Amt können nicht machen was sie wollen, zumindest noch nicht!

Was deine Frage angeht, ob du bereits in dem Anhörungsbogen auf die Verpflichtung der ARGE eingehen solltest innerhalb von drei Monaten aktiv werden zu müssen bleibt dir überlassen. Ich würde es tun, macht aber letztendlich keinen Unterschied.

Was deine EGV betrifft, so ist diese nur dann mit geltendem Recht in Einklang zu bringen, wenn der EGV eine vorhergehende hinreichende Verhandlungsphase bzgl. des Zustandekommens einer EGV gemäß den geltenden Vorschriften des § 15 SGB II vorausgegangen war.

Wurde dir also lediglich irgendetwas zur Unterschrift vorgelegt, war das bei dir nicht der Fall - und das ist bundesweite "Regel" bei EGV´s, du bist also kein Einzellfall! Was darüber hinaus aber ebenfalls bedeutet, das die von dir unterschriebene EGV nicht rechtens ist.

Eine EGV, bei der Seitens der ARGE keinerlei Maßnahmen vorgenommen wurden, um diese EGV´s in deinem wohlverstandenen sozialen und beruflichen Interesse zustande kommen zu lassen, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben ist, hierzu ausführlich NOMOS Kommentar SGB II, 3. Auflage, Kommentierung zu § 15 SGBII, ab Seite 317, Randnummer 17, ist das Papier nicht Wert auf dem sie gedruckt wurde.

Damit eine EGV der gesetzlichen Vorgabe entspricht, muss die ARGE dafür speziell qualifizierte Mitarbeiter ihres Hauses zusammen mit dem Leistungsbeziehern im Rahmen mehrerer Schritte deren Leistungsfähigkeit, berufliche und sonstig beruflich verwertbare Kenntnisse, Gesundheitszustand, finanzielle Lage usw. usw. ermitteln und protokollieren, um durch die dann erfolgende Auswertung dieses Protokolls eine zielgerichtete und für den Leistungsbezieher nachweislich sinnvolle, weil effektiv nützliche EGV überhaupt erst erstellen zu können. Wurde all dies bei dir gemacht?

Eine blanko EGV unterschreiben zu sollen, ohne das jemals geprüft wurde, ob diese EGV die eigentliche gesetzliche Vorgabe, nämlich durch EGV und Maßnahme in eine existenzsichernde bezahlte und dauerhafte Arbeitsstelle zu vermitteln ist also insgesamt unzulässig, siehe dazu ausführlich NOMOS Kommentar SGB II, 3. Auflage, Kommentierung zu § 15 SGB II ab Seite 314

Ich hoffe ich konnte dir helfen!

Mfg
 

Corax

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#63
Sorry für die verspätete Antwort, ich bin erst gestern abend zurückgekommen - vielen Dank Rafael!
Ich habe den Anhörungsbogen vor einer Woche abgeschickt und harre nun der Dinge, die da kommen.
Und es wird wohl einiges sein..
Ich hatte ja schriftlich meine Ortsabwesenheit vom 10.-25.angekündigt und um Zustimmung gebeten.
(Früher war das so, daß ich angerufen habe und die Dame hat dann immer gesagt, sie leitet es an meinen SB weiter und wenn der was dagegen hat, ruft er mich an oder meldet sich bei mir)
Von meiner SB kam bis 10. mal wieder NICHTS - allerdings hat diese Mistkröte (sorry aber anders kann ich die nicht mehr betiteln) mir am 10.!! ne Einladung für den 17. geschickt,(meine EGV ist am 11. abgelaufen und ganz sicher will die mir ne neue andrehen)
Auf meine Anfrage zwecks OA hat die überhaupt nicht reagiert! (mache immer alles per Einschreiben)
Jetzt gibt es richtig Ärger, so nicht! Bisher hat die jegliche Schreiben und Anträge meinerseits ignoriert..was mir nun aber sehr nützlich sein kann..:icon_twisted:
LG Corax
 

Rafael40

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#64
Hallo Corax!
Das ist nur meine Meinung und mit Sicherheit werden viele das ganz anders sehen. Ich würde denen niemals meine Telefonnummer geben. Du hast keinerlei Möglichkeit irdendetwas zu Beweisen.
 

Corax

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Die Handynummer hatte ich aus Unwissenheit angegeben (wußte damals nicht, daß man sowas nicht muß ) - ich erledige jetzt alles nur noch schriftlich per Einschreiben.
Ich glaube, ich wiederhole mich aber ich bin sooo froh, dieses Forum gefunden zu haben - ich fühle mich jetzt stärker und nicht mehr so macht-und hilflos. Danke an alle!!!
 

Corax

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#68
Hallo Ihr Lieben,
möchte Euch nun berichten, wie es weiterging:
Im Mai bekam ich den Anhörungsbogen, den füllte ich aus, schrieb einen netten Text und dann begann ich ängstlich zu warten..
Und, es passierte nichts!! :confused:
Nicht zu wissen, woran man eigentlich war, zehrte ziemlich an den Nerven aber so nach 2-3 Monaten atmete ich vorsichtig auf - unbgläubig, daß ich auch mal Schwein im Leben hatte.
Ich bekam dann im Okt. die obligatorische Einladung, auf dem Brief stand der Name einer anderen SB, von der ich bisher nur Gutes gehört hatte.
Trotzdem ging mir der Allerwerteste auf Grundeis.
Völlig verängstigt saß ich dann bei ihr im Zimmer, sie schaute im Computer meine Daten an und meinte "Sie waren ja vor kurzem auch in einer Maßnahme..":eek:
Leute, ihr könnt Euch nicht vorstellen, wie schnell es da in meinem Schädel ratterte ("ist das ne Fangfrage, weiß die, was los war..was sag ich jetzt" usw.)
Ich murmelte ganz verstört nur ein "hmm", sie daraufhin: "gebracht hat es ihnen aber auch nichts, oder?" Ich wieder nur "hmmhmm" und den Kopf geschüttelt..
Damit war das Thema durch, ich wußte nicht wie mir geschah..
Also hat das die andere SB entweder verschusselt oder mit Absicht nichts unternommen.
Sie bekommt vom Chef nix auf den Deckel, der Maßnahmeträger hat wohl die Kohle für mich bekommen und mir blieb die Sanktion erspart! :biggrin:
Ist zwar alles gut ausgegangen aber Nerven hats mich ganz schön gekostet, ihr kennt das ja sicherlich.
Danke nochmal für Eure Unterstützung :icon_daumen:
Viele Grüße
Katja
 

Holler2008

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#69
Im Mai bekam ich den Anhörungsbogen, den füllte ich aus, schrieb einen netten Text und dann begann ich ängstlich zu warten..
Und, es passierte nichts!! :confused:
Nicht zu wissen, woran man eigentlich war, zehrte ziemlich an den Nerven aber so nach 2-3 Monaten atmete ich vorsichtig auf - unbgläubig, daß ich auch mal Schwein im Leben hatte.
Keine Klarnamen bitte

Das ist ganz normal. Wenn du deinen Anhörungsbogen erfolgreich ausgefüllt hast, hörst du nichts mehr von denen.
D.h. dann du hast gewonnen.
Die werden einen Teufel tun und dir schreiben "Stimmt, wir hatten Unrecht".
Die lange Ungewissheit ist dabei garantiert gewollt und Teil des Systems.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
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