Maßnahme nicht angenommen (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Trekkiemaus

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Hallo und guten Morgen,

da ich seit kurzem 25 bin, wechselte ich zu einem anderen Jobcenter, bekam eine neue Sachbearbeiterin und gleich eine Maßnahme aufs Auge gedrückt. Lt. meiner Sachbearbeiterin geht es darum herauszufinden, welche Arbeit für mich zugeschnitten wäre. Die Tätigkeit sollte etwas mit Umwelt/Natur zu tun haben. Leider habe ich zu spät gesehen, dass auf der Zuweisung (siehe Foto 1+2) "Helferin Gartenbau" steht. Bei der Besprechung mit meiner Sachbearbeiterin sagte ich, dass ich auf keinen Fall etwas Draußen machen möchte, da Gartenarbeit überhaupt nichts für mich ist. Mir wurde dann gesagt, nein, das hätte was mit Verkauf und Umwelt zu tun, keine Arbeit, die ich Draußen verrichten müsste.

Dann kam eine Einladung von dem Maßnahme-Anbieter (siehe Foto 3) in der wieder etwas von Garten-Landschaftsbau stand. Ich habe daraufhin dort angerufen und mir wurde mitgeteilt, dass es sich bei dieser Tätigkeit um Papieraufsammeln handelt.

Da frag' ich mich nun, was das damit zu tun hat herauszufinden, was ich gerne beruflich machen möchte? Meine Sachbearbeiterin sagte mir, ich könnte in verschiedene Bereiche "reinschnuppern".
Also habe ich beim Jobcenter angerufen, jedoch schenkte man mir kein glauben und ich solle erstmal zum ersten Termin gehen. Eine andere Maßnahme stände nicht zu Auswahl. Ich teilte meiner Sachbearbeiterin mit, dass ich die Maßnahme nicht antreten werde, wenn es sich um Arbeit Draußen handelt, da ich dafür keine geeignete Kleidung habe.

Ich ging nun zum ersten Termin und mir wurden 2 Optionen vorgeschlagen: entweder Taschen aus gebrauchten Milchtüten basteln oder Papier aufsammeln :icon_motz:

Diese Maßnahme hat also nun nichts mit dem Finden der Berufsrichtung zu tun, sondern ist einfach nur eine Beschäftigung.

Ich teilte dem Maßnahmeanbieter mit, dass ich die Maßnahme nicht antrete. Darauf bekam ich einen Brief (siehe Foto 4) und in der Zwischenzeit zwei weitere mit dem gleichen Inhalt.

Nun muss ich meiner Sachbearbeiterin schriftlich mitteilen, warum ich die Maßnahme nicht angetreten habe. Leider weiß ich nicht so genau, wie ich es ausdrücken soll. Außerdem wird ja wohl auch eine Sanktion folgen, gegen die ich Widerspruch einlegen werde. Aber auch hier weiß ich nicht so recht, wie ich mich richtig ausdrücken soll.

Vielleicht kann mir jemand helfen. Die Fotos sind wahrscheinlich etwas klein, kam mit dem Programm nicht so zurecht. Sollten sich aber im Adobe reader vergrößern lassen.

Vielen Dank im voraus!
 

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Hallo Trekkiemaus!

Willkommen im Forum! Ich darf Dich bitten, die Schreiben neu einzuscannen, damit Du Hilfe erwarten kannst.

Grüße
 

gelibeh

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Das ist keine Maßnahme, sondern eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung, also ein EEJ.

Die Zuweisung ist schon fehlerhaft. Da fehlt die detaillierte Tätigkeitsbeschreibung.

Ich ging nun zum ersten Termin und mir wurden 2 Optionen vorgeschlagen: entweder Taschen aus gebrauchten Milchtüten basteln oder Papier aufsammeln
Von wem? Der Maßnahmeträger hat Dich da einzusetzen, wofür Dich die Zuweisung vorgesehen hat. Und auch genau für die Tätigkeiten, die in der Zuweisung steht.(Tun sie ja nicht)

Was hat die SB genau geschrieben? Ist das eine Anhörung?
 

verweigerer

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Helfer/in im Gartenbau Arbeiten im Bereich Umwelt Naturschutz und Recycling

Zuweisung im Gartenbau das ist eine Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit

Maßnahme zur Überprüfung und Wiederherstellung der Leistungsbereitschaft

Beim Maßnahmeträger braucht niemand einen Krankenscheinabgeben von einer Bezahlung steht nichts für diese Tätigkeit den sie ist eindeutig Sozialversicherungspflichtig.


verweigerer Beitrag Nr. 17

https://www.elo-forum.org/euro-job-mini-job/138907-nur-propleme-nem-neuen-job.html

verweigerewr Beitrag Nr. 2 dort aber nach § 45 SGB II nicht § 46 SGB II

Keine Unterschrift beim Maßnahmeträger keine Sanktion

https://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/138102-massnahmenzuweisung.html

Kenntnisvermittlung nicht bei einem Träger sondern direkt bei einem Arbeitgeber stattfindet, darf die Verweildauer pro Arbeitgeber nicht mehr als 4 Wochen ausmachen (also z. B. zwei Wochen Kenntnisvermittlung und zwei Wochen Praktikum).


(2) Die Dauer der Einzel- oder Gruppenmaßnahmen muss deren Zweck und Inhalt entsprechen. Soweit Maßnahmen oder Teile von Maßnahmen nach Absatz 1 bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von sechs Wochen nicht überschreiten. Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung darf die Dauer von acht Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen des Dritten Abschnitts sind ausgeschlossen.

§ 45 SGB III Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung - dejure.org



Praktika müssen bezahlt werden:

Ein unentgeltliches Praktikum ist keine angebotene Arbeit im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen,Beschluss vom 12.01.2012,- L 7 AS 242/10 B -

sozialrechtsexperte: Ein unentgeltliches Praktikum ist keine angebotene Arbeit im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II

Hartz-IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum


Hartz-IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum


Sich erfolgreich gegen Ausbeutung wehren


Urteil Praktikum | PRAKTIKUMSFÜHRER
 

gelibeh

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Diese Zettel gibt es eigentlich nur bei Vermittlungsvorschlägen. Ich würde da im Moment gar nicht so viel schreiben. Nur, dass Du an dem Tag dort warst.

Alles Weitere würde ich mir für eine eventuelle Anhörung/Widerspruch aufsparen.

Fakt ist, dass in der Zuweisung die detaillierte Stellenbeschreibung fehl. Wenn Du denn Müll aufsammeln sollst, dann hat das da auch zu stehen. Wenn Du etwas aus Mülltüten basteln sollst auch das. Warum das da nicht steht ist klar. Müllaufsammeln wäre nicht zusätzlich ud Mülltüten basteln wohl nicht im öffentlichen Interesse.

EEJ dienen nicht dazu die Arbeitsbereitschaft zu testen. Für mich ist Leistungsbereitschaft dasselbe.

Bei einem Maßnahmeträger muss man nie etwas ungeprüft unterschreiben. Es gilt immer das Vertragsrecht. Bei EEJs ist das aber eher selten, dass man etwas unterschreiben muss.
 

0zymandias

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Wie gelibeh schon schrubte, ist die Maßnahme inhaltlich unbestimmt und zusätzlich auch noch ist die zeitliche Verteilung unbestimmt (Mo - Fr, irgendwann je nachdem ist nix).

(vgl. z.B. Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung ? Wikipedia)

[...]
Ein-Euro-Job dienen nicht dazu die Arbeitsbereitschaft zu testen. Für mich ist Leistungsbereitschaft dasselbe.
[...]
Da lässt sich wahrscheinlich wunderbar einhaken, denn "Überprüfung und Wiederherstellung der Leistungsbereitschaft" (O-Ton MT) und Motivation ist meiner Meinung nach nicht dasselbe wie "Erhaltung und Wiedererhaltung der Beschäftigungsfähigkeit", ebenso fehlt der Ermessensgebrauch des Leistungsträgers:

Verwaltungsakt Zuweisung bei Ein-Euro-Job ohne Ermessensgebrauch rechtswidrig
Die Rechtswidrigkeit des Zuweisungsbescheides vom 14.03.2014 ergibt sich letztlich schon daraus, dass dem SGB ll-Leistungsträger bei der Entscheidung über die Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGB ll ein Ermessen eingeräumt ist. Dieses Ermessen ist entsprechend des Zwecks der Vorschrift, nämlich der Erhaltung und Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit, auszuüben (§ 39 Abs. 1 S. 1 SGB I). Im vorliegenden Fall lässt sich dem Bescheid vom 14.03.2014 nicht entnehmen, dass und in welcher Art und Weise der Antragsgegner von diesem ihm eingeräumten Ermessen Gebrauch gemacht hat, so dass ein Fall des Ermessensnichtgebrauchs vorliegt, der zur Rechtswidrigkeit des Zuweisungsbescheides vom 14.03.2014 führt.
Da sich der Zuweisungsbescheid vom 14.03.2014 bereits wegen des Ermessensnichtgebrauchs als rechtswidrig darstellt, kann letztlich dahinstehen, ob es sich bei der dem Antragsteller angebotenen Maßnahme um zusätzliche Arbeiten, die im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral im Sinne des § 16d SGB ll sind, handelt, was das Gericht zumindest für zweifelhaft hält.
SG Berlin S 206 AS 7185/14 ER - vom 16. April 2014


Zu dem ersten Brief des MT: Arbeitskleidung hat er nicht anzufordern, sondern als Arbeitgeber bereitzustellen.

In hygienisch absolut einwandfreien Zustand.
 

0zymandias

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Interessant, Zitat aus gelibehs Link:
Die dritte Sanktion ist wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit aufzuheben. Dem Ast. war die Arbeitsgelegenheit nicht zumutbar. Denn es ist nicht im Ansatz erkennbar, welche Integrationsfunktion die Arbeitsgelegenheit im Fall des Ast. entfalten sollte. Der Ast. hat durch diverse Beschäftigungen auf dem ersten Arbeitsmarkt bewiesen, dass er keine Förderung zur Überwindung besonderer Vermittlungshemmnisse benötigt. Dementsprechend ist er in den seit 2007 abgeschlossenen EGVs nicht verpflichtet worden, eine Arbeitsgelegenheit auszuüben.

Es wäre auch ein offenkundiger Widerspruch, den Ast. einerseits zu verpflichteten, 5 bzw. 10 Bewerbungen pro Monat (EGV vom 11.3.2008) nachzuweisen, wenn ihm anderseits mit dem Angebot einer Arbeitsgelegenheit bescheinigt wird, dass eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt "in absehbarer Zeit nicht möglich ist" (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB II). D. h. würde man die Zumutbarkeit einer Maßnahme nach § 16 Abs. 3 SGB II bejahen, wäre die zweite Sanktion (mangelnde Bewerbungsbemühungen) rechtswidrig, da der dann auf dem ersten Arbeitsmarkt chancenlose Ast. nicht verpflichtet werden kann, sinnlose Bewerbungen abzuliefern.
Also noch ein Urteil, dass die Integrationsfunktion einfordert und...

... @Trekkiemaus: Bist Du zur Zeit durch EGV oder VA zu monatlichen Bewerbungsbemühungen verpflichtet? :biggrin:
 

Der Auflehnende

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Trekkiemaus:
Lt. meiner Sachbearbeiterin geht es darum herauszufinden, welche Arbeit für mich zugeschnitten wäre.
Lese mal § 16d Abs. 5 SGB II durch. Im Verhältnis zu den übrigen Eingliederungsleistungen sind Arbeitsgelegenheit nachrangig. Das Jobcenter muss eine Vorhersage treffen, dass andere Eingliederungsleistungen keinen Erfolg versprechen (SG Berlin vom 27.6.2005, info also 2005, S. 277 ff.). Hat Dir Dein SB dieses begründet mitgeteilt?

Dem Urteil, auf das gelibeh verwiesen hat, lässt sich noch folgendes hinzufügen:
Thie in Münder, LPK-SGB II, 5. Auflage, § 16d Rn. 16:
Gerade weil Arbeitsgelegenheiten nicht isoliert neben den anderen Leistungen zur Eingliederung des SGB II stehen, können sie in Vollzeit oder Nahezu-Vollzeit jedoch rechtswidrig sein. Vor allem kann sich das ergeben, wenn in einer Eingliederungsvereinbarung neben der Arbeitsgelegenheit weitere zeitaufwendige Obliegenheiten vorgesehen sind. Um intensiv Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu suchen, wird ausreichend Zeit benötigt.
 

Trekkiemaus

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Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Hallo liebe Forumsleser :)

Ich hatte schonmal einen Thread zu diesem Thema eröffnet, aber hier nochmal ein neuer, da es nun wieder akut ist.
Zur Vorgeschichte:

Ich bin 25 Jahre alt und wurde einer Maßnahme zugewiesen. Lt. meiner Sachbearbeiterin geht es darum herauszufinden, welche Arbeit für mich passend wäre. Die Tätigkeit sollte etwas mit Umwelt/Natur zu tun haben. Leider habe ich zu spät gesehen, dass auf der Zuweisung (siehe Foto) "Helferin Gartenbau" steht. Meiner Sachbearbeiterin hatte ich aber ausdrücklich gesagt, dass ich keine Tätigkeit im Freien machen möchte, da Gartenarbeit für mich überhaupt nichts ist und ich auch nicht die geeignete Kleidung dafür habe. Mir wurde dann gesagt, nein, das hätte etwas mit Verkauf und Umwelt zu tun, keine Arbeit, die ich Draußen verrichten müsste.

Eine EGV habe ich unterschrieben (siehe Foto).

Es kam eine Einladung vom Maßnahme-Anbieter (siehe Foto Profil1) in der wieder etwas von Garten-Landschaftsbau stand. Ich habe daraufhin dort angerufen und mir wurde mitgeteilt, dass es sich bei der Tätigkeit um Papier aufsammeln handelt.

Da frage ich mich nun, was das damit zu tun hat herauszufinden, was ich gerne beruflich machen möchte? Meine Sachbearbeiterin sagte mir, ich könnte in verschiedene Bereiche "reinschnuppern".
Also habe ich beim Jobcenter angerufen, jedoch schenkte man mir keinen glauben und ich sollte erstmal zum ersten Termin gehen. Eine andere Maßnahme stände nicht zur Auswahl (das war gelogen, siehe Ende dieses Berichts). Ich teilte meiner Sachbearbeiterin mit, dass ich die Maßnahme nicht antreten werde, wenn es sich um Arbeiten Draußen handelt.

Ich ging nun zum ersten Termin und mir wurden 2 Optionen vorgeschlagen: entweder Taschen aus gebrauchten Milchtüten basteln oder Papier aufsammeln :icon_motz:

Diese Maßnahme hat also nun nichts mit dem Finden der Berufsrichtung zu tun, sondern ist einfach nur eine Beschäftigung.

Ich teilte dem Maßnahme-Anbieter mit, dass ich die Maßnahme nicht antrete. Daraufhin bekam ich von dort einen Brief (siehe Foto Profil 2) und nochmal 3 weitere mit gleichem Wortlaut.

Nun habe ich eine schriftliche Anhörung bekommen (siehe Foto) und ich weiß nicht so genau, wie ich das formulieren soll.

Außerdem habe ich jetzt schon wieder eine neue Maßnahme zugewiesen bekommen (Bewerbungen schreiben üben incl. Praktikum, was ich mir selber suchen muss). Hier nun auch noch die Frage: Wie soll ich die Fahrtkosten zu dieser Maßnahme bezahlen, falls es doch zu einer Sanktion kommt?

Ich hoffe, ihr könnt mir helfen :icon_frown:
 

gelibeh

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AW: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Im Prinzip konntest Du anhand der nicht ausreichend konkretisierten Zuweisung überhaupt nicht prüfen, ob die Tätigkeit zumutbar und auch zusätzlich und im öffentlichen Interesse ist.

Meist interessiert es die aber nicht, ob man eine Anhörung beantwortet oder nicht. Muss man wissen, ob man antwortet. Dazu sollen Andere noch etwas sagen.
 

gelibeh

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AW: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Irgendwiehast DU Probleme die Unterlagen richtig rum einzustellen. Für Leute ohne Laptop is es unmöglich das zu lesen.
Außerdem habe ich jetzt schon wieder eine neue Maßnahme zugewiesen bekommen (Bewerbungen schreiben üben incl. Praktikum, was ich mir selber suchen muss). Hier nun auch noch die Frage: Wie soll ich die Fahrtkosten zu dieser Maßnahme bezahlen, falls es doch zu einer Sanktion kommt?
Einscannen und einstellen. Und versuch mal, das richtig einzustellen. Jede Bildbearbeitung bietet auch die Möglichkeit ein Bild zu drehen.

Jetzt kommen die auf einmal mit einer Maßnahme aus den Hufen und das ist für mich auch ein Zeichen, dass der EEJ nicht rechtmäßig war. Denn die anderen "Fördermöglichkeiten" waren überhaupt noch nicht ausgeschöpft.
Zur Maßnahme selber muss man gucken.
 

gelibeh

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AW: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Wenn Du ein Bild mit dem Bildbetrachter drehst, musst Du das auch so erneut speichern. Sonst ist das danach wieder wie gehabt.
 

AnonNemo

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AW: Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Irgendwie hast DU Probleme die Unterlagen richtig rum einzustellen. Für Leute ohne Laptop is es unmöglich das zu lesen.
... Laptop ... Weicheier :icon_mrgreen:
... was spricht gegen etwas Morgengymnastik für die Nacken-/Halsmuskulatur?
Jede Bildbearbeitung bietet auch die Möglichkeit ein Bild zu drehen.
... und im Adobe Reader lassen sich die PDF-Dateien sogar "nachträglich" drehen:
Adobe Reader XI -> Anzeige - Ansicht drehen > Im UZS / Gegen UZS :icon_idea:

Wenn Du ein Bild mit dem Bildbetrachter drehst, musst Du das auch so erneut speichern. Sonst ist das danach wieder wie gehabt.
... stimmt so nicht ganz!
Wenn Du, so wie J... äh @Trekkiemaus einen virtuellen Drucker (wie GPL Ghostscript) benutzt um eine PDF-Datei zu erzeugen dann musst Du in den Einstellungen ggf. mit "Hoch-/Querformat ausdrucken" ausprobieren!

@Trekkiemaus:
Du solltest die Matadaten Deiner PDF-Dateien vor dem hochladen prüfen!
Da ist ein/Dein Echtname zu lesen.

Bezüglich den Metadaten, ausführlich beschrieben unter:
https://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/110784-sinnlose-monatsmassnahme.html#post1412074 #16

AnonNemo
 

Martin Behrsing

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ich habe die beiden Beiträge mal zusammen geführt, da es wenig Sinn macht zwei getrennte Theads zum selben Thema zu haben.
 
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