Massloses Durcheinander (1 Betrachter)

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Blackrose

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Hallo ihr alle,

ich habe mal wieder ein Problem. Habe hier ja schon öfter geschrieben, aber
meine Situation wird immer verrückter. Ich bin schwerbehindert und bekomme
eine EU-Rente, manchmal wird auch von Arbeitsmarktrente gesprochen. Genaues weiss glaube ich niemand. Ich auch nicht. Seit 2000 bekomme ich die EU-Rente und habe ergänzend Hilfe zum Lebensunterhalt vom Sozialamt bekommen. Ohne jeden Grund wurde diese Leistung im August 2008 angehalten, ich bekäme eine Arbeitsmarktrente und ich solle mich bei der ARGE melden. Es gab keine erneute Untersuchung... einfach so bekam ich gesagt, nun könne ich arbeiten gehen. Gegen diesen Bescheid habe ich Widerspruch erhoben. Auf das Ergebnis warte ich immer noch. Mit der ARGE gab es auch hin und her, aber ich bekam dann Geld von der ARGE. Wurde aber von meinem Arzt weiter krank geschrieben, somit nicht vermittelbar. Dann kam der ALGII-Antrag erneut, da ich nur bis Ende Febr. 2009 das Geld bewilligt bekommen hätte. Die ARGE hatte ein Gutachten erwirkt, wo erst ein Teil der Untersuchungen durchgeführt wurden. Auf einen 2. Termin warte ich da noch. Nun wollte ich gerade den 2. ALGII-Antrag ab geben, da kommt heute wieder ein Schreiben von der ARGE. Nach ihren Informationen hätte ich evtl. ein Anrecht auf Erwerbsminderungsrente (die bekomme ich schon seit 2000) und ich soll beim zuständigen Leistungsträger Leistungen beantragen. Ja, wer ist nun der zuständige Leistungsträger? Wieder das Sozialamt? Die haben mich ja zur ARGE geschickt. Ich kriege niemanden an das Telefon, hin gehen kann man nicht einfach zur ARGE ohne Termin und das Sozialamt hat ja noch nicht mal über den Widerspruch entschieden. Habt ihr einen Rat für mich, wie ich mich jetzt verhalten soll? Ich weiss einfach nicht mehr weiter. Alle wollen mich nur los werden. Ich hoffe, es kennt sich jemand von euch mit so einer verwirrten Situation aus. Oder wo könnte ich mich mal beraten lassen? Bis zum 23.02.09 soll ich der ARGE dann vorlegen, dass ich mich um Leistungen von anderer Seite bemüht habe.

LG Blackrose
 

avalon

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Schwer verständlich, was Du schreibst! Absätze und ein bißchen struktur im text machen das leben für die Leser leichter!

Also: welche leistung wurde eingestellt? Die Rente oder die Ergänzenden leistungen der ARGE?

Mit zuständigem leistungsträger ist in diesem Fall die Rentenversicherung gemeint!

Wenn Du eine sog. "Arbeitsmarkrente" beziehst oder bezogen hast, warst Du immer teilweise erwerbsfähig! Bist Du jetzt auf voll erwerbsfähig hochgestuft worden?
 

Blackrose

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Hallo Avalon,

eingestellt wurde die Leistung des Sozialamtes im August 2008.

Die ARGE hat so viel ich weiss, ihre Leistung zumindest bis Febr. 2009
noch nicht eingestellt.

Von der Rentenversicherung bekomme ich die Rente, die wurde nicht eingestellt.

Das neueste Ergebnis in bezug auf meine Gesundheit steht noch aus. Ich
war wohl über 3 Std. eingeschätzt, was ich aber gar nicht wusste.

Bitte entschuldige, wenn das alles etwas wirr klingt. Ich bin noch völlig aufgeregt.

LG Blackrose
 

avalon

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Schon klar, dafür habe ich wirklich verständnis!

Aber ich verstehe zweirlei nicht:

Wieso zahlt das Sozialamt und nicht die ARGE? "Arbeitsmarktrente" heisst für mich, dass Du zwischen 3 und 6 Stunden täglich erwerbsfähig bist, aber eine volle EM-Rente wegen der Vesrschlossenheit des arbeitsmarktes beziehst. Da ist dann normalerweise die ARGE für Aufstockungsleistungen zuständig, weil Du grundsätzlich vermittelbar (in Teilzeit) bist.

Und zweitens:

Wieso wirst Du aufgefordet, einen Rentenantrag zu stellen? Wenn Du eine volle Rente beziehst, gibt es nichts zu beantragen.

Oder hast Du Dich vielleicht mit der Arbeitsmarktrente vertan? Beziehst Du nur eine Teilrente und sollst jetzt eine volle beantragen?

Hast Du die Möglichkeit, die Bescheide anonymisiert hier einzustellen? So ist es schwer, was zu sagen. Die Situation ist doch extrem unübersichtlich, da kann man leider keinen
Rat geben, ohne das vorher genau aufzudröseln!
 

Blackrose

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Hallo Avalon,

danke schön, dass Du Dich mit meinem Problem befasst :)

Das Sozialamt zahlt z. Zt. nicht. Die haben ihre Leistung im August 2008 eingestellt ohne jede Angabe von Gründen.

Zur Arbeitsmarktrente, da weiss ich nur, das ich wohl über 3 Stunden täglich eingeschätzt worden bin.
Vermittelbar bin ich bei der ARGE zur Zeit aber nicht, da ich von meinem Arzt krank geschrieben bin. Also stehe ich dem Arbeitsmarkt ja nicht zur Verfügung. Trotzdem hat die ARGE erstmal bezahlt, mit dem Hinweis, wir wollen ein neues Gutachten und warten das Ergebnis ab (in wie weit ich arbeitsfähig bin).

Wieso mich die ARGE auffordert einen Rentenantrag zu stellen, obwohl ich schon volle Rente beziehe, weiss ich auch nicht. Die wissen, das ich Rente bekomme.

Ja, ich könnte die Bescheide schon hier einstellen. Welche müsstest Du denn sehen?

Angefangen hat das ganze Dilemma mit dem Sozialamt. 8 Jahre habe ich ohne murren ergänzend zur Rente Sozialhilfe bezogen. Ohne jede Angabe von Gründen wurde die Sozialhilfe eingestellt. Und dann ging das Gezerre der Ämter los.

Ich hoffe sehr, Du kannst mir sagen, wie ich mich jetzt verhalten soll. Ich steige bald selbst nicht mehr durch meine Geschichte...

LG Blackrose
 

avalon

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Der wichtigste ist zunächst mal der, in dem Du aufgefordert wirst, beim "zuständigen Leistungsträger" Leistungen zu beatragen. Da blick ich nicht durch. Wenn Du wirklich eine VOLLE EU-Rente beziehst, weiss ich einfach nicht, was gemeint ist!

Kennt die ARGE den Rentenbescheid? Genauer: weiss die ARGE, dass die Rente trotz teilweiser Erwerbsfähigkeit als Arbeitsmarktrente gewährt wurde? Steht das wirklich so im Rentenbescheid drin?
 

merlano

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Bis zum 23.02.09 soll ich der ARGE dann vorlegen, dass ich mich um Leistungen von anderer Seite bemüht habe.
Stell' (wieder) einen Antrag auf HLU, dann bist du der Aufforderung der ArGe, dich beim Sozialamt um Leistungen zu bemühen, nachgekommen
(Antragsabgabe natürlich quittieren lassen).

Der Kern des Problems ist, dass du im Laufe der (vielen) Jahre scheinbar ein Opfer von "Begrifflichkeiten" geworden bist!!!
Bis zum 31. Dezember 2000 galt der alte Begriff der !Erwerbsunfähigkeit!. Dabei war die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 44 Absatz 2 SGB VI i. d. F. bis 31. Dezember 2000).
In deinem "Ur-Rentenbescheid" aus dem Jahr 2000 dürfte deshalb auch kein einschränkender Zusatz vermerkt sein (Nachschauen!).
Die Frage ist, ob die Einführung der Begriffe !teilweise Erwerbsminderung/Arbeitsmarktrente! auch Einzug in deine folgenden Rentenbescheide gehalten hat: also sich ab dem 1. Folgebescheid ein Pasus/eine Einschränkung - Stichwort: Arbeitsmarktlage - findet??? (Nachschauen!)
Spätestens mit der Einführung von Hartz IV/Alg II (2005) hätte es beim Leistungsträger Sozialamt "Klick" machen müssen; und man hätte dich - als arbeitsfähig - der Maschinerie ArGe/Jobcenter "überstellen" müssen! (Das war ja eigentlich Sinn & Ziel ... arbeitsfähige Sozialhifeempfänger in Arbeit zu bringen ... haha)
Da wurde wohl evtl. (mehrmals) geschlafen!?
Das dann (erst) im 8. Jahr deiner Berentung ein findiger SB des Sozialamtes die eigentliche Rentenart erkennt und somit den ganzen Mist lostritt, den du gerade durchmachst, ist ärgerlich.
Zudem gilt es zu klären, ob sich nun (nach 9 Jahren) deine (Arbeitsmarkt)Rente von befristet in dauerhaft wandelt und du somit als voll erwerbsgemindert sowieso in die Grundsicherung fällst!? (evtl. Hotline der DRV anrufen, aber keine schlafenden Hunde wecken!)

An deiner Stelle würde ich dem Sozialamt (dem Behördenleiter) mal auf's Dach steigen und um Klärung bitten ... hinsichlich der Dinge, die da evtl. die letzten Jahre versäumt wurden.
 

Blackrose

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@ Avalon,

den Bescheid kopiere ich hier mal rein, dauert einen kleinen Augenblick:) Ja, die ARGE kennt den Rentenbescheid und weiss auch von der Arbeitsmarktrente. Der Begriff Arbeitsmarktrente bzw. das Häkchen bei "auch nach Arbeitsmarktlage" steht erst ab 2004 im Rentenbescheid. (Ein Gutachter war so nett das anzukreuzen und ich habe nicht wirklich verstanden, was das bedeutet, sonst hätte ich wohl gleich Widerspruch erhoben).Dort ist EU-Rente und "auch nach Arbeitsmarktlage" angekreuzt.

@ merlano,

hoffentlich händigen die mir den Antrag auch aus. Oder kann ich den auch irgendwo herunter laden?

Der Zusatz der Arbeitsmarktrente steht ab 2004 im Rentenbescheid.

>Die Frage ist, ob die Einführung der Begriffe !teilweise Erwerbsminderung/Arbeitsmarktrente! auch Einzug in deine folgenden Rentenbescheide gehalten hat: also sich ab dem 1. Folgebescheid ein Pasus/eine Einschränkung - Stichwort: Arbeitsmarktlage - findet???<

Direkt der Begriff Arbeitsmarktlage steht nicht im Bescheid. Es ist nur angekreuzt, "auch nach Arbeitsmarktlage".

Zu Deinem nächsten Absatz, ob ich als arbeitsfähig hätte angesehen werden dürfen, hätte doch nur ein neues Gutachten klären können. Laut meiner behandelnden Ärzte bin ich nicht mehr arbeitsfähig.

Mein Ziel ist es für dauerhaft erwerbsunfähig eingeschätzt zu werden. Aber das 9. Jahr muss ja erst herum sein. Das wäre im September 2009.

>(evtl. Hotline der DRV anrufen, aber keine schlafenden Hunde wecken!)>

Wie mache ich das am besten ohne die schlafenden Hunde zu wecken?


Stichwort Sozialamtsleiter, ich bin ja froh, das die 8 Jahre Ruhe war. Eigentlich hat die Lawine ja mein Sachbearbeiter beim Sozialamt los getreten. Die Bearbeiter wechseln ja ständig und meiner war wohl besonders pfiffig und ihm ist der Passus "auch nach Arbeitsmarktlage" aufgefallen. Also ab zur ARGE... Wenigstens hat die ARGE auf einem neuen Gutachten bestanden. Das Ergebnis steht noch aus.

Man, was für eine blöde Geschichte.

Ich danke euch sehr, dass ihr euch meines Problems angenommen habt :)

LG Blackrose
 

Blackrose

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So, dann versuche ich mal das Schreiben hier einzufügen :)

LG Blackrose
 

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avalon

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Langsam beginne ich durchzublicken!:icon_idee:

Die ARGE will Dich loswerden, indem sie Dich wegen der aufstockenden Leistungen ans Sozilamt weiterreicht. Dafür müssen die das Häkchen bei "auch wegen de Arbeitsmarktlage" aus dem Rentenbescheid wegbekommen, weil Du dann als Erwerbsunfähig giltst und die ARGE nicht mehr zuständig ist, sondern das Sozialamt!

Du sollst also einen Antrag stellen, dass die Rente wegen TEILWEISER ERWERBSMINERUNG, die aufgrund der Arbeitsmarktlage befristet in eine VOLLE RENTE umgewandelt wurde von jetzt an zu einer Rente wegen VOLLER ERWERBSMINDERUNG wird.

Für Dich ändert sich finanziell dadurch nichts, es geht nur um die Frage, wer den Aufstockbetrag zahlt, ARGE oder Sozialamt.

Na, dann mach das doch einfach! Die Rentenversicherung hat jede Menge ehrenamtliche Rentenberater, die kostenlos bei der Antragstellung helfen. Ruf dort an und weise darauf hin, dass Du eine Frist zur Atragstellung einhalten musst, damit die Dich dazwischenschieben! Sonst wird das mit dem Termin eng!
 

merlano

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Hmm, bei mir sind deine doc.Dateien leer ... liegt's an meinem Mac!?

Ohne jetzt den genauen Wortlaut unter Rentenart in deinen Bescheiden zu kennen, liegt bei dir wohl folgendes vor:
Eine teilweise Erwerbsminderung liegt vor, wenn der Antragsteller auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - unabhängig vom erlernten Beruf - nur noch drei bis unter sechs Stunden täglich tätig sein kann (§ 43 SGB VI.) Allerdings kann auch in diesem Fall eine Rente wegen voller Erwerbsminderung als sogenannte "Arbeitsmarktrente" gewährt werden, wenn der (Teilzeit-)Arbeitsmarkt als verschlossen gilt. Das ist dann der Fall, wenn der Versicherte keinen seinem Leistungsvermögen entsprechenden (Teilzeit-)Arbeitsplatz inne hat oder ihm kein solcher angeboten werden kann. Da solche Arbeitsplätze selten konkret benannt werden können, sind Arbeitsmarktrenten bei einem drei- bis unter sechsstündigen Leistungsvermögen eher die Regel als die Ausnahme.

Arbeitsmarktrenten werden immer auf Zeit gewährt.
Darum kannst du das mit den 9 Jahren wohl vergessen ... sorry.
Das hier hatte ich ja schon mal in einem früheren Beitrag von dir gepostet:
SGB VI § 102 Befristung und Tod
(2) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und große Witwenrenten oder große Witwerrenten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet. Die Befristung erfolgt für längstens drei Jahre nach Rentenbeginn. Sie kann verlängert werden; dabei verbleibt es bei dem ursprünglichen Rentenbeginn. Verlängerungen erfolgen für längstens drei Jahre nach dem Ablauf der vorherigen Frist. Renten, auf die ein Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht, werden unbefristet geleistet, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann; hiervon ist nach einer Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren auszugehen. Wird unmittelbar im Anschluss an eine auf Zeit geleistete Rente diese Rente unbefristet geleistet, verbleibt es bei dem ursprünglichen Rentenbeginn.

Trotzdem verstehe ich nicht, warum das Sozialamt dich nicht bereits 2005 an die ArGe verwiesen hat???

Hoffe auf das neue Gutachten!

Edit:
Genau, auf zum Rentenberater!
 

Blackrose

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@ Avalon,

ich muss nochmal nachfragen, welchen Antrag ich nun stellen soll?
Rente oder Sozialhilfe? Du schreibst ja Rentenberater, also denke ich,
ich soll mich erneut um den Rentenantrag kümmern? Ich verstehe das nur
in so weit nicht, ich bekomme doch Rente...

Was heisst denn Aufstockbetrag?

@ merlano,

<Trotzdem verstehe ich nicht, warum das Sozialamt dich nicht bereits 2005 an die ArGe verwiesen hat???>

Das verstehe ich auch nicht. Da haben die Sachbearbeiter wohl nicht aufgepasst und ein besonders pfiffiger Sachbearbeiter hat den Satz dann 2008 entdeckt...

Wie müsste ich das Schreiben, das Du nicht lesen kannst abspeichern, das Du es lesen kannst?

Zwei Fragen habe ich noch: nur von der Rente, auch wenn sie jetzt dauerhaft gewährt werden würde, kann ich nicht leben. Wer müsste dann ergänzend zahlen?

Ich habe hier auch den ALG II Antrag noch liegen, den ich hätte ausfüllen müssen, da er am 28.02.2009 ab läuft. Muss ich den nun noch ausfüllen?
Fragen über Fragen.
Ich habe wieder versucht, die ARGE telefonisch zu erreichen, da geht niemand an das Telefon. Wie soll man etwas klären, wenn man niemanden erreicht. Das ist eine Welt geworden....

Ich danke euch ganz lieb für eure Mühe und bin sehr dankbar euch gefunden zu haben :)

LG Blackrose
 

avalon

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Ja, einen Rentenantrag!

Letztlich geht es nur darum festzustellen, dass Du die Rente nicht wegen der arbeitsmarktlage sondern wegen einer VOLLEN Erwerbsminderung bekommst! Das
ändert nichts für Dich! Es geht ausschliesslich um dieses Kreuz bei "auch wegen der Arbeitsmarktlage", um nichts anderes! Du sollst lt. aRGE beantragen, dass das wegkommt.
Formal ist das dann ein neuer Rentenantrag, weil Du eine "andere" Rente beziehen würdest, die nicht mehr mit der Arbeitsmarktlage begründet wird sondern nur noch mit Deinem Gesundheitszustand! Die Höhe der Rente wäre auf den Cent genau die gleiche!

Letztlich bist Du in einen streit zwischen ARGE und Sozialamt geraten! Die ARGE ist zuständig für erwerbsfähige Hilfebedürtige, und das Sozialamt für die nicht Erwerbsfähigen. Solange dieses Kreuz im Rentenbescheid steht, giltst Du als zumindest teilweise erwerbsfähig und die ARGE ist für Dich zuständig. Wenn das Kreuz weg ist, bist Du erwerbsunfähig und die ARGE kann Dich ans Sozialamt verweisen. Auch hier ändert sich finanziell nichts (abgesehen von Vermögensfreibeträgen)


Mit Aufstockbetrag meine ich die Leistungen, die Du offenbar zusätzlich beziehst, weil die
Rente zu klein ist!
 

Blackrose

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Danke schön Avalon, nun habe ich wieder den Durchblick :)
Bleibt nur noch die Frage, ob ich den ALG II Antrag noch erneut stellen muss?
Da wird es nämlich auch eng mit der Frist...

Können die einem nicht klipp und klar sagen, was man zu tun hat? Da steigt man doch als Otto Normalverbraucher überhaupt nicht durch...

Nochmals lieben Dank für Deine Mühe :icon_smile:

LG Blackrose
 

avalon

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Klar musst Du den Antrag auf ALG2 stellen, wenn der Bewilligungszeitraum ausläuft.
Solange kein neuer Rentenbescheid vorliegt, ist das ein ganz normaler Verlängerungsantrag!

Nur nicht bange machen lassen! Im Behördendeutsch verliert man schon mal die Übersicht! :icon_smile:
 

Blackrose

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Okay, dann weiss ich jetzt Bescheid, was ich der Reihe nach zu tun habe.
Ich danke euch :icon_smile: Ich werde dann mal berichten, wie alles weiter gegangen ist.

LG Blackrose
 

Blackrose

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Hallo ihrs :)

ich habe heute mit einer Rentenberaterin telefoniert. Sie kann mir nicht
weiter helfen. Bei Arbeitsrecht und Sozialamt dürfen sie keine Auskünfte
geben...

LG Blackrose
 

Muzel

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Am Telefon kann man die Leute immer schnell abwimmeln. Du musst persönlich zur Rentenberatung gehen. Die füllen dir den Antrag aus. Nach dem Bescheid sollst du die volle EU-Rente beantragen und dafür ist die Rentenberatung zuständig.
 
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