Maßnahme: Aktiv Plus begonnen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Hat jemand Erfahrungen mit o.g. Maßnahme?

Hab da noch zwei Punkte:

- hatte eine Zuweisung zu o.g. Maßnahme zum 5.10. vor 4 Wochen erhalten. Da ich weder von der AfA noch vom Maßnahmeträger eine "Einladung" erhielt, bin ich davon ausgegangen, dass diese auch nicht stattfindet. Hab dann am 7.08. per Mail beim SB nachgefragt und erhielt heute die Antwort, dass mir Unterlagen zugehen werden. Ich werde das Gefühl nicht los, das es eine Abmeldung ist (bin arbeitslos ohne Leistungsbezug). Bei meinen gesamten bisherigen Maßnahmen gab es immer vorab ein Einladungsschreiben.

- mir ist aufgefallen das neuerdings in EV oder auch in Info Schreiben immer eine "aktive Teilnahme an der Maßnahme" gefordert wird. Wie legt denn die AfA dass aus? Hat jemand diesbezüglich Erfahrungen?
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
- hatte eine Zuweisung zu o.g. Maßnahme zum 5.10. vor 4 Wochen erhalten.
Was stand da ganz genau drin? Normalerweise gibt es dann keine zusätzliche Einladung mehr, wenn alles ganz detailliert in der Zuweisung stand.
mir ist aufgefallen das neuerdings in EV oder auch in Info Schreiben immer eine "aktive Teilnahme an der Maßnahme" gefordert wird. Wie legt denn die AfA dass aus? Hat jemand diesbezüglich Erfahrungen?
Das ist so ein Wischi-Waschi-Text. Im ALGII hat genau das ein Gericht schon mal moniert, weil das Amt ganz genau beschreiben muss, wie diese aktive Teilnahme auszusehen hat.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Überschrift:
Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. §45 Abs. 1 S. 1 SGBIII

...

Zur Unterstüzung ihrer beruflichen Eingliederung weise ich Sie nachfolgender Maßnahme zu:
(Angaben zur Maßnahme)


Nun, wenn es keine extra "Einladungen" mehr gibt bin ich mal auf das Schreiben gespannt.
Andererseits bedeutet für mich das Wort "Zuweisung" nicht, dass die Maßnahme stattfindet. Es könnte ja z.B. nicht die nötige Anzahl an Teilnehmern zustande kommen.
 

0zymandias

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
31 Juli 2012
Beiträge
7.326
Bewertungen
14.592
[...]
Das ist so ein Wischi-Waschi-Text. Im ALGII hat genau das ein Gericht schon mal moniert, weil das Amt ganz genau beschreiben muss, wie diese aktive Teilnahme auszusehen hat.
In Ergänzung dazu: https://www.elo-forum.org/sanktionen-sgb-ii/138488-lsg-nrw-keine-sanktionen-verpflichtungen-hinreichend-bestimmt.html#post1745336

(Die "Mitwirkungspflichten" oder die "aktive Teilnahme" oder der "Aufstieg ins Licht" :)wink:) müssen genau definiert sein, um Sanktionsfolgen auslösen zu können.)
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Falls der SB eine Vermittlungssperre wegen Terminversäumnis aussprechen sollte, sind das dann von vornherein 12 Wochen oder gibt es da noch eine Abstufung.
Dies ist bei mir das erstemal das so etwas bei mir vorgekommen ist.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
Falls der SB eine Vermittlungssperre wegen Terminversäumnis aussprechen sollte, sind das dann von vornherein 12 Wochen oder gibt es da noch eine Abstufung.
Dies ist bei mir das erstemal das so etwas bei mir vorgekommen ist.
Was Dir droht, muss in der Rechtsfolgenbelehrung der Zuweisung stehen.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
So, heute ist das Anhörungsschreiben gekommen mit Androhung von 12 Wochen Sperrzeit nach § 38 Abs. 3 Satz 2 SGB III. Steht so auch in der Rechtsfolgenbelehrung.

Nun habe ich aber auch folgendes im SGB III gefunden:

Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme § 144 Abs. 4 SGB III
1. Verstoß: drei Wochen
2. Verstoß: drei Wochen
ansonsten: zwölf Wochen


In dem Anhörungschreiben steht als Begründung: "Sie haben die Maßnahme nicht angetreten"
Können die die Sperrzeit von vornherein auf 12 Wochen festsetzen oder kann ich mich bei meinem ersten Verstoß auf den § 144 berufen?


Noch etwas ganz wichtiges: ich komme nicht mehr Drumherum im nächsten Monat ALG2 zu beantragen. Wie ist das dann mit der Sperrzeit? Für mich als Laie sind das zwei verschiedene Paar Schuhe (SGB III / SGB II). Wer prima wenn jemand da etwas weiß.
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
Stimmen die von Dir genannten Paragrafen? Ich finde unter denen ganz andere Texte. Im SGBIII haben sich einige Paragrafen geändert.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Oh, bin wohl einem alten Link aufgesessen.
Müsste aber

$159 SGB III (Ruhen bei Sperrzeit) Abs. 4

sein. Ich setze einfach mal mein Nichterscheinen (durch Mißverständnis meinerseits) als Ablehnung der Maßnahme wie im Abs. 4 beschreiben gleich.
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
9.817
Bewertungen
9.102
12 Wochen geht nur wenn es schon 2 vorherige Sperrzeiten gibt.
Ansonsten sind das wie du schon schriebst 3 Wochen, da es die erste Sperrzeit ist.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Ok, und wie ist das wenn man mit Vermittlungssperre lso quasi Abmeldung) Alg2 beantragen muß. Zählt da die Sperrzeit weiter?
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
9.817
Bewertungen
9.102
Du kannst während der Sperrzeit natürlich ALG II beantragen. Da bekommst du aber eine 30 % Sanktion für den Monat der Sperre. Je nachdem wie sich die 3 Wochen verteilen, könnte sich ein Antrag durchaus lohnen.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Kann man eigentlich die Sache austricksen, wenn man sich vor Aussprechung der Vermittlungssperre einfach selber abmeldet?
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.050
das es eine Abmeldung ist (bin arbeitslos ohne Leistungsbezug)
Sehe da jetzt nicht, warum ein ALGII-Antrag Sinn machen sollte. Habe ich keinen Anspruch auf ALG1-Zahlungen und das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft reicht nicht um de Bedarf zu decken, dann hätte man doch schon ALGII beantragen können. Reicht das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft aus, dann gibt es kein ALGII, auch nicht bei einer Vermittlungssperre.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Hintergrund (vereinfacht): KG meiner Frau läuft in einem Monat aus, Kein Anspruch auf ALG I mehr. Müssten also dann ALG2 erstmals beantragen.
Deshalb die Frage ob dann die Vermittlungssperre berücksichtigt würde, oder ob ich durch Selbstabmeldung vor Verhängung dieser Maßnahme "entkommen" würde
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
9.817
Bewertungen
9.102
Das wird nur berücksichtigt wenn die Sperre in den ALG II Zeitraum fällt.
 

Doppeloma

Super-Moderation
Mitglied seit
30 November 2009
Beiträge
11.198
Bewertungen
13.674
Hallo BoomBoom,

Hintergrund (vereinfacht): KG meiner Frau läuft in einem Monat aus, Kein
Anspruch auf ALG I mehr. Müssten also dann ALG2 erstmals beantragen.
Deshalb
die Frage ob dann die Vermittlungssperre berücksichtigt würde, oder ob ich durch
Selbstabmeldung vor Verhängung dieser Maßnahme "entkommen" würde
wenn ich das jetzt richtig geortet habe, bist du doch ohnehin nur noch OHNE Leistungsbezug bei der AfA zur "Vermittlung" gemeldet, da kann dir doch diese "Vermittlungs-Sperre" knapp irgendwo vorbei gehen, wenn ihr aktuell (weil Krankengeld deiner Frau ausläuft) vor dem Gang zum JC steht ???

Bekommt deine Frau kein ALGI gemäß Nahtlosigkeit (§ 145 SGB III nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld), das wäre doch (eigentlich) jetzt fällig, wenn sie sehr lange krank war (noch immer ist) und das Krankengeld jetzt enden wird.

Ist natürlich (meist) weniger als das Krankengeld vorher aber vielleicht reicht es ja noch mit Wohngeld dazu ohne JC und ALGII ...

Die "Vermittlungssperre" ohne Anspruch auf ALGI spielt beim JC keine Rolle, du hättest gar nicht nachfragen sollen wegen der Maßnahme, da sollst du doch auch nur "abgestellt" werden (von der AfA) damit du aus der ALO-Statistik raus bist.

Ansonsten sind "Nichtleistungsbezieher" nämlich in der offiziellen Statistik der AfA erfasst und nur mit solchen Tricks heraus zu bekommen, wenn sie sich schon nicht freiwillig dort abmelden wollen.

Beim JC hast du nichts verloren, wenn du dort kein Geld bekommen kannst, womit sollen die dich denn "bestrafen" können wegen der "Vermittlungssperre" bei der AfA ...

Das geht ALLES nur wenn eine Geldsperre erfolgt ist, ansonsten hat das JC zu zahlen, wenn ihr dort auf "Aufstockung" oder volle Leistungen angewiesen seid weil sowieso Keiner mehr Geld bekommt von KK und/oder AfA.

Ob du diese "theoretische Vermittlung" der AfA wirklich noch brauchst kannst du nur selber entscheiden, die melden deinen Arbeitslosen-Status an die Rentenkasse, damit du (bei Notwendigkeit) noch Anspruch auf eine EM-Rente haben würdest.

Zum Rentenbetrag kommt dadurch NIX mehr dazu, die zahlen ja keine Beiträge mehr wenn du dort kein Geld mehr bekommst ... es gibt nur beitragsfreie "Anrechnungszeiten" ...
Mancher braucht die noch für andere Rentenarten (35 Jahre Wartezeit z.B. bei Schwerbehinderung ab GdB 50), sobald du in Hartz 4 bist (mit Geldleistung !!!) übernehmen die deine "Vermittlung" komplett, also auch die Meldungen der "beitragsfreien Anrechnungszeiten" bei der DRV ...

Dort brauchst du deinen Aufhebungsbescheid für die Zeit wo du ALGI bezogen hast, ob die dich jetzt (als Nichtleistungsbezieher) aus der "Vermittlung" abgemeldet haben (und warum) oder nicht interessiert dort (beim JC) Niemanden mehr ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
:dank: Doppeloma,

für die ausführlichen Infos.
Die drohende Vermittlungssperre ist mir egal, solange sie nicht beim ALG 2 berücksichtigt wird.
 

BoomBoom

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
62
Bewertungen
16
Nachtrag:
Heute kam das Schreiben mit der Sperrzeit von 12 Wochen.
Begründung lautet:

"Die Einstellung der Vermittlung erfolgte, weil Sie Ihren Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung vom XX.XX.2015 nicht nachgekommen sind"

Zwar wurde an besagten Datum nach einer Info Veranstaltung noch ein Gespräch bei der Arbeitsvermittlung durchgeführt, aber weder wurde eine EGV mit mir besprochen, noch mir zur Unterschrift vorgelegt, noch ging mir diese per VA zu. Allerdings wurde diese Online in mein Profil gestellt. Dies ist hier bei der AfA wohl üblich. Man begründet die Online Stellung der vermeintlichen EGV damit, dass die Software im Anschluß an ein Gespräch das zwingend vorsieht.

Wenn also, so verstehe ich es, die EGV nie zustande gekommen ist, dürfte die Sperrzeit zumindest mit dieser Begründung nichtig sein.

Weiterhin wurde der Beginn der Sperrzeit auf Ende Oktober gelegt und nicht beginnend einen Tag nach der "Verfehlung". Ich meine das so gelesen zu haben, finde es aber nicht mehr.

Weiterhin wäre interessant ob noch andere AfA so still und heimlich EGVs erstellen. Ich hatte mich schon mal beschwert und dann kam die obige Begründung. Da ich das echt eine Sauerei finde, überlege ich mich mit einer Beschwerde direkt an die Geschäftsführung zu wenden. Schließlich sollen laut Gesetz in der EGV ja beide Seiten berücksichtigt werden. Ich kann meine Wünsche aber nur vorbringen wenn mir bewußt ist dass im Moment eine EGV erstellt wird.
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
9.817
Bewertungen
9.102
Eine EGV wird nicht gültig wenn die Afa sie online stellt, sondern erst wenn beide Parteien sie unterschreiben.
Also Widerspruch einlegen und aW beim Sozialgericht beantragen.
 
Oben Unten