Maßnahme antreten oder nicht?

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Jordan

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Hallo Leute,

ich bin neu hier (und hoffe auch richtig hier) und brauche Eure Hilfe. Ich weiß, das Thema wurde schon durchgekaut (habe fast alles schon durchgelesen..), nur werde ich nicht richtig schlau aus diesen teilweise unterschiedlichen Antworten/Aussagen.

Ich habe folgendes Problem....
Ich hatte heute einen Termin im JC mit EGV -Überreichung, welche ich unterschrieben habe, da ich nicht wusste, dass man nicht (sofort) unterschreiben muss (was ja aber dann mit Ärger -VA - verbunden ist/endet).

Morgen (2 Tage später quasi) soll ich beim Maßnahmeträger erscheinen (Art Vorstellungsgespräch, nehm ich an) und den Tag darauf gehts los.

Ich habe bereits die ein oder andere Maßnahme der Art mitgemacht, ohne Erfolg (wer hätte das gedacht...), was ich dem SB auch mitteilte.

Nun ist meine Frage....
Wie kann/soll ich vorgehen, um der sinnfreien Maßnahme zu entgehen, ohne (größeren) Ärger zu bekommen?

Ich versuche auch alle diesbezüglichen Unterlagen hochzuladen.

Siehe nachfolgend:
die ersten 5 = EGV
die letzten 3 betrifft Maßnahme (von SB /JC bekommen)


Liebe Grüße

Folgende Unterlagen zu meiner Frage:
(Ich hoffe, es klappt).
 

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DoppelPleite

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Welcome Jordan im Forum,

.......

Nachtrag:
Hab zu spät gesehen das EGV und Zuweisung in einem anderen Thema hochgeladen wurden, leider macht die Unterschrift unter dieser EGV alles zunichte.

#Betrifft Punkt 3 in der EGV :
Zitat:
Teilnahme an der Maßnahme "Kompakt" xxxx17 (Kennung) vom 29.06.2017 - 28.12.2017
Zitatende

#Betrifft Punkt 6 in der EGV :
Zitat:
Sie nehmen an der Maßnahme "Kompakt" gemäß § 16 Abs.1 SGB II i.V.m. § 45 SGB III zur beruflichen Eingliederung vom 29.06.2017 - 28.12.2017 teil.
Zitatende

Insofern kommst Du dort nicht mehr raus, kannst zwar durch Unterlagen Prüfung weitere Rechte wahren, aber die TN steht nun fest.

Tagebuch führen und hoffen das genug Blödsinn bei rumkommt, um eventuell auf diesem Wege da raus zu kommen.
 
Zuletzt bearbeitet:

annar

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Ich glaube, da steht in der EGV nichts von Lebenslauf. Allerdings hast du den Zugriff auf Verbis durch den Maßnahmenträger unterschrieben - zweimal in der EGV . da weiß ich jetzt nicht, ob das wie ein Lebenslauf gilt...

Wenn du denkst, die Maßnahme bringt dir nichts und sie wurde dir ohne richtige Absprache vom SB grundlos auferlegt, dann gehe genau so vor(siehe oben).

Bleib standhaft, bestehe auf deine Prüfzeit von mindestens 10 Werktagen für die ganzen Verträge, die du beim MT unterschreiben sollst. Sag, du lässt das rechtlich prüfen. Die werden wahrscheinlich sagen, du hast ja eine EGV mit der Maßnahme unterschrieben, um Druck aufzubauen.

Du musst gar nix und und schon gar nicht sofort.

Wenn sie dich dann nicht teilnehmen lassen können, brauchst du von denen SCHRIFTLICH, dass du nur wegen der nicht geleisteten Unterschriften nicht teilnehmen kannst. Du bist enttäuscht, weil du dachtest, du könntest da jetzt mitmachen. Wusstest nichts von so vielen Extra-Verträgen.

Wenn sie dir was mitgeben, wo draufsteht, du würdest dich 'verweigern' - geht das so nicht!

Ich empfehle dir auch, dich hier einzulesen! Auch in Bezug auf Datenlöschung und Untersagung der Weitergabe an Dritte etc
 

Jordan

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Was ist aber, wenn die mir tatsächlich die Unterlagen/Verträge zum prüfen mitgeben?

Frage 1 Muss ich in den 10 (Prüf)-Tagen dort hingehen?
Frage 2 Wer prüft das?
Frage 3 Was gibt es überhaupt zu prüfen?
 

DoppelPleite

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Lies Dir bitte die unterschrieben EGV gut durch, insbesondere Punkt 6 aber auch die Zuweisung legt dir Pflichten auf wie tägliche Anwesenheit.
Prüfung der Unterlagen hat damit gar nichts zu tun, entfaltet auch keine aufschiebene Wirkung.

Mal angenommen der MT legt Dir einen Vertrag vor, dass Du Schadenersatzpflichtig bist im Falle einer Abwesenheit, wäre es ratsam nicht zu unterschreiben. Du kannst die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht prüfen lassen, oder hier hochladen zum drüber schauen.

In jedem Falle aber für die Zukunft nie etwas sofort gegenzeichnen, egal wo oder wie, es gibt die Vertragsfreiheit.
 

annar

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Was ist aber, wenn die mir tatsächlich die Unterlagen/Verträge zum prüfen mitgeben?

Frage 1 Muss ich in den 10 (Prüf)-Tagen dort hingehen?
Frage 2 Wer prüft das?
Frage 3 Was gibt es überhaupt zu prüfen?

Habe eben erst Doppelpleites Nachtrag oben gesehen. Mit unterschriebenen EGVs und entsprechender Vorgehensweise bei Maßnahmen kenne ich mich nicht aus. Also nehme ich diesen Beitrag zurück.
 

DoppelPleite

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annar meinte:
nehme ich diesen Beitrag zurück

Du bist da schon auf dem richtigen Weg, es besteht kein Zwang irgendetwas zu unterschreiben Morgen beim MT.

Alles einstecken und Prüfzeit einfordern 12-18 Werktage, die Unterlagen nicht mehr raus geben und hier dann anonymisiert hochladen.

annar meinte:
Wenn sie dich dann nicht teilnehmen lassen können, brauchst du von denen SCHRIFTLICH, dass du nur wegen der nicht geleisteten Unterschriften nicht teilnehmen kannst.

Genau das wäre wichtig, insofern der MT nur durch Vertragsunterzeichnung den TN teilnehmen läßt.

An einer Maßnahme teilzunehmen bedeutet nicht irgendwas zu unterschreiben, sondern wie auferlegt aktiv mitzuarbeiten und vereinbarte Termine einzuhalten. Mit etwas Glück kommt @Jordan noch da raus durch Unterlagen Prüfung. Mitarbeit bedeutet aber nicht sich aushorchen zulassen, ich würde wohl auch Minuten-Buchführung betreiben und keine fremde Technik bedienen da man sich kein Schadensersatz leisten kann.

Desweiteren auf dem A4 ein fiktiven Bewerbungsbogen fertigen, meine Hobbys oder was ich von Beruf bin bleibt privat. Es ist nicht Deine Sache was dort 35h die Woche bis nach Weihnachten '17 ablaufen soll.
Erfolgt bis zum dritten Werktage keine Sicherheitsunterweisung, fragt man den Chef nach der zuständigen Berufsgenossenschaft und schwärzt dem MT hintenrum an.

annar meinte:
Mit unterschriebenen EGVs und entsprechender Vorgehensweise bei Maßnahmen kenne ich mich nicht aus

Die Vorgehensweise entspricht fast der selben wie bei einer Zuweisung auch, nur dass man einer Zuweisung noch einen WS einlegt und aW beim SG beantragt, könnte @Jordan hier auch gegen die Zuweisung machen. Nur bleibt die unterschriebene EGV übrig die verpflichtet. Daher von allen Seiten aktiv mitwirken und von Aussen die Maßnahme torpedieren.

Leider steht schon in der EGV der MT darf Dir Arbeitsangebote machen, vermutlich wird man dies schnellsten versuchen sobald man Prüfzeit hört, um wenigsten noch Vermittlungsprovisionen zukassieren.

Würde Morgen aus Jux mal versuchen eine Begleitung mit rein zunehmen, ihr habt noch was vor und meist geht der erste Tag nur kurz wegen den Verträgen.
 

Jordan

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Hallo nochmal,

ich hatte mein Anliegen hier bereits vor ca. 6 Wochen geschildert.

Nun ist es so, dass ich für 6 Wochen AU war. Gestern stellte ich mich (ohne Aufforderung) bei dem MT vor. Dort sagte man mir, dass ich (ab) morgen [quasi heute] erscheinen soll...was ich tat.
Man legte mir dann den zur Maßnahme gehörigen Vertrag (ohne Angabe von Anfang & Ende der Maßnahme) vor, welchen ich mir durchlesen und unterschreiben sollte. Nachdem ich ihr sagte, dass ich den Vertrag mitnehmen und prüfen lassen wolle, wurde sie leicht laut und verweigerte es, mir den Vertrag mitzugeben. Stattdessen rief sie beim JC an und sagte mir, ich solle mir bis Montag überlegen, ob ich zur Maßnahme komme. Ansonsten solle ich mich am Montag bei meinem SB melden.

Nun ist meine Frage....Wie soll ich mich verhalten?

Wenn ich zum MT gehe, hänge ich dort fest. Und wenn ich zu meinem SB gehe.....das liegt ja schon auf der Hand, was da abgeht.

Bitte helft mir
 

0zymandias

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[...] Ansonsten solle ich mich am Montag bei meinem SB melden.
[...]

Meldetermine werden schon mal nicht von MTs vergeben. Ob die nun laut sind oder nicht. :wink:

Ich würde nachweisbar einen Brief an den SB schicken, mit einer kurzen Schilderung des Verhaltens des MTs und der Frage, wie jetzt verfahren werden soll.
(Du hast die Unterschrift nicht verweigert, sondern Dir Prüfungszeit ausgebeten, die ohne Angabe von Gründen verweigert wurde.)

Zur Unterschrift von MT-Verträgen kannst Du nicht gezwungen werden.

Genieße also das Wochenende! ;)
 

Jordan

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Hallo nochmal,

nach meinem letzten Thread (11.08.17) habe ich den nachstehenden Tipp befolgt und ein kleines ( m.M.n. verständliches) Schreiben an den SB im JC an der Information persönlich hinterlassen, welches ich auch in Kopie abstempeln ließ. (siehe Anhang)

Am 06.09.17 kam daraufhin die obligatorische "Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion". (wesentlicher Teil siehe Anhang)

Da ich mich dazu ja bereits geäußert habe, weiß ich nicht, was ich in die Anhörung schreiben soll.
Könnt Ihr mir bitte beim Inhalt (ggf. auch bei der Formulierung.... vielleicht versteht der SB meine Form. nicht) der Erklärung zur Anhörung helfen?

LG :icon_daumen:
 

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Holler2008

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Argh du bist dann, nachdem man dir den Vertrag nicht mitgab, nicht weiter hingegangen und gibst das schriftlich auch noch zu? Aus Posting #6 war doch klar, dass du auf jeden Fall hin solltest.
0zy schrieb zwar "Wochenende genießen" aber nicht wirklich, dass du Montags gar nichts machen sollst.

Du machst es uns nicht leicht, dir zu helfen.

Warum hattest du nicht wie gesagt ausdrücklich geschrieben, dass du den Vertrag zur Prüfung mitnehmen wolltest und dies dir verboten wurde?

Ich würde nochmal schreiben, dass ich direkt nach der Arbeitsunfähigkeit vorstellig war, man nicht erlaubt hat, dass ich den Vertrag prüfe und mich nicht teilnehmen ließ, wenn ich den Vertrag nicht ungeprüft und ohne ihn zu verstehen unterscheibe.


Den Mist, dass die Alte angerufen hat usw. weglassen.
Bin mir aber nicht sicher, ob das noch was rettet.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Schreib in die Anhörung:

Ein Nichtantritt einer Maßnahme liegt nicht vor.

Wie schon mit Schreiben vom 14.08.2017 erklärt, hat mich der Maßnahmeträger ohne sofortige Unterschrift unter Maßnahmeverträge nicht teilnehmen lassen und mich ans Jobcenter verwiesen. Das habe ich mit dem oben aufgeführten Schreiben getan und seither nichts mehr von seiten des Jobcenters gehört.

MfG

Falls ein Sanktionsbescheid kommen sollte, hier melden.
 

Jordan

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Sorry @Holler2008, dass ich es dir (und vielleicht auch Anderen hier) nicht leicht mache. :icon_rolleyes: Ich hab leider nicht so die Erfahrung damit.
Ich nehme Eure Tipps dankend an und hoffe, dass ich damit im positiven Sinne vorankomme.

Der SB hat mir schon einen neuen Termin zugeschickt. Ich schätze Mal, dass er mir entweder dieselbe oder eine andere Maßnahme aufs Auge drücken will.
 

Holler2008

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Gib Acht, dass der zum Fall keine mündliche Anhörung macht. Im Zweifel fragen: "soll das eine Anhörung sein? Die gab es schon schriftlich und ich äußere mich dazu nur schriftlich."


Und schau auf die Frist deines Anhörungsbogens, versäume die nicht.
 

Jordan

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Der Termin ist erst nach der Frist des Anhörungsbogens. Trotzdem wird mich der SB ausfragen. Werde mich dazu aber nicht äußern....das habe ich mir für den Termin schon vorgenommen.

Kannst Du (natürlich auch alle anderen User hier) mir Tipps geben, wie ich mich verhalten soll, wenn der SB mir dieselbe (oder eine andere) Maßnahme aufdrängen will?
Das einzige "Problem", was im Weg stand, weshalb ich die Maßnahme nicht "antreten konnte", war ja, dass mir der MT den Vertrag nicht aushändigen wollte. Man weiß ja aber nicht, ob sich der SB und der MT ausgemacht haben, mir (in Zukunft) die Verträge mitzugeben. :icon_question:
 

Vidya

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Der SB hat mir schon einen neuen Termin zugeschickt. Ich schätze Mal, dass er mir entweder dieselbe oder eine andere Maßnahme aufs Auge drücken will.

Du solltest aktiv den künstlich geschaffenen Unterstellungen aus der EinV entgegenwirken -gerade, weil Du das unwissend unterschrieben hast. Denn mit Deiner Unterschrfit hast Du -wahrscheinlich nichtsahnend -die Notwendigkeit der Maßnahme als solche konkludent bestätigt. Ohne dessen Inhalt bzw. die Zuweisungskriterien wirklich zu kennen. Schon deshalb unterschreibt man keine EinV -ohne das Wissen darum. Der Bedarf der Teilnahme an der Maßnahme Kompakt wird -laut Leistungsbeschreibung mithin so definiert. Zitat:

"Teilnehmer zeichnen sich oftmals dadurch aus, dass bei Angeboten höherwertiger Produkte (z.B. Weiter-
bildung, Vermittlungsvorschläge) regelmäßig bestehende persönliche und andere Problemlagen ange-
führt werden und damit deutlich gemacht wird, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den vielfälti-
gen Möglichkeiten des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes und mit einer beruflichen Orientierung bisher
nicht in ausreichendem Maße stattgefunden hat bzw. hiervor Ängste bestehen."

Quelle: REZ der BA (Regionales Einkaufszentrum der Bundesanstalt für Arbeit) Standard-Leistungsbeschreibung Maßnahme Kompakt.

Ist oder war das überhaupt jemals schon der Fall bei Dir?. Oder ist das eher eine Unterstellung?

Dann argumentiere dagegen -im Gespräch mit Deinem SB. Dann hat er Dich über den Tisch gezogen -weil nicht richtig informiert oder aufgeklärt bzw. beraten. Bin mir auch nicht sicher -ob Du über weitere Inhalte wirklich wahrheitsgemäss aufgeklärt wurdest.

Worüber der auch immer reden will -lasse Dir am Ende des Gesprächs den Gesprächsvermerk dazu ausdrucken. Oftmals versuchen nämlich SB -die Notwendigkeit einer Maßnahme
mit eigenen "Phantasien" sprich Vermutungen oder Einschätzungen aus Gesprächen zu rechtfertigen. Am besten auch gleich den Gesprächsvermerk aus dem letzen Termin ausdrucken und mitgeben lassen. Vielleicht kann man dann anhand dessen sehen, wieso und weshalb jetzt hier der SB die Maßnahme Kompakt für Dich festgelegt hat.

Auch neue Maßnahmen und die Nortwendigkeit dessen müssten im Gesprächsvermerk vermerkt werden. Oftmals steht darin auch, dass ein Fördercheck erfolgt ist. Damit sichert sich der SB aber nur intern seine Vermutungen und Einschätzungen zur Auswahl der Maßnahme ab. Was aber so nicht zulässig wäre -sofern die Maßnahme nicht für Dich geeignet sein sollte.

Gegen falsche Eintragungen im Gesprächsvermerk muss und sollte man sich wehren. Weil nämlich sonst der nächste SB die Eintragungen so übernimmt und weiter spinnt, was nicht in Deinem Interesse sein kann.

Kannst Du (natürlich auch alle anderen User hier) mir Tipps geben, wie ich mich verhalten soll, wenn der SB mir dieselbe (oder eine andere) Maßnahme aufdrängen will?

Neben dem von mir vorgenannten Verhalten kannst du auch noch Argumente gegen die Maßnahme anführen, die Dich zusätzlich "aufwerten" und zeigen, dass Du Deinen Eigenwert kennst und verteidigst. Dazu gehst du gegen die Unterstellungen der Kriterien für den Zugang in diese Maßnahme vor:

1. "Darunter seien Teilnehmer, die marktfern und momentan ohne Aussicht auf eine sv-pflichtige Beschäftigung sind" - was übrigens auch im Gegensatz zu der Aufnahme der Beschäftigung auf dem 1. Arbeitsmarkt aus der EinV steht.

Du bist nicht marktfern.

2. Die Maßnahme ist viel zu bereit gefächert -was mögliche Problemlagen angeht und Dich nicht betrifft.Vorgabe der BA für den Teilnehmerzugang:

Teilnehmer die Behinderungen aufweisen oder Rehabilitanten (keine Fremdkostenträger) sind oder bei denen ggfs. Migrationshintergründe bestehen,

Trifft auf Dich nicht zu.

3. ]In dieser Maßnahme kommen Psychologen zum Einsatz.
Aufgrund häufig zutreffender Verhaltensauffälligkeiten und Problemlagen der Teilnehmer soll die sozialpädagogische Begleitung durch ein psychologisches Beratungsangebot erweitert werden. Hierbei sind auch gesundheitliche Fragen zu erörtern


Dieses Angebot ist freiwiillig. Wurdest Du darüber aufgeklärt. Wenn nicht, warum nicht?

Verhaltenauffälligkeiten -welche sollen das denn sein -Schriftliche Details dazu vom SB fordern -mit Fristsetzung.
Ansonsten den Bedarf bestreiten und sich die Unterstellung dessen massiv entgegenwirken.

Dann entgegen diesen vorgesehenen unsinnigen Nettigkeiten aus der Maßnahmen argumentieren:

  1. • Vorträge über gesunde Ernährung
  2. • Einrichten von Probekochstunden
  3. • Informationen zu Leistungsangeboten von Krankenkassen
  4. - Lesen von Fahrplänen
  5. - Unterstützung bei der Bildung von Fahrgemeinschaften, Fahrzeugleasing, Fahrtraining
  6. - Aufzeigen von Möglichkeiten der Unterstützung bei der Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger
  7. - Unterstützung bei der Ordnung des Tagesablaufs
wie z.B. Exkursionen, Museumsbesuche, sportliche Aktivitäten

Und

• Alltagshilfen
• Hilfestellung bei Problemlagen (z.B. Krisenintervention)
• Entwicklungsfördernde Beratung und Einzelfallhilfe, auch Begleitung zu externen Beratungs- und In-
formationsstellen
• Verhaltenstraining
• Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit den am Qualifizierungsprozess beteiligten Mitarbeitern

Damit hast Du nun genug Inhalte der Maßnahme genannt bekommen, die niemanden schneller in Arbeit bringen und die die meisten Elos auch nicht brauchen. Dein SB sollte sich hierzu einmal im Detail äußern -warum Du das alles brauchst und wie Dich da in Arbeit bringen soll ?
 
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Berlin50

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Hallo, es gibt nicht einen Tipp für alle. Nehme mal an, daß Du Dein SB kennst. Also einschätzen kannst, was er drauf hat. Die meisten haben nichts drauf, schon gar nicht die Gesetzeslage.

Ich jedenfalls würde da total kriegerisch auftreten. Z. B. Ich war krank, was nicht bedeutet, daß ich ne neue Maßnahme haben will. Den Zirkus mache ich nicht mehr mit. Begründung: Der Maßnahmeträger hat meine Teilnahme verweigert. Ich bestehe darauf, daß dies auch so akzeptiert wird.

Sodann alles andere schriftlich. Nicht abwarten, bis der SB zu Wort kommen kann. Fertig und gehen. Vorher Anwesenheit bestätigen lassen.

Dann kommt sicher ein neuer Meldetermin. Diesen dann verhindern, durch zeitige Ablehnung. Siehe meine gestrigen Posts in andere Threads. Wichtig: Brief vor dem Meldetermin zeitig genug abschicken. Gilt dann nicht mehr als Meldeversäumnis.

LG
 

Berlin50

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Pickselschreiberin: Das stimmt nicht. Es zählt die Entschuldigung, weil das Meldeterminversäumnis nicht begangen wurde. Du scheinst sehr wenig zu wissen und auch wenig Selbstvertrauen zu haben. Paolo hat zig mal den Auszug im Forum und ich gebe diesen Tipp weiter, weil ich zig Termine so abgewehrt habe. Also mache die Leute bitte nicht unsicher.

Lese auch mal das Urteil vom Sozialgericht Augsburg Endurteil v. 30.09.2016 – S 8 AS 822/16
Wenn das Jobcenter zum Termin bittet und genauer den Vorgang.

LG
 

Pixelschieberin

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[...]Das stimmt nicht. Es zählt die Entschuldigung, weil das Meldeterminversäumnis nicht begangen wurde. [...]
Das könnte der Gesetzgeber und somit der Entscheider bei Gericht anders als du sehen.
Mit nem einfachen "Tschuljung" ists nicht getan wenn der Büttel sich in den Kopf gesetzt hat, den HE zu sanktionieren.
Es kommt sehr wohl darauf an, mit WELCHER Begründung sich der HE aus der Affaire zu ziehen sucht.
"Tschuljung, hatte keinen Bock uff eure Visagen" wird nicht reichen.
[...] Du scheinst sehr wenig zu wissen [...]
Wozu auch?
Für das löffelweise Weisheit ausbringen haben wir doch dich.

Wenigstens habe ich eine Vorstellung davon, was eine stichhaltige Begründung sein könnte, die mir die Sanktion wegen Meldeversäumnis-Vorwürfen erspart.
Eine die den Vorgaben der Gesetzgebung Rechnung trägt.

Auch werde ich mich hüten, pauschalisierende - zudem noch un-verlinkte - Universalrezepte anzubieten, die nicht bei jedem Fall von
"aus allseits nachvollziehbaren Gründen keinen Bock zu haben, aufs Amt zu gehen"
passen werden.
 

Berlin50

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Entschuldigung, aber ich weiß nicht worüber Du sprichst. Ich habe Dir geschrieben, wie ich das mit den Meldeterminen immer mache. Paolo Pinkels Auszug darüber ist absolut einleuchtend. Ich weiß also nicht, was Du für ein Problem hast. Es steht alles da. Verfasse einen Brief. Oder kannst Du das nicht?

Also echt, .... es gibt Leute.....

Sozialgericht Augsburg, Endurteil v. 30.09.2016 – S 8 AS 822/16
Wenn das Jobcenter zum Termin bittet
Die Behörde muss im sozialgerichtlichen Verfahren den Zweck eines Meldetermins nachweisen. Kann sie dies nicht, so ist die Aufforderung rechtswidrig. Erscheint der Leistungsbezieher nicht zu einem solchen Meldetermin, kann gegen ihn deshalb keine Sanktion verhängt werden

"berufliche Situation" wird nicht mehr als Zweck anerkannt. LG
 

Holler2008

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Entschuldigung, aber ich weiß nicht worüber Du sprichst. Ich habe Dir geschrieben, wie ich das mit den Meldeterminen immer mache. Paolo Pinkels Auszug darüber ist absolut einleuchtend. Ich weiß also nicht, was Du für ein Problem hast. Es steht alles da. Verfasse einen Brief. Oder kannst Du das nicht?

Also echt, .... es gibt Leute.....

Sozialgericht Augsburg, Endurteil v. 30.09.2016 – S 8 AS 822/16
Wenn das Jobcenter zum Termin bittet
Die Behörde muss im sozialgerichtlichen Verfahren den Zweck eines Meldetermins nachweisen. Kann sie dies nicht, so ist die Aufforderung rechtswidrig. Erscheint der Leistungsbezieher nicht zu einem solchen Meldetermin, kann gegen ihn deshalb keine Sanktion verhängt werden

"berufliche Situation" wird nicht mehr als Zweck anerkannt. LG
Gehört der letzte Satz auch noch zum Zitat des SG Augsburg?
 

Berlin50

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Ja natürlich. Die Frau bei der Verhandlung hat als Grund genannt, daß sie ein Schulbesuch durchführte. Aber erst nach dem Meldetermin. Sie fehlte praktisch am Meldetag. Das Gericht konnte nicht ersehen, daß der Zweck erkennbar bar, weil die Behörde keinen angeben konnte.

Berufliche Situation ist ein Begriff, der nichts aussagt. Ich wurde schon mal beim Teamleiter eingeladen, wo es um andere Sachen ging, als die berufliche Situation. Ich regte mich tüchtig auf, weil dies nicht der eigentlich Grund ist. Daraufhin hat der Teamleiter gesagt, daß es eine Standardbegründung ist. Er hatte sich entschuldigt, sie nicht geändert zu haben. Diese Aktion fand 2014 schon statt. Hätte ein Gericht schon vorher eine genaue Zweckgebundenheit beschlossen, wären sicher 100erte von Sanktionen in D. vermieden worden.
 

Pixelschieberin

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[...]"berufliche Situation" wird nicht mehr als Zweck anerkannt. LG
Von wem?
Wo kann die Forengemeinde überprüfen, daß diese Behauptung universelle Gültigkeit erlangt hat?
Und zwar gerichtsverwertbar.

Bevor du antwortest, mach dir klar, daß ein Urteil eines niedrigen Gerichts zwar ein Indiz für einzuschlagende Marschrichtungen, jedoch kein Gesetz ist, auf das stabil aufgebaut werden kann.
Gerade bei Urteilen kommt es auf den Einzelfall an.


"Die berufliche Situation des HE besprechen" klingt selbst für den Laien nach einer Zusammenfassung der unter SGB III, § 309, Absatz 2 zu findenden Anliegen.
Als da wären:
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch

siehe:
Sauer, SGB II § 59 Meldepflicht / 2.1.3 Vorliegen eines Meldezwecks
§ 309 Abs. 2 SGB III

Deshalb verblüfft mich diese - noch nicht schlüssig belegte - Behauptung gar sehr.
 

Berlin50

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Tut mir leid, aber darauf antworte ich nicht. Das ist mir einfach zu blöd, schon deshalb, weil ich aus der Erfahrung schreibe und es funktioniert.

Man sollte als letztes über Gericht gehen. Ich mache es aber so, daß vorher Dinge abgeklärt werden. Somit kann man viele Anhörungen vermeiden, wo schließlich erst dann Sanktionen eintreten können. Ohne Anhörung - keine Sanktion.

Das Prinzip sollte man schon verstehen. Erst recht, wenn man die Gesetzesvorlage vor der Nase hat. LG
 
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